Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Walk (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsunfälle in Eisenach Die Kleine Anfrage 235 vom 25. März 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Stadt Eisenach hat laut Medienberichten (Thüringer Allgemeine vom 18. Februar 2015) die Auftragsvergabe für die Installation eines stationären Geschwindigkeitsmessgeräts erteilt. Begründet wurde die Anschaffung mit einer erwarteten Steigerung der Verkehrssicherheit. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Geschwindigkeitskontrollen wurden 2014 durch die Thüringer Polizei in Eisenach durchgeführt (bitte aufgliedern nach a) Art der Messung, b) Kontrollorten, c) Zeiträume, d) überprüften Geschwindigkeitsbereichen [20, 30, 50 usw.])? 2. Wie viele Verstöße wurden 2014 in Eisenach festgestellt und geahndet (bitte aufgliedern nach verhängten a) Verwarnungen, b) Bußgeldern, c) Fahrverboten)? 3. Wie hoch war die "Beanstandungsquote" im genannten Zeitraum in Eisenach? 4. Wie entwickelten sich die statistischen Werte der Verkehrsunfälle 2014 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (bitte aufgliedern nach a) Gesamtzahl, b) Unfallursachen, c) Unfallursache überhöhte Geschwindigkeit, d) Sachschäden, Verletzten, Toten [mit zugehöriger Unfallursache])? 5. Wie erklärt sich die Landesregierung diese Entwicklung? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 17. Juni 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Jahr 2014 wurden in der Stadt Eisenach, einschließlich der Ortsteile, 121 Geschwindigkeitskontrollen durch Polizeibeamte realisiert. Druck: Thüringer Landtag, 7. Juli 2015

2 Drucksache 6/782 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die Aufgliederung zu den Buchstaben a) bis d) ist als Anlage beigefügt. Zu 2.: Im Rahmen der polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung mit Handlasergeräten wurden 228 Verwarngelder ausgesprochen und 32 Ordnungswidrigkeitenanzeigen zur Verfolgung und Ahndung der festgestellten Verstöße an die Zentrale Bußgeldstelle übersandt. Zu erwartende oder verhängte Fahrverbote in diesem Zusammenhang sind statistisch nicht erfasst. Im Rahmen der polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung mit mobiler fahrzeuggebundener Verkehrsmesstechnik registrierte die Thüringer Polizei 455 Geschwindigkeitsverstöße. Eine Erfassung nach Verwarn- und Bußgeldverfahren sowie Fahrverboten erfolgt nicht. Zu 3.: Eine "Beanstandungsquote" ist nur bei Messungen mit mobiler fahrzeuggebundener Technik erhebbar. Sie beträgt im genannten Zeitraum 2,3 Prozent. Zu 4.: zu a) Im Jahr 2014 registrierte die Polizei in der Stadt Eisenach Verkehrsunfälle. Im Jahr 2013 waren es Verkehrsunfälle. zu b) Hauptunfallursachen im Stadtgebiet Eisenach sind in der Reihenfolge - Fehler beim Abbiegen (Anteil 2014 = 32,6 Prozent; 2013 = 35,6 Prozent und - unangepasste bzw. überhöhte Geschwindigkeit. zu c) Der Anteil der Hauptunfallursache "unangepasste bzw. überhöhte Geschwindigkeit" betrug im Jahr ,68 Prozent. Im Jahr 2013 lag der Anteil bei 5,53 Prozent. zu d) Zur Hauptunfallursache "Fehler beim Abbiegen" wurden im Jahr Verkehrsunfälle mit Sachschäden und 66 Personenschadensunfälle registriert. Im Jahr 2013 wurden 404 Verkehrsunfälle mit Sachschäden und 60 Personenschadensunfälle registriert. Im Hinblick auf die Hauptunfallursache "unangepasste bzw. überhöhte Geschwindigkeit" wurden im Jahr Verkehrsunfälle mit Sachschäden und 27 Personenschadensunfälle registriert. Im Jahr 2013 wurden 56 Verkehrsunfälle mit Sachschäden und 16 Personenschadensunfälle registriert. Unfalltote waren in den Jahren 2013 und 2014 nicht zu verzeichnen. Zu 5.: Die im Rahmen der polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung mit mobiler fahrzeuggebundener Verkehrsmesstechnik festgestellte Beanstandungsquote liegt im unteren Bereich der durchschnittlichen Feststellungen. Das Verkehrsunfallgeschehen in der Stadt Eisenach entspricht tendenziell dem allgemeinen innerörtlichen Landestrend und weist diesbezüglich keine Auffälligkeiten auf. Anlage *) Dr. Poppenhäger Minister *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

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