Statistischer Monatsbericht für Juni

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1 Statistischer Monatsbericht für Juni Kein Erfolg für Volksbegehren Menschenwürde, Menschenklonen niemals Zwei Volksentscheide bei Landtagswahl Volksgesetzgebung in Bayern Für die Volksgesetzgebung in Bayern sind mehrere Schritte vorgesehen: Den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens müssen 25. Stimmberechtigte unterschreiben, damit das Volksbegehren zugelassen werden kann. Trägt sich dann während der 14tägigen Eintragungsfrist mindestens ein Zehntel der Stimmberechtigten in die ausliegenden Unterstützungslisten ein, so ist das Volksbegehren "rechtsgültig" und es kommt zum Volksentscheid, d.h die Wählerinnen und Wähler stimmen ab, ob der Gesetzestext-Entwurf des Volksbegehrens Gesetz werden soll. Volksbegehren gegen Menschenklonen Vom.5.3 bis fand in Bayern zum 14. Mal ein Volksbegehren statt. In die Unterstützungslisten eintragen konnte sich nach Art. 1 des Landeswahlgesetzes die deutsche volljährige Bevölkerung bei einem mindestens 3-monatigen gewöhnlichen Aufenthalt in Bayern. Sie hatte Gelegenheit, mit ihrer Unterschrift die Schaffung eines Gesetzes zur Änderung des Art. 1 der Verfassung des Freistaats Bayern zu verlangen. Nach dem Zulassungsantrag der ödp-initiatoren sollte er folgende Fassung erhalten: Die Würde des Menschen ist während seiner gesamten Entwicklung von der Zeugung bis zum Tod in Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtspflege und Wissenschaft zu achten. Das Klonen menschlicher Embryonen, die Selektion menschlicher Embryonen und Eingriffe in die Keimbahn des Menschen sind mit der Würde des Menschen unvereinbar. Das Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung Menschenwürde, Menschenklonen niemals! wurde von den im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien nicht unterstützt. Auch die beiden großen Kirchen lehnten den Gesetzentwurf als untaugliches Mittel ab. Möglicherweise wäre damit bereits das Scheitern des Vorhabens abzusehen gewesen; es hätte nahe gelegen, das Projekt nicht weiter zu verfolgen und die Kosten einzusparen. Bayernweit schlossen sich dann auch nur Bürgerinnen und Bürger oder 2,3 % der Stimmberechtigten dem Volksbegehren an, die bislang geringste Beteiligung. Von den Nürnberger Eintragungsberechtigten unterstützten nur 3 1 oder,9 % das Volksbegehren, obwohl über das Stadtgebiet verteilt an 16 Orten Eintragungsstellen bereitstanden mit Öffnungszeiten, die den unterschiedlichen Bürgerbedürfnissen entgegenkamen. Fortsetzung siehe Innenblatt Natürliche Bevölkerungsbewegung (Deutsche) Geburten Sterbefälle Natürliche Bevölkerungsbewegung (Ausländer) Geburten Sterbefälle Umzüge Zuzüge Zuzüge, Fortzüge, Umzüge (Deutsche) Fortzüge Zuzüge, Fortzüge, Umzüge (Ausländer) Zuzüge Umzüge Fortzüge 5

