GVO

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1 Wahlzeit Niederschrift Nr. 1/ über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Berkenthin am Sportzentrum der Gemeinde Berkenthin GVO (= siehe Erklärung letzte Seite) Anwesend (stimmberechtigt): Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt): Gemeindevertreter Baarck Gemeindevertreter Rosteck Gemeindevertreter Bartels Gemeindevertreter Meyer Gemeindevertreter Schwarz Gemeindevertreter Grönheim Gemeindevertreterin Bockholdt Gemeindevertreter Brauer Gemeindevertreter Pohl Gemeindevertreter Speth Gemeindevertreter Thorn Gemeindevertreter Schneider Gemeindevertreter Clasen Herr Schuppenhauer, Amt Berkenthin Herr Hase, Amt Berkenthin zugl. als Protokollführer Tagesordnung: I. Eröffnungsteil, Verfahrensbeschlüsse 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung 2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit; hier: Verfahrensbeschluss nach 35 Gemeindeordnung 3. Festlegung der Protokollführung II. Vorsitz der Gemeindevertretung (Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters) 4. Ermittlung des ältesten Mitgliedes 5. Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden ( 32 a Abs. 1 GO) 6. Wahl der oder des Vorsitzenden unter Leitung des ältesten Mitgliedes ( 33 Abs. 1 GO) 7. Aushändigung der Ernennungsurkunden, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied ( 33 Abs. 5 GO) 8. Übernahme des Vorsitzes durch die neue Vorsitzende / den neuen Vorsitzenden 9. Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden ( 33 Abs. 1, 3 GO) 10. Aushändigung der Ernennungsurkunden, Vereidigung und Amtseinführung der / des stellvertretenden Vorsitzenden III. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen 11. Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreter/innen durch die Vorsitzende / den Vorsitzenden ( 33 Abs. 5 GO) 12. Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter IV. Ausschüsse der Gemeinde 13. Wahlprüfungsausschuss gemäß 39 Gemeindekreiswahlgesetz a) Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder 14. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss (7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürgervertreter/innen möglich) b) Bau- und Wegeausschuss (7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürgervertreter /innen möglich) c) Ausschuss für Planung und Umwelt (7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürgervertreter/innen möglich) d) Kulturausschuss (9 Mitglieder, davon bis zu 4 Bürgervertreter/innen möglich) Seite 1 von 12

2 15. Wahl der stellv. Mitglieder der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) b) Bau- und Wegeausschuss (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) c) Ausschuss für Planung und Umwelt (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) d) Kulturausschuss (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) 16. Wahl der Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss b) Bau- und Wegeausschuss c) Ausschuss für Planung und Umwelt d) Kulturausschuss 17. Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss b) Bau- und Wegeausschuss c) Ausschuss für Planung und Umwelt d) Kulturausschuss V. Weitere Wahlen nach 40 Abs. 3 GO 18. Amtsausschuss a) Wahl von 2 weiteren Mitgliedern b) Wahl von 3 stellv. Mitgliedern 19. Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Kastorf a) Wahl von 2 Mitgliedern b) Wahl von 2 stellv. Mitgliedern 20. Schulverbandsversammlung des Schulverbandes an der Stecknitz Berkenthin-Krummesse a) Wahl von 3 weiteren Mitgliedern b) Wahl von 4 stellv. Mitgliedern 21. Verbandsversammlung des Kindergarten-Zweckverbandes Stecknitz a) Wahl von 3 weiteren Mitgliedern b) Wahl von 3 stellv. Mitgliedern 22. Zweckverband Abwasserbeseitigung Stecknitz a) Wahl des weiteren Mitgliedes b) Wahl eines stellv. Mitgliedes VI. Benennungen (Beschlüsse im Sinne von 39 GO) 23. Benennung von 3 Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Abwasserentsorgung Berkenthin GmbH (ABeG) 24. Vorschlag zur Benennung von 3 Mitgliedern für den Kindergartenausschuss Berkenthin über den Kindergarten-Zweckverband Stecknitz 25. Vorschlag zur Benennung von 3 stellv. Mitgliedern für den Kindergartenausschuss Berkenthin über den Kindergarten-Zweckverband Stecknitz 26. Vorschlag zur Benennung von 3 Mitgliedern für den Kindergartenbeirat Berkenthin über Kindergarten-Zweckverband Stecknitz 27. Benennung von 3 Mitgliedern für den Friedhofsbeirat mit der Kirchengemeinde Berkenthin (1Bürgervertreter/in möglich) 28. Vorschlag zur Benennung von 4 Mitgliedern für den Tourismusbeirat des Amtes Berkenthin (abschließende Festlegung trifft Amtsausschuss) VII. Allgemeine Beratungen und Sachbeschlüsse 29. Bericht a) des Bürgermeisters b) der Ausschussvorsitzenden und des Schulverbandsvorstehers 30. Übertragung von Aufgaben nach 5 Abs. 1 Amtsordnung auf das Amt Berkenthin VIII. Schlussteil 31. Einwohnerfragestunde 32. Mitteilungen / Anfragen I. Eröffnungsteil, Verfahrensbeschlüsse Punkt 1 der Tagesordnung Seite 2 von 12

