TICKETLOS DURCH ERFURT! IST DAS GRÜN? Position und Konzept der Grünen Jugend Erfurt

Transkript

1 TICKETLOS DURCH ERFURT! IST DAS GRÜN? Position und Konzept der Grünen Jugend Erfurt

2 Erfurt auf einen Blick Fakten: Modal Split Erfurt Einwohner*innen 269 km 2 Fläche EVAG: Fahrgäste pro Werktag 24 Buslinien (+ 1 Schulbus) 6 Straßenbahnlinien Zu Fuß 28,5% Radverkehr 8,3% MIV 39,5% ÖPNV 23,8% Quelle: SrV 2008, TU Dresden

3 Begrifflichkeiten Ticketloser Nahverkehr heißt fahrscheinfreie, unbegrenzte Nutzung des ÖPNV, die durch eine pauschale, solidarische, nutzungsunabhängige Abgabe aller Bürger*innen der Stadt finanziert wird. Ticketloser Nahverkehr heißt nicht kostenlose Nutzung des ÖPNV.

4 Beispiele I Aubagne/Frankreich Einwohner*innen Kostenloser ÖPNV Finanziert durch extra Unternehmenssteuer Resultat: Anstieg der Fahrgastzahlen um > 70% Hasselt/Belgien Einwohner*innen Kostenloser ÖPNV Ausgangslage: Nahezu ungenutztes kleines Busnetz Finanzierung: Zuschüsse des Landes; Erhöhung Parkgebühren, gleichzeitig Rückbau von Parkplätzen, Verzicht auf Straßenneubau Resultat: Vervielfachung der ÖV- Fahrten, MIV-Rückgang Abschaffung 2013, aufgrund von Kostensteigerungen

5 Beispiele II Templin/Brandenburg Einwohner*innen Ausgangslage: Kaum genutzter, stark defizitärer ÖPNV 1997 bis 2000 kostenloser ÖPNV, bis 2009 Jahreskurkarte für alle Bewohner*innen Zahl der Nutzer*innen stieg sprunghaft an MIV-Anteil ging kaum zurück Wegen Finanzierungsproblemen wieder eingestellt Tallinn/Estland Einwohner*innen Kostenloser ÖPNV zum eingeführt Reaktion auf steigenden MIV Erste Untersuchungen zeigen 15% weniger Nutzung des MIV Finanzierung zum Teil noch unklar

6 Mögliche Positiveffekte! Ermöglichung von Mobilität unabhängig von sozialer Herkunft und damit gesellschaftliche Teilhabe stärken! Senkung des MIV und der damit verbunden Probleme! Klimabelastung (CO 2 )! Umweltbelastung (Feinstaub, Stickoxide, Lärm,...)! Unfallrisiko! Straßenverschleiß! Flächenverbrauch! Steigerung der Angebotsqualität des ÖPNV (z.b. Anbindung von Ortsteilen durch Busverbindungen, mehr Fahrten im Nachtverkehr)! Imagegewinn für die Stadt (Erfurt als Vorreiter bei zukunftsfähiger Mobilität; Bonus für Tourismus)! Langfristig gesicherte Finanzierung des ÖPNV

7 Mögliche Negativeffekte! Wechsel von Fußgänger*innen und Radfaher*innen zum ÖPNV! Zwangs abgabe; Bürger*innen fühlen sich diskriminiert! Induziert Verkehr! Erhöhte Betriebskosten der EVAG, Kostenbelastung durch Investitionen für neue Fahrzeuge und Strecken im Vorfeld nötig (Innenstadtstrecken bereits an Kapazitätsgrenze)! Kein Zusammenhang zwischen individueller Nutzung und damit verbundenen (internen & externen) Kosten

8 Unsere Eckpfeiler! Fahrgastzuwachs ca. 30 %, Berechnungsgrundlage 40 %! Kinder unter 18 Jahren, Schwerbehinderte, Einpendler*innen, Gäste der Stadt befreit! Schüler*innen, Auszubildende, Empfänger*innen von Leistungen nach SGB II und Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung reduzierter Beitrag von 20 Euro! Studierende von FH und Uni zahlen weiter den Semesterbeitrag! Alle anderen Bürger*innen zahlen 33 Euro monatlich! Ausbau der Infrastruktur soll vermieden werden, dafür größere Fahrzeugkapazitäten (Doppeltraktion, längere Fahrzeugtypen)

