V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap Tit , , veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Tit und 548..

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2016 für den Einzelplan 14 Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 14 I III IV Übersicht der über und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Nachweisung über die Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste aufgrund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap Tit , , veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Tit und 548..) V/3 Nachweisung der Verstärkungsmittel für andere Einzelpläne VI/2 Nachweisung der Einsparung zugunsten der bei Kap Tit veranschlagten Globalen Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2016 VIII Budgetabschlüsse

2 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2016 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 14 Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

3 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder Vermischte Einnahmen , ,20 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk bei Gesamteinnahmen , ,20 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der Mitglieder der Staatsregierung Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Entgelte der Arbeitnehmer Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer , , , , , , , , Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Entgelte der Arbeitnehmer Überstundenentgelte für Arbeitnehmer , , , , , ,52

4 3 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , ,

5 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 6.019, ,96 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Fortbildung Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , , , , , , , , , , , , , Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , Sonstige Veröffentlichungen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 4.088, , Vergabe von Auszeichnungen auf dem Gebiet der Gesundheit und Pflege Patienten- und Pflegebeauftragter Der Patienten- und Pflegebeauftragte der Staatsregierung erhält eine Entschädigung von bis zu monatlich 2,5 Tsd.. Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar , , , , , Fachtagungen, Informationsveranstaltungen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , ,86

6 5 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

7 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss für den Betrieb einer Kantine Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kap OGr 51 bis zu 35,0 Tsd.. Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,65 gruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung der TG gegenseitig deckungsfähig. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 60-66, 97 und TG Für neue IT-Verfahren und wesentliche Kapazitäts- und Qualitätsausweitungen kann aus den n der TG bei den Kapiteln und die TG 60 mit bis zu 100,0 Tsd. verstärkt werden Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Verbrauchsmittel , , , Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige , , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , , Summe der gruppe , , ,60 Gesamtausgaben , , ,94

8 7 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , ,90

9 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,20 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,08 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , ,94 - Zuschuss / + Überschuss , , ,74

10 9 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,10

11 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen , , Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Vgl. Vermerk zu Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , Erstattung von Prozesskosten Einnahmen aus der Abführung der Versorgungszuschläge (soweit nicht auf Art. 14 Abs. 2 BayBeamtVG beruhend) Einnahmen aus Sponsoringvereinbarungen Die Einnahmen dienen der Verstärkung der betroffenen Ausgabetitel des Epl Sonstige Zuschüsse aus dem Inland - Förderungs- und Kostenbeiträge Dritter, sowie Spenden von Körperschaften, Verbänden, Stiftungen, Vereinen und Privaten Vgl. Vermerk bei Zweckgebundene Kostenbeiträge Dritter aus der Abwicklung des Gesundheitsmanagements 6.591, , , ,00 Gesamteinnahmen , ,32 Ausgaben Leistungsbezüge für Beamte Die Mittel sind übertragbar. Personalausgaben , , Praktikantenvergütungen Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Ballungsraumzulage gemäß Art. 94 BayBesG 4.976, , , , Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten , , , , ,19

12 11 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , ,

13 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zu Lasten Vermischte Personalausgaben Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 14 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis Tit (ohne der innerhalb von TG und ohne der Tit bis , ) und der Tit bis Tit (ohne der Tit AB-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Besoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (Ballungsraumzulage) sowie im Sammelkapitel die TG 61 bis 65 verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen n und Kapiteln. Minderausgaben bei den verstärkungsfähigen n dürfen zur Verstärkung dieses Ansatzes verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben Fortbildung Gegenseitig deckungsfähig mit TG 73. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kap TG 71 bis zu 51,0 Tsd. und Kap / bis zu 7,5 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , , , , Ausgaben für Gesundheitsmanagement Gerichts- und ähnliche Kosten 5.454, , , Kosten für Sachverständige Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Tit , und des Kap sowie der Tit des Kap verstärkt werden Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen -687,97-687, , , , , , ,41