3 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung Stellv. Bürgermeister Thorn eröffnet die Sitzung um Uhr. Er stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäß ergangene Einladung fest. Die Gemeindevertretung einstimmig, die Punkte 25, 26 und 31 von Tagesordnung zu nehmen sowie den Tagesordnungspunkt 20 wie folgt zu ändern. a) Wahl von 3 weiteren Mitgliedern. b) Wahl von 4 stellvertretenden Mitgliedern Die bisherigen Tagesordnungspunkte 27 bis 25 verschieben sich entsprechend. Punkt 2 der Tagesordnung Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit; hier: Verfahrensbeschluss nach 35 Gemeindeordnung Entfällt. Punkt 3 der Tagesordnung Festlegung der Protokollführung Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Amtsverwaltung Berkenthin mit der Protokollführung zu beauftragen. Punkt 29 der Tagesordnung Bericht a) des Bürgermeisters b) der Ausschussvorsitzenden und des Schulverbandsvorstehers Herr Thorn berichtet: 1. Herr Immo Fehse hat sein GV-Mandat zurückgegeben. Herr Mike Schwarz ist in die Gemeindevertretung nachgerückt. 2. Herr Thorn hat im Namen der Gemeinde Berkenthin eine Spende zugunsten der Flutopfer in Höhe von 300,00 getätigt. 3. Die Baumaßnahme im Bereich der Schule / Friedenstraße hat zwischenzeitlich begonnen. Die Anwohner wurden in Kenntnis gesetzt. Baubesprechungen sind jeweils montags unter Teilnahme des Bauausschussvorsitzenden. 4. Für das Sportheim konnte zum ein neuer Pächter gefunden werden. Die Eheleute Schabow sind anwesend und stellen sich vor. II. Vorsitz der Gemeindevertretung (Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürger - meisters) Punkt 4 der Tagesordnung Ermittlung des ältesten Mitgliedes Seite 3 von 12

4 Als ältestes Mitglied wird Herr Gemeindevertreter Klaus Schneider festgestellt. Punkt 5 der Tagesordnung Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden ( 32 a Abs. 1 GO) Es liegen folgende Erklärungen vor: 1. CDU-Fraktion 1. Gemeindevertreter Baarck 2. Gemeindevertreter Rosteck 3. Gemeindevertreter Schwarz 4. Gemeindevertreter Bartels 5. Gemeindevertreter Meyer Fraktionsvorsitzender: Gemeindevertreter Rosteck 2. SPD-Fraktion 1. Gemeindevertreterin Bockholdt 2. Gemeindevertreter Brauer 3. Gemeindevertreter Grönheim 4. Gemeindevertreter Pohl 5. Gemeindevertreter Speth Fraktionsvorsitzende: Gemeindevertreterin Bockholdt 3. BWI-Fraktion 1. Gemeindevertreter Thorn 2. Gemeindevertreter Clasen 3. Gemeindevertreter Schneider Fraktionsvorsitzender: Gemeindevertreter Thorn Punkt 6 der Tagesordnung Wahl der oder des Vorsitzenden unter Leitung des ältesten Mitgliedes ( 33 Abs. 1 GO) Gemeindevertreterin Bockholdt schlägt Herrn Michael Grönheim vor. Gemeindevertreter Rosteck schlägt Herrn Herbert Baarck vor. Gemeindevertreter Clasen beantragt geheime Wahl, die unter Leitung von Herrn Schuppenhauer durchgeführt wird. Herr Grönheim erhält 7 Stimmen, Herr Baarck erhält 5 Stimmen, außerdem liegt eine Enthaltung vor. Herr Grönheim ist zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung und somit zum Bürgermeister der Gemeinde Berkenthin gewählt. Punkt 7 der Tagesordnung Aushändigung der Ernennungsurkunden, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied ( 33 Abs. 5 GO) Seite 4 von 12

