Kapitel Landesrechnungshof

Transkript

1 4 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete Siehe Vermerke bei Titel Mieten und Pachten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattungen von Verwaltungsausgaben Gesamteinnahmen

2 5 Erläuterungen Zu Titel : Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben. Zu Titel : An dieser Stelle sind die Einnahmen aus der Vermietung einer Dienstwohnung veranschlagt. Weniger wegen Anpassung des Mietvertrages. Zu Titel : Mehr wegen des Umfangs der Erstattungen der Gemeinschaftsstelle der Rechnungshöfe für Fortbildung, die beim NRW angesiedelt ist.

3 6 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Die Planstellen können auch mit Beamten einer anderen Laufbahn derselben Laufbahngruppe besetzt werden, sofern das verliehene Amt nicht mit einem höheren Endgrundgehalt ausgestattet ist Planstellen Bes.Gr. B Präsident/Präsidentin des s Bes.Gr. B Vizepräsident/Vizepräsidentin des s Bes.Gr. B Direktor/Direktorin beim Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin -als Mitglied des s Stellen Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin

4 7 Erläuterungen Zu Titel : Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang A 9 m.d. Verlagerung aus Kapitel Zusammen 1 Stellen für beamtete Hilfskräfte Bes.Gruppe Dienstbezeichnung a) Beamte auf Probe bis zur Anstellung Zusammen a) Nachrichtlich b) Abgeordnete Beamte und Beamtinnen A 15 Regierungsdirektor 1 1 A 14 Oberregierungsrat 1 1 A 13 Oberrechnungsrat 3 3 Zusammen b) 5 5

5 8 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Oberrechnungsrat/Oberrechnungsrätin -als Prüfungsbeamter/Prüfungsbeamtin bei einem Rechnungshof- Bes.Gr. A Rechnungsrat/Rechnungsrätin -als Prüfungsbeamter/Prüfungsbeamtin bei einem Rechnungshof- Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 3 (3) erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Bes.Gr. A 9 der BBesO Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst 10 9 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 1 (1) erhält eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Bes.Gr. A 9 der BBesO 1 1 Leerstellen

6 9 Erläuterungen Leerstellen beurlaubte Beamte nach 85a LBG beurlaubte Beamte nach 78e LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamte A 9 m.d Zusammen 1 1 1

7 10 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen und Löhne für Aushilfen Vergütungen und Löhne der Angestellten und Arbeiter Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

8 11 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Gehobener Dienst 3 3 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 3 3 Gesamt Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Mittlerer Dienst 2 Stellen kw realisiert aufgrund der Arbeitszeitverlängerung 2 Zusammen 2 Zu Titel : 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR Zusammen Am 1. Januar 2005 waren 5 (6) Trennungsentschädigungsempfänger vorhanden EUR Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände EUR 4. Sonstige EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Beschaffung der Dienst- und Schutzkleidung sowie der persönlichen Ausrüstungsgegenstände einschl. Zulagen und Zuschüsse EUR 2. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Heizung EUR 2. Elektrizität (ohne Heizung und sonstiger Energieverbrauch) EUR 3. Gas, Wasser EUR 4. Reinigung EUR 5. Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung EUR 6. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten der Anmietung Konrad-Adenauer-Platz 12, Düsseldorf, für den LRH und das RPA Düsseldorf; Haupt- u. Nebenfläche 2094 qm. Zu Titel : Veranschlagt sind die Mieten für die Unterbringung des LRH in Düsseldorf, Konrad-Adenauer-Platz 13.

9 12 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Schönheitsreparaturen und Instandsetzung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus-(und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zur Verfügung der Präsidentin Aufwand der Personalvertretung Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretungen als verausgabt Vermischte Ausgaben Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen ( 17 Abs. 3 LHO) 2. Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel verstärken oder vermindern diesen Ansatz. 3. Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 S. 3 LHO) Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland Ausgaben für Investitionen Erwerb von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Inland Gesamtausgaben

10 13 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt für notwendige Unterhaltungsarbeiten im Altbau des LRH. Zu Titel : Mehr wegen der Durchführung eines speziellen Fortbildungsprogramms für Prüfer. Zu Titel : 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten. Zu Titel : Aus diesen Mitteln sind die Aufwendungen zu bestreiten, die der Präsidentin des LRH aus dienstlicher Veranlassung entstehen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Zu Titel : Veranschlagt gem. 40 Abs. 2 Landespersonalvertretungsgesetz und gem. Erl. d. FM v (B IV B 2). Zu Titel : Mehr wegen der Durchführung von Veranstaltungen im Bereich der Finanzkontrolle. Zu Titel : Der Titel wird für die mögliche Mitgliedschaft des LRH NRW bei der Organisation europäischer regionaler Rechnungshöfe - EURORAI - vorgehalten.