IHK Karlsruhe 24. Juli 2018

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1 IHK Karlsruhe 24. Juli 2018 Patentrecherche leicht gemacht Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

2 Themenübersicht Informationszentrum Patente Gewerbliche Schutzrechte im Überblick Schutzrechtsstrategien Grundlagen der Patentrecherche IPC-Klassifikation Patentdatenbanken DEPATISnet DPMAregister

3 Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen Schutzrechten Damals wie heute

4 Unser Angebot Schutzrechtsrecherchen mit Unterstützung selbst durchführen

5 Erfinderberatung seit 1908!

6 Informationsveranstaltungen

7 Seminare und Schulungen

8

9 Der verlängerte Arm des Patent- und Markenamts

10 Tag der gewerblichen Schutzrechte

11 Innovationspreis des Landes

12 Arbeitskreis Patente

13 Gewerblicher Rechtsschutz Schutz geistigen Eigentums Schutz gewerblicher Leistungen Schutz persönlicher Schöpfungen Nichttechnischer Art Technischer Art Nichttechnischer Art Gewerblich verwertbar Marke Patent Gebrauchsmuster Eingetragenes Design UWG Sortenschutz Halbleiterschutz Urheberrecht

14 Erfindungsschutz

15 Das Patent schützt: Technische Gegenstände Chemische Erzeugnisse Technische Verfahren Arbeits- und Anwendungsverfahren Mikrobiologische Verfahren und Anwendungen

16 Aufbau einer Patentschrift Patentanmeldung umfaßt: Beschreibung Ansprüche Zeichnung Stand der Technik Aufgabe & Lösung Ausführungsbeispiel Hauptanspruch Unteransprüche Hauptanspruch definiert Schutzbereich des Patents

17 Anforderungen, Laufzeit Weltweite Neuheit Erst anmelden, dann veröffentlichen! Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Laufzeit maximal 20 Jahre

18 Patent: Amtliche Gebühren Anmeldung 60 Prüfung 350 Jahresgebühren ab dem 3. Jahr für das 3. Jahr 70 für das 10. Jahr 350 für das 20. Jahr 1.940

19 Dt. Patenterteilungsverfahren

20

21 Gebrauchsmuster: Unterschiede zum Patent Kein Schutz für Verfahren 6 Monate Neuheitsschonfrist Laufzeit max. 10 Jahre Nur formale Prüfung

22 Einsatz des Gebrauchsmusters Schnelles Eintragungsverfahren Frühzeitiges Vorgehen gegen Verletzer möglich Rechtsbeständigkeit fraglich, da inhaltlich nicht geprüft Parallelanmeldung zum Patent möglich

23 Gebrauchsmuster: Amtliche Gebühren Anmeldung 40 Freiwillige Recherche 250 Verlängerungsgebühren: 210 für das Jahr 350 für das Jahr 530 für das Jahr

24 Wirkung Monopol auf Zeit Verbietungs- kein Benutzungsrecht Jedem Dritten ist es verboten, ohne Zustimmung das Produkt: herzustellen anzubieten zu importieren...

25 Erlaubt ist Benutzung im privaten Bereich Versuchszwecke unmittelbare Zubereitung von Arzneimitteln

26 Auslandsanmeldungen National International EP-Anmeldung WO-Anmeldung (PCT) EU-Patent

27 Marken Herkunftshinweis für Unternehmen und Produkte

28 HARIBO DE Haribo GmbH & Co. KG DE Ritter DE Deutsche Telekom AG 911 DE Porsche AG IR adidas AG EM Red Bull GmbH EM INTS IT IS NOT THE SAME GmbH SLK DE Daimler AG

29 Absolute Schutzhindernisse INTERNET-KOMMENTAR Beschreibende Angaben Mangelnde Unterscheidungskraft Freihaltebedürfnis für Wettbewerber Verstoß gegen guten Sitten Benutzung von Hoheitszeichen

30 Wichtiges zur Marke Laufzeit 10 Jahre Beliebig oft verlängerbar Nur formale Prüfung (Schutzhindernisse) Keine Recherche nach älteren Markeneintragungen!

31 Marke: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 3 Klassen) 300 für Klasse: je 100 Beschleunigte Prüfung 200 Verlängerung (inkl. 3 Klassen) 750 für Klasse: je 260

32 Das eingetragene Design

33 Das eingetragene Design schützt: Die äußere Gestaltung von Gegenständen (Design) Es schützt nicht die Funktion von Gegenständen!

