16. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz. 7. bis 8. Dezember 2018 Hamburg

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1 FAC H I N ST I T U T F Ü R G E W E R B L I C H E N R EC H T SS C H U T Z 16. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Das DAI ist eine gemeinnützige Einrichtung der Bundesrechtsanwaltskammer, Bundesnotarkammer, Rechtsanwaltskammern und Notarkammern. Fo 15 rt Z bi ei ld ts un tu g nd m en ög lic h! 7. bis 8. Dezember 2018 Hamburg

2 16. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ Dr. Jürgen Apel Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die 16. Jahresarbeitstagung bietet als eines der größten Fachanwalts-Foren auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums einen ausführlichen Überblick über aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes. Der Einfluss der Digitalisierung in Produktion und Handel auf die Rechtsentwicklung und die Rechtsprechung im Gewerblichen Rechtschutz bildet in diesem Jahr einen Themenschwerpunkt. Renommierte Praktiker aus Anwaltschaft, Justiz, Wissenschaft und Industrie nehmen eine Standortbestimmung vor und wagen einen Ausblick in die digitale Zukunft. In praxisnahen Vorträgen werden neben aktuellen Rechtsprechungsübersichten in den Bereichen Wettbewerbs-, Urheber- und Verfahrensrecht u. a. auch Themen angesprochen wie Künstliche Intelligenz und Verbraucher-/Lauterkeitsrecht, Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte und lauterkeitsrechtlicher Ansprüche bei grenzüberschreitenden Sachverhalten und Artificial Intelligence und Machine Learning. Während des Fortbildungsplus, das am Vortag der Jahresarbeitstagung stattfindet, berichten die erfahrenen Referenten aus erster Hand über aktuelle Fälle der Oberlandesgerichte Hamm, Köln und München zum Wettbewerbs- und Markenrecht. Mit dem Besuch von Fortbildungsplus und Jahresarbeitstagung können Fachanwältinnen und Fachanwälte ihrer gesamten Fortbildungspflicht (15 Zeitstunden 15 FAO) an einem Termin nachkommen. Das gemeinsame Abendessen am Freitagabend im Restaurant Perle im Hamburger Kontorhausviertel bietet Gelegenheit zum fachlichen Austausch und zur Pflege alter und neuer Kontakte. Ich freue mich darauf, Sie im Dezember in Hamburg begrüßen zu dürfen! 2 Dr. Jürgen Apel Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Leiter des Fachinstituts für Gewerblichen Rechtsschutz

3 FREITAG, 7. DEZEMBER Uhr Begrüßung Dr. Jürgen Apel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Dortmund Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D., Karlsruhe (Tagungsleitung und Moderation) Uhr Aktuelle Schwerpunkte der Rechtsprechung des BGH zum Urheberrecht Prof. Dr. Thomas Koch, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Recht der öffentlichen Wiedergabe Haftung des Plattformbetreibers Haftung des WLAN-Betreibers Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen im Internet Uhr Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte und lauterkeitsrechtlicher Ansprüche bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D., Karlsruhe Internationale Zuständigkeit Anwendbares materielles Recht Reichweite, Anerkennung und Durchsetzung von Vollstreckungstiteln, Besonderheiten bei unionsweiten Schutzrechten Uhr Kaffeepause Uhr Markenrecht in der Diskussion Dr. Martina Schwonke, Richterin am Bundesgerichtshof, I. Zivilsenat, Karlsruhe Drei aktuelle Entscheidungen aus der BGH-Rechtsprechung zum Markenrecht Uhr Verantwortung bei intelligenten Systemen aus Sicht der Informatik Prof. Dr. Jakob Rehof, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Software- und Systemtechnik ISST, Universitätsprofessor, Software Engineering, Technische Universität Dortmund Das wissenschaftliche Problem der Korrektheit von Softwaresystemen Universalität und Unentscheidbarkeit Korrektheit und Sicherheit Das wirtschaftliche Problem der Verantwortung für Softwaresysteme Software as is Software Engineering als Beruf Das technische Problem des Verhaltens von künstlich-intelligenten Systemen bei lernenden Systemen und bei verteilten, dezentralen Systemen 3

4 16. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ FREITAG, 7. DEZEMBER Uhr Mittagspause Uhr Urheberrechtliche Verkehrssicherungspflichten Abschied von der Störerhaftung durch das Unionsrecht? Nationale oder unionsweite Schutzrechte? 3D-Druck Dr. Jan Tolkmitt, Vors. Richter am Landgericht, Hamburg Uhr KI und deren Auswirkung auf Vertrieb, Handel und Produktion Gewerblicher Rechtschutz und Blockchain Rechte an Daten und Auswirkungen auf das Immaterialgüterrecht Prof. Dr. Gerald Spindler, Universitätsprofessor, Georg-August-Universität Göttingen Uhr Kaffeepause Uhr Text and Data Mining Rechtlicher Graubereich, Lobbyarbeit und Business Case-Anwendung Jan Wittrodt, Senior Lead Data & IT Law, Syndikusrechtsanwalt, Zalando SE, Berlin Artificial Intelligence und Machine Learning ein Blick in die Praxis und beispielhafte (Urheber-)Rechtsfragen Daniel Schönberger, LL.M., Rechtsanwalt, Google Head of Legal Switzerland & Austria, Zürich, Schweiz Erläuterung Neuronale Netzwerke Stand der Entwicklung anhand von Produktbeispielen Überblick über Rechtsfragen am Beispiel des Urheberrechts Uhr Künstliche Intelligenz (KI) und Verbraucher-/Lauterkeitsrecht Prof. Dr. Christian Heinze, LL.M., Institut für Rechtsinformatik, Leibniz Universität Hannover 4

