Gemeinde Leupoldsgrün

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1 Gemeinde Leupoldsgrün Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Freitag, in Leupoldsgrün. Alle 13 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Hiervon waren 9 anwesend und 4 entschuldigt, so dass die Beschlussfähigkeit gegeben war. Anwesend waren Entschuldigt fehlten Grund der Abwesenheit Vorsitzende Erste Bürgermeisterin Annika Popp Gemeinderatsmitglieder Sebastian Baderschneider Roland Degel Uwe Hager Peter Hofrichter Udo Hohenberger Klaus Jahn Wolfgang Knappe René Löhner Gäste 2 Bürger der Gemeinde Kämmerer Jürgen Hohenberger, VG Schriftführerin Gerda Deeg Ulrich Baierl Reinhard Hohberger Alexander Kropf Christian Lange Privat verhindert krank Privat verhindert Beruflich verhindert Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Die Sitzung besteht aus einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil. Zu den Punkten 7-11 wird gemäß Art. 52 Abs. 2 der Gemeindeordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Bekanntgabe von Beschlüssen nichtöffentlicher Sitzungen 2. Bauantrag hier: Anbau eines Wintergartens an das Wohnhaus, Fl.Nr. 151, Gemarkung Leupoldsgrün 3. Haushaltswirtschaft hier: Beratung über den Gemeindehaushalt Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan Beschluss über den Finanzplan Informationen Erste Bürgermeisterin Annika Popp eröffnet um Uhr die Gemeinderatssitzung. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde, die Mehrheit der Mitglieder des

2 2 Gemeinderates anwesend und stimmberechtigt, der Gemeinderat somit beschlussfähig ist. 4 Gemeinderatsmitglieder sind entschuldigt. Der Tagesordnung wird in der von der Bürgermeisterin vorgeschlagenen Form zugestimmt. 1. Bekanntgabe von Beschlüssen nichtöffentlicher Sitzungen Die Architektenleistung für die Sanierung der Alten Schule wurde an Architekt Jürgen Hoffmann, Bad Steben, vergeben. 2. Bauantrag hier: Anbau eines Wintergartens an das Wohnhaus, Fl.Nr. 151, Gemarkung Leupoldsgrün Der Gemeinderat beschließt mit 7 Ja-Stimmen und gegen 2 Nein-Stimmen: Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden. Die Beseitigung des Fundamentes im Bereich der Pergola ist Grundvoraussetzung für die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens. Diese Zusicherung ist im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu erklären. Eine Befreiung bezüglich der Grundflächenzahl wird erteilt. 3. Haushaltswirtschaft hier: Beratung über den Gemeindehaushalt 2018 Ein erster Haushaltsentwurf ging den Gemeinderäten in Papierform am zu. Die am in nichtöffentlicher Sitzung erarbeiteten Änderungen wurden vom Kämmerer in den Haushaltsentwurf eingearbeitet. Die Hauptpunkte des Haushaltes wurden noch einmal angesprochen. Ohne Beschluss

3 3 4. Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 Haushaltssatzung der Gemeinde Leupoldsgrün für das Haushaltsjahr 2018 Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,-- und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,-- ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 Die Steuersätze für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe 330 v. H. b) für die Grundstücke 330 v. H. 2. Gewerbesteuer 380 v. H. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,-- festgesetzt.

4 4 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung werden in der vorgelegten Form beschlossen. 5. Beschluss über den Finanzplan Der Finanzplan für die Jahre sieht im Verwaltungshaushalt jeweils in Einnahmen und Ausgaben folgende Ansätze vor: 2017: , : , : , : , : ,-- und im Vermögenshaushalt 2017: , : , : , : , : ,-- Der Finanzplan wird in der vorgelegten Form beschlossen. 6. Informationen Die Kindertagesstätte Sonnenhügel läuft sehr gut und ist jeden Cent wert, der hier investiert wird. Mit 65 Kindern ist die Tagesstätte voll besetzt. In letzter Zeit musste kein Defizitbetrag mehr von der Gemeinde übernommen werden. Demnächst findet die Anmeldewoche statt. Hierbei haben Leupoldsgrüner Kinder Vorrang, Absagen an Auswärtige sind leicht möglich. Die Umfragen zum Bürgerbus können noch bis Ende nächster Woche abgegeben werden. Die Vorbereitungen und Planungen laufen. Bisher haben sich schon 7 Busfahrer und 4 Beifahrer gemeldet. Im Sportheim des ASV Leupoldsgrün findet am der nächste Frauenstammtisch statt. Das Kinderkino am findet dieses Mal ausnahmsweise im neuen Feuerwehrhaus satt.

5 5 Der diesjährige Vortrag der Hanns-Seidel-Stiftung befasst sich mit dem Thema Social Media. Termin ist der im Gasthaus Löhner Für die Schöffenwahl können Vorschläge noch bis eingereicht werden. Gemeinderatsmitglied René Löhner sprach eine mangelhafte Absicherung einer Baustelle der Telekom im Ortsteil Lipperts an. Hier wurden keine Barken aufgestellt und der Erdaushub auf dem Gehsteig aufgebracht. Bürgermeisterin Popp sagte zu, die Beschwerdeliste entsprechend zu ergänzen. Um Uhr schließt Erste Bürgermeisterin Annika Popp den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. Annika Popp Erste Bürgermeisterin Gerda Deeg Schriftführerin