IHK Karlsruhe 24. Juli 2018
|
|
- Annegret Stieber
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 IHK Karlsruhe 24. Juli 2018 Patentrecherche leicht gemacht Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart
2 Themenübersicht Informationszentrum Patente Gewerbliche Schutzrechte im Überblick Schutzrechtsstrategien Grundlagen der Patentrecherche IPC-Klassifikation Patentdatenbanken DEPATISnet DPMAregister
3 Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen Schutzrechten Damals wie heute
4 Unser Angebot Schutzrechtsrecherchen mit Unterstützung selbst durchführen
5 Erfinderberatung seit 1908!
6 Informationsveranstaltungen
7 Seminare und Schulungen
8
9 Der verlängerte Arm des Patent- und Markenamts
10 Tag der gewerblichen Schutzrechte
11 Innovationspreis des Landes
12 Arbeitskreis Patente
13 Gewerblicher Rechtsschutz Schutz geistigen Eigentums Schutz gewerblicher Leistungen Schutz persönlicher Schöpfungen Nichttechnischer Art Technischer Art Nichttechnischer Art Gewerblich verwertbar Marke Patent Gebrauchsmuster Eingetragenes Design UWG Sortenschutz Halbleiterschutz Urheberrecht
14 Erfindungsschutz
15 Das Patent schützt: Technische Gegenstände Chemische Erzeugnisse Technische Verfahren Arbeits- und Anwendungsverfahren Mikrobiologische Verfahren und Anwendungen
16 Aufbau einer Patentschrift Patentanmeldung umfaßt: Beschreibung Ansprüche Zeichnung Stand der Technik Aufgabe & Lösung Ausführungsbeispiel Hauptanspruch Unteransprüche Hauptanspruch definiert Schutzbereich des Patents
17 Anforderungen, Laufzeit Weltweite Neuheit Erst anmelden, dann veröffentlichen! Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Laufzeit maximal 20 Jahre
18 Patent: Amtliche Gebühren Anmeldung 60 Prüfung 350 Jahresgebühren ab dem 3. Jahr für das 3. Jahr 70 für das 10. Jahr 350 für das 20. Jahr 1.940
19 Dt. Patenterteilungsverfahren
20
21 Gebrauchsmuster: Unterschiede zum Patent Kein Schutz für Verfahren 6 Monate Neuheitsschonfrist Laufzeit max. 10 Jahre Nur formale Prüfung
22 Einsatz des Gebrauchsmusters Schnelles Eintragungsverfahren Frühzeitiges Vorgehen gegen Verletzer möglich Rechtsbeständigkeit fraglich, da inhaltlich nicht geprüft Parallelanmeldung zum Patent möglich
23 Gebrauchsmuster: Amtliche Gebühren Anmeldung 40 Freiwillige Recherche 250 Verlängerungsgebühren: 210 für das Jahr 350 für das Jahr 530 für das Jahr
24 Wirkung Monopol auf Zeit Verbietungs- kein Benutzungsrecht Jedem Dritten ist es verboten, ohne Zustimmung das Produkt: herzustellen anzubieten zu importieren...
25 Erlaubt ist Benutzung im privaten Bereich Versuchszwecke unmittelbare Zubereitung von Arzneimitteln
26 Auslandsanmeldungen National International EP-Anmeldung WO-Anmeldung (PCT) EU-Patent
27 Marken Herkunftshinweis für Unternehmen und Produkte
28 HARIBO DE Haribo GmbH & Co. KG DE Ritter DE Deutsche Telekom AG 911 DE Porsche AG IR adidas AG EM Red Bull GmbH EM INTS IT IS NOT THE SAME GmbH SLK DE Daimler AG
29 Absolute Schutzhindernisse INTERNET-KOMMENTAR Beschreibende Angaben Mangelnde Unterscheidungskraft Freihaltebedürfnis für Wettbewerber Verstoß gegen guten Sitten Benutzung von Hoheitszeichen
30 Wichtiges zur Marke Laufzeit 10 Jahre Beliebig oft verlängerbar Nur formale Prüfung (Schutzhindernisse) Keine Recherche nach älteren Markeneintragungen!
31 Marke: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 3 Klassen) 300 für Klasse: je 100 Beschleunigte Prüfung 200 Verlängerung (inkl. 3 Klassen) 750 für Klasse: je 260
32 Das eingetragene Design
33 Das eingetragene Design schützt: Die äußere Gestaltung von Gegenständen (Design) Es schützt nicht die Funktion von Gegenständen!
