Vorwort zur 4. Auflage 5. Bearbeiterverzeichnis 7. Literaturverzeichnis 17. Einführung 33

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1 Vorwort zur 4. Auflage 5 Bearbeiterverzeichnis 7 Literaturverzeichnis 17 Einführung 33 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen 53 Vorbemerkung 53 Kapitel 1 Allgemeine Regelungen 53 Vorbemerkung 53 $ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft 53 $ 2 Behinderung 57 $ 3 Vorrang von Prävention 65 $ 4 Leistungen zur Teilhabe 68 $ 5 Leistungsgruppen 74 $ 6 Rehabilitationsträger 76 $ 6 a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 78 $ 7 Vorbehalt abweichender Regelungen 80 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe 83 $ 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten 86 $10 Koordinierung der Leistungen 92 $11 Zusammenwirken der Leistungen 97 $12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger 100 $13 Gemeinsame Empfehlungen 102 $14 Zuständigkeitsklärung 110 $ 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen 122 $16 Verordnungsermächtigung 125 Kapitel 2 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe 126 Vorbemerkung 126 $ 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget 127 $18 Leistungsort 133 $ 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen

2 20 Qualitätssicherung Verträge mit Leistungserbringern a Verordnungsermächtigung 148 Kapitel 3 Gemeinsame Servicestellen 148 Vorbemerkung Aufgaben Servicestellen Bericht Verordnungsermächtigung 165 Kapitel 4 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 167 Vorbemerkung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Krankenbehandlung und Rehabilitation Stufenweise Wiedereingliederung Förderung der Selbsthilfe Früherkennung und Frühförderung Hilfsmittel Verordnungsermächtigungen 188 Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen an Arbeitgeber Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Rechtsstellung der Teilnehmenden Dauer von Leistungen Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit a Unterstützte Beschäftigung Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Leistungen im Arbeitsbereich Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsförderungsgeld 246 Kapitel 6 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen 250 Vorbemerkung Ergänzende Leistungen Leistungen zum Lebensunterhalt Höhe und Berechnung des Übergangsgelds Berechnung des Regelentgelts

3 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen 269 S 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage Anpassung der Entgeltersatzleistungen Weiterzahlung der Leistungen Einkommensanrechnung Reisekosten Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten 283 Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft 286 Vorbemerkung Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Heilpädagogische Leistungen 292 S 57 Förderung der Verständigung Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben Verordnungsermächtigung 297 Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe 297 Vorbemerkung Pflichten Personensorgeberechtigter 298 S 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen Landesärzte Klagerecht der Verbände Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen Verfahren des Beirats Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe Verordnungsermächtigung 313 Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) 313 Vorbemerkung 313 Kapitell Geschützter Personenkreis Geltungsbereich Feststellung der Behinderung, Ausweise Verordnungsermächtigung 338 Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Begriff des Arbeitsplatzes

4 $ 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl 372 $ 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen Mehrfachanrechnung 381 $77 Ausgleichsabgabe 388 S 78 Ausgleichsfonds 397 $ 79 Verordnungsermächtigungen 398 Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen 399 $ 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern 399 $ 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen 407 S 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Integrationsvereinbarung Prävention 539 Kapitel 4 Kündigungsschutz 598 Vorbemerkung Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz 748 Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvenretung Beauftragter des Arbeitgebers Zusammenarbeit Verordnungsermächtigung

5 Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 961 $101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit 961 $ 102 Aufgaben des Integrationsamtes 962 $103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt 966 $ 104 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit 968 $105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit 970 $106 Gemeinsame Vorschriften 971 $ 107 Übertragung von Aufgaben 972 $108 Verordnungsermächtigung 973 Kapitel 7 Integrationsfachdienste 973 $ 109 Begriff und Personenkreis 973 $110 Aufgaben 983 $111 Beauftragung und Verantwortlichkeit 987 $112 Fachliche Anforderungen 990 $113 Finanzielle Leistungen 992 $114 Ergebnisbeobachtung 994 $115 Verordnungsermächtigung 996 Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen 998 $ 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 998 $ 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen 1001 Kapitel 9 Widerspruchsverfahren 1003 $118 Widerspruch 1003 $119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt 1004 $ 120 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit 1005 $ 121 Verfahrensvorschriften 1006 Kapitel 10 Sonstige Vorschriften 1006 $ 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen 1006 $123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge 1011 $124 Mehrarbeit 1019 $ 125 Zusatzurlaub 1024 $126 Nachteilsausgleich 1051 $ 127 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit

6 $ 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen 1065 $ 129 Unabhängige Tätigkeit 1079 $130 Geheimhaltungspflicht 1080 $131 Statistik 1082 Kapitel 11 Integrationsprojekte 1082 $ 132 Begriff und Personenkreis Aufgaben Finanzielle Leistungen 1090 $135 Verordnungsermächtigung 1091 Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen 1092 Vorbemerkung 1092 $ 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen 1096 $ 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen 1101 S 138 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen 1106 S 139 Mitwirkung 1114 $140 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe 1118 $ 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand 1120 $142 Anerkennungs verfahren 1122 $143 Blindenwerkstätten 1124 $144 Verordnungsermächtigungen 1124 Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr 1126 Vorbemerkung 1126 $ 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle 1128 $146 Persönliche Voraussetzungen 1132 $147 Nah-und Fernverkehr 1136 $ 148 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr 1138 $ 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr 1139 $150 Erstattungsverfahren 1140 $151 Kostentragung 1141 $152 Einnahmen aus Wertmarken 1141 $153 Erfassung der Ausweise 1141 $154 Verordnungsermächtigungen 1142 Kapitel 14 Straf-, Bußgeld-und Schlussvorschriften 1142 $155 Strafvorschriften 1142 $156 Bußgeld Vorschriften

7 $157 Stadtstaatenklausel 1152 $158 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst 1153 $159 Übergangsregelung 1153 $159a (aufgehoben) 1154 $160 Überprüfungsregelung 1154 Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGG) Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen 1156 $1 Gesetzesziel 1156 $2 Behinderte Frauen 1156 $3 Behinderung 1157 $4 Barrierefreiheit 1158 $5 Ziel Vereinbarungen 1158 $6 Gebärdensprache und andere Kommunikationshilfen 1162 Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit 1164 $7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt 1164 $ 8 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr 1165 $ 9 Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen 1167 $10 Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken 1168 $11 Barrierefreie Informationstechnik 1170 Abschnitt 3 Rechtsbehelfe 1171 $ 12 Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren 1171 $13 Verbandsklagerecht 1172 Abschnitt 4 Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen 1175 $ 14 Amt der oder des Beauftragten für die Belange behinderter Menschen 1175 $15 Aufgabe und Befugnisse 1175 Verfahren und Rechtsschutz 1177 Anhang 1: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Behindertenrechtskonvention 1211 Anhang 2: Bundesversorgungsgesetz 1237 Anhang 3: Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

8 Anhang 4: Anhang 5: Anhang 6: Anhang 7: Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung 1248 Verordnung über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland 1250 Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation 1252 Verordnung nach 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) 1255 Anhang 8: Schwerbehindertenausweisverordnung 1261 Anhang 9: Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen 1266 Anhang 10: Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung - SchwbAV 1275 Anhang 11: Werkstättenverordnung 1290 Anhang 12: Werkstätten-Mitwirkungsverordnung 1298 Anhang 13: Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder (Frühförderungsverordnung - FrühV) 1311 Anhang 14: Verordnung zur Durchführung des 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Budgetverordnung - BudgetV) 1314 Stichwortverzeichnis 1317 Die im Text verwendeten Abkürzungen folgen Kirchner, Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache. 16