Schwerpunktvorhaben BMFSFJ Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey im BT A FSFJ am 25.

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1 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey im BT A FSFJ am 25. April 2018

2 Wir sorgen für gute Kinderbetreuung. Das Gute Kita Gesetz Gesetzgebung noch in diesem Jahr Ziel: Gemeinsam mit Ländern Mittel für Kitas und Kindertagespflege einsetzen für mehr Qualität und weniger Gebühren Basis ist JFMK Beschluss von 2017 Instrumentenkasten für die Länder, Förderung je nach Bedarf, z.b. mehr Personal, Gesundheitsmaßnahmen Verleihung 1. Deutscher Kita Preis am 02. Mai 2018 Ganztagsbetreuung im Grundschulalter Gesetzgebungsverfahren wird vorbereitet Ziel ist eine gute Nachmittagsbetreuung, die mehr Chancen für Kinder schafft Rechtsanspruch wird im SGB VIII verankert 2

3 Wir stärken Familien. Existenzminimum für alle Kinder sichern Wir schnüren ein gemeinsames Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut Kinderzuschlag weiterentwickeln (s.u.) Kindergelderhöhung für alle Bildungs und Teilhabepaket wird ausgeweitet, z.b. kostenloses Mittagessen Gesetz zur Weiterentwicklung Kinderzuschlag Ressortabstimmung für Gesetz startet im Laufe des Jahres Ziel: Brücke in die Mitte der Gesellschaft bauen mehr Alleinerziehende profitieren mehr Familien werden unabhängig von SGB II Erwerbstä gkeit lohnt sich für alle 3

4 Wir stärken die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Weiterentwicklung Kinderschutz Beteiligungsprozess zur Änderung der Kinder und Jugendhilfe und die wiss. Begleitung starten 2018 werden 170 zusätzliche Anti Mobbing Profis an Schulen eingesetzt Jugendmedienschutz modernisieren Gesetzgebung wird vorbereitet Ziel: Gleicher Schutz für Online und Offline Kinderrechte im Grundgesetz GG Änderung gemeinsam mit BMJV und Ländern wird vorbereitet Beteiligung von Jugendlichen Jugendstrategie der Bundesregierung startet mit ressortübergreifender Arbeitsgruppe Umsetzung Aktionsplan Internationaler Jugendaustausch wird vorbereitet 4

5 Wir werten die sozialen Berufe auf. Soziale Berufe zu Berufen fürs ganze Leben machen Entwicklung Gesamtstrategie für die Aufwertung der Sozialen Berufe startet Ziele: Weiterbildung und Entwicklungsmöglichkeiten sowie Arbeitsbedingungen verbessern Gespräche mit den Ressorts, den Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern führen Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher Fachkräfteoffensive für Pflegekräfte Konzept für Fachkräfteoffensive wird entwickelt Ziele: Kostenfreie und vergütete praxisnahe Ausbildung sowie leichterer Quereinstieg Basis bilden Empfehlungen der Bund Länder AG zum Fachkräfte Prozess (wird auf JFMK vorgestellt) neues Bundesprogramm zur Ausbildungsförderung wird entwickelt Pflegeberufegesetz (Ausbildungs u. Prüfungs VO) wird umgesetzt Ziel: Fachkräftebasis sichern durch attraktive Ausbildung Ausbildungsoffensive wird vorbereitet, Start

6 Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Familienfreundliche Unternehmen und Kommunen Fortschrittsindex Vereinbarkeit wird im Herbst präsentiert Unternehmensprogramm und Lokale Bündnisse werden ab 2. Halbjahr 2018 mit neuer Ausrichtung ausgeschrieben Bundesweiter Aktionstag Lokale Bündnisse für Familie am 15. Mai Programm betriebliche Kinderbetreuung wird neu aufgelegt Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern Gemeinsam mit dem Beirat zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf entwickeln wir neue Modelle, Bericht: Unterstützung der Angehörigen wird verbessert, z.b. Projekt Pausentaste Elterngeld digital zugänglich machen Online Antragsverfahren für Elterngeld startet Ziel: Service für Eltern wird verbessert, Anträge werden einfacher 6