2 Am ersten Tag wurden knapp 1 % dieser Eintragungen geleistet, nahezu 4 % an den beiden letzten Tagen; am wenigsten angenommen wurde die Eintragungsmöglichkeit bei der Samstags- und Sonntagsöffnung und , als nur 74 bzw. 83 Unterschriften geleistet wurden. Die Eintragungen in Nürnberg im Zeitverlauf Anzahl und in Prozent der Stimmberechtigten Tag Summe der Eintragungen in % der Stimmberechtigten (insgesamt,) Als beliebteste Eintragungsstelle erwies sich das Bürgerinformationszentrum im Rathaus Hauptmarkt 18, das damit einmal mehr seine Bedeutung als erste Anlaufstelle für die Nürnberger Bevölkerung unter Beweis stellte. Es konnte mit seiner Anzahl von 1142 fast so viele Eintragungen erreichen, wie die Verwaltungsämter und das Wahlamt zusammen (1). Von den nichtprofessionellen Eintragungsstellen in Schulen, Kulturläden u.a. war das Gemeinschaftshaus Langwasser am erfolgreichsten, am schwächsten besucht war die Eintragungsstelle Volksschule Ambergerstraße. Eintragungsort Eintragungen Wahlamt 5 Verwaltungsamt Nord Verwaltungsamt Ost 256 Verwaltungsamt Süd 316 Bürgerinformationszentrum Hauptmarkt 1142 Gemeinschaftshaus Langwasser 423 Bürgerzentrum Villa Leon 36 Kulturladen Gartenstadt Kulturladen Röthenbach Loni-Übler-Haus Volksschule Ambergerstr. 16 Volksschule Bismarckstr. 12 Volksschule Gabelsbergerstr. Volksschule Heroldsberger Weg 24 Volksschule Holzgartenstr. Gymn. u. Realschule Bielingplatz 2 Die geringe Zahl von Eintragungen in Nürnberg lässt nur wenige Schlussfolgerungen aus der Zusammensetzung der Unterstützungslisten zu. Aus der umseitig abgebildeten Karte lässt sich jedoch unschwer erkennen, dass die höchste Unterstützung im Nürnberger Osten erzielt wurde. So ist Zerzabelshof der einzige statistische Bezirk, in dem die Unterstützung des Volksbegehrens 3 Prozent der Stimmberechtigten überschritt. 1,9,8,7,6,5,4,3,2,1 Die Unterstützung war bei den Frauen mit 1,18 Prozent fast doppelt so groß wie bei den Männern mit,67 Prozent, dieser Unterschied bezüglich des Geschlechts lässt sich in fast jedem Altershrgang feststellen. Auffällig ist noch, dass der Anteil der Zustimmung tendenziell mit dem Alter wuchs, insgesamt waren über 45 Prozent der Unterstützer/innen 6 Jahre und älter. Anteil Unterstützer/innen an Stimmberechtigten in % Altersgruppe insgesamt männlich weiblich 18-24,,3, 25-,,, -,, 45-59,9,66 1,13 6 u.m. 1,21, 1,41 insges.,,67 1,18 Ergebnisse in bayerischen Städten Während Nürnberg im Jahre 2 bei dem letzten, ebenfalls gescheiterten Volksbegehren Macht braucht Kontrolle: Für ein unabhängiges Verfassungsgericht in Bayern mit einer Eintragungsquote von 3,5 % noch Rang 23 unter den kreisfreien Städte und Landkreise Bayerns belegte, sackte das Interesse diesmal steil ab: mit,9 % besetzen die Nürnberger Eintragungswilligen den neuntschlechtesten Platz. Stimmberechtigte und gültige Eintragungen in Bayern und in ausgewählten Städten Gebiet Stimmberechtigte gültige Eintragungen ) Verändg. 2 zu 23 Zahl % % %-P. Nürnberg ,9 3,5-2,58 Fürth 8 32,4 3, -2, Erlangen ,6 3,9-2, Schwabach 9 3,4 2,8, Mittelfranken ,5 3, -1, Augsburg ,6 4,3-1,69 München ,3 5,8-4, Bayern insg ,3 3, -,71 Quelle: Landeswahlleiter; endgültiges Ergebnis, Reihe B VII 4 des Bayer. Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung 1) Volksbegehren Macht braucht Kontrolle: Für ein unabhängiges Verfassungsgericht in Bayern Differenzen der Städte zum Gesamtergebnis in %-Punkten 4,6 3,5 2,3 1,2, % Bayern insg. 2,3 1,4 Nürnberg 2, Fürth,8 Erlangen Nürnberger Statistik aktuell 6/23 1,1 Schwabach,2 Augsburg 1,1 München + -

3 Volksentscheide bei Verfassungsänderungen Änderungen der Bayerischen Verfassung müssen dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden. Ein Volksentscheid findet also auch statt, wenn der Landtag eine Verfassungsänderung beschließt. Zwei solche Beschlüsse sind am. Mai 23 gefasst worden. Einstimmig hat der Landtag zwei verfassungsändernde Gesetze beschlossen, die nun am Sonntag, den 21. September 23 bei den Landtags- und Bezirkswahlen den Bürgerinnen und Bürgern zum Entscheid vorgelegt werden Wohnungsbau (Bauanträge Neubauwohnungen) Volksentscheid 1 zum Konnexitätsprinzip und zur Anhörung der kommunalen Spitzenverbände Mit dem Gesetz über den Zusammentritt des Landtags nach der Wahl, über die Parlamentsinformation und zur Verankerung eines strikten Konnexitätsprinzips soll in der Bayerischen Verfassung festgelegt werden, dass spätestens am. Tag nach der Wahl (nicht wie bisher spätestens am 15. Tag) der neue Landtag zusammentritt; der Staat bei einer Aufgabenübertragung an die Kommunen einen finanziellen Ausgleich schaffen muss; bei einer die Gemeinden betreffenden Angelegenheit die kommunalen Spitzenverbände gehört werden müssen. Volksentscheid 2 zur Herabsetzung des Wählbarkeitsalters und zum Schutz der Kinderrechte Nach dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Wahlgrundsätze, der Grundrechte und der Bestimmungen über das Gemeinschaftsleben soll in der Bayerischen Verfassung geregelt sein, dass das Wählbarkeitsalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt wird; die Kinderrechte neben Ehe und Familie den Schutz der Verfassung genießen; Kinder als eigene Rechtssubjekte Anspruch auf Entwicklung zu selbstbestimmungsfähigen und verantwortungsfähigen Persönlichkeiten haben; Kinder und Jugendliche durch Staat und Gemeinden vor Ausbeutung, Verwahrlosung und Misshandlung geschützt werden müssen. Abstimmung am 21. September 23 Da den Wählerinnen und Wählern die beiden Stimmzettel für die Volksentscheide zusammen mit den Stimmzetteln für die Landtags- und für die Bezirkswahl vorgelegt werden und bei diesen Wahlen die Wahlbeteiligung in Bayern bisher immer über % lag, ist für die aktuellen Volksentscheide eine Rekordbeteiligung zu erwarten. Und nachdem alle Landtagsparteien den beiden Gesetzen zugestimmt haben, erscheint eine Zustimmung auch am nicht unwahrscheinlich. Verbraucherpreisindex 2 = 1 April Mai Juni für Deutschland 14,3 13,3 14,1 13,4 14,4 13,4 Veränderung zum -,3 -,1 -,2,1,3, Vormonat in %...für Bayern 14,9 13,5 14,7 13,7 14,9 13,7 Veränderung zum Vormonat in % -,2 -,1 -,2,2,2, Quelle: Statistisches Bundesamt und Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Neubauwohnungen Wohnungsbau (Baufertigstellungen) Umbaukosten in Arbeitsmarkt in Tsd. (Bereich Hauptamt des AA Nürnberg) Kurzarbeiter Arbeitslose Stellenangebote 5 Kraftfahrzeuge und Verkehr Erstzulassungen Pkw/Kombi Verkehrsunfälle Fremdenverkehr in Tsd. Übernachtungen dar. von Auslandsgästen