34 Anforderungen Weltweite Neuheit wird vom DPMA nicht ermittelt Ausnahme: 12-monatige Neuheitsschonfrist für Anmelder Eigenart (Einzelvergleich) Es muss sich von anderen Erzeugnissen erkennbar unterscheiden
35 Wichtiges zum eingetragenen Design Laufzeit max. 25 Jahre nur formale Prüfung der Anmeldeunterlagen Möglichkeit, eine Aufschiebung der Veröffentlichung des Musters zu beantragen (bis zu 30 Monaten)
36 Eingetragenes Design: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 10 Muster) 70 Für das Muster: je 7 Bekanntmachungspauschale: pro bekannt zu machendes Muster 12
37 Mögliche Schutzrechtsstrategien Keine Defensiv Offensiv
38 Ohne Schutzrechtsstrategie Keine Kosten für die Anmeldung Nachahmung durch Wettbewerber Gefahr durch fremde Schutzrechte Produktions-/ Verkaufs-Stopp Namensänderung Lizenzzahlungen Schadenersatz Auskunftsansprüche
39 Defensive Schutzrechtsstrategie Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen regelmäßige Recherchen nach Schutzrechten Dritter Veröffentlichungen zum Stand der Technik z.b. durch Anmeldung von Patenten oder Gebrauchsmustern ohne Prüfungsantrag Geheimhaltung Aber: Kein Schutz vor Nachahmung
40 Offensive Schutzrechtsstrategie Kostenlose Nutzung von Know-How Vermeidung von Doppelentwicklungen Rechtzeitige Anmeldung von Schutzrechten Erleichterte Beschaffung von Kapital Einsatz der Schutzrechte in der Werbung Überwachung und Durchsetzung Kreuzlizenzierung Zusätzliche Einnahmen durch Lizenzierung Kombination von Schutzrechten für Schlüsselprodukte
41 Jura Elektroapparate AG Ein Beispiel
42 Warum recherchieren? Stand der Technik ermitteln Doppelentwicklungen vermeiden Verletzung Schutzrechte Dritter vorbeugen Anregung für neue Lösungen holen Mitbewerber überwachen Potentielle Lizenznehmer suchen Kreative Köpfe ermitteln
43 Recherche-Voraussetzungen Kenntnisse in Patent- & Gbm-Recht: Geltungsbereich Familienstruktur Laufzeiten, Fristen, Termine Rechtsstand Publikationsstandards: Aufbau einer Patentschrift Schriftarten / INID Codes / IPC
44
45
46 DEPATISnet: Blick in die IPC (1)
47 IPC: Die Sektionen + Hilfe (2)
48 IPC: Hilfe & Einführung (3) 48
49 IPC: Hierarchischer Aufbau (4) A47J 47/00 Küchenbehälter, Küchengestelle Schneidbretter, /00 mit Ausgabevorrichtungen Geschlossene Behälter Speisenträger Ständer oder Halter für Küchengeräte Eimer für Küchenzwecke für körnige Lebensmittel für nichtkörnige Lebensmittel mit Kantenschutz; mit Fußbodenschutz mit Frischhaltevorrichtungen mit Frischhaltevorrichtungen Brotbehälter 49
50 IPC Hierarchischer Aufbau (5)
51 IPC: Sektionsübersicht (6)
52 IPC Sektion A: Klassen (7)
53 IPC: Klassen,Unterklassen (8)
54 IPC: Hauptgruppen von A47J (9)
55 Klick um Notation zu suchen IPC: Haupt- & Untergruppen (10)
56
57 DEPATISnet
58 DEPATISnet: was ist drin?
59 Inhalt von DEPATISnet
60 DEPATISnet Suchmaske
61 DEPATISnet Trefferliste nach Maß 1. Spaltentitel der Trefferliste wählen 2. Sortierung der Treffer 3. Anzeige: max Treffer
62 Trefferliste als Excel- Tabelle exportierbar Link zur IPC Suche nach Familienmitgliedern Link zu bibliografischen Daten
