Urheberrecht und E-Learning - Möglichkeiten zustimmungsfreier Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials

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Renate Neumann
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1 Urheberrecht und E-Learning - Möglichkeiten zustimmungsfreier Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials Von Dr. Till Kreutzer Büro für informationsrechtliche Expertise (

2 AGENDA 1 Geschützte Werke und Freie Werke 2 Urheberrechtliche Schrankenbestimmungen 3 Auffinden und Nutzen von Open Content Till Kreutzer Seite 2

3 Geschützte Werke und freie Inhalte Frage: Wie entstehen Urheberrechte? Urheberrecht entsteht automatisch durch Werkschöpfung. Es bedarf keiner Anmeldung, Registrierung oder Urheberrechtskennzeichnung (kein erforderlich) Freie Werke sind nur solche, bei denen die Schutzfrist abgelaufen ist (70 Jahre p.m.a.) Achtung bei Produkten, an denen mehrere Schutzrechte bestehen (Musik, Filme) oder bei denen die Schutzdauer nicht genau bestimmt werden kann (urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke, einfache Lichtbilder) Till Kreutzer Seite 3

4 Geschützte Werke und freie Werke Open Content freie Werke Hier gelten Regeln, die sich aus der jeweiligen Open-Content-Lizenz ergeben Till Kreutzer Seite 4

5 Geschützte Werke und freie Inhalte Frage: Wer ist der Urheber? Urheber ist stets der Schöpfer selbst Unternehmen, Behörden, öffentliche Einrichtungen o. ä. können nie Urheber sein (nur natürliche Personen ) Urheberrecht ist unübertragbar: Andere als der Urheber können nur Nutzungsrechte erwerben Till Kreutzer Seite 5

6 Geschützte Werke und freie Werke Frage: Ist jede kreative Leistung urheberrechtlich geschützt? Nach 2 Abs. 2 UrhG sind nur persönliche geistige Schöpfungen geschützt Gegenstand des urheberrechtlichen Schutzes ist stets ein konkretes Werk, also eine kreative Gestaltung Nicht schutzfähig ist die Methode des Schaffens, der Stil, die Manier und die Technik der Darstellung. Davon abzugrenzen ist die konkrete Anwendung dieser Methoden Nicht geschützt: Bloße Ideen, Konzepte (FALL - Dan Brown, FALL: Sendeformate) Till Kreutzer Seite 6

also eine kreative Gestaltung Nicht schutzfähig ist die Methode des Schaffens, der Stil, die Manier und die Technik der Darstellung.

7 AGENDA 1 Geschützte Werke und Freie Werke 2 Urheberrechtliche Schrankenbestimmungen 3 Auffinden und Nutzen von Open Content Till Kreutzer Seite 7

8 Schranken des Urheberrechts Frage: Unter welchen Umständen erlaubt das Urheberrecht in Ausnahmefällen Nutzungen im Rahmen von Lehre und Forschung? Dies ermöglichen Schranken. Erlauben punktuell zustimmungsfreie Nutzung zu bestimmten, privilegierten Zwecken In der Regel verbleibt eine Vergütungspflicht Grundsätzlich gilt: Schranken sind in der Tendenz eng auszulegen! Till Kreutzer Seite 8

Erlauben punktuell zustimmungsfreie Nutzung zu bestimmten, privilegierten Zwecken In der Regel

9 Schranken des Urheberrechts Alte Rechtsprechung: Schrankenbestimmungen können nur durch den Gesetzgeber weiterentwickelt werden und sind stets angesichts des (technischen) Standes zu beurteilen, den der Gesetzgeber bei Verabschiedung der Regelung vor Augen hatte Neuere Rechtsprechung: Eine erweiternde Auslegung der Schrankenbestimmungen ist möglich, soweit aufgrund technischer Entwicklung eine herkömmliche Verwendungsform durch eine neue Verwendungsform ersetzt wurde und die Interessen gleich gelagert sind (FALL: Elektronische Pressespiegel) Till Kreutzer Seite 9

Eine erweiternde Auslegung der Schrankenbestimmungen ist möglich, soweit aufgrund technischer Entwicklung eine herkömmliche Verwendungsform