9 Finanzierung! Einsparung durch Wegfall! Ticketvertrieb! Sonstiger Leistungen wie Sozialticket! Fahrscheinkontrolle! Berücksichtigt zukünftig sinkender Zuschüsse des Landes! Differenzierter Mobilitätsbeitrag aller Bürger*innen

10 Zu deckende Kosten durch Mobilitätsbeitrag Aktuelle Gesamtausgabe Zuschüsse Dritter (z.b. Freistaat Thüringen) zur Erbringung der Nahverkehrsleistung Kompensation der mittelfristig sinkenden Zuschüsse Dritter Mehrkosten durch zusätzliche Leistungen (ca. 40%) um Fahrgastzuwachs zu bewältigen und Angebot zu verbessern Entfall des Ticketvertriebs Zu deckende Kosten durch den Mobilitätsbeitrag 52 Mio. /a - 19 Mio. /a + 8 Mio. /a + 20 Mio. /a - 3 Mio. /a = 58 Mio. /a = 4,8 Mio. mtl. Quelle: Beteiligungsbericht Landeshauptstadt Erfurt 2012; Eigenen Schätzungen

11 Einnahmen aus Mobilitätsbeitrag Vom Mobilitätsbeitrag befreite sind Kinder unter 18 Jahren und Personen mit Schwerbehinderung Reduzierter Mobilitätsbeitrag für Empfänger*innen von Sozialleistungen und Schüler*innen & Auszubildende ab 18 Jahren Anteil der EVAG am Semesterbeitrag von Studierenden der Uni & FH Mobilitätsbeitrag aller bisher nicht berücksichtigter Bürger*innen Einkünfte aus dem gesamten Mobilitätsbeitrag x 0 mtl. 0 Mio. mtl x 20 mtl. 0,9 Mio. mtl x 12,5 mtl. 0,1 Mio. mtl x 33 mtl. 3,8 Mio. mtl. = 4,8 Mio. mtl. Quelle: Erfurter Statistik Daten und Fakten 2013; INKAR 2012; FH Erfurt; Uni Erfurt

12 Flankierende Maßnahmen! SWE muss keine Verluste der EVAG mehr ausgleichen " Freie Mittel für flankierende Maßnahmen! Zügige Umsetzung des Radverkehrskonzeptes! Reduzierung von Stellplätzen; Parkraumbewirtschaftung! Umgestaltung von Hauptstraßen, Reduzierung von PKW-Spuren! Investitionen der EVAG in umweltschonende Technologien (Hybridbusse, elektromobiles Car-Sharing, Rasengleise, eigene EE-Kraftwerke,...)

13 Was will die Grüne Jugend Erfurt? GJ spricht sich nicht für oder gegen die Einführung aus! GJ will eine Bürger*innenumfrage zur Idee durchführen. Idee ist nur mit umfangreicher Beteiligung umzusetzen! # SIND SIE FÜR DIE EINFÜHRUNG EINES TICKETLOSEN NAHVERKEHRS IN DER LANDESHAUPTSTADT ERFURT, ENTSPRECHEND DES AUFGEFÜHRTEN FINANZIERUNGSMODELLS DURCH EINEN MOBILITÄTSBEITRAG? # A: JA, EIN TICKETLOSER NAHVERKEHR SOLL EINGEFÜHRT WERDEN. # B: JA, EIN TICKETLOSER NAHVERKEHR SOLL EINGEFÜHRT WERDEN, SICH ABER ZUNÄCHST NUR AUF NEBENZEITEN (Z.B. WOCHENENDE UND/ODER DEN INNENSTADTBEREICH (Z.B. ANGER + 2 STATIONEN) BESCHRÄNKEN. EIN JAHR NACH DER EINFÜHRUNG WIRD ÜBER EINE AUSWEITUNG, EINSCHRÄNKUNG ODER BEIBEHALTUNG DES ANGEBOTS ENTSCHIEDEN # C: NEIN, EIN TICKETLOSER NAHVERKEHR SOLL NICHT EINGEFÜHRT WERDEN. DAS NAHVERKEHRSMODELL BLEIBT WIE BISHER.

14 Offene Fragen/Diskussionspunkte! Angliederung an VMT! Fahrgastzuwachs erfolgt sprunghaft und ist schwer zu prognostizieren! Fahrzeuge können nur mittelfristig beschafft werden! Infrastruktur kann nur schwer und langfristig ausgebaut werden! Wie schafft man Akzeptanz?! Welche Rechtsgrundlage ist möglich?