Ablauf der Verbände-Beteiligung Web-Anwendung
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- Arthur Hase
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1 risikohochwasser Ablauf der Verbände-Beteiligung Web-Anwendung Referat 69 Hochwasserrisikomanagement Dr. Dieter Rieger
2 Frühzeitige und formelle Beteiligung Frühzeitige Beteiligung der Verbände bei der Erstellung der HWRM-Pläne (Entwurfsfassung) von Juli bis Oktober 2014 geplant Formelle Beteiligung der Verbände im Rahmen der Strategischen prüfung im Laufe des Jahres 2015 geplant 2
3 Welche Verbände können sich beteiligen? Fischerei Tourismus/Erholung Industrie/Handel Kommunen Katastrophenschutz/ Sicherheit Sensible Infrastruktur Denkmalschutz Land-/Forstwirtschaft -/Naturschutz Wasserdienstleistungen Schifffahrt Wasserkraft Sonstige (Kirchen, Versicherungen ) > HWRM-Pläne > Liste beteiligter Verbände Liste wurde von interministerieller Arbeitsgruppe erstellt Verbände, die in die Liste aufgenommen werden möchten, sollen sich bitte beim Landesamt für melden 3
4 Auf welcher räumlichen Ebene werden die Verbände beteiligt? Verbände werden (zusammen mit Fachbehörden und Trägern überörtlicher Infrastruktur) auf der regionalen Ebene beteiligt Verbände können sich zum Hochwasserrisiko äußern und Maßnahmen vorschlagen HWRM-Pläne sind strategische Pläne und enthalten daher keine Einzelmaßnahmen Äußerungen bzw. Vorschläge müssen sich auf eine Planungseinheit beziehen und einen überörtlichen Bezug haben 4
5 Frühzeitige Beteiligung der Verbände geplanter Ablauf (1/2) Formulierung von Vorschlägen (Juli-Oktober 2014) Hinweise zum Hochwasserrisiko (in Bezug auf Schutzgüter) und Vorschläge für die Maßnahmenauswahl (in Bezug auf Handlungsziele) Eingabe über eine Internetplattform Startschuss durch Landesamt für : gibt Adresse und Passwort schriftlich bekannt die Verbände werden gebeten, die Information ggf. an ihre regional tätigen Untergruppierungen weiter zu geben 5
6 Frühzeitige Beteiligung der Verbände geplanter Ablauf (2/2) Prüfung der Vorschläge (bis Dezember 2014) durch die Regierungen Einbindung in die Risikobewertung und Maßnahmenauswahl auf Ebene der Planungseinheiten Rückmeldung an die Stellen, die sich beteiligt haben 6
7 Eingabe über eine Internetplattform Startschuss Internetplattform wird durch das LfU bereitgestellt Link und Passwort werden rechtzeitig an die Verbandsspitzen schriftlich bekanntgegeben, Verbandsspitzen informieren ggf. ihre Bezirks-/ Kreisgruppen 7
8 Eingabe über eine Internetplattform Allgemeine Angaben 8
9 Eingabe über eine Internetplattform Raumbezug 9
10 Eingabe über eine Internetplattform Risikobewertung Regionale Übersichtskarten und Regionale Beiblätter (für die Planungseinheiten) werden vom LfU erstellt und veröffentlicht Bei Bedarf lohnt es sich, auch einen Blick in den Kartendienst zu werfen: 10
11 Eingabe über eine Internetplattform Risikobewertung 11
12 Eingabe über eine Internetplattform Maßnahmenauswahl 12
13 Eingabe über eine Internetplattform Maßnahmenauswahl 13
14 Antwortschreiben gegen Ende
15 Antwortschreiben gegen Ende
16 Antwortschreiben gegen Ende
17 Formelle Beteiligung der Verbände geplanter Ablauf im Zusammenhang mit der Strategischen prüfung (SUP) Fertigstellung des HWRM-Plans und des berichts Anfang 2015 (Entwurf) Ergebnisse werden ausgewertet und auf Flussgebietsebene zusammengefasst formelle Beteiligung im Laufe des Jahres 2015 Verbände und allgemeine Öffentlichkeit können Stellungnahme zu HWRM-Plan und bericht abgeben (Entwurf) Internetplattform und zusätzliche Auslegung geplant anschließend Überarbeitung und Veröffentlichung HWRM-Plan / bericht 17
18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 18
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