5 Herr Schneider ernennt Herrn Michael Grönheim zum Bürgermeister, nimmt die Vereidigung und die Einführung in das Amt vor. Punkt 8 der Tagesordnung Übernahme des Vorsitzes durch die neue Vorsitzende / den neuen Vorsitzenden Herr Grönheim übernimmt den Vorsitz der Gemeindevertretung. Punkt 9 der Tagesordnung Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden ( 33 Abs. 1, 3 GO) Wahl des 1. stellv. Vorsitzenden: Herr Gemeindevertreter Rosteck schlägt Herrn Herbert Baarck vor. Dieser wird bei 7 Stimmen und 6 Enthaltungen gewählt. Wahl des 2. stellv. Vorsitzenden: Herr Gemeindevertreter Schneider schlägt Herrn Friedrich Thorn vor. Dieser wird einstimmig gewählt. Punkt 10 der Tagesordnung Aushändigung der Ernennungsurkunden, Vereidigung und Amtseinführung der / des stellvertretenden Vorsitzenden Bürgermeister Grönheim ernennt Herrn Herbert Baarck zum 1. stellv. Bürgermeister und Herrn Friedrich Thorn zum 2. stellv. Bürgermeister. Er nimmt jeweils die Vereidigung und die Einführung in das Amt vor. III. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen Punkt 11 der Tagesordnung Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreter/innen durch die Vorsitzende / den Vorsitzenden ( 33 Abs. 5 GO) Durch Handschlag verpflichtet Bürgermeister Grönheim Gemeindevertreterin Bockholdt und die Gemeindevertreter zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Berkenthin ( 33 Abs. 5 GO). Punkt 12 der Tagesordnung Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Ausgeschieden sind Gemeindevertreter Papalia, Gemeindevertreter Fehse, Gemeindevertreter Ahlborn, Gemeindevertreterin Rosche und Gemeindevertreter Hans-Joachim Speth (Bürgermeister). Bürgermeister Grönheim dankt den Ausgeschiedenen im Namen der Gemeindevertretung und der Gemeinde Berkenthin und überreicht den Anwesenden einen Blumenstrauß sowie ein Glaswappen. IV. Ausschüsse der Gemeinde Seite 5 von 12

6 Zu den Tagesordnungspunkten 13 bis einschließlich 28 (neu) liegt der Gemeindevertretung eine Tischvorlage zur Besetzung der gemeindlichen und übergemeindlichen Ausschüsse und anderer Gremien vor. Diese wurden zwischen den Fraktionen abgestimmt. Diesbezüglich weist Herr Grönheim auf eine Änderung hin. In der Tabelle der stellv. Mitglieder der Verbandsversammlung des Schulverbandes an der Stecknitz Berkenthin- Krummesse ist unter der laufenden Nummer 1 Herr Stefan Bartels (CDU) durch Frau Gisela Bockholdt (SPD) zu ersetzen. Diese Änderung wird vorgenommen. Herr Thorn weist darauf hin, dass die BWI-Fraktion Bedenken gegen die Besetzung des Vorsitzes des Verwaltungsausschusses mit einem Bürgervertreter erhebt und weist gleichzeitig auf die Wichtigkeit dieses Ausschusses hin. In vergleichbaren hauptamtlichen Gemeinden wäre dieser Ausschuss, der als Hauptausschuss zu führen wäre, durch einen Gemeindevertreter zwingend zu besetzen. Insofern werde die BWI-Fraktion beantragen, in der nächsten Sitzung über eine Änderung der Hauptsatzung zu beraten. Auf Antrag von Herrn Bürgermeister Grönheim wird gegen eine En-bloc-Wahl bzw. Abstimmung kein Widerspruch erhoben. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, der Tischvorlage (mit obiger Änderung) zu folgen und die Besetzung entsprechend vorzunehmen (werden im Folgenden nochmals einzeln aufgeführt). Punkt 13 der Tagesordnung Wahlprüfungsausschuss gemäß 39 Gemeindekreiswahlgesetz a) Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder Zu a) und b): 1. Gemeindevertreter Clasen (Vorsitzender) 2. Gemeindevertreter Schwarz 3. Gemeindevertreterin Bockholdt Punkt 14 der Tagesordnung Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss ( 7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürgervertreter/innen möglich ) b) Bau- und Wegeausschuss ( 7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürgervertreter/innen möglich ) c) Ausschuss für Planung und Umwelt ( 7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürgervertreter/innen möglich ) d) Kulturausschuss ( 9 Mitglieder, davon bis zu 4 Bürgervertreter/innen möglich ) 1. Bürgervertreter Balden (Vorsitzender) 2. Gemeindevertreter Clasen (stellv. Vorsitzender) 3. Gemeindevertreter Speth 4. Gemeindevertreter Schwarz 5. Bürgervertreterin Brauer 6. Bürgervertreter Lüneburg 7. Gemeindevertreter Rosteck 1. Gemeindevertreter Schneider (Vorsitzender) 2. Gemeindevertreter Brauer (stellv. Vorsitzender) 3. Bürgervertreter Hoppe Seite 6 von 12

