Inhalt. Vorwort Einführung und Gang der Untersuchung... 13

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Evagret Elisabeth Boer
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1 Inhalt Vorwort Einführung und Gang der Untersuchung Kapitel 1: Interessenausgleich im Urheberrecht A. Funktion und Ausgestaltung von Urheberrechtsschranken. 17 I. Schranken als notwendige Begrenzung des Urheberrechts II. Gesetzgeberische Möglichkeiten der Einschränkung. 19 B. Auslegungsregeln für Urheberrechtsschranken I. Grundsätzlich enge Auslegung II. Grundsätzlich weite Auslegung III. Praktischer Wert von generellen Auslegungsregeln.. 25 Kapitel 2: Verfassungskonforme Auslegung A. Rechtsmethodische Bedeutung und Reichweite I. Auslegung durch die Fachgerichte II. Verfassungsorientierte und -konforme Auslegung.. 28 III. Grenzen einer verfassungskonformen Auslegung B. Verfassungskonforme Auslegung von Urheberrechtsschranken I. Grundrechtlich geschützte Interessen des Urhebers Eigentumsgarantie a) Schutzgrund und Ausgestaltung durch den Gesetzgeber b) Institutsgarantie c) Zulässige Sozialbindung d) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Berufsfreiheit Urheberpersönlichkeitsrecht

Auslegungsregeln für Urheberrechtsschranken....... 22 I. Grundsätzlich enge Auslegung............. 22 II. Grundsätzlich weite Auslegung............. 24 III.

2 6 Inhalt 4. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit II. Verfassungslegitime Ziele für Schrankenbestimmungen Informations-, Meinungs- und Medienfreiheit Kunst- und Wissenschaftsfreiheit Sozial- und Kulturstaatsprinzip III. Interessengewichtung C. Leitentscheidungen des BVerfG und des BGH zur Schrankenauslegung I. Historischer Gesetzeszweck und technischer Wandel BGHZ 17, 266 Grundig-Reporter Bewertung und Konsequenz des Urteils II. Sozialbindung und Vergütungsanspruch BVerfGE 31, 229 Kirchen- und Schulgebrauch BVerfGE 31, 248 Bibliotheksgroschen BVerfGE 49, 382 Kirchenmusik Bewertung der Urteile III. Öffentliche Aufgabenerfüllung und Gleichheitssatz BVerfGE 79, 29 Vollzugsanstalten Bewertung und Bedeutung des Urteils IV. Verfassungskonform weite Auslegung von Schranken BVerfG GRUR 2001, 149 Germania Bewertung, Kritik und alternative Lösungsansätze. 72 D. Vorhersehbare Entwicklung der Schrankensetzung Kapitel 3: Der Dreistufentest als europarechtliche Schrankenschranke. 81 A. Einleitung B. Historische Entwicklung I. Revidierte Berner Übereinkunft (Art. 9 Abs. 2) II. TRIPs-Übereinkommen (Art. 13) III. WIPO-Urheberrechtsverträge IV. Europarecht V. Deutsches Urheberrecht C. Die drei Stufen im Einzelnen I. Systematik II. Bestimmte Sonderfälle Relevanz der ersten Teststufe Anforderungen an die Bestimmtheit Sonderfall III. Beeinträchtigung der normalen Auswertung

Leitentscheidungen des BVerfG und des BGH zur Schrankenauslegung..................... 47 I. Historischer Gesetzeszweck und technischer Wandel. 47 1. BGHZ 17, 266 Grundig-Reporter......... 48 2.

