Die Finanzierung von Hafeninfrastrukturausbau in Schleswig-Holstein

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1 Die Finanzierung von Hafeninfrastrukturausbau in Schleswig-Holstein Dr. Joachim Keck, Rendsburg, 3. Workshop der Hafenkooperation Offshore-Häfen Nordsee SH, Firmenkunden Immobilienkunden Kommunalkunden Zuschüsse

2 Agenda Vorstellung der Investitionsbank Schleswig-Holstein Vorstellung des neuen Infrastruktur-Kompetenzzentrums Mögliche Finanzierungsvarianten für den Hafenausbau Aus Sicht der öffentlich-rechtlichen Träger eines Hafens Aus Sicht eines privatrechtlichen und privaten Trägers eines Hafens Ausblick Kapitalmarktsituation Strukturfonds Schlussbemerkungen 2

3 Investitionsbank Schleswig-Holstein 3 Zentrales Förderinstitut des Landes Schleswig-Holstein Wirtschaftliche Eckdaten (2011) Bilanzsumme ca. 18,1 Mrd. Neugeschäftsvolumen ca. 2,2 Mrd. 494 Mitarbeiter Insgesamt ca. 60 unterschiedlichste Produkte und Dienstleistungen aus den Bereichen Kommunalkunden Firmenkunden Immobilienkunden Arbeitsmarkt- und Strukturförderung Diverse Spezialkompetenzen Energieagentur IB.Europa Infrastruktur-Kompetenzzentrum

4 Infrastruktur-Kompetenzzentrum in der IB Erhalt, Modernisierung und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in den Bereichen Soziales (Bildung, Sport, Betreuung, Gesundheit, Sicherheit, Verwaltung) Verkehr (Straßen, Schienen, Wasserwege, ÖPNV/SPNV, Häfen) Ver- und Entsorgung (Abfall, Wasser/Abwasser, Energie, Kommunikation) Alle Produkte der IB werden auf den jeweiligen Projektzweck fokussiert Beratung Fördermittel Finanzierung 4

5 Beratungsleistungen des Infrastruktur-Kompetenzzentrums Konzeption und Entwicklung eines strukturierten Verhandlungsverfahrens und Vergabeleitfadens Aufzeigen finanzieller Auswirkungen anhand Cashflow-Modell Durchführung und Auswertung des Teilnahmewettbewerbs Entwicklung der finanziellen Anforderungen an die Bewerber und Wertungskriterien Umsetzung in projektspezifischen Vergabeunterlagen ggf. finanztechnische Unterstützung bei der Konzessionsvertragsgestaltung (Finanzierungsdokumente, Finanzkonzepte, Finanzmodelle) 5

6 Ausgewählte Referenzen Verkehr Entwicklung und Durchführung eines strukturierten Verhandlungsverfahrens im Bundesfernstraßenbau (A- und F-Modelle) Entwicklung einer ÖPP-Konzeption und Durchführung einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Landesstraße L 192 in Schleswig-Holstein Lösungen für eine privatwirtschaftliche Realisierung der westlichen Elbquerung im Zuge der A 20 Hochbau Konzeption, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Vergabebegleitung ÖPP-Projekt Neubau und Betrieb Gymnasium Schwarzenbek Konzeption, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Vergabebegleitung ÖPP-Projekt Erweiterungsbau Universität Flensburg 6

7 Konkrete Vorhaben in naher Zukunft BAB A7 Hamburg - Bordesholm westliche Elbquerung A 20 Bahntrasse Netz Mitte Ausbau Nord-Ostsee-Kanal Modernisierung UKSH Quelle: Wikimedia Commons Anbindung Fehmarnbeltquerung Ausbau des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein Ausbau des Übertragungsstromnetzes in Schleswig-Holstein und viele andere kommunale Vorhaben 7

8 Mögliche Finanzierungsvarianten für den Hafenausbau öffentlich-rechtliche Träger Zuschüsse aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft Kredite aus dem Kommunalen Investitionsfonds Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (IKK-Investitionskredit Kommunen 208) IB.Kommunalkredit Kredite der Europäischen Investitionsbank 8

9 Mögliche Finanzierungsvarianten für den Hafenausbau privatrechtliche und private Träger Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (Investitionskredit Kommunale Unternehmen 148) IB.Kredit an kommunalnahe Unternehmen KfW-Unternehmerkredit Fremdkapital (037, 047) KfW-Unternehmerkredit Nachrangkapital (048, 049) Kredite der Europäischen Investitionsbank 9

10 Ausblick Kapitalmarktsituation Interbankenmarkt funktioniert noch immer nicht Langfristige Mittel sind knapp Bislang bleiben Kredite an den Bund ein sicherer Hafen d. h. solange bleiben Zinsen niedrig und möglicherweise langfristige Mittel knapp Unsicherheit dürfte aber auch aufgrund der politischen Ereignisse hoch bleiben Die Investitionsbank steht Ihnen mit ihrem Infrastruktur-Kompetenzzentrum und den anderen Förderbanken, wie z. B. Kreditanstalt für Wiederaufbau und Europäischer Investitionsbank, mit möglichst günstigen und langfristigen Mitteln bei der Realisierung Ihrer Investitionen zur Seite. 10

11 Ausblick Zukunftsprogramm Wirtschaft Fördermittelvolumen (nur EFRE) rd. 374 Mio., davon noch nicht gebunden 106,3 Mio. Europäische Strukturfonds Volumen der Strukturfonds allgemein Zunehmende Disparitäten in der Gemeinschaft / Angespannte Finanzlage Faire und angemessene Übergangsregelungen (bei Ausscheiden aus der Höchstförderung) 11 Festhalten an der Förderfähigkeit aller Regionen und Mitgliedstaaten, jedoch Konzentration auf Konvergenz Neue, zentrale Themen aus der Strategie Europa 2020 Intelligentes (Beschäftigung, Investitionen) Nachhaltiges (Klimaschutz, erneuerbare Energien, Energieeffizienz) Integratives Wachstum (Verbesserung Bildung, Armutsprävention)

12 Ausblick Europäische Strukturfonds Zunehmender Einsatz innovativer Instrumente wie z. B. revolvierende Fonds (JEREMIE, JESSICA) auf drei Ebenen (optional - Gemeinschaft, Mitgliedsstaat, Regionen) thematisch erweitert (bisher nur Städtebau und KMU) keine Beschränkung in Bezug auf Endbegünstigte Standardisierte Vorschriften (Berichterstattungspflichten u. ä.) für Finanzinstrumente Anerkennung von Zinsaufwand als Teil der nationalen Kofinanzierung Engere Abstimmung zwischen Einzelfonds EFRE, ESF, ELER Auswahl einiger weniger Prioritäten in den Operativen Programmen (zwecks Reduktion Abstimmungsaufwand und Bürokratiekosten) 12

13 Schlussbemerkungen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 13