Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturübersicht... XI Anleitung zum Verständnis des Skriptums... XIII

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1 Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturübersicht... XI Anleitung zum Verständnis des Skriptums... XIII Erster Abschnitt: Grundlagen der Umsatzsteuer... 1 A. Rechtsquellen und Auslegungsbehelfe...1 I. Die europäische Mehrwertsteuersystem-Richtlinie... 1 II. UStG III. Verordnungen und Umsatzsteuerrichtlinien B. Die Charakteristik der Umsatzsteuer... 2 C. Die wichtigsten Begriffsdefinitionen... 2 I. Allphasen-Netto-Mehrwertsteuersystem mit Vorsteuerabzug... 2 II. Herkunftslandprinzip und Bestimmungslandprinzip... 4 III. Sonstige wichtige Begriffe... 4 Zweiter Abschnitt: Steuerbare Umsätze... 7 A. Der Unternehmer... 8 I. Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit Nachhaltigkeit Einnahmenerzielungsabsicht Liebhaberei... 9 II. Selbstständigkeit Organschaft Grundsatz der Unternehmenseinheit III. Rechtsformen der Unternehmereigenschaft Personenvereinigungen Juristische Personen des öffentlichen Rechts a) BgA b) Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb Beginn und Ende der Unternehmenseigenschaft a) Beginn b) Ende B. Die steuerbaren Tatbestände I. Die Leistung Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung Lieferung a) Gegenstandsentnahme b) Kommissionsgeschäft c) Werklieferung Sonstige Leistung a) Verwendungsentnahme bzw unentgeltliche Erbringung sonstiger Leistungen b) Werkleistung Weiterverrechnung von Leistungen II. Eigenverbrauch III. Einfuhr IV. Ig Erwerb C. Ort und Zeitpunkt der Leistung I. Zeitpunkt der Leistung II. Ort der Leistung III

2 III. Ort der Lieferung Grundregel ( ruhende Lieferung 3 Abs 7) Beförderung und Versendung ( bewegte Lieferung 3 Abs 8) Versandhandelsregelung im Binnenmarkt (Art 3 Abs. 3) Ig Erwerb im Binnenmarkt (Art 3 Abs 8) Einfuhr aus dem Drittland ( 3 Abs 9) Bordlieferungen (Abs 11 und 12) Lieferungen von Strom, Gas, Wärme und Kälte (Abs 13) Entscheidungsbaum über den Ort der Lieferung Sonderfälle a) Reihengeschäft b) Montagelieferung IV. Ort der sonstigen Leistungen Allgemeines Grundregel a) Allgemeines b) Sonstige Leistungen an Unternehmer (B2B) c) Ort der sonstigen Leistung an einen Nichtunternehmer (B2C) Unternehmerbegriff gem 3a (Abgrenzung B2B und B2C) Sonderregeln a) Überblick b) Besorgungsleistung c) Vermittlungsleistungen an Nichtunternehmer (B2C) d) Grundstücksleistungen e) Beförderungsleistungen f) Kulturelle, sportliche und wissenschaftliche Leistungen an Nichtunternehmer g) Nebentätigkeiten zu Güterbeförderungen und deren Vermittlung und die Begutachtung von beweglichen körperlichen Gegenständen und Arbeiten an solchen Gegenständen h) Vermietung von Beförderungsmitteln i) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen j) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen an Bord k) Elektronisch erbrachte sonstige Leistungen sowie Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen l) Katalogleistungen Vermeidung von Doppelbesteuerung und Nichtbesteuerung ( use and enjoy Klausel) Zusammenfassender Überblick a) Ort der sonstigen Leistung an Unternehmer (B2B) b) Ort der sonstigen Leistung an Nichtunternehmer (B2C) c) Entscheidungsbaum für die Bestimmung des Leistungsortes Exkurs: Mini One Stop Shop (MOSS) V. Bemessungsgrundlage Lieferungen und sonstige Leistungen Unentgeltliche Tatbestände Eigenverbrauch Sonderfälle a) Tausch b) Geschäftsveräußerung im Ganzen Änderung der Bemessungsgrundlage IV

