Amtsblatt der Stadt Leverkusen
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- Lorenz Meinhardt
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1 Amtsblatt der _ 12. Jahrgang 29. Mai 2018 Nummer 19 Inhaltsverzeichnis Seite 68. Bekanntmachung des Antrags der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR (TBL) auf Plangenehmigung gem. 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen zu Fördertechnik Aufzugsanlage Öffentliche Ausschreibungen von Bauleistungen zu Freianlagenbau (LOS 1) und Stahl- und Rohbau (LOS 2); neue bahnstadt opladen GmbH, Bahnstadtchaussee 4, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Essensversorgung in 2 Losen Bekanntmachung über die Auflegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen Bekanntmachung der über den XXIV. Beteiligungsbericht der an Unternehmen und Einrichtungen Bekanntmachung der Einladung zur 7. Sitzung (18. TA) der Schulverbandsversammlung am , 18:00 Uhr, im Schulgebäude Stauffenbergstraße, Leverkusen, bzgl. des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen Bekanntmachung des Antrags der Technischen Betriebe der AöR (TBL) auf Plangenehmigung gem. 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom Deichsanierung an der Dhünn in Leverkusen - Schlebusch hier: Vorprüfung nach 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Standort der Baumaßnahme, AZ: (133) Mit der geplanten Deichsanierung an der Dhünn wird die Hochwasserrisikomanagementplanung umgesetzt. Mit der Realisierung der Maßnahme wird für die Ortslage Herausgeber:, Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach , Leverkusen, 0214/ , 0214/ , amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich. Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr Abrufbar im Internet unter Versand: 0214/
2 Seite 104 Amtsblatt der Nr Mai 2018 Leverkusen-Schlebusch i. S. des überwiegenden Wohls der Allgemeinheit der Hochwasserschutz mit dem Schutzziel eines HQ 100 -Ereignisses erreicht. Nach 7 Abs.1 i. V. m. Anlage 1 Nr bedarf der Bau eines Deiches oder Dammes, der den Hochwasserabfluss beeinträchtigt, der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Untere Wasserbehörde Leverkusen gibt in diesem Zusammenhang gem. 5 Abs. 2 UVPG bekannt, dass unmittelbar nach Beginn des Verfahrens festgestellt wurde, dass für dieses Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Eine unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 des UVPG festgelegten Beurteilungskriterien vorgenommene allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles (vgl. 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1 Nr ) ergab, dass durch die im Rahmen des Vorhabens geplanten Maßnahmen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die in 2 Abs.1 UVPG genannten Schutzgüter, die nach 25 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären, zu erwarten sind. Mit der Errichtung des Deichbauwerkes wird die Hochwassergefahr für Schlebusch deutlich gemindert und eine Verbesserung für die Schutzgüter Mensch, Tier, kulturelles Erbe und andere Sachgüter hergestellt. Der Standort der Baumaßnahme ist in der obigen Abbildung dargestellt. Durch die Deichbaumaßnahme sind keine erheblichen Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu erwarten. Ggf. auftretende/ entstehende baubedingte Beeinträchtigungen werden durch die festgelegten Vermeidungs-, Verminderungs- und Schutzmaßnahmen positiv beeinflusst bzw. vermieden. Diese Feststellung über den Verzicht auf die Umweltverträglichkeitsprüfung wird gem. 5 UVPG öffentlich bekannt gemacht. Die Feststellung zu der Vorprüfung des Einzelfalles nach 7 Abs. 1 UVPG ist gem. 5 Abs. 3 nicht selbständig anfechtbar. Leverkusen, 8. Mai 2018 Fachbereich Umwelt Untere Wasserbehörde gez. Hedden
3 29. Mai 2018 Amtsblatt der Nr. 19 Seite Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen zu Fördertechnik Aufzugsanlage Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 VOB/A folgende Leistungen zu vergeben: Vergabe-Nr. 108/2018: Energetische Sanierung der Vierfach-Sporthalle mit Anbindung an das Eingangsgebäude der Käthe-Kollwitz-Schule, Deichtorstraße 2, Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum 21. Juni 2018 um 10:00 Uhr im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Leverkusen, 23. Mai 2018 Fachbereich Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle gez. Podolski 70. Öffentliche Ausschreibungen von Bauleistungen zu Freianlagenbau (LOS 1) und Stahl- und Rohbau (LOS 2); neue bahnstadt opladen GmbH, Bahnstadtchaussee 4, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 3 EU Nr. 3 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 093/2018: Erschließung Westseite nbso - Brückenpark und Grünes Band Die Vergabeunterlagen können bis zum 28. Juni 2018 im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Die europaweite Bekanntmachung wurde am 23. Mai 2018 an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 23. Mai 2018 Fachbereich Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle gez. Podolski
4 Seite 106 Amtsblatt der Nr Mai Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Essensversorgung in 2 Losen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 VOL/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 099/2018: Essensversorgung für zwei Leverkusener Förderschulen (Pestalozzischule, Hermann-von-Helmholtz-Str. 72, Leverkusen und Hugo-Kükelhaus-Schule, Elisabeth-von-Thadden-Str. 16 a, 5177 Leverkusen) Ausschreibender Fachbereich Schulen, Goetheplatz 1-4, Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum 21. Juni 2018 um 10:00 Uhr im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter. Leverkusen, 28. Mai 2018 Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle gez. Podolski 72. Bekanntmachung über die Auflegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen Der Rat der hat durch Beschluss vom die gesetzlich vorgeschriebene Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen neu aufgestellt. Die Vorschlagsliste liegt in der Zeit vom bis einschließlich im Verwaltungsgebäude Miselohestraße 4, Leverkusen-Opladen, Zimmer 310 und 316, 3. Etage, während der Dienststunden zur Einsicht offen. Gegen die Vorschlagliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll beim Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Ordnung, Verwaltungsgebäude Miselohestraße 4, Leverkusen-Opladen, Zimmer 310, Einspruch erhoben werden, wenn in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach 32 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) nicht aufgenommen werden durften oder nach 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten. Leverkusen, 24. Mai 2018 Fachbereich Recht und Ordnung gez. Dr. Rudersdorf
5 29. Mai 2018 Amtsblatt der Nr. 19 Seite Bekanntmachung der über den XXIV. Beteiligungsbericht der an Unternehmen und Einrichtungen Der XXIV. Bericht über Beteiligungen der an Unternehmen und Einrichtungen ist zur Einsichtnahme verfügbar im Fachbereich Finanzen, Miselohestr. 1-4, Leverkusen, Abteilung Beteiligungen/Steuern und Abgaben, 2. OG, Zimmer 238. Leverkusen, 23. April 2018 Fachbereich Finanzen gez. Vaßen 74. Bekanntmachung der Einladung zur 7. Sitzung (18. TA) der Schulverbandsversammlung am , 18:00 Uhr, im Schulgebäude Stauffenbergstraße, Leverkusen, bzgl. des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen (siehe nächste Seite)
6 Seite 108 Amtsblatt der Nr Mai 2018
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