Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 18. Juli 2012, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

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1 Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 18. Juli 2012, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: Uhr Beratungspunkte siehe Anlage 1 Nichtöffentlicher Teil Beratung im Anschluss an den öffentlichen Teil Beratungspunkte siehe Anlage 2 Markus Loth 1. Bürgermeister

2 2 Anlage 1 zur Hauptausschuss-Sitzung am Tagesordnung Öffentlicher Teil Beginn: Uhr 1. Bekanntgaben 2. Gründung einer Bürgerstiftung unter dem Dach der Stiftergemeinschaft der Vereinigten Sparkassen Weilheim 3. Gründung einer Energie GmbH durch die Stadtwerke 4. Vorlage der Jahresrechnung Mütter- und Familienzentrum Weilheim e.v. - Antrag auf Anerkennung von 15 Krippenplätzen 6. Städtisches Bürgerheim - Jahresabschluss Anfragen, Dringlichkeitsanträge Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil Beginn im Anschluss an den öffentlichen Teil

3 3 Anwesenheitsliste für die Hauptausschuss-Sitzung vom , Uhr 1. Anwesend stimmberechtigt: 9/8 a) Der Vorsitzende: 2. Bürgermeister Remesch (f. 1. Bgm. Loth, berufl. verh.) b) Die Mitglieder: Braumiller, Hofer, Regauer (f. Knittel, Urlaub), Gast, Schalk, Zirngibl (f. Thieler, Urlaub), Lorbacher, Mini 2. Anwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: StRin Arneth-Mangano (18.28 Uhr) b) Aus der Verwaltung: Hinzpeter-Gläser, Wunder, Schlosser, Nigg (18.17 Uhr) Spirkl (17.50 Uhr), Scharf c) Außerdem: -/- 3. Abwesend stimmberechtigt Vom Stadtrat: Gast (früher gegangen Uhr) 4. Abwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: -/- b) Aus der Verwaltung: -/- 5. Schriftführer: Hain, Scharf 6. Presse: WT (Gretschmann), Kreisbote (Kraus-Leitgeb) 7. Beginn der Sitzung: Uhr 8. Ende der Sitzung: Uhr (öffentlicher Teil) 9. Anmerkungen: -/- Weilheim i.ob, Vorsitzender: Schriftführer: Ingo Remesch Helmut Hain 2. Bürgermeister Hauptamtsleiter r

4 4 Auszug aus der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom vorbehaltlich der Zustimmung durch den Hauptausschuss - Tagesordnungspunkt: Bekanntgaben Es lagen keine Bekanntgaben vor. Tagesordnungspunkt: Ö 22/2012 Städtisches Bürgerheim - Jahresabschluss 2011 Dem Jahresabschluss 2011 des Städt. Bürgerheimes mit den Bilanzsummen in Höhe von ,16 und ,55 wird zugestimmt. Der Jahresüberschuss bzw. Jahresfehlbetrag ist auf neue Rechnung vorzutragen. Tagesordnungspunkt: Ö 23/2012 Gründung einer Bürgerstiftung unter dem Dach der Stiftergemeinschaft der Vereinigte Sparkassen Weilheim Die Stadt Weilheim i.ob gründet die Bürgerstiftung der Stadt Weilheim i.ob unter dem Dach der Treuhandstiftung der Stiftergemeinschaft der Vereinigten Sparkassen Weilheim i.ob mit einem Grundstockvermögen von Die Einlage wird in 4 Jahresraten zu je ab 2013 erbracht. Tagesordnungspunkt: Ö 24/2012 Gründung einer Energie-GmbH durch die Stadtwerke Zur zielführenden Weiterverfolgung aller Weilheimer Energieinteressen ist unter dem Dach der Stadtwerke Weilheim i.ob, AöR, eine Projektentwicklung Energie Weilheim i.ob GmbH zu gründen. Die Stadt Weilheim übernimmt die Anschubfinanzierung für die vom Stadtrat noch zu beschließenden Projekte und die Gründungskosten dafür. Die Stadtwerke werden beauftragt, schnellstmöglich den Entwurf eines Gesellschaftervertrages vorzulegen und dann die notarielle Beurkundung, Organbestellung und Handelsregistereintragung zu veranlassen.

5 5 Tagesordnungspunkt: Ö 25/2012 Vorlage der Jahresrechnung 2011 Die Vorlage der Jahresrechnung 2011 wird zur Kenntnis genommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird um zeitnahe Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung gebeten. Tagesordnungspunkt: Ö 26/2012 Mütter- und Familienzentrum Weilheim e.v. - Antrag auf Anerkennung von 15 Krippenplätzen In der Betriebskinderkrippe des Mütter- und Familienzentrums Weilheim e.v. und der Fa. K&L Ruppert Stiftung & Co. Handels-KG werden 15 Krippenplätze bis zum anerkannt. Für die notwendige Einrichtung wird ein Förderantrag nach dem Krippenförderprogramm gestellt. Hierzu ist eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Mütter- und Familienzentrum Weilheim e.v. abzuschließen, wonach die Stadt Weilheim i.ob 50% der nicht geförderten Kosten übernimmt. Die Finanzierung erfolgt bei Haushaltsstelle (laufende Zuweisungen für Krippenbetreuung vom Bund). Tagesordnungspunkt: Ö 27/2012 Städtischer Haushalt - Halbjahresbericht 2012 Der Halbjahresbericht 2012 wird zur Kenntnis genommen. Tagesordnungspunkt Anfragen, Dringlichkeitsanträge Anfragen, Dringlichkeitsanträge lagen nicht vor.