ANHANG zur EASA-STELLUNGNAHME VERORDNUNG (EU) Nr.../.. DER KOMMISSION

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1 EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den XXX [ ](2013) XXX Entwurf ANHANG zur EASA-STELLUNGNAHME VERORDNUNG (EU) Nr..../.. DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 vom 20. November 2003 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrze ugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen DE DE

2 VERORDNUNG (EU) Nr. / DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 vom 20. November 2003 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG ( 1 )und insbesondere deren Artikel 5 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 schreibt vor, dass die Europäische Kommission die erforderlichen Durchführungsbestimmungen zur Schaffung der Voraussetzungen für einen sicheren Betrieb von Luftfahrzeugen erlässt. Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 legt diese Durchführungsbestimmungen für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit fest. (2) Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (nachstehend: Agentur ) hat Entwurfs- Durchführungsbestimmungen ausgearbeitet und der Kommission gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 als Stellungnahme übermittelt. (3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses, der mit Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingerichtet wurde. (4) Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 sollte daher entsprechend geändert werden. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen beruhen auf der Stellungnahme der Agentur gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses, der mit Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingerichtet wurde - ( 1 ) ABl. L 79 vom , S. 1. DE 1 DE

3 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 wird wie folgt geändert: Anhang I Teil-M Abschnitt B M.B.303 Überwachung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und M.B.304 Widerruf, Aussetzung und Einschränkung werden gemäß dem Anhang zu diesem Dokument geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den Für die Kommission [ ] Mitglied der Kommission DE 2 DE

4 ANHANG 1 Anhang I (Teil-M) der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 der Kommission, Abschnitt B Verfahren für zuständige Behörden wird wie folgt geändert: 1. In M.B.303 werden die Buchstaben c, g und h gestrichen; infolgedessen werden die Buchstaben d, e, f und i entsprechend umnummeriert in Buchstabe c, d, e und g; der Text in den Buchstaben a und b und in den bisherigen Buchstaben d, e und i (jetzt c, d und g) wird wie nachfolgend angegeben geändert, und es wird ein neuer Buchstabe f wie folgt hinzugefügt: M.B.303 Überwachung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen a) Die zuständige Behörde muss anhand eines risikobasierten Ansatzes ein Prüfprogramm erarbeiten, um den Lufttüchtigkeitsstatus der in ihrer Luftfahrzeugrolle eingetragenen Luftfahrzeugflotte zu überwachen. b) Das Prüfprogramm muss stichprobenartige Prüfungen von Luftfahrzeugen beinhalten und alle Aspekte der wesentlichen Risikoelemente für die Lufttüchtigkeit erfassen. c) Die Produktprüfung muss die erreichten Lufttüchtigkeitsstandards auf der Grundlage der einschlägigen Anforderungen stichprobenartig prüfen und Verstöße festhalten. d) Festgestellte Verstöße werden entsprechend den Anforderungen dieses Teils eingestuft und der gemäß M.A.201 zuständigen Person oder Organisation schriftlich bestätigt. Die zuständige Behörde verfügt über ein Verfahren, mit dem sie Verstöße auf ihre Sicherheitsrelevanz analysieren kann. e) Die zuständige Behörde führt Aufzeichnungen über alle Verstöße und Behebungsmaßnahmen. f) Wenn während der Prüfung eines Luftfahrzeugs eine Nichteinhaltung dieses oder eines anderen Teils festgestellt wird, wird der Verstoß gemäß den Vorschriften des entsprechenden Teils behandelt. g) Soweit dies erforderlich ist, um die entsprechenden Durchsetzungsmaßnahmen sicherzustellen, tauschen die zuständigen Behörden Informationen über Nichterfüllungen aus, die gemäß Buchstabe f festgestellt wurden. 2. Der Titel von M.B.304 wird wie folgt geändert: M.B.304 Widerruf und Aussetzung 3. In M.B.304 wird in Buchstabe b oder einschränken gestrichen und der Verweis auf M.B.303 Buchstabe g durch einen Verweis auf M.B.903 Absatz 1 ersetzt, und zwar wie folgt: DE 3 DE

5 Die zuständige Behörde: a) setzt eine Bescheinigung über die Prüfung der Lufttüchtigkeit aus triftigen Gründen bei einer potenziellen Gefährdung der Sicherheit aus oder b) setzt eine Bescheinigung über die Prüfung der Lufttüchtigkeit gemäß M.B.903 Absatz 1 aus bzw. widerruft diese. DE 4 DE

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