5 SAMSTAG, 8. DEZEMBER Uhr Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht Jörn Feddersen, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Uhr Kaffeepause Werbeblocker im Internet My-Taxi-Rabattaktion Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Irreführung und Informationspflichtverletzung Meinungsfreiheit einer Handwerksinnung Medizinprodukte und Werbeverbote des HWG AGB-Kontrolle und Beseitigungsanspruch Uhr Aktuelle Rechtsprechung zum Verfahrensrecht Dr. Gangolf Hess, Richter am Kammergericht, Berlin Abmahnung und Unterwerfung Rechtsweg und Zuständigkeit Eilverfahren und Hauptsachenklage Vollziehung und Vollstreckung Streitwert und Kosten Bescheinigung Besucher der Jahresarbeitstagung erhalten eine Teilnahmebescheinigung über 10 Stunden zur Vorlage bei der Rechtsanwaltskammer ( 15 FAO). Alle 15 Pflichtstunden an einem Termin? Lesen Sie hierzu die nächste Seite! 5

6 16. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ Fortbildungsplus zur 16. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz: Donnerstag, 6. Dezember 2018, Uhr Hamburg, Sofitel Hamburg Alter Wall Nr Leitung: Dr. Jürgen Apel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Dortmund Referenten: Dirk Büch, Richter am Oberlandesgericht, Köln Celso Lopez Ramos, Vors. Richter am Oberlandesgericht, Hamm Konrad Retzer, Vors. Richter am Oberlandesgericht, München Auch die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte hat einiges zu bieten und zeigt, dass das Wettbewerbs-, aber auch das Markenrecht sich immer wieder auch neuen technischen Entwicklungen im Bereich des Internets zu stellen hat. Nicht alle Fälle gelangen zum BGH; interessante Rechtsfragen entscheiden sich nicht selten schon im einstweiligen Verfügungsverfahren und erblicken so nicht die ganz große Öffentlichkeit. Die erfahrenen Referenten stellen interessante und aktuelle Fälle vor. Teilnehmer erhalten eine instruktive Arbeitsunterlage mit allen wichtigen Hinweisen der Referenten. Jahresarbeitstagung (202154) und Fortbildungsplus (202158) finden im Sofitel Hamburg Alter Wall statt und sind zusammen zu einem attraktiven Paketpreis (Ersparnis gegenüber Einzelanmeldung: 145, ) buchbar. Fachanwältinnen und Fachanwälten für Gewerblichen Rechtsschutz ermöglicht die Teilnahme an beiden Veranstaltungen, ihre gesamte Pflichtfortbildung an einem Termin wahrzunehmen. Dauer: 5 Zeitstunden 15 FAO Kostenbeitrag: 345, (USt.-befreit) Paketpreis: 895, (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung (Nr ) und Seminar (Nr ) Weitere Informationen und die Möglichkeit der Paketbuchung auf 6

7 ANMELDUNG (FAX ) Ja, ich melde mich für folgende Veranstaltung(en) an: 16. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 7. bis 8. Dezember 2018 Hamburg, Sofitel Hamburg Alter Wall Kostenbeiträge: 895, (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung (202154) und Fortbildungsplus (202158); insgesamt 15 Zeitstunden 15 FAO 695, (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung (202154); 10 Zeitstunden 15 FAO 345, (USt.-befreit) für Fortbildungsplus (202158); 5 Zeitstunden 15 FAO einschl. Arbeitsunterlage(n) und Pausen getränken, am 7. Dezember inkl. Mittagsimbiss Gemeinsames Abendessen im Restaurant Perle am 7. Dezember 2018 ab Uhr 42, (inkl. MwSt.) Preis für ein 3-Gang-Menü, Getränke auf Selbstzahlerbasis V2 Name, Vorname Kanzlei/Firma RA/in Notar/in FA/in für Straße, Nr. PLZ, Ort Ich möchte den kostenlosen DAI-Newsletter abonnieren, mit dem ich per über weitere aktuelle Veranstaltungen informiert werde. Dieses Abonnement kann jederzeit mit einer kurzen Nachricht widerrufen werden, z. B. per an datenschutz@anwaltsinstitut.de Ort, Datum Unterschrift Es gelten die Teilnahmebedingungen des Deutschen Anwaltsinstituts e. V., die auf abrufbar sind und Ihnen auch mit der Anmeldebestätigung zugehen. Uns übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Seminarbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namens- und Anschriftendaten werden über die Teilnehmerliste den anderen Seminar teilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postver sand beauftragte Unternehmen übermittelt. Wünschen Sie keine Information über weitere DAI-Veranstaltungen, teilen Sie uns dies bitte kurz mit, z. B. per an datenschutz@anwaltsinstitut.de

8 ORGANISATORISCHE HINWEISE Anfragen Deutsches Anwaltsinstitut e. V. Fachinstitut für Gewerblichen Rechtsschutz Universitätsstraße Bochum Tel Fax Veranstaltungsort/ Übernachtungsmöglichkeit Hamburg, Sofitel Hamburg Alter Wall Alter Wall 40, Hamburg Tel , Fax Zimmerreservierung EZ Classic 245, pro Nacht inkl. Frühstücksbuffet Ein begrenztes Zimmerkontingent steht für den Zeitraum vom 6. bis 8. Dezember 2018 zur Verfügung und kann ab sofort bis zum 10. Oktober 2018 unter dem Stichwort DAI abgerufen werden. Titelfoto: mh-fotos/istock