14 13 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , ,

15 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Kosten für die Inanspruchnahme von Informationsdienstleistungen Ausgaben für den arbeitsmedizinischen Arbeitsschutz und für die Arbeitssicherheit Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Aus dem Ansatz dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans ohne Ausgaben der Gruppen 529 und 531, jedoch einschließlich der verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Beiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen Besondere Finanzierungsausgaben Erstattung an das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung , ,60 925,23 925, , , Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX gruppen 52 Öffentlichkeitsarbeit der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Fachveröffentlichungen , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung und Softwareentwicklung , , Kosten für Veranstaltungen , ,75

16 15 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , ,

17 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Hard- und Software Summe der gruppe , , ,90 53 Förderung der Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 60-66, 75, 93 und 97, TG 68 bis 71 und TG 52 bis 62 und 80 bis Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen Zuschüsse an Sonstige Summe der gruppe , , , , Versorgung und Beihilfen der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Arbeitnehmern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung durch PCB- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ruhegehälter , , Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge bezahlt werden Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle , , , , , , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer , , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl , ,57

18 17 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , ,

19 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle - Summe der gruppe , ,48 73 Ausbildung der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit Trennungsgelder im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Sonstige personalbezogene Sachausgaben im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Ausbildung Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , , , Reisekostenvergütungen für Ausbildungsreisen Summe der gruppe 1.841, , , , ,10 Gesamtausgaben , , ,61

20 19 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , ,85

21 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , , , , , ,32 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,29 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , ,61 - Zuschuss / + Überschuss , , ,29

22 21 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,85

23 Gesundheitsversorgung Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Lehrgangsgebühren für die Ausbildung an der Akademie für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit , , Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen 1.646, ,90 gruppen 88 Einnahmen der Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik Vgl. Vermerk zu TG 88 (Ausgaben) Gebühren und Auslagen, sonstige Entgelte Summe der gruppe , , , ,80 96 Einnahmen der Ethikkommissionen Vgl. Vermerk zu TG 96 (Ausgaben) Gebühren und Auslagen für Entscheidungen der Ethikkommissionen nach Arzneimittelgesetz sowie Medizinproduktegesetz , ,34 Summe der gruppe , ,34 Gesamteinnahmen , ,04 Ausgaben Personalausgaben Prüfungsvergütungen , ,91 Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten des Bayerischen Landesgesundheitsrates Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Prüfung für Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten 1.303, , , ,87

24 23 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , ,

25 Gesundheitsversorgung 1 Zweckbestimmung 2 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und zu gleichgestellten Abschlüssen Die Mittel sind übertragbar Anteil an den Kosten des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen Anteil an den Kosten der Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten Die Mittel sind übertragbar Zuschüsse an Einrichtungen, die im Interesse der Gesundheitshilfe u.a. bei Vergiftungen tätig werden Die Mittel sind übertragbar Anteil an den Kosten einer länderübergreifenden Gutachterstelle für die Bewertung ausländischer Qualifikationsnachweise Die Mittel sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig bis zu 250,0 Tsd. zu Lasten TG 60-66, 75, 93 und 97, TG 68 bis 71 und TG 52 bis 62 und 80 bis 94. Rückflüsse dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Kostenerstattung an die Bayer. Landesapothekerkammer für die Ausbildung der Apotheker Zuschüsse und sonstige Ausgaben für patientenorientierte Projekte Die Mittel sind übertragbar , , , , , , , , , , , ,77 gruppen Gesundheitswirtschaft, Förderung der ärztlichen Versorgung der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 99, 14 02/ bis zu 180,0 Tsd. und TG 53 sowie TG 82. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Entgelte der Arbeitnehmer Studien und Gutachten Fachbezogene Sachausgaben , , , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Niederlassungsförderung , , ,68

26 25 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , ,

27 Gesundheitsversorgung Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Gesundheitsregionen (plus) Die am Jahresende 2016 nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung gilt abweichend von Art. 38 in Verbindung mit Art. 45 BayHO für das Haushaltsjahr 2017 fort , , , Zuschüsse an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland Zuschüsse an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern Zuschüsse an Sonstige zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland , , Zuschüsse an Sonstige zur Niederlassungsförderung , , , Zuschüsse an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Zuschüsse an Sonstige zur Förderung des ärztlichen Nachwuchses Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Versorgung , , , , , , ,95 Summe der gruppe , , ,03 75 Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die , , des Kap und die TG 40 des Kap verstärkt werden Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 3.322, ,08