63 DEPATISnet: Bibliographie
64
65 Patselect: unser Angebot Stand zum
66 Patselect Einsteiger-Suchmaske
67
68 Z D F Doppelbildschirm : Mit dem Zweiten sieht man besser
69 Immer in guten Händen!
70 Auf Wiedersehen im Patent- und Markenzentrum Baden- Württemberg! Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Str Stuttgart (0711) Internet:
IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016
IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 Patentrecherche für Einsteiger Grundlagen der gewerblichen Schutzrechte Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum
MehrDHBW Mosbach 2. April 2014
DHBW Mosbach 2. April 2014 Schutzrechte als strategisches Wettbewerbsinstrument richtig einsetzen Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen
MehrHandwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart
Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte
MehrPatent- und Markenrecht im Überblick. Dipl.-Ing. Helmut Jahnke
Patent- und Markenrecht im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Themenübersicht Patent- und Markenzentrum Namensschutz Erfindungsschutz Designschutz Empfehlungen Recherche Grundlegendes zu Schutzrechten
MehrIHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015
IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015 Optimaler Produktschutz Schutzrechte im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen
MehrWISkompakt 2013 Donnerstag, 26.09.2013 Gammertingen
WISkompakt 2013 Donnerstag, 26.09.2013 Gammertingen Patent- und Markenrecht im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Namensschutz
MehrWie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab?
02.06.2015 Deutsch-Dänischer Innovationstag IHK zu Flensburg Wie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab? Steffi Jann 2 WTSH-Service: Von der Idee bis in den Markt Idee
MehrTag der gewerblichen Schutzrechte 8. Juli Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente, Stuttgart
Chefsache Schutzrechtsstrategie Tag der gewerblichen Schutzrechte 8. Juli 2009 Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente, Stuttgart Gliederung Ausgangslage Schutzrechtsstrategien Patentabteilung
MehrBernhard Neumayer: "Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren" DPMA DPMA DPMA
1. Die Wirkung des Schutzrechts Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Eine Veranstaltung der Handwerkskammer München und Oberbayern am 5. Oktober 2004 in Mühldorf
MehrPatente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude
Patente Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Dr.- Ing. Michael Gude Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? (eintragungsnotwendige) Patent / Gebrauchsmuster naturwissenschaftlich-technische Erfindungen
MehrBernhard Neumayer: "Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren" Bernhard Neumayer:
Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Eine Veranstaltung der Handwerkskammer München und Oberbayern am 27. Juli 2004 in Weilheim 27. Juli 2004 Deutsches Patent-
MehrWas ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts
Was ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts www.dpma.de Alle Schutzrechte unter einem Dach DPMA Designs Marken Gebrauchsmuster
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 8. Oktober 2013 Michael Bregenzer Patentanwalt Welches gewerbliche Schutzrecht ist richtig? Erfindung Kennzeichen Name Design Technische
MehrUrheberrecht, Designschutz, technische Schutzrechte und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte
Urheberrecht, Designschutz, technische Schutzrechte und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte Dr. Susanne Koch Bird & Bird Informationsveranstaltung der IHK Frankfurt am Main: Wie schützen Sie Ihre kreativen
MehrGewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über
Gewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über gewerbliche Schutzrechte Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster
MehrEinführung in den gewerblichen Rechtsschutz
EAH / WI (Master) Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz Teil II 10.15 Uhr: Wissenschaftliches Arbeiten / praktische Vorführungen - Recherche nach Patentliteratur - Recherche nach Nicht-Patentliteratur
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Ein Vortrag im Haus der Wirtschaft Veranstalter: des Regierungspräsidiums Stuttgart Autor + Vortragender: Dr. Stephan Wimmer Dipl.-Physiker (TUM) Deutscher und Europäischer
MehrErfindung noch innerhalb von sechs Monaten zum Gebrauchsmuster angemeldet werden.
GEBRAUCHSMUSTER Gebrauchsmuster gehören wie Patente zu den technischen Schutzrechten, d. h. dass dem Schutzbegehren ein technischer Sachverhalt zugrunde liegen muss. Auch das Gebrauchsmustergesetz (GbrMG)
MehrSchutz- und Analyseinstrumente für Innovationen
Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Nürnberg, Dr.-Ing. Birgitt Fill Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Gliederung Analyseinstrumente Innovation Recherche Analyse Schutzinstrumente
Mehre-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop
e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Gebrauchsmuster Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WAS IST EIN GEBRAUCHSMUSTER? 3 2. PRÜFUNG DURCH DAS DPMA? 3 3. WELCHE KOSTEN
MehrWILLKOMMEN. Marken, Designs & Patente Wie schütze ich meine Geschäftsidee?