7 Wir stärken die Strukturen für gesellschaftliches Engagement. Programm Demokratie leben! Wir bereiten eine Förderrichtlinie im Programm Demokratie leben! vor Ziel: Programm verstetigen und Planungssicherheit für die Träger erreichen Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements Gründung Deutsche Engagementstiftung wird vorbereitet Menschen stärken Menschen Wir öffnen das Patenschaftsprogramm für andere Zielgruppen jenseits der Flüchtlinge (z.b. Bildungspatenschaften) 7

8 Wir sorgen für eine bessere Unterstützung älterer Menschen. Aktives Altern vor Ort ermöglichen Projekt Demografiewerkstatt Kommunen wird ausgebaut Programm Mehrgenerationenhäuser wird neu aufgelegt, Start Neukonzeption Ende 2018 Ziel: Infrastruktur für ältere Menschen vor Ort stärken Allianz gegen Demenz Allianz für Menschen mit Demenz wird zu einer Nationalen Strategie weiterentwickelt Ziel: Mehr Lebensqualität und Teilhabe für Menschen mit Demenz und ihre pflegenden Angehörigen, höheres Maß an Verbindlichkeit Gute flächendeckende und wohnortnahe Beratungs und Angebotsstrukturen werden geschaffen September: Vorstellung Abschlussbericht der Allianz Ehrenamtliche in der Hospizarbeit stärken Wir verbessern die hospizliche Betreuung durch gute Qualifikation Ehrenamtlicher in der Hospiz und Palliativarbeit Ziel: Ehrenamtlich Engagierte gewinnen und binden 8

9 Frauen machen Karriere. Gesetz für mehr Frauen und Männer in Führungspositionen Entgelttransparenzgesetz Mehr Chancen für Frauen im Beruf Vorlage der dritten jährlichen Information zum Gesetz in diesem Jahr Vorbereitung der Weiterentwicklung des Gesetzes Gleichberech gte Teilhabe von Frauen und Männern in Leitungsfunktionen im öffentlichen Dienst bis 2025 Sank onen bei Unternehmen einführen, die Zielgröße Null ohne Begründung angeben Evaluation des Gesetzes startet Ziel: Bekanntmachung des Auskunftsanspruchs für Beschäftigte und gute Umsetzung in Unternehmen Herbst 2018: Start von Beratungs und Unterstützungsangeboten für Beschäftige sowie Vorbereitung zertifizierter Prüfverfahren mit der Antidiskriminierungsstelle (ADS) Bundesinitiative Klischeefrei startet: Kick Off im Juni 2018 neue Förderphase des Bundesprogramm Stark im Beruf ab 2019 wird vorbereitet 9

10 Gemeinsam stellen wir uns Gewalt entgegen. Aktionsprogramm gegen Gewalt an Frauen und ihren Kindern Erster Austausch auf der GFMK mit Schwerpunkt Gewalt an Frauen (Juni) Wir richten einen Runden Tisch mit Ländern und Kommunen ein Bundesinnovations und Investitionsprogramm wird entwickelt Weiterentwicklung des Hilfetelefons Sommer 2018: Vorstellung neuer Öffentlichkeitskampagne für das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen Empfang zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen zum 25. November

11 Frauen bringen Politik und Gesellschaft voran. Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung Interministerielle Arbeitsgruppe wird gegründet Ziel: stärkere Ausrichtung der Arbeit der Bundesregierung auf Gleichstellung (z.b. in der Pflege) Grundlage: Zweiter Gleichstellungsbericht Festlegung von Handlungsfeldern für den Aktionsplan 100 Jahre Frauenwahlrecht Ausrichtung einer Kampagne zum Jubiläum 100 Jahre Frauenwahlrecht mit Europäischer Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft (EAF) Festakt zu 100 Jahre Frauenwahlrecht im November Jubiläumsausstellung im Historischen Museum Frankfurt wird im August eröffnet Launch des Deutschen Digitalen Frauenarchivs im Herbst 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!