10 Zitatrecht ( 51 UrhG) Schranken des Urheberrechts Geändert durch den Zweiten Korb (2008): Generalklausel erlaubt zitieren aus jeder Art Werk in jeder Art Werk (z. B. Filmzitate, zitieren von Fotos usw.) Voraussetzungen: Eigenleistung steht im Vordergrund (FALL: Zitatsammlung) Angemessener Umfang darf nicht überschritten werden (keine statischen Werte sondern relationale Betrachtung am Einzelfall) Zitatzweck muss vorliegen, Belegfunktion, innerer Zusammenhang zum eigenen Werk (FALL: Maschinenmensch) Till Kreutzer Seite 10

) Voraussetzungen: Eigenleistung steht im Vordergrund (FALL: Zitatsammlung) Angemessener Umfang darf nicht überschritten werden

11 Fall: Maschinenmensch Till Kreutzer Seite 11

12 Zitatrecht ( 51 UrhG) Schranken des Urheberrechts Liegen Voraussetzungen vor, darf das zitierende Werk ohne Vergütung, auf jede Art und Weise genutzt werden (aber: Interessenabwägung beim Zitatzweck? FALL: Zitate von Karl Valentin) Quellenangabe obligatorisch Keine Änderungen! Till Kreutzer Seite 12

genutzt werden (aber: Interessenabwägung beim Zitatzweck?

13 Schranken des Urheberrechts Öffentliche Zugänglichmachung für Lehr- und Forschungszwecke ( 52a UrhG) E-Learning-Schranke erlaubt die Online-Nutzung von Werken zu Unterrichts-/Forschungszwecken Unterrichtsschranke gilt nur für Unterricht an Schulen, Hochschulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung, Einrichtungen der Berufsbildung Till Kreutzer Seite 13

Unterrichts-/Forschungszwecken Unterrichtsschranke gilt nur für Unterricht an Schulen,

14 Schranken des Urheberrechts Öffentliche Zugänglichmachung für Lehr- und Forschungszwecke ( 52a UrhG) Nur soweit keine kommerziellen Zwecke verfolgt werden Genutzt werden dürfen Werke geringen Umfangs, kleine Teile (für den Unterricht) bzw. Teile von Werken (für Forschungszwecke), einzelne Beiträge aus Zeitungen/Zeitschriften Definitionen in Gesamtvertrag gefunden. Geringer Umfang: 25 Seiten max., Bilder, Fotos etc. vollständig; Kleine Teile = generell max. 15%, 5 Min Film. Teile = bei Druckwerken 33% Till Kreutzer Seite 14

Teile von Werken (für Forschungszwecke), einzelne Beiträge aus Zeitungen/Zeitschriften Definitionen in Gesamtvertrag gefunden.

15 Schranken des Urheberrechts Öffentliche Zugänglichmachung für Lehr- und Forschungszwecke ( 52a UrhG) Weitere Einschränkungen: Schulbücher, eingeschränkt: Filmwerke (2 Jahre nach Kinostart, was aber ist mit Lehr-, Fernsehfilmen?) Online Bereitstellung in Intranets oder sonst zugangsgeschützten Online-Bereichen (nur für Unterrichtsteilnehmer der priv. Einrichtungen) Vergütungen sind zu zahlen. Höhe wird evaluiert, Pauschalvergütungen, die von den Ländern an die Verwertungsgesellschaften gezahlt werden Außer-Kraft-Treten: (wurde gerade um 4 Jahre verlängert) Till Kreutzer Seite 15

) Online Bereitstellung in Intranets oder sonst zugangsgeschützten Online-Bereichen (nur für Unterrichtsteilnehmer der priv.