WILLKOMMEN Marken, Designs & Patente Wie schütze ich meine Geschäftsidee? Gewerbliche Schutzrechte Marken bieten beliebig langen Schutz Herkunft, Kennzeichnungskraft Werbung, Bekanntheitsschutz, Kommunikation
MehrPatentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann. Am Lomberg Velbert-Langenberg. Tel.: / Fax: /
Patentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann Am Lomberg 13 42555 Velbert-Langenberg Tel.: 02052 / 9501-0 Fax: 02052 / 9501-11 Internet: www.wmw-patent.de Email: info@wmw-patent.de Urheberrecht Die nachfolgend
MehrMit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg
Mit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg patente Services vor Ort Kristin Jirka Innovationstag der AGIT 06.12.2018 Intro PNZ - Preisrätsel Wir verlosen Preise im Wert von 700 Euro! 3 x Beratung zur Schutzrechtsstrategie
MehrTipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen
Tipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen BeraterPool Ingolstadt e.v. - Auftaktveranstaltung PA Dipl.-Ing. Werner Bergmeier 30.06.2007 2 Gewerbliche Schutzrechte zur Absicherung einer Idee Gewerbliche
MehrWiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken
WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November 2017 Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung
MehrResilienz im Oberallgäu
Resilienz im Oberallgäu Fachforum I Ich habe eine Idee und nun? Christian Heitzer Rechtsanwalt European Patent Attorney Resilienz im Oberallgäu Fachforum I Ich habe eine Idee und nun? Umgang mit Schutzrechten
MehrHerzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent
Herzlich Willkommen Thema: Von der Idee zum Patent 1 Von der Idee zum Patent Dr. Siegfried Grimm Schweizerischer Patentanwalt European Patent Attorney Von der Idee zum Patent DAS PATENT: GRUNDLAGEN PATENTIERUNG
MehrDie Auswahl des richtigen Schutzrechts Strategien zur täglichen Patentarbeit
Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Strategien zur täglichen Patentarbeit Mühldorf, den 5. Oktober 2004 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München Zu erreichen
MehrDie gewerblichen Schutzrechte
Die gewerblichen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und eingetragenes Design Baden-Württemberg REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART Nutzen Sie das Potential gewerblicher Schutzrechte Sie haben eine Idee!
MehrWerdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten
Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentanwalt Dipl. Phys Alexander Otten Marken, Gebrauchsmuster und Patente national und international anmelden - eine Übersicht Eisele, Otten, Roth &
MehrVERANSTALTUNGSKALENDER FRÜHJAHR 2016
INFORMATIONSZENTRUM PATENTE VERANSTALTUNGSKALENDER FRÜHJAHR 2016 Baden-Württemberg REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART Foto: Sebastian Berger, Stuttgart Das Informationszentrum Patente Das Informationszentrum
MehrWILLKOMMEN. Ideenschutz Wie schütze ich meine Geschäftsidee?
WILLKOMMEN Ideenschutz Wie schütze ich meine Geschäftsidee? Gewerbliche Schutzrechte Nachahmungsfreiheit Geschäftsideen als solche sind nicht schützbar Ohne konkrete bestehende Schutzrechte sind Nachahmungen
MehrAufbau des ÖPA & Gewerblicher Rechtsschutz
Aufbau des ÖPA & Gewerblicher Rechtsschutz 1 Inhalt der Präsentation Persönliche Vorstellung Das Österreichische Patentamt (Geschichte, Aufgaben, ) Gewerblicher Rechtsschutz (Schutz des geistigen Eigentums)
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.
MehrErfinderberatung der IHK Köln in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltskammer und den Patentanwältinnen und Patentanwälte der Region Köln
Merkblatt Erfinderberatung der IHK Köln in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltskammer und den Patentanwältinnen und Patentanwälte der Region Köln Dieses Merkblatt dient Ihnen als Vorbereitung zu Ihrem
MehrVon der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften
Von der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften Dr. Dipl.-Biol. Christian Keller Patentanwalt European Patent & Trademark Attorney Patentanwälte Dr. Keller, Schwertfeger
MehrPatente, Geschmacksmuster. und Marken. Deutsches Patent- und Markenamt. Anmeldungen 2011 beim DPMA. Handwerk und Innovation DPMA.