28 27 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , ,

29 Gesundheitsversorgung Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege 755, , ,49 Summe der gruppe 4.077, , ,57 88 Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Zu Lasten der Ausgabemittel der TG 88 darf 1 Beschäftigter mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag beschäftigt werden , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der gruppe 2.033, , , ,71 90 Umweltfreundliches Krankenhaus - Green Hospital der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungskosten, Grundlagenuntersuchungen Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhäuser , , Zuschüsse für Investitionen an freigemeinnützige und private Krankenhäuser Summe der gruppe , ,00 93 Transplantationsmedizin der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärungsmaßnahmen Veranstaltungskosten, Kosten von Untersuchungen Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben , , , , Belohnungen, Prämien und Geldleistungen an natürliche Personen

30 29 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

31 Gesundheitsversorgung Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe der gruppe , , , , ,33 96 Ausgaben der Ethikkommissionen nach Arzneimittelgesetz und Medizinproduktegesetz der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Entgelte der Arbeitnehmer Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der gruppe , , , , , , , , ,43 97 Telematikanwendungen im Gesundheitswesen der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 99 und TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die , und des Kap verstärkt werden Kosten für Veröffentlichungen Software zur Auswertung der Daten nach 21 Krankenhausentgeltgesetz (InEK-Daten) 1.142, , Veranstaltungskosten Sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände , , Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zum Ausbau der Telematik im Gesundheitswesen Zuschüsse an Sonstige für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen , , , , ,02

32 31 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

33 Gesundheitsversorgung Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen , , Summe der gruppe , , ,05 Gesamtausgaben , , ,89 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,04 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,41 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,37 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , ,89 - Zuschuss / + Überschuss , , ,85

34 33 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,91

35 Pflege und Hospiz 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Teilnahmebeiträge für Fachtage im Bereich Fort- und Weiterbildung, Fachkräftenachwuchs in der Pflege Vgl. Vermerk zu TG Teilnahmebeiträge für Fachtage im Bereich der Pflege Vgl. Vermerk zu TG 70. Gesamteinnahmen Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Förderung der Familienpflege Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 70 bis zu 200,0 Tsd.. Die Mittel sind übertragbar Förderung von Maßnahmen nach 45c und 45d SGB XI Die Mittel sind übertragbar. Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden , , , , , ,85 gruppen Geriatrie und Palliativversorgung, Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für die Hospizarbeit der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die , und des Kap sowie der des Kap verstärkt werden Kosten für Veröffentlichungen Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation Kosten von Fachtagungen und Projektbegleitung Veranstaltungskosten Veranstaltungskosten , , , ,

36 35 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , ,

37 Pflege und Hospiz 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für die Hospizarbeit Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen , , Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , Zuschüsse an Sonstige für Geriatrie und Palliativversorgung Darlehen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der gruppe , , , , , ,91 70 Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen und der Pflege der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. der TG einseitig deckungsfähig zu Gunsten Tit bis zu 200,0 Tsd., TG 71 bis zu 100,0 Tsd. sowie TG 53. Die Ausgabebefugnis bei Tit bis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden Qualifizierung des Personals der Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht - (FQ Kosten von Untersuchungen und dgl. Einseitig deckungsfähig bis zu 74,3 Tsd. im Jahr 2016 zu Gunsten der Ausgaben des Epl. 03A (Kap Tit ) , , , , Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation Kosten für Beratungsstellen Kosten von Arbeits- und Fachtagungen sowie Projektbegleitung Kosten für Veranstaltungen , , , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege , , ,60

38 37 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , ,

39 Pflege und Hospiz 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , Zuschüsse an Sonstige , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der gruppe , , , , ,83 71 Förderung der Fort- und Weiterbildung, Fachkräftenachwuchs in der Pflege der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. der TG einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kap TG 53 und zu Lasten Kap TG 70 bis zu 100,0 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Kosten von Untersuchungen u. dgl Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation Kosten von Arbeits- und Fachtagungen sowie Projektbegleitung Kosten im Zusammenhang mit der Koordinierungsstelle Pflege Veranstaltungskosten 4.159, , , , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zur Pflege Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , ,06 Summe der gruppe , , ,73

