SGG. Sozialgerichtsgesetz. Kommentar. Dr. Tilman Breitkreuz Richter am Sozialgericht. Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht

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3 SGG Sozialgerichtsgesetz Kommentar Herausgegeben von Dr. Tilman Breitkreuz Richter am Sozialgericht und Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht Bearbeitet von Dr. Nina Arndt, Walter Böttiger, Dr. Tilman Breitkreuz, Dr. Wolfgang Fichte, Michael Fock, Dr. Andrea Kühl, Dr. Martin Kühl, Dr. Frank Schreiber, Daniela Schulze-Hagenow, Lutz Wehrhahn, Michael Wolff-Dellen 2., neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Zitiervorschlag: Bearbeiter, in: Breitkreuz/Fichte, SGG, Rn. 1. Auflage Auflage 2014 ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Kösel, Altusried-Krugzell

5 Vorwort zur 2. Auflage Aus den Erfahrungen der ersten Auflage sowie dank der Anregungen, die diese Auflage aus dem Kreis der Leserschaft begleitet haben, haben sich Verlag und Autoren für die hier vorgestellte 2. Auflage des Kommentars entschlossen, diese noch konsequenter an der Zielsetzung auszurichten, dass Praktiker aus ihrer spruchrichterlichen Erfahrung für Praktiker kommentieren. Denn das Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit wird in besonderer Weise durch die Rechtsprechung gestaltet, die zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe durch ihre Begriffsbestimmung und Auslegung für die tägliche Rechtsanwendung konkretisiert. Diese Zielsetzung hat zum einen zu einer personellen Umbesetzung der Autorenschaft geführt, die sich nunmehr vollständig aus praxiserfahrenen, in der Sozialgerichtsbarkeit tätigen Kommentatoren aller Instanzen zusammensetzt. Zum anderen war es Anliegen dieser Autoren, die Einbringung der aktuellen, nicht immer nur höchstrichterlichen Rechtsprechung einem lediglich theoretischen Ansatz bei der Diskussion rechtlicher Fragen vorzuziehen. Aufbau, Gliederung und Schriftbild haben sich nach dem Echo aus dem Benutzerkreis bewährt, sodass keine Veranlassung bestand, die 2. Auflage insoweit neu auszurichten. Ziel des Kommentars und Anliegen der Autorenschaft ist es weiterhin, die Rechtsprobleme der Vorschriften des SGG sowie in einem Anhang der weiterführenden EG-Vorschriften in übersichtlicher Form aufzubereiten, ohne einzelne Punkte zu überfrachten. Ein besonderer Dank gilt wie schon bei der ersten Auflage den Angehörigen und Lebenspartnern der mitarbeitenden Autoren, zu deren Lasten oftmals die zeitliche Beanspruchung durch die grundsätzlich nebenamtliche Autorentätigkeit ging, aber auch der Koordination durch Frau Querengässer im Verlag, die die unterschiedlichen Arbeitsweisen und Charaktere der Mitarbeiter stets sachlich und in bewundernswerter Weise unter einen Hut gebracht hat. Hamburg/Kassel, im Oktober 2013 Dr. Tilmann Breitkreuz Dr. Wolfgang Fichte V

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage V Autorenverzeichnis IX Literaturverzeichnis XI Sozialgerichtsgesetz (SGG) 1 Kommentar Erster Teil: Gerichtsverfassung Erster Abschnitt: Gerichtsbarkeit und Richteramt Zweiter Abschnitt: Sozialgerichte Dritter Abschnitt: Landessozialgerichte Vierter Abschnitt: Bundessozialgericht Fünfter Abschnitt: Rechtsweg und Zuständigkeit Zweiter Teil: Verfahren Erster Abschnitt: Gemeinsame Verfahrensvorschriften Erster Unterabschnitt: Allgemeine Vorschriften Zweiter Unterabschnitt: Beweissicherungsverfahren Dritter Unterabschnitt: Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz b 581 Vierter Unterabschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug Fünfter Unterabschnitt: Urteile und Beschlüsse Zweiter Abschnitt: Rechtsmittel a 993 Erster Unterabschnitt: Berufung Zweiter Unterabschnitt: Revision Dritter Unterabschnitt: Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge a 1229 Dritter Abschnitt: Wiederaufnahme des Verfahrens und besondere Verfahrensvorschriften a 1294 Vierter Abschnitt: Kosten und Vollstreckung Erster Unterabschnitt: Kosten b 1325 Zweiter Unterabschnitt: Vollstreckung Dritter Teil: Übergangs- und Schlussvorschriften Weiterführende europarechtliche Vorschriften Stichwortverzeichnis VII

7 Autorenverzeichnis Arndt, Dr. Nina, MLE, Richterin am Sozialgericht Wiesbaden Böttiger, Walter, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg Breitkreuz, Dr. Tilman, Richter am Sozialgericht Hamburg Fichte, Dr. Wolfgang, Richter am Bundessozialgericht Fock, Michael, Vizepräsident des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt Kühl, Dr. Andrea, Justiziarin, Fachbereich Recht der Stadt Aachen Kühl, Dr. Martin, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Nordrhein- Westfalen Schreiber, Dr. Frank, Richter am Hessischen Landessozialgericht Schulze-Hagenow, Daniela, Richterin am Sozialgericht Düsseldorf Wehrhahn, Lutz, Vorsitzender Richter am Thüringer Landessozialgericht Wolff-Dellen, Michael, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen IX

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