Deutsches Patent- und amt, und Bedeutung und Anmeldeverfahren beim Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Mühldorf, 24. Oktober 2012 Gewerbliche Schutzrechte beim Dr. Axel Born 1 2 Anmeldungen 2011 beim
MehrGewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken
Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken André Braun, Braunpat Braun Eder AG Arten gewerblicher Schutzrechte Marken Herkunftsangaben
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Informationsveranstaltung Haus der Wirtschaft 9.11.2016 Patentanwalt European Patent Attorney Gleiss Grosse Schrell & Partner 2 Gewerbliche Schutzrechte: Erfindung Patent Gebrauchsmuster
MehrPraxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Patente. Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um?
Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Patente Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um? von Dr. Ralf-Rüdiger Jesse, Dr. Dirk Bröcher 3., neu bearbeitete Auflage
MehrVeranstaltungskalender Herbst Baden-Württemberg REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART
INFORMATIONSZENTRUM PATENTE Veranstaltungskalender Herbst 2017 Baden-Württemberg REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART Foto: Sebastian Berger, Stuttgart Das Informationszentrum Patente Das Informationszentrum
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent 18. Februar 2014 Informationszentrum Patente Stuttgart Dr. Peter Deak, Patentanwalt Kanzlei, Stuttgart Übersicht 1. Was ist ein Patent? Rechte aus dem Patent, Aufbau, Patentansprüche
Mehr»Patentierte Usability«
Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Um'versity of Applied Sciences Diplomarbeit über das Thema»Patentierte Usability«Eine Anleitung zur Patentrecherche mit Patentanalyse am Beispiel Benutzungsfreundlichkeit
MehrMarken & Innovationen richtig schützen
Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen
MehrÄhnliche Marken recherchieren mit der Expertendatenbank CEDELEX
Ähnliche Marken recherchieren mit der Expertendatenbank CEDELEX Elmar Bickar Stephanie Erkelenz Patent- und Normenzentrum Aachen Agenda Kurzvorstellung PNZ Aachen Dienstleister für Forschung und Wirtschaft
MehrMarke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2016
Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2016 Inhalt I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren IV. Schutzwirkung der Marke
MehrMarke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen. StartUp München 2018
Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen StartUp München 2018 Inhalt 0. Überblick: Welcher Schutz für was? I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren
MehrMarke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen. StartUp München 2017
Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen StartUp München 2017 Inhalt 0. Überblick: Welcher Schutz für was? I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren
MehrSCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN
SCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN 1. Netzwerk- und Weiterbildungsveranstaltung Innovationsbegleitung RSA IV 20. / 21. November 2014 Was ist ein Schutzrecht? 2 Was kann ein Schutzrecht? 3 Was kostet
MehrVeranstaltungskalender. Baden-Württemberg REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART
INFORMATIONSZENTRUM PATENTE Veranstaltungskalender FRÜHJAHR 2017 Baden-Württemberg REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART Foto: Sebastian Berger, Stuttgart Das Informationszentrum Patente Das Informationszentrum
MehrErfindungen schützen Erfindungen nutzen
Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Gewerbliche Schutzrechte für kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs) Lutz Keydel European Patent Attorney Deutscher Patentanwalt Eine Geschichte zum Thema:
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte Dipl. Wirtsch. Ing. Jörg Schlimmer Leiter des Patentinformationszentrums von Rheinland-Pfalz Geschichte 20.11.1881 Einrichtung der Patentstelle in Kaiserslautern bei der Landesgewerbeanstalt
MehrPATENT ODER GEBRAUCHSMUSTER STRATEGISCHE ÜBERLEGUNGEN SPEZIALGEBIET: PATENTVERLETZUNGSKLAGEN VOR DEN LG UND OLG
SPEZIALGEBIET: PATENTVERLETZUNGSKLAGEN VOR DEN LG UND OLG LANDLÄUFIGE THESE Ein Gbm ist als ungeprüftes Schutzrecht nicht viel wert Verschieden Ursachen für dies Auffassung: Traditionelle Auffangposition
MehrBedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen
Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche Schutzrechte gibt es? Patente, Gebrauchsmuster und was sie kosten Welche Rechte und Rechtsfolgen
MehrErfolgsfaktoren Marke, Patent, Design
Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen
MehrPatentrecherche und Anmeldestrategie
Patentrecherche und Anmeldestrategie Innovationsbrunch TU Wien 21. November 2012 Dr. Rainer Beetz, LL.M. Patentanwalt Warum recherchieren? Vermeidung von Doppelentwicklungen Entscheidungsgrundlage für/wider
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2018/2019 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrDie Marke: Von der Anmeldung bis zu ihrer Verteidigung
Die Marke: Von der Anmeldung bis zu ihrer Verteidigung Vierte IHK Unternehmerwoche 1. Oktober 2015 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256
MehrVERANSTALTUNGSKALENDER FRÜHJAHR 2019
VERANSTALTUNGSKALENDER FRÜHJAHR 2019 REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART Foto: Sebastian Berger, Stuttgart Das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg Das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg des
MehrNachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I
Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Schutz des Namens, der Firma, von Unternehmensbezeichnungen (Etablissementbezeichnungen), Titel von Drucken Schutz von Marken: zivilrechtliche Ansprüche im
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2016/2017 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrOberschwaben-Allgäu Ideen im Süden
Die kleine, persönliche Schutzrechtsrecherche: Zunächst wird Ihnen aufgezeigt, wie die Recherche durchgeführt wird und am Ende finden Sie Bemerkungen zu Sinn und Kosten. Und so funktioniert es: a) Wählen
MehrPatente, Marken und Design
Patente, Marken und Design Bedeutung und Anmeldeverfahren beim DPMA Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Rosenheim, 22. Oktober 2015 Dipl. Phys. Werner Lehner Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de
MehrRecherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte
Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmuster, Patente, Marken Gewerbliche Schutzrechte, warum? 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung
MehrSchulung Zeit Kosten Termin. 09:00 12:30 Uhr
Schulungsangebote des Patent- und Markenzentrums der WTSH in 2018 Inhalte: Grundlagen Gewerbliche Schutzrechte Arbeitnehmererfindungsrecht Patentinformationen nutzen! Einführung in die Patentrecherche
MehrExistenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht
Existenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht 16.11.2016 Dr. Wolfgang Stille Forschung und Technologietransfer, Johannes Gutenberg-Universität Mainz Innovation strategische Ausrichtung
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2016/2017 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrPatentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer
Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische
MehrRegierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße Stuttgart
Regierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße 19 70174 Stuttgart Informationszentrum Patente ERFOLGREICHER SCHUTZ DURCH GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE Für Erfindungen Für Namen
MehrMarkenschutz. Vortrag am im Haus der Wirtschaft Stuttgart. Dr. Uli Greiner Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Markenschutz Vortrag am 24.04.2018 im Haus der Wirtschaft Stuttgart Dr. Uli Greiner Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Was folgt? - Was ist eine Marke? - Gegen was schützt die Marke?
MehrPatent / Gebrauchsmuster Das nationale Verfahren. Präsentation: Dipl.-Ing. Christian Kögl
Patent / Gebrauchsmuster Das nationale Verfahren Präsentation: Dipl.-Ing. Christian Kögl Abkürungsverzeichnis AT Ländercode einer österreichischen Patentschrift (z.b.: AT 405109 B) EStG Einkommensteuergesetz
MehrVon der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung?
Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Informationszentrum Patente 3. März 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. D-88045 Friedrichshafen 1. Patente
MehrWettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte
Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken
MehrSchutzrechte. Eine kurze Übersicht für Gründungsinteressierte
Schutzrechte Eine kurze Übersicht für Gründungsinteressierte Gliederung 1. Schutzrecht Patent 2. Schutzrecht Marke 3. Erfindung 4. Erfindungsmeldung 5. Patentanmeldung 6. Verwertung 7. Weitere Schutzrechte
MehrVon der Idee zur Patentverwertung
Von der Idee zur Patentverwertung Oldenburg, 21. Februar 2018 I. Erfindungen schützen Dipl.-Ing. Peter Kuschel Wo ist hier das Original? Quelle: Plagiarius Preisverleihung 2006 Fakten Der Zoll hat im Jahre
MehrRuhr Universität Bochum. Vorlesung Patentwesen in den Ingenieurwissenschaften. Gewerblicher Rechtsschutz und Innovationsmanagement.
