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1 Pflegekasse bei der Betriebskrankenkasse Groz-Beckert Geschäftsbericht 2016

2 Dieser Geschäftsbericht beinhaltet Übersichten und Gegenüberstellungen, die Rechnungsergebnisse für das Jahr 2016 sowie den Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung. Albstadt, im Juli 2017 Der Vorstand Ralf Feyrer Inhaltsverzeichnis: Inhalt Seiten Inhaltsverzeichnis 1 1. Pflegefälle Verteilung auf Pflegestufen Verteilung auf Leistungsarten 2 2. Einnahmen Beitragseinnahmen (Kontenklasse 2) Sonstige Einnahmen (Kontenklasse 3) Gesamteinnahmen (Kontenklasse 2 und 3) 3 3. Ausgaben Leistungsausgaben (Kontenklasse 4 und 5) Pflegesachleistungen (Kontengruppe 40) Pflegegeld (Kontengruppe 41) Pflegehilfsmittel und technische Hilfen (Kontengruppe 43) Leistungen für Pflegepersonen (Kontengruppe 45) Stationäre Pflegeleistung (Kontengruppe 52) Sonstige Leistungsausgaben (Kontengruppe 42, 44, 46-48, 50, 51, 53-59) Leistungsausgaben insgesamt (Kontenklasse 4 und 5) Sonstige Aufwendungen und Finanzausgleiche (Kontenklasse 6) Verwaltungskosten (Kontenklasse 7) Gesamtausgaben (Kontenklasse 4 bis 7) Vermögen 6 5. Prüfung der Jahresrechnung 6 Seite 1

3 1. Betreuung der Pflegefälle: Zum Stichtag wurden insgesamt 311 Pflegefälle betreut. Dies waren 13,5 % oder 37 Pflegefälle mehr als im Vorjahr. Der Anstieg der Fallzahlen war jeweils zu rund 1/3 in den Leistungsbereichen der Geldleistung, der Kombinationsleistung und der stationären Pflege zu verzeichnen. In Bezug auf die Pflegestufe war eine deutliche Tendenz zur Pflegestufe 0 und I zu erkennen. Lediglich rund 1/3 der neuen Pflegefälle wurden aufgrund der Schwere der Pflegebedürftigkeit den Pflegestufen II und III zuzuordnen. Von diesen Veränderungen abgesehen, blieb die übrige Verteilung, sowohl hinsichtlich der Pflegestufe, als auch der Leistungsbereiche nahezu konstant. 1.1 Verteilung auf Pflegestufen Pflegestufe 0 Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe III Härtefall der Pflegestufe III 32 Personen 152 Personen 89 Personen 38 Personen 0 Person 1.2 Verteilung auf Leistungsarten Geldleistung Kombinationsleistung (Sach- und Geldleistung) Sachleistung Vollstationäre Pflege Vollstationäre Pflege in Einrichtungen der Behindertenhilfe 112 Fälle 100 Fälle 4 Fälle 88 Fälle 7 Fälle darin enthalten sind zusätzlich Tagespflege Kurzzeitpflege Urlaubsverhinderungspflege 18 Fälle 44 Fälle 29 Fälle Die Angaben zur Tages, - Kurzzeit- und Verhinderungspflege beziehen sich auf die im Jahr 2016 angefallenen Fälle. Seite 2

4 2. Einnahmen: 2.1 Beitragseinnahmen (Kontenklasse 2) Die Bemessung der Beiträge richtet sich in der Pflegeversicherung nach dem bundeseinheitlichen Beitragssatz in Höhe von 2,35 %. Für das Haushaltsjahr wurden Beitragseinnahmen in Höhe von kalkuliert. Tatsächlich wurden vereinnahmt. Dies entspricht Mehreinnahmen von Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Beitragseinnahmen um Sonstige Einnahmen (Kontenklasse 3) Bei den sonstigen Einnahmen kalkulierten wir mit Tatsächlich wurden eingenommen. 2.3 Gesamteinnahmen (Kontenklasse 2 und 3) Der Haushaltsansatz wurde im Bereich der Gesamteinnahmen um überschritten. In Summe lagen die Gesamteinnahmen um über dem Vorjahr. 3. Ausgaben 3.1 Leistungsausgaben (Kontenklasse 4 und 5) Pflegesachleistungen (Kontengruppe 40) In der Pflegestufe I lagen die Aufwendungen um und in der Pflegestufe II um unter dem Haushaltsansatz. Bei der Pflegestufe III waren die Ausgaben höher als geplant. In der Pflegestufe 0 wurden verausgabt. In der Gesamtbetrachtung ergibt sich eine Haushaltsunterschreitung von Gegenüber dem Vorjahr war ein Rückgang um zu verzeichnen. In der Betrachtung je Versichertem sanken die Ausgaben um 3,4 % Pflegegeld (Kontengruppe 41) Im Bereich der Geldleistungen ergab sich eine Haushaltsüberschreitung in Höhe von Gegenüber dem Jahr 2015 wurden 11,9 % oder mehr ausgegeben. Dabei stiegen die Ausgaben in der Pflegestufe I um 6.000, in der Pflegestufe II um und in der Pflegestufe III um gegenüber dem Vorjahr. Die Ausgaben der Pflegestufe 0 lagen in Höhe des Vorjahreswertes. Im Ergebnis entspricht dies einem Anstieg der Gesamtausgaben um 10,8 % je Versichertem. Seite 3