7 4. Gemeindevertreter Pohl 5. Gemeindevertreter Bartels 6. Bürgervertreter Gaul 7. Bürgervertreterin Neubacher Zu c): 1. Gemeindevertreter Baarck (Vorsitzender) 2. Gemeindevertreter Speth (stellv. Vorsitzender) 3. Gemeindevertreter Schneider 4. Bürgervertreter Bockholdt 5. Gemeindevertreter Meyer 6. Bürgervertreter Fiedler 7. Bürgervertreterin Tesche Zu d): 1. Gemeindevertreterin Bockholdt (Vorsitzende) 2. Bürgervertreter Raphael (stellv. Vorsitzender) 3. Gemeindevertreter Meyer 4. Bürgervertreter Papalia, Sascha 5. Bürgervertreter Krähe 6. Gemeindevertreter Pohl 7. Gemeindevertreter Schneider 8. Gemeindevertreter Bartels 9. Bürgervertreterin Rehse Punkt 15 der Tagesordnung Wahl der stellv. Mitglieder der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) b) Bau- und Wegeausschuss (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) c) Ausschuss für Planung und Umwelt (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) d) Kulturausschuss (Poolvertretung: je Fraktion 2 Vertreter/innen) 1. Gemeindevertreter Meyer 2. Bürgervertreter Schaumann 3. Gemeindevertreter Grönheim 4. Bürgervertreter Papalia, Andrè 5. Gemeindevertreter Thorn 6. Bürgervertreter Ahlborn 1. Gemeindevertreter Baarck 2. Bürgervertreter Weber 3. Gemeindevertreter Speth 4. Bürgervertreter Voß 5. Gemeindevertreter Clasen 6. Bürgervertreter Lüneburg Zu c): 1. Gemeindevertreter Schwarz 2. Bürgervertreterin Heß 3. Gemeindevertreter Brauer 4. Bürgervertreter Szemkus 5. Gemeindevertreter Clasen 6. Bürgervertreter Ahlborn Seite 7 von 12

8 Zu d): 1. Gemeindevertreter Baarck 2. Gemeindevertreterin Zdunek 3. Gemeindevertreter Brauer 4. Bürgervertreterin Hauschild 5. Gemeindevertreter Clasen 6. Bürgervertreterin Fernandes Punkt 16 der Tagesordnung Wahl der Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss b) Bau- und Wegeausschuss c) Ausschuss für Planung und Umwelt d) Kulturausschuss Bürgervertreter Balden Gemeindevertreter Schneider Zu c): Gemeindevertreter Baarck Zu d): Gemeindevertreterin Bockholdt Punkt 17 der Tagesordnung Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse a) Verwaltungsausschuss b) Bau- und Wegeausschuss c) Ausschuss für Planung und Umwelt d) Kulturausschuss Gemeindevertreter Clasen Gemeindevertreter Brauer Zu c): Gemeindevertreter Speth Zu d): Bürgervertreter Raphael V. Weitere Wahlen nach 40 Abs. 3 GO Punkt 18 der Tagesordnung Amtsausschuss Seite 8 von 12

9 a) Wahl von 2 weiteren Mitgliedern b) Wahl von 3 stellv. Mitgliedern 1. Gemeindevertreter Baarck 2. Gemeindevertreter Thorn 1. Gemeindevertreter Schwarz 2. Gemeindevertreterin Bockholdt 3. Gemeindevertreter Clasen Punkt 19 der Tagesordnung Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Kastorf a) Wahl von 2 Mitgliedern b) Wahl von 2 stellv. Mitgliedern 1. Gemeindevertreter Grönheim 2. Gemeindevertreter Bartels 1. Gemeindevertreter Pohl 2. Gemeindevertreter Meyer Punkt 20 der Tagesordnung Schulverbandsversammlung des Schulverbandes an der Stecknitz Berkenthin-Krummesse a) Wahl von 3 weiteren Mitgliedern b) Wahl von 4 stellv. Mitgliedern 1. Gemeindevertreter Baarck 2. Gemeindevertreter Thorn 3. Gemeindevertreter Brauer 1. Gemeindevertreterin Bockholdt 2. Gemeindevertreter Rosteck 3. Gemeindevertreter Clasen 4. Gemeindevertreter Speth Punkt 21 der Tagesordnung Verbandsversammlung des Kindergarten-Zweckverbandes Stecknitz a) Wahl von 3 weiteren Mitgliedern b) Wahl von 3 stellv. Mitgliedern 1. Gemeindevertreter Thorn 2. Gemeindevertreter Rosteck 3. Gemeindevertreter Schwarz Seite 9 von 12

