Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /13

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1 TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /13 öffentlich Datum Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 60/10 Zentrales Gebäudemanagement - Beratungsfolge: Sitzungstermin: U. A. Betreuung von Kindern unter 3 Jahren Betreff Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren in Kitas und Kindertagespflege in Krefeld hier: Sachstandsbericht über den Fortlauf des U3-Ausbaus auf Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90-Die Grünen vom Beschlussentwurf: Der Unterausschuss U3 nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten

2 Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr /13 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR 0,00 EUR Bemerkungen

3 Begründung Seite 2 zu 1. Sachstandsbericht über den aktuellen Stand des U3-Ausbaus in Krefeld Realisierung Stufenplan II a Im Rahmen des Stufenplans II a sollen - 8 städtische Kindertageseinrichtungen (Kitas) erweitert, (IIa/46, Erweiterung) - 17 städtische Kitas an den Bedarf von Kindern unter 3 Jahren angepasst, (IIa/51, Anpassung) - das ehem. Schulgebäude Westwall 200 in eine 5-gruppige Kita umgebaut, (IIa/56, Westwall) - das ehem. Schulgebäude Florastraße 19 in eine 5-gruppige Kita umgebaut (IIa/61, Florastraße) - und 3 neue Kitas errichtet werden. (IIa/41, Neubau IIa) Bisher wurden durch den FB 60 folgende Maßnahmen baulich fertig gestellt: - Kita Neuhofsweg (IIa/51, Anpassung) - Kita Herbertzstraße (IIa/51, Anpassung) Folgende Projekte befinden sich beim FB 60 in der Ausführungsphase und werden insgesamt bis Ende 2013 fertig gestellt: - Kita Florastraße (IIa/61, Florastraße) - Kita Westwall (IIa/56, Westwall) - Kita Körnerstraße (IIa/51, Anpassung) - Kita Feldstraße (IIa/46, Erweiterung) - Kita Prinzenbergstraße (IIa/51, Anpassung) - Kita Remscheider Straße (IIa/51, Anpassung) - Kita Fungendonk (IIa/51, Anpassung) - Kita Grevenbroicher Straße (IIa/51, Anpassung) - Kita Felbelstraße (IIa/51, Anpassung) Folgende Projekte befinden sich beim FB 60 entweder in der Planungsphase, oder werden im Laufe des Jahres 2013 begonnen und voraussichtlich bis Ende 2014 fertig gestellt: - Kita Gatzenstraße (IIa/41, Neubau IIa) - Kita Krützboomweg (IIa/41, Neubau IIa) - Kita Kölner Straße (IIa/41, Neubau IIa) - Kita Am Kempschen Weg (IIa/51, Anpassung) - Kita An de Dreew (IIa/46, Erweiterung) - Kita Kreuzweg (IIa/46, Erweiterung) - Kita Niederbruchstraße (IIa/51, Anpassung) Folgende Projekte können erst nach 2014 fertig gestellt werden: - Kita Kuhleshütte (IIa/51, Anpassung) - Kita Peter-Lauten-Straße (IIa/46, Erweiterung) - Kita Am Kinderhort (IIa/51, Anpassung) - Kita Bacherhofstraße (IIa/51, Anpassung) - Kita Breitestraße (IIa/51, Anpassung) - Kita Dieselstraße (IIa/51, Anpassung) - Kita Hermannstraße (IIa/46, Erweiterung) - Kita Legionstraße (IIa/46, Erweiterung) - Kita Leuther Straße (IIa/51, Anpassung) - Kita Wilhelmstraße (IIa/46, Erweiterung) - Kita Ritterstraße (IIa/46, Erweiterung) - Kita Steckendorfer Straße(IIa/51, Anpassung)