3 Inhalt 7 IV. Ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen Urheber und Rechtsinhaber Berechtigte Interessen Ungebührliche Verletzung D. Dreistufentestkonforme Auslegung urheberrechtlicher Schranken durch die Rechtsprechung I. Der Dreistufentest in der BGH-Rechtsprechung BGHZ 134, 250 CB-Infobank I BGHZ 141, 13 Kopienversanddienst a) Sachverhalt und Entscheidungsgründe b) Prüfung des Dreistufentests durch den BGH c) Bewertung der Entscheidung BGHZ 151, 300 Elektronischer Pressespiegel a) Sachverhalt und Entscheidungsgründe b) Subsumtion der herkömmlichen Pressespiegel. 109 c) Ausdehnung auf elektronische Pressespiegel d) Richtlinienkonforme Auslegung des 49 UrhG Überblick: Dreistufentest in der Auslegung des BGH II. Der EuGH und der Dreistufentest Die Auslegung des Dreistufentests durch den EuGH 120 a) Auslegung des Europarechts durch den EuGH b) Der EuGH und Urheberrecht c) Einflüsse nationaler Entscheidungen Der Dreistufentest in der bisherigen Auslegung a) EuGH Slg. 2006, I-8089 Laserdisken b) EuGH GRUR 2009, 1041 Infopaq c) EuGH Slg. 2004, I British Horseracing Board Ausblick der Harmonisierung und Auslegung III. Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Auslegung des Dreistufentests Kapitel 4: Verfassungskonforme Auslegung und Dreistufentest A. Aspekte der verfassungskonformen Auslegung im Dreistufentest I. Kongruente Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Vermögenswerte Interessen der Urheber und Rechtsinhaber Interessen der Allgemeinheit und Nutzer

BGHZ 141, 13 Kopienversanddienst........ 98 a) Sachverhalt und Entscheidungsgründe...... 98 b) Prüfung des Dreistufentests durch den BGH... 101 c) Bewertung der Entscheidung........... 104 3.

4 8 Inhalt a) Schrankenzweck b) Verhältnismäßigkeit Auslegungsgrundsätze der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH a) Verbotsrecht und Beteiligungsgrundsatz b) Weite Auslegung und analoge Anwendung der Schranken II. Nicht berücksichtigte Aspekte der verfassungskonformen Auslegung Weitere grundrechtlich geschützte Interessen des Urhebers Berücksichtigung des historischen Gesetzeszwecks. 139 B. Zusätzliche Voraussetzungen des Dreistufentests I. Strengere Kriterien für Gesetzgebung und Auslegung? 142 II. Erweiterte Möglichkeiten der Schrankensetzung und Auslegung? C. Ergebnis des Vergleichs von verfassungs- und dreistufentestkonformer Auslegung Kapitel 5: Auslegung von 52b UrhG A. Einleitung B. Eingeschränkte Verwertungsrechte und berechtigtes Interesse C. Schrankenzweck als bestimmter Sonderfall D. Voraussetzungen und Umfang der Schrankennutzung I. Auswirkungen auf die normale Werkverwertung und Interessenausgleich II. Privilegierte Einrichtungen Kommerzielle Einrichtungen Öffentliche Einrichtungen III. Vorrang vertraglicher Regelungen Lizenzangebot als vertragliche Regelung Abgeschlossener Lizenzvertrag als vertragliche Regelung Allgemeine Geschäftsbedingungen als vertragliche Regelungen Verfassungs- und richtlinienkonforme Auslegung. 160 IV. Annexkompetenz zur digitalen Vervielfältigung V. Bestandsakzessorietät

Nicht berücksichtigte Aspekte der verfassungskonformen Auslegung........... 138 1. Weitere grundrechtlich geschützte Interessen des Urhebers........................ 138 2.

5 Inhalt 9 1. Bestandsbindung für die zugänglich gemachten Werke Qualifizierte Bestandsbindung »Grundsätzliche«Bestandsbindung und Bedarfsspitzen Technische Ausgestaltung der Bestandsbindung VI. Art und Weise der Einrichtung des elektronischen Leseplatzes In den Räumen der Einrichtung Eigens eingerichtete Leseplätze Möglichkeit der Vervielfältigung durch Leseplatznutzer a) Auswirkungen von Schrankenketten b)»leseplatz«im Sinne des 52b UrhG c) Digitale Priviatkopien d) Analoge Privatkopien VII. Vergütungsanspruch E. Abschließende Bewertung des Interessenausgleichs Literaturverzeichnis

In den Räumen der Einrichtung........... 170 2. Eigens eingerichtete Leseplätze........... 171 3. Möglichkeit der Vervielfältigung durch Leseplatznutzer.................... 172 a) Auswirkungen von Schrankenketten.

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