10 1. Gemeindevertreter Schneider 2. Gemeindevertreter Bartels 3. Gemeindevertreter Meyer Punkt 22 der Tagesordnung Zweckverband Abwasserbeseitigung Stecknitz a) Wahl des weiteren Mitgliedes b) Wahl eines stellv. Mitgliedes Gemeindevertreter Thorn Gemeindevertreter Pohl VI. Benennungen (Beschlüsse im Sinne von 39 GO) Punkt 23 der Tagesordnung Benennung von 3 Vertretern für die Gesellschafterversammlungen der Abwasserentsorgung Berkenthin GmbH (ABeG) 1. Gemeindevertreter Bartels 2. Bürgermeister Grönheim 3. Gemeindevertreter Clasen Punkt 24 der Tagesordnung Vorschlag zur Benennung von 3 Mitgliedern für den Kindergartenausschuss Berkenthin über den Kindergarten-Zweckverband Stecknitz 1. Gemeindevertreter Rosteck 2. Gemeindevertreter Thorn 3. Gemeindevertreter Brauer Punkt 25 der Tagesordnung Vorschlag zur Benennung von 3 stellv. Mitgliedern für den Kindergartenausschuss Berkenthin über den Kindergarten-Zweckverband Stecknitz 1. Gemeindevertreterin Bockholdt 2. Gemeindevertreter Schneider 3. Bürgervertreterin Zdunek Punkt 26 der Tagesordnung Vorschlag zur Benennung von 3 Mitgliedern für den Kindergartenbeirat Berkenthin über Kindergarten-Zweckverband Stecknitz 1. Gemeindevertreter Rosteck 2. Gemeindevertreter Brauer 3. Gemeindevertreter Schneider Punkt 27 der Tagesordnung Seite 10 von 12

11 Benennung von 3 Mitgliedern für den Friedhofsbeirat mit der Kirchengemeinde Berkenthin (1 Bürgervertreter/in möglich) 1. Bürgermeister Grönheim 2. Gemeindevertreter Meyer 3. Bürgervertreter Dr. Hamdorf Punkt 28 der Tagesordnung Vorschlag zur Benennung von 4 Mitgliedern für den Tourismusbeirat des Amtes Berkenthin (abschließende Festlegung trifft Amtsausschuss) 1. Bürgervertreter Krähe 2. Bürgervertreter Bockholdt 3. Bürgervertreterin von Keiser-Pytlik 4. Bürgermeister Grönheim VII. Allgemeine Beratungen und Sachbeschlüsse Punkt 29 der Tagesordnung Bericht a) des Bürgermeisters b) der Ausschussvorsitzenden und des Schulverbandsvorstehers S. Eröffnungsteil Frau Kulturausschussvorsitzende Bockholdt weist auf das Stecknitz-Fest sowie auf Ferienfahrten für Kinder und Jugendliche hin. Punkt 30 der Tagesordnung Übertragung von Aufgaben nach 5 Abs. 1 Amtsordnung auf das Amt Berkenthin Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt der Gemeindevertretung eine Vorlage des Amtes Berkenthin vom vor. Herr Hase geht kurz auf den Sachverhalt ein. Die Gemeindevertretung bestätigt einstimmig die dargestellten Aufgabenübertragungen nach 5 Abs. 1 Amtsordnung und bittet die Amtsverwaltung, eine entsprechende Mitteilung an die Kommunalaufsichtsbehörde abzugeben. VIII. Schlussteil Punkt 31 der Tagesordnung Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. Punkt 32 der Tagesordnung Mitteilungen / Anfragen Seite 11 von 12

12 Es werden keine Mitteilungen und Anfragen getätigt. Ende der Sitzung: Uhr Bürgermeister Protokollführer GVO : GVO = Gemeindevertretung öffentlich Künftig legt die Amtsverwaltung bei Niederschriften mit einem öffentlichen und nicht öffentlichen Teil jeweils zwei Dateien an (nicht öffentlich wäre GVN) 02 = Gemeindekennziffer des Amtes Berkenthin für Berkenthin 1318 = Wahlzeit 2013 bis = Niederschrift Nr. 1 in der Wahlzeit 2013 bis = Datum der Sitzung Seite 12 von 12