16 Schranken des Urheberrechts Vervielfältigungen zum privaten und eigenen Gebrauch ( 53 UrhG) Privatkopieschranke deckt die meisten Nutzungen im privaten Umfeld ab Wissenschaftskopie: Einschränkung seit 2. Korb, nur noch nicht-gewerbliche Wissenschaft Archivkopie Vervielfältigungen von einzelnen Beiträgen aus Zeitschriften, auch zu beruflichen, gewerblichen Zwecken. Allerdings nur, soweit auf Papier, bzw. nur analoge Nutzung möglich Vervielfältigungen zu Unterrichts- und Prüfungszwecken (nicht für Hochschulen, nur nicht-gewerbliche Institutionen privilegiert (wie 52a), seit 2. Korb keine Schulbücher mehr Till Kreutzer Seite 16

Korb, nur noch nicht-gewerbliche Wissenschaft Archivkopie Vervielfältigungen von einzelnen Beiträgen aus Zeitschriften, auch zu beruflichen, gewerblichen

17 Schranken des Urheberrechts Weitere (seit 2008 neue) Schrankenbestimmungen für Lehre 52b UrhG: Anzeigen von Archivbeständen auf Leseplätzen (ermöglicht Museen, Archiven, Bibliotheken ihre Werke zu digitalisieren und online zu stellen). Nur Bibliotheken etc., die keine auch nur mittelbaren Erwerbszwecke verfolgen. Vervielfältigungsbefugnis? 53a UrhG: Schranke für den Kopienversand (ermöglicht Versand von Kopien aus Zeitschriften/Büchern per Post/Fax, sehr eingeschränkt per Mail/FTP). Elektronischer Versand per Gesetz nur noch an Wissenschaftler/Lehrende Till Kreutzer Seite 17

, die keine auch nur mittelbaren Erwerbszwecke verfolgen. Vervielfältigungsbefugnis?

18 Schranken des Urheberrechts Keine Schranke nötig: Setzen von Hyperlinks Keine urheberrechtlich relevante Handlung Vorteil: Eindeutige Rechtslage Till Kreutzer Seite 18

19 AGENDA 1 Geschützte Werke und Freie Werke 2 Urheberrechtliche Schrankenbestimmungen 3 Auffinden und Nutzen von Open Content Till Kreutzer Seite 19

20 Nutzung von Open Content Open Content eröffnet weit gehende Nutzungsfreiheiten Nutzungsprobleme wesentlich geringer, Fragen weniger komplex als bei Schrankenbestimmungen Kein individueller Lizenzerwerb nötig: Rechte werden bei Nutzung automatisch eingeräumt Erforderlich: Rechte und Pflichten aus der Lizenz prüfen, lizenzkonformes Verhalten Achtung: nicht-kommerzielle Lizenzen keine Bearbeitung, Copyleft/Share-Alike (Auslegungsschwierigkeiten) Till Kreutzer Seite 20

automatisch eingeräumt Erforderlich: Rechte und Pflichten aus der Lizenz prüfen, lizenzkonformes Verhalten Achtung:

21 Finden von Open Content Beispiel Creative Commons Till Kreutzer Seite 21

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26 Finden von Open Content Suche nach freien Inhalten über Google per Erweiterte Suche Till Kreutzer Seite 26

27 Nutzung von Open Content Till Kreutzer Seite 27

28 Nutzung von Open Content Till Kreutzer Seite 28

29 Finden von Open Content Suche von freien Fotos bei Flickr Till Kreutzer Seite 29

30 Till Kreutzer 30

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32 Verwertung als Open Content Open-Content-Modelle für die Verwertung der eigenen Lerninhalte bedenken Freie und weite Verbreitung erleichtert V. a. bei Inhalten, an denen kommerzielle Interessen nachrangig und Rezeption/Verbreitung vorrangig Aber: Open Content kostenlos kommerzielle Nutzung durch Rechteinhaber dennoch möglich Voraussetzungen prüfen (alle notwendigen Rechte vorhanden?), Strategie entwickeln, Lizenz auswählen Till Kreutzer Seite 32

33 Informationen im Internet (Das Portal zum Urheberrecht in der digitalen Welt für Nutzer und Urheber) Learning_und_Recht_creativecommons_MMKH.pdf (Praxisleitfaden Rechtsfragen bei E- Learning, aktualisiert 6/2009) (Online-Dossier zum Urheberrecht der Bundeszentrale für politische Bildung) (Ratgeber Multimedia-Recht für die Hochschulpraxis) (Informationen zum Urheber- und Internetrecht, umfangreiches, regelmäßig aktualisiertes Skript) (Datenbank mit rechtlichen Informationen bei E-Learning) (über uns) Till Kreutzer Seite 33

34 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Till Kreutzer Seite 34

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