3 VI. Spezielle Besteuerungsformen Margenbesteuerung für Reiseveranstalter Differenzbesteuerung Dritter Abschnitt: Steuerfreie steuerpflichtige Umsätze A. Steuerbefreiungen I. Echte Befreiungen Ausfuhrlieferung in das Drittland a) Steuerbefreiung allgemein b) Sonderfall: Touristenexport Ausfuhrlieferung in das Gemeinschaftsgebiet Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr Weitere echt steuerfreie Umsätze II. Unechte Befreiungen Kleinunternehmer Optionsrecht B. Steuersätze I. Normalsteuersatz Erster Normalsteuersatz Zweiter Normalsteuersatz II. Reduzierte Steuersätze Ermäßigter Steuersatz 10 % Ermäßigter Steuersatz 13 % Vierter Abschnitt: Rechnungen und Vorsteuerabzug A. Rechnungen I. Rechnungsmerkmale II. Rechnungsarten Kleinbetragsrechnungen Rechnungen bei Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge gem 19 Abs 1) Gutschriften als Rechnungen Weitere Sondervorschriften für Rechnungen III. Rechnungsberichtigung Unrichtiger Steuerausweis Unberechtigter Steuerausweis B. Der Vorsteuerabzug I. Allgemeines Vorsteuerabzug bei der Einfuhr Vorsteuerabzug in besonderen Fällen Vorsteuerabzug für ausländische Unternehmer II. Leistungen für Zwecke des Unternehmens Reine unternehmerische Nutzung Gemischte Nutzung (unternehmerische und unternehmensfremde) Gemischt genutzte Grundstücke (Gebäude)...67 III. Leistungen, die nicht für Zwecke des Unternehmens gelten Repräsentationsaufwendungen a) Allgemeines b) Gebäude Pkw, Kombis und Krafträder IV. Ausschluss vom Vorsteuerabzug Allgemeines Gemischte Nutzung (steuerpflichtige und steuerfreie Tätigkeit) V

4 V. Überblick: Gemischte Nutzung VI. Vorsteuerberichtigung Anlagegüter Umlaufvermögen und sonstige Leistungen VII. Steuerweiterleitung bei der unentgeltlichen Entnahme VIII. Sonderfälle Vorsteuerpauschalierungen a) Basispauschalierung b) Vorsteuerpauschalierung per Verordnung Fünfter Abschnitt: Der Steuerschuldner und die Erhebung der Umsatzsteuer A. Steuerliche Erfassung der Umsätze...75 I. Entstehungszeitpunkt der Steuerschuld Allgemein Sonderfälle der Besteuerung a) Anzahlungen b) Eigenverbrauch bzw Entnahme Entstehung der Steuerschuld und Fälligkeit im Überblick II. Methoden der Erfassung der Umsätze Sollbesteuerung Istbesteuerung Wechsel der Besteuerungsart III. Der Steuerschuldner Allgemein Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge) Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge) in Sonderfällen IV. Haftung für fremde Steuerschuld Allgemeines Gegenüberstellung Reverse-Charge-System gem 19 Abs 1 und Haftung gem 27 Abs V. Die Steuerentrichtung und Steuererklärung Allgemeines UVA und Umsatzsteuerbezahlung Umsatzsteuerjahreserklärung Zusammenfassende Meldung VI. Vorsteuererstattungsverfahren Vorsteuererstattung an Unternehmer mit Sitz in anderen EU-Mitgliedstaaten Vorsteuererstattung an Unternehmer mit Sitz im Drittlandsgebiet B. Aufzeichnungspflichten I. Allgemeines II. Anforderungen an Aufzeichnungen III. Buchmäßiger Nachweis C. Besteuerung von Land- und Forstwirten D. Einfuhrumsatzsteuer...88 Sechster Abschnitt: Der Binnenmarkt A. Einführung...90 B. Innergemeinschaftliche (ig) Lieferungen I. Einleitung II. Voraussetzungen für ig Lieferungen III. Innergemeinschaftliches Verbringen IV. Private Fahrzeuglieferer VI

5 V. Steuerfreiheit UID-Nummer Identität des Abholenden Nachweis für Lieferbewegung Buchmäßiger Nachweis VI. Rechnungslegung VII. Zusammenfassende Meldung (ZM)...95 VIII. Umsatzsteuervoranmeldung (UVA)...96 C. Der innergemeinschaftliche (ig) Erwerb I. Einleitung II. Lieferort des Erwerbes III. Steuersatz IV. Steuerschuld V. Vorsteuerabzug VI. Der ig Erwerb anlässlich des ig Verbringens VII. Vorübergehende Verwendung VIII. Umsatzsteuervoranmeldung (UVA)...99 D. Sonderregelungen beim innergemeinschaftlichen Warenverkehr...99 I. Einleitung Schwellenerwerber Versandhandel Neufahrzeuge Verbrauchsteuerpflichtige Waren II. Schwellenerwerber III. Versandhandel E. Verbrauchsteuerpflichtige Waren F. Neue Fahrzeuge I. Erwerb durch Privatpersonen II. Lieferung durch Privatpersonen G. Innergemeinschaftliche sonstige Leistungen I. Allgemeines II. Leistungsort bei grenzüberschreitenden sonstigen Leistungen H. Expertenteil: Grenzüberschreitendes Reihengeschäft I. Sonderfall des Reihengeschäftes: Dreiecksgeschäft I. Allgemeines Wesentliche Voraussetzungen II. Rechtsfolgen für den Erstlieferanten III. Rechtsfolgen für den Erwerber IV. Rechtsfolgen für den Empfänger V. Behandlung von Dreiecksgeschäften in der UVA J. Behandlung von Dreiecksgeschäften in der ZM K. Zusammenfassung Binnenmarkt Lösungen Test Stichwortverzeichnis VII

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