Europäischer Binnenmarkt und Mehrwertsteuerharmonisierung

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1 Stefan Mette Europäischer Binnenmarkt und Mehrwertsteuerharmonisierung Entscheidungsprozesse in der Europäischen Gemeinschaft Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen 12 Verzeichnis der Abbildungen 13 Kapitel I: Fragestellung und Methodik der Arbeit Überlegungen zur Handlungsfähigkeit politischer Systeme Methodik und Aufbau der Untersuchung 16 Kapitel II: Das Binnenmarktprogramm Das Weißbuch der Kommission zur Verwirklichung des Binnenmarktes Konzeption und Strategie Die integrationstheoretische Einordnung des Binnenmarktprogramms Die Interpretation des Binnenmarktprojektes in Großbritannien und Frankreich 29 Kapitel III: Die historische Entwicklung des Politikfeldes Steuerharmo - nisierung ( ) Grundlagen der Rechtsangleichung im Steuerrecht Die Harmonisierung direkter und indirekter Steuern in der EG ( ) Die Harmonisierung direkter Steuern Harmonisierung indirekter Steuern - die Verbrauchsteuern Harmonisierung indirekter Steuern - die Umsatzsteuer Die Einführung der Mehrwertsteuer ( ) Die Harmonisierung der Bemessungsgrundlage ( ) 46

3 2.3.3 Die Stagnation der Mehrwertsteuerharmonisierung ( ) Bestimmungsfaktoren der Mehrwertsteuerharmonisierung. Eine Zusammenfassung der Entwicklung von 1958 bis Kapitel IV: Akteure und Prozesse im Politikfeld Mehrwertsteuerharmonisierung Akteure: die supranationale Ebene Die nationale Ebene: Großbritannien Die nationale Ebene: Frankreich Prozesse: Entscheidungsabläufe im Politikfeld Mehrwertsteuerharmonisierung Die supranationale Ebene Die nationale Ebene: Großbritannien Die nationale Ebene: Frankreich Sozio-ökonomische Variablen Großbritannien Frankreich Zusammenfassung 89 Kapitel V: Europäischer Binnenmarkt und Mehrwertsteuerharmonisierung Zur Anlage der Fallstudie Problemdefinition - Die Vorlage des Weißbuches (15. Juli 1985 bis 4. August 1987) Die Konzeption der Kommission zur Mehrwertsteuerharmonisierung Kosten und Nutzen der Mehrwertsteuerharmonisierung im Binnenmarkt 105

4 2.3 Die Stellungsnahme des Europäischen Rates Erste Reaktionen des Finanzministerrates (Juli 1985 bis Januar 1986) Die Beratungen der Ad-hoc Arbeitsgruppe des Ministerrates 'Abschaffung der Steuergrenzen' Der Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe Die Kontroversen innerhalb der Ad-hoc Arbeitsgruppe Die Beratungen des Finanzministerrates (Februar 1986 bis Juli 1987) Die Reaktion der EG-Kommission (Juni 1986 bis August 1987) Die Beratungen des Europäischen Parlaments Die Ausschußberatungen Die Beratungen im Plenum Die Haltung des Wirtschafts- und Sozialausschusses und transnationaler Interessengruppen Die mitgliedstaatliche Handlungsebene Zusammenfassung Agenda-setting- Die Richtlinienvorschläge der Kommission (4. August 1987 bis 14. Juni 1989) Konflikte innerhalb der Kommission Das Richtlinienpaket der Kommission Erste Reaktionen des Finanzministerrates Die Beratungen der Ad-hoc Arbeitsgruppe 'Abschaffung der Steuergrenzen' über das Clearing- System Die Arbeit des wirtschaftspolitischen Ausschusses der EG (November 1987 bis April 1988) Der Bericht des wirtschaftspolitischen Ausschusses 130

5 Meinungsverschiedenheiten innerhalb des wirtschaftspolitischen Ausschusses Auf der Suche nach einem Kompromiß: die Verhandlungen auf Ratsebene (Mai 1988 bis Juli 1988) Die britische Alternative: der marktorientierte Ansatz Querschüsse aus Frankreich Das informelle Treffen der Finanzminister auf Kreta Die Verhandlungsführung der EG-Kommission Die Position des Europäische Parlaments Die Ausschußberatungen Die Diskussion im Plenum Der Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie transnationale Interessengruppen Die nationale Handlungsebene Großbritannien Frankreich Zusammenfassung Politikformulierung I: Die modifizierte Konzeption der Kommission (14. Juni 1989 bis 8. Mai 1990) Die Mitteilung der Kommission an Rat und Parlament Erste Reaktionen des Finanzministerrates Die Forderungen des Europäischen Rates Die Beratungen der Ad-hoc Arbeitsgruppe 'Abschaffung der Steuergrenzen' Das Beratungsergebnis Die weiteren Beratungen des Rates über den Kompromiß Die Rolle der Kommission - ihre Haltung zum Vorschlag des Rates für ein Übergangssystem Das Europäischen Parlament

6 4.5 Der Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie transnationale Interessengruppen Die nationale Handlungsebene Zusammenfassung Politikformulierung II: Die neuen Richtlinien- und Verordnungsentwürfe der Kommission (8. Mai 1990 bis 31. Dezember 1992) Die Vorschläge der Kommission Die Vereinbarungen des Rates Die Rolle der Kommission Die Beratungen des Europäischen Parlaments Die Ausschußberatungen Die Diskussion im Plenum Der Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie transnationale Interessengruppen Die mitgliedstaatliche Handlungsebene Zusammenfassung 211 Kapitel VI: Fazit 215 Literaturverzeichnis

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