5 3.1.3 Pflegehilfsmittel und technische Hilfen (Kontengruppe 43) In diesem Leistungsbereich wurde der Haushaltsansatz um unterschritten. Gegenüber dem Vorjahr sanken die Ausgaben um oder 4,9 % je Versicherten Leistungen für Pflegepersonen (Kontengruppe 45) Im Bereich der sozialen Sicherung für die Pflegepersonen, hat die Pflegekasse ausgegeben. Damit wurden weniger ausgegeben, als bei der Haushaltsplanung veranschlagt Stationäre Pflegeleistung (Kontengruppe 52) In der Pflegestufe I wurde im Haushaltsplan von Ausgaben in Höhe von ausgegangen. Tatsächlich wurden ausgegeben, was einer Haushaltsplanüberschreitung von entspricht. Die Pflegestufe II wurde mit einem Haushaltsansatz in Höhe von veranschlagt. Ausgegeben wurden tatsächlich Dies entspricht einer Haushaltsunterschreitung von oder 1,7 % je Versicherten. Gegenüber dem Vorjahr sanken die Ausgaben um In der Pflegestufe III wurde mit einem Planansatz von kalkuliert. Mit lagen die Ausgaben um unter den Erwartungen und um unter dem Vorjahr. In der Gesamtbetrachtung der Ausgaben im Bereich der stationären Pflege ergab sich eine Haushaltsunterschreitung von Gegenüber dem Jahr 2015 blieben die Ausgaben stabil Sonstige Leistungsausgaben (Kontengruppe 42, 44,46-49, 50, 51, 53-59) Die übrigen Leistungsausgaben lagen um unter dem Haushaltsansatz und um über dem Vorjahr. Die Mehrausgaben ergaben sich insbesondere bei den zusätzlichen Betreuungsleistungen und stationären Vergütungszuschlägen ( ), der Tages- und Nachtpflege ( ), sowie der Kurzzeitpflege ( ) Leistungsausgaben insgesamt (Kontenklasse 4 und 5) Bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2016 wurde von gesamten Leistungsausgaben in Höhe von ausgegangen. Mit Ausgaben in Höhe von insgesamt lagen die Aufwendungen um unter dem Haushaltsplan. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies absolut eine Steigerung um In der Betrachtung je Versicherten erfuhren die Leistungsausgaben einen Anstieg um 6,2 %. Seite 4

6 Wie sich die Ausgaben auf die Pflegestufen verteilen, zeigt das folgende Kuchendiagramm. Verteilung der Leistungsausgaben 2016 auf Pflegestufen Pflegestufe III Härtefall 0,00% Unabhängig 21,09% Pflegestufe 0 1,92% Pflegestufe I 27,17% Pflegestufe III 17,98% Pflegestufe II 31,85% 3.2 Sonstige Aufwendungen und Finanzausgleiche (Kontenklasse 6) Die Einnahmen der BKK Pflegekasse waren auch im Jahre 2016 wieder wesentlich höher als die Ausgaben. Entsprechend der Richtlinien über das Finanzausgleichsverfahren der Pflegeversicherung, wurde der übersteigende Betrag in Höhe von an das Bundesversicherungsamt abgeführt. Dies entspricht einem Betrag in Höhe von 219,11 je Versicherten. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Verpflichtung der Pflegekasse um oder 8,2 % je Versicherten. 3.3 Verwaltungskosten (Kontenklasse 7) Die Verwaltungskosten der Pflegekasse beinhalten die Verwaltungskostenpauschale, die an die BKK für die auftragsweise Erledigung der Tätigkeiten zu entrichten ist, und die Kosten für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung. Diese Kosten beliefen sich im Jahr 2016 auf , und lagen damit um über den Erwartungen des Haushaltsplanes. Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Ausgaben um Gesamtausgaben (Kontenklasse 4 bis 7) Die gesamten Ausgaben der BKK Pflegekasse betrugen im letzten Jahr und lagen damit um über den Erwartungen des Haushaltsplanes, und um über dem Vorjahr. Dies entspricht einer Steigerung der Ausgaben um 7,2 % je Versicherten. Seite 5

7 Die Verteilung der Ausgaben auf die einzelnen Ausgabenbereiche zeigt, dass die stationäre Pflege das größte Ausgabevolumen einnimmt. Nahezu 44 % der Ausgaben entfallen auf den Liquiditätsausgleich. Ausgaben der Pflegekasse 2016 Sonstige Ausgaben 3,47% Ambulante Pflege 24,19% Liquiditätsausgleich 43,69% Pflegeberatung 0,11% Pflegepersonen 1,19% Pflegehilfsmittel 1,21% Stationäre Pflege 26,14% 4. Vermögen Das Vermögen der Pflegekasse entsprach zum Jahreswechsel nicht in vollem Umfang den gesetzlichen Anforderungen und betrug zum Jahresende Dabei teilte sich das Vermögen der Pflegekasse auf in eine Rücklage in Höhe von und Betriebsmittel in Höhe von Die Rücklage wies zum Jahreswechsel einen Fehlbetrag von aus und die Betriebsmittel von Diese Fehlbeträge werden im laufenden Finanzausgleichsverfahren ausgeglichen. Eine Auffüllung der Rücklage in Form von Allianz Pimco SGB Renten-Anteilen wurde bewusst nicht durchgeführt, da bei steigenden Leistungsausgaben das Problem entsteht, dass die Betriebsmittel untermonatig nicht ausreichen, um die laufenden Verpflichtungen zu decken. Dies würde dazu führen, dass die Pflegeversicherung sich über die Krankenversicherung zwischenfinanzieren müsste. 5. Prüfung der Jahresrechnung Am 30. Mai bis 1. Juni 2017 wurde die Jahresrechnung 2016 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Gräwe & Partner GmbH geprüft. Gemäß Prüfbericht wurden die Vorschriften und Anweisungen entsprechend richtig beachtet und die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Die Voraussetzungen für die Entlastung des Vorstandes nach 77 Abs. 1 SGB IV liegen vor. Seite 6