34 Anforderungen Weltweite Neuheit wird vom DPMA nicht ermittelt Ausnahme: 12-monatige Neuheitsschonfrist für Anmelder Eigenart (Einzelvergleich) Es muss sich von anderen Erzeugnissen erkennbar unterscheiden

35 Wichtiges zum eingetragenen Design Laufzeit max. 25 Jahre nur formale Prüfung der Anmeldeunterlagen Möglichkeit, eine Aufschiebung der Veröffentlichung des Musters zu beantragen (bis zu 30 Monaten)

36 Eingetragenes Design: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 10 Muster) 70 Für das Muster: je 7 Bekanntmachungspauschale: pro bekannt zu machendes Muster 12

37 Mögliche Schutzrechtsstrategien Keine Defensiv Offensiv

38 Ohne Schutzrechtsstrategie Keine Kosten für die Anmeldung Nachahmung durch Wettbewerber Gefahr durch fremde Schutzrechte Produktions-/ Verkaufs-Stopp Namensänderung Lizenzzahlungen Schadenersatz Auskunftsansprüche

39 Defensive Schutzrechtsstrategie Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen regelmäßige Recherchen nach Schutzrechten Dritter Veröffentlichungen zum Stand der Technik z.b. durch Anmeldung von Patenten oder Gebrauchsmustern ohne Prüfungsantrag Geheimhaltung Aber: Kein Schutz vor Nachahmung

40 Offensive Schutzrechtsstrategie Kostenlose Nutzung von Know-How Vermeidung von Doppelentwicklungen Rechtzeitige Anmeldung von Schutzrechten Erleichterte Beschaffung von Kapital Einsatz der Schutzrechte in der Werbung Überwachung und Durchsetzung Kreuzlizenzierung Zusätzliche Einnahmen durch Lizenzierung Kombination von Schutzrechten für Schlüsselprodukte

41 Jura Elektroapparate AG Ein Beispiel

42 Warum recherchieren? Stand der Technik ermitteln Doppelentwicklungen vermeiden Verletzung Schutzrechte Dritter vorbeugen Anregung für neue Lösungen holen Mitbewerber überwachen Potentielle Lizenznehmer suchen Kreative Köpfe ermitteln

43 Recherche-Voraussetzungen Kenntnisse in Patent- & Gbm-Recht: Geltungsbereich Familienstruktur Laufzeiten, Fristen, Termine Rechtsstand Publikationsstandards: Aufbau einer Patentschrift Schriftarten / INID Codes / IPC

44

45

46 DEPATISnet: Blick in die IPC (1)

47 IPC: Die Sektionen + Hilfe (2)

48 IPC: Hilfe & Einführung (3) 48

49 IPC: Hierarchischer Aufbau (4) A47J 47/00 Küchenbehälter, Küchengestelle Schneidbretter, /00 mit Ausgabevorrichtungen Geschlossene Behälter Speisenträger Ständer oder Halter für Küchengeräte Eimer für Küchenzwecke für körnige Lebensmittel für nichtkörnige Lebensmittel mit Kantenschutz; mit Fußbodenschutz mit Frischhaltevorrichtungen mit Frischhaltevorrichtungen Brotbehälter 49

50 IPC Hierarchischer Aufbau (5)

51 IPC: Sektionsübersicht (6)

52 IPC Sektion A: Klassen (7)

53 IPC: Klassen,Unterklassen (8)

54 IPC: Hauptgruppen von A47J (9)

55 Klick um Notation zu suchen IPC: Haupt- & Untergruppen (10)

56

57 DEPATISnet

58 DEPATISnet: was ist drin?

59 Inhalt von DEPATISnet

60 DEPATISnet Suchmaske

61 DEPATISnet Trefferliste nach Maß 1. Spaltentitel der Trefferliste wählen 2. Sortierung der Treffer 3. Anzeige: max Treffer

62 Trefferliste als Excel- Tabelle exportierbar Link zur IPC Suche nach Familienmitgliedern Link zu bibliografischen Daten

63 DEPATISnet: Bibliographie

64

65 Patselect: unser Angebot Stand zum

66 Patselect Einsteiger-Suchmaske

67

68 Z D F Doppelbildschirm : Mit dem Zweiten sieht man besser

69 Immer in guten Händen!

70 Auf Wiedersehen im Patent- und Markenzentrum Baden- Württemberg! Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Str Stuttgart (0711) Internet:

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