4 Begründung Seite 3 Realisierung Stufenplan II b Im Rahmen des Stufenplans II b sollen 5 neue Kitas errichtet werden. Derzeit stehen hierfür noch keine planrechtlich abgesicherten Grundstücke zur Verfügung. Es wird derzeit geprüft, unter welchen Bedingungen Investoren diese Neubaumaßnahmen umsetzen könnten. zu 2. Auswirkungen der Haushaltsbeschlüsse zum Doppelhaushalt 2013/14 in Bezug auf den Fortlauf des Ausbau U3 Die Maßnahmen zum U3-Ausbau werden bereits jetzt durch zu geringe personelle Kapazitäten im FB60 erschwert. Dies wurde in der Ratsvorlage vom , Aktionsprogramm "Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren" dargelegt. Durch den Ratsbeschluss zum Aktionsprogramm wurden weitere Aufgaben dem FB60 zugeteilt, hier insbesondere: Priorisierung von einzelnen Maßnahmen, Prüfung und Bewertung von Investorenmodellen, Erarbeitung und Umsetzung von Interimslösungen, Prüfung, Bewertung und Durchführen von Anmietungen für die Einrichtung von Großtagespflegestellen, Prüfung und Bewertung von Modulbausystemen. Aus den Haushaltsbeschlüssen zum Doppelhaushalt 2013/2014 geht hervor, dass weiterhin keine zusätzlichen personellen Kapazitäten im FB 60 geschaffen werden können. In der Folge führt die Personalsituation dazu, dass die anstehenden Maßnahmen, hier insbesondere die Maßnahmen zum Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren, nur über einen verlängerten Zeitraum hinweg realisiert werden können. Die Fertigstellung von zwölf Baumaßnahmen der Priorität 3 im Stufenplan II a verzögert sich voraussichtlich um ein Jahr. Die dort geplanten U3-Plätze werden somit erst ab dem Kindergartenjahr 2015/16 zur Verfügung stehen. Eine Verzögerung der Baumaßnahmen hat darüber hinaus finanzielle Auswirkungen. Die Kostenschätzung aus dem Jahr 2010 erfolgte unter der Annahme, dass alle Baumaßnahmen im Rahmen des Stufenplans IIa bis Ende 2013 fertig gestellt werden. Wie oben dargestellt, verschieben sich die Fertigstellungstermine z.t. bis Ende Die jährliche Preissteigerung (Inflation) kann insgesamt zu einer deutlichen Kostensteigerung führen. Die kumulierte Inflationsquote beträgt derzeit rund 11 %. zu 3. Sachstandsbericht über Maßnahmen gem. Punkt 7 des Aktionsprogramms: Flexible Lösungen, z.b. flexible Ausnutzung von Gruppengrößen, provisorische Gruppen, Platz- Sharing, neue Formen von Tagespflege. Zu diesem Punkt können zu diesem Zeitpunkt noch keine definitiven Aussagen getroffen werden, da die aufwändigen Abstimmungsprozesse, u.a. mit der Aufsichtsbehörde, noch nicht abgeschlossen sind. Es ist geplant, zum Jugendhilfeausschuss am 20.Februar zu diesem Punkt eine Vorlage zu erstellen, die dann dem Unterausschuss am 14. März vorgelegt werden könnte. Dann kann auch eine abschließende Aussage zur Zielerreichung getroffen werden. zu 4. Sachstandsbericht über Maßnahmen gem. Punkt 10 des Aktionsprogramms: Provisorische Kitas in Modulbauweise

5 Begründung Seite 4 Die Elterninitiative Hexenkessel plant auf dem städtischen Grundstück Zwingenbergstraße vorübergehend mobile Raummodule zur Erweiterung der Kita aufzustellen. Nach Auszug der städtischen Kita aus dem gemeinsam genutzten Gebäude an der Zwingenbergstraße in den Neubau an der Gatzenstraße, sollen die Räumlichkeiten der städtischen Kita durch die Elterninitiative weitergenutzt werden. Die Raummodule würden dann zurückgebaut werden. Die grundsätzliche Machbarkeit dieses Vorhabens muss mit den Fachbereichen 60 und 63 abgestimmt werden. Eine konkrete Planung wurde der Verwaltung noch nicht vorgelegt. Die Prüfung, ob darüber hinaus städtische Grundstücke für die provisorische Errichtung von Kitas in Modulbauweise geeignet sind, dauert an.