40 39 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , ,

41 Pflege und Hospiz 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Bayerische Interessenvertretung für die Pflege der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG und TG Entgelte der Arbeitnehmer Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an Sonstige Summe der gruppe 130, , , , Gesamtausgaben , , ,21 Abschluss Sächliche Verwaltungsausgaben , , ,51 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,70 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , , , ,21 - Zuschuss / + Überschuss , , ,21

42 41 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,35

43 Prävention und Gesundheitsschutz Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids Vgl. Vermerk zu TG Zuweisungen des Bundes zur Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie Vgl. Vermerk zu TG 60. gruppen 70 Einnahmen zur Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur Vgl. Vermerk zu TG 70 (Ausgaben) Rückflüsse und Verzinsungen Summe der gruppe Gesundheitsvorsorge Vgl. Vermerk zu TG (Ausgaben) Sonstige Zuweisungen aus dem Inland Summe der gruppe Gesamteinnahmen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Maßnahmen zur Bekämpfung der Glücksspielsucht Die Mittel sind übertragbar. Die am Jahresende nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung gilt abweichend von Art. 38 in Verbindung mit Art. 45 BayHO für das Haushaltsjahr 2016 fort. Aus dem Ansatz können auch Förderungen vorgenommen werden , ,

44 43 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger

45 Prävention und Gesundheitsschutz Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A gruppen 52 Maßnahmen und Einrichtungen zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Beschäftigungsentgelte Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Verbrauchsmittel Kosten von Untersuchungen u. dgl Reisekosten für Inlandsdienstreisen Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , , , , , Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids , , , Zuschüsse an Sonstige Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der gruppe , , ,55

46 45 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , ,97

47 Prävention und Gesundheitsschutz 1 Zweckbestimmung 2 53 Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die , und des Kap verstärkt werden. Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Beschäftigungsentgelte Entgelte der Arbeitnehmer , , Kosten für eine Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten und Impfstoffen für Versorgungsmaßnahmen gegen eine mögliche Influenza-Pandemie , , Infektionsepidemiologische Studien Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , Erstattung des ungedeckten Betriebsaufwandes des Tuberkulosekrankenhauses Parsberg sowie Erstattungen in Vollzug des 30 Abs. 6 lfsg , , , Sonstige Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz 7.892, , Zuschüsse zur Förderung von wissenschaftlichen Veranstaltungen von Kongressen und von Forschungsvorhaben Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Leistungen an Vereine Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Summe der gruppe , , , , ,98 60 Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie der TG sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungsmaßnahmen Veranstaltungskosten, Kosten von Untersuchungen , , ,28

48 47 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , ,

49 Prävention und Gesundheitsschutz Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Kosten des Substitutionsregisters , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie Summe der gruppe , , ,46 62 Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen zur Versorgung von Menschen mit psychischer Behinderung, psychiatrische Modell- und Präventionsvorhaben der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG Kosten von Untersuchungen u. dgl Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 580,45 580, , , , , , Sonstige Zuschüsse für psychiatrische Modell- und Präventionsvorhaben , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Summe der gruppe , , ,65 70 Maßnahmen und Einrichtungen für die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis der TG erhöht sich um die Isteinnahme bei Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden Entgelte der Arbeitnehmer , ,44

50 49 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

51 Prävention und Gesundheitsschutz Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an natürliche Personen Zuschüsse für private Unternehmen Zuschüsse an Sonstige im Inland Darlehen an private Unternehmen Darlehen an Sonstige im Inland , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der gruppe , , , Gesundheitliche Klimaforschung, Umweltmedizin und Umwelthygiene der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die , , des Kap und die TG 40 des Kap verstärkt werden Entgelte der Arbeitnehmer Personalausgaben , , , , Kosten für Untersuchungen, Gutachten, Studien und Forschungsaufträgen 850, , , Kosten für Gutachten und Studien Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 6.705, , , , Forschungsprojekte auf den Gebieten Umweltmedizin, Umwelthygiene , , ,81