Ruhr Universität Bochum Vorlesung Patentwesen in den Ingenieurwissenschaften Gewerblicher Rechtsschutz und Innovationsmanagement Merkeseiten Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz und Dipl.-Ing. Torben Wißgott Patentanwälte
MehrGeistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht
Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2017/2018 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer - Überblick Immaterialgüterrecht Urheberrecht
MehrSchutzgesetze. H. Hering, Gewerblicher Rechtsschutz für Ingenieure, essentials, DOI / _2, Springer Fachmedien Wiesbaden 2014
Schutzgesetze 2 Eingebettet in die Rechtsgrundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) umfasst der gewerbliche Rechtsschutz in Deutschland hauptsächlich die folgenden Sonderschutzgesetze: Patentgesetz
MehrDie Auswahl des richtigen Schutzrechts
Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Rosenheim, den 19. Oktober 2005 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München und Mehring Dr. Freiesleben Folie 1 Gliederung Einleitung
MehrWas ist ein eingetragenes Design und was nützt es mir? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts
Was ist ein eingetragenes Design und was nützt es mir? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts www.dpma.de Alle Schutzrechte unter einem Dach DPMA Designs Marken
MehrErfolgsfaktoren Marken & Co.
Erfolgsfaktoren Marken & Co. Dipl.-Infwirtin Birgit Reeg-Lumma 20.04.2016 Tag der Gründung Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek www.main-piz.de Offizieller Kooperationspartner
MehrVorwort. Abkürzungsverzeichnis. 1 Was Sie als erfolgreicher Patentrechercheur über Patente wissen sollten... 1
Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII 1 Was Sie als erfolgreicher Patentrechercheur über Patente wissen sollten... 1 1.1 Wozu braucht man Patente? 1 1.2 Wie bekommt man ein Patent?
MehrVorwort. Abkürzungsverzeichnis. 1 Was Sie als erfolgreicher Patentrechercheur über Patente wissen sollten... 1
Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII 1 Was Sie als erfolgreicher Patentrechercheur über Patente wissen sollten... 1 1.1 Wozu braucht man Patente? 1 1.2 Wie bekommt man ein Patent?
MehrOnline-Anmeldung von Marken und Designs do it yourself
Online-Anmeldung von Marken und Designs do it yourself Dr. Joachim Rüttgers www.rackette.com Dr.-Ing. Isam Tahhan www.isipat.de www.ip-anwaelte.de 1 / 24 was erwartet Sie hier und heute? I. Wichtiges zu
MehrPatente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick
Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster im Überblick Patente Machen technische Erfindungen wertvoller Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf
MehrWorkshop: Marken und Designs online anmelden
Workshop: Marken und Designs online anmelden Dr. Joachim Rüttgers Patentanwalt European Patent Attorney European Trademark Attorney European Design Attorney Kaiser-Joseph-Str. 179 79098 Freiburg www.rackette.de
MehrGezielter Schutz von Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte. 5. UNTERNEHMENSFORUM 2. Juli 2013
Gezielter Schutz von Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte 5. UNTERNEHMENSFORUM 2. Juli 2013 Begriff: Innovationen Technologieorientierte Unternehmen besitzen regelmäßig Wissen, wissenschaftliches
MehrPatente. Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um? Dr. rer. nat. Erich Däbritz. Odenthal
Patente Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um? Dr. rer. nat. Erich Däbritz Odenthal C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung München 1994 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrEine andere Sicht auf die Marke
Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte
MehrAC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen
AC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen Innovationen schützen Wettbewerbsvorteile sichern Praxis-Tipps zu gewerblichen Schutzrechten für Gründer Dr. Andrea Zehetner Deutsche und Europäische
MehrSchutz des geistigen Eigentums: Marken, Patente & Co.
Schutz des geistigen Eigentums: Marken, Patente & Co. Gründerwettbewerb 16. September 2018 Dr. Johannes Wehner, LL.M. (University of Liverpool) Gewerbepark 3, 36160 Fulda/Dipperz; wehner@wehner-knapp.de
MehrEinführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht
Einführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr. Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz 1 D 88045 Friedrichshafen
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrIndustriebesprechung des Deutschen Patent- und Markenamtes am 15. November 2012
Industriebesprechung des Deutschen Patent- und Markenamtes am 15. November 2012 Neues aus der Hauptabteilung 2, Information Michael Ganzenmüller Leiter der Hauptabteilung 2 www.dpma.de Überblick DPMAdirekt
Mehr