Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen 1 Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Herrn Stefan Hammer, Bandelstr. 20, Berlin, (nachfolgend Anbieter ), gelten für alle Premium-Member -Verträge, die der Premium-Member -Kunde (nachfolgend Kunde ) mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Online-Präsenz des Anbieters dargestellten Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 2 Vertragsschluss 2.1 Der Premium-Member -Vertrag kommt mit Angebot und Annahme zustande. Der Kunde kann über das auf der Online-Präsenz des Anbieters integrierte Online- Anmeldeformular ein Angebot auf Abschluss eines Premium-Member -Vertrags abgeben. Der Kunde gibt nach Eingabe seiner persönlichen Daten in das Online- Anmeldformular mit Betätigung des Buttons ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Premium-Member -Vertrags mit der vom Kunden ausgewählten Vertragslaufzeit ab. Vor verbindlicher Abgabe des Vertragsangebots können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. 2.3 Der Anbieter wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege ( ) bestätigen. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen durch elektronisch ( ) übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Freischaltung des Premium-Member -Accounts annehmen oder innerhalb dieser Frist 1

2 das Angebot des Kunden ablehnen. Die Annahme gilt als abgelehnt, wenn der Anbieter das Vertragsangebot des Kunden nicht innerhalb der fünf-tage-frist annimmt. 2.4 Die bei Vertragsabschluss erhobenen Kundendaten sowie der Vertragstext werden vom Anbieter nach Vertragsschluss gespeichert. Diese Daten können vom Kunden nach Vertragsschluss über den passwortgeschützten Premium-Member -Account abgerufen werden. 2.5 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei Anmeldung angegebene - Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten s empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Vertragsdurchführung beauftragten Dritten versandten s zugestellt werden können. Der Kunde verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen Angabe der persönlichen Daten. 3 Vertragsgegenstand/ Mindestlaufzeiten/ Kündigung 3.1 Gegenstand des Premium-Member -Vertrags ist die Nutzung der im Premium- Member -Bereich vom Anbieter bereitgestellten Dienstleistungen mittels eines Premium- Member -Accounts. Der Anbieter übermittelt dem Kunden nach erfolgter Zahlung umgehend die Zugangsdaten für den vom Anbieter bereitgestellten Premium-Member -Account. Der Kunde ist verpflichtet keinerlei Schachcomputerprogramme im Premium-Member -Bereich auf der Online-Präsenz einzusetzen. 3.2 Der Premium-Member -Vertrag wird nach Wahl des Kunden mit einer Vertragslaufzeit von 6 oder 12 Monaten abgeschlossen. Der Vertrag endet mit Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch, eine ordentliche Kündigung während der Vertragslaufzeit ist für beide Vertragsparteien ausgeschlossen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund auf Seiten des Anbieters liegt insbesondere vor, wenn der begründete Verdacht des Einsatzes eines Schachcomputers auf Seiten des Kunden vorliegt. Dieser begründete Verdacht liegt insbesondere vor, wenn der Anbieter eine außerordentlich hohe Übereinstimmung mit Zügen von Schachcomputern nachgewiesen hat. Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund wird dem Kunden das zuviel geleistete Entgelt auf ein deutsches Bankkonto oder einen Paypal- Account seiner Wahl erstattet. 4 Preise und Zahlungsbedingungen 2

3 4.1 Die angegebenen Preise des Anbieters sind Endpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des 19 Abs. 1 UStG ist Der Anbieter bietet als Zahlungsmöglichkeiten die Vorauskasse per Banküberweisung oder Paypal-Zahlung an. 4.3 Das Nutzungsentgelt für den Premium-Member -Account wird mit Vertragsschluss fällig und ist vom Kunden für die ausgewählte komplette Vertragslaufzeit im Voraus zu entrichten. Dem Kunden wird eine elektronische Rechnung im PDF-Dateiformat an die von ihm bei Vertragsschluss angegebene -Adresse übermittelt. 4.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter anerkannt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. 5 Haftung 5.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt. 5.2 Im Übrigen haftet der Anbieter gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt: Sofern der Anbieter fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf Sofern der Anbieter fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt. 5.3 Im Übrigen gilt das gesetzliche Leistungsstörungsrecht. 3

4 6 Sperrung bei Gesetzesverstoß Verstößt der Kunde auf der Domain bei der Angabe von Daten oder durch Äußerungen im Forum gegen gesetzliche Vorschriften, wie z.b. den Jugendschutz, das Urheberrecht, das Strafrecht oder das Wettbewerbsrecht, ist der Anbieter berechtigt, den Premium-Member -Account des Kunden zu sperren, soweit der Kunde den Gesetzesverstoß zu vertreten hat und die Sperrung nicht unverhältnismäßig ist. Der Kunde wird über eine Sperrung seines Premium-Member -Accounts umgehend per informiert. Ferner berechtigt ein derartiger Verstoß den Anbieter zur Kündigung aus wichtigem Grund, wenn der Gesetzesverstoß einen wichtigen Grund darstellt und der Kunde erfolglos unter Fristsetzung aufgefordert wurde, das vertragswidrige Verhalten zu unterlassen. Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund wird dem Kunden das zuviel geleistete Entgelt auf ein deutsches Bankkonto oder einen Paypal-Account seiner Wahl erstattet. 7 Verfügbarkeit Der Anbieter bemüht sich, den Premium-Member -Bereich auf der Domain möglichst konstant verfügbar zu halten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Portals führen. Der Anbieter wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. 8 Schlussbestimmungen 8.1 Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten. Die Änderung wird dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, der Änderung innerhalb von vier Wochen nach Zugang der zu widersprechen. Die Änderung gilt als anerkannt und verbindlich, wenn der Kunde der Änderung zugestimmt oder ihr nicht innerhalb der Vier-Wochenfrist widersprochen hat. Der Anbieter weist in der Benachrichtigungs- gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin. 4

5 8.2 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 8.3 Die Vertragssprache ist Deutsch. 5