4 Beteiligung am Volksbegehren Menschenwürde, Menschenklonen niemals 23 in Nürnberg Statistische Bezirke % Altstadt, St. Lorenz Marienvorstadt Tafelhof Gostenhof Himpfelshof Altstadt, St. Sebald St. Johannis Pirckheimerstraße Wöhrd Ludwigsfeld Glockenhof Guntherstraße Galgenhof Hummelstein Gugelstraße Steinbühl Gibitzenhof Sandreuth Schweinau St. Leonhard Sündersbühl Bärenschanze Sandberg Bielingplatz Uhlandstraße Maxfeld Veilhof Tullnau Gleißhammer Dutzendteich Rangierbahnhof-Siedlung Langwasser Nordwest Langwasser Nordost Beuthener Straße Altenfurt Nord Langwasser Südost Langwasser Südwest Altenfurt, Moorenbrunn Gewerbepark Nürnberg- Feucht Hasenbuck Rangierbahnhof Katzwanger Straße Dianastraße Trierer Straße Gartenstadt Werderau Maiach Katzwang, Reichelsdorf Ost und Keller Kornburg, Worzeldorf Hohe Marter Röthenbach West Röthenbach Ost Eibach Reichelsdorf Krottenbach, Mühlhof Großreuth bei Schweinau Gebersdorf Gaismannshof Höfen Eberhardshof Muggenhof Westfriedhof Schniegling Wetzendorf Buch Thon Almoshof Kraftshof Neunhof Boxdorf Großgründlach Schleifweg Schoppershof Schafhof Marienberg Ziegelstein Mooshof Buchenbühl Flughafen St. Jobst Erlenstegen Mögeldorf Schmausenbuckstraße Laufamholz Zerzabelshof Fischbach Brunn Nürnberg insg.,56,98 1,,, 1, 1,11 1,,,41,69,,,,41,,25,33,32,,, 1,,,7,,,72,14 1, 1, 1,24 2, 2,1 1, 2, 1,71,43 1,2,,,24 1,,36,58,,59 1,8 1,,,33,,,15,2,43,,,1,19,13,,,66 1,1,92, 2,,,,38, 1,5,41,43, 3,3 2,4 2,18, / km Volksbegehren "Menschenwürde, Menschenklonen niemals!" Eintragung vom.5 bis Anteil der Unterstützer/-innen an den Stimmberechtigten Anteil in Prozent bis unter 1% 1 bis unter 2% 2% und mehr Stadtgrenze Statistischer Bezirk zusammengefasst mit Nachbarbezirken Nürnberg Geometrie: Raumbezugssystem Stadt Nürnberg Geographisches Informationssystem STATISTIK N Ü R N B E R G STATIS Nürnberg

5 STATISTIK In der Stadt Nürnberg wurde für das gesamte Gebiet ein Eintragungsbezirk gebildet. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten: Großgründlach 2 Boxdorf Neunhof Kraftshof Bezeichnung und Anschrift Wahlamt, Unschlittplatz 7a Verwaltungsamt Nord, Großgründlacher Hauptstr. Verwaltungsamt Ost, Fischbacher Hauptstr. 121 Verwaltungsamt Süd, Hans-Traut-Str. 8 Rathaus, Hauptmarkt 18 Gemeinschaftshaus Langwasser, Glogauer Str. 5 barrierefrei Höfen Leyh Mühlhof Schniegling Doos Buch Gostenhof Sündersbühl Eibach / km Schnepfenreuth Wetzendorf Westfriedhof Muggenhof St. Johannis 9 St. Leonhard 7 Schweinau Röthenbach b. Schweinau Reichelsdorf 4 #S 11 Almoshof Maiach Hafen Thon Flughafen Nürnberg Katzwang Lohe Gibitzenhof Weiherhaus Neukatzwang Großreuth h. d. Veste 13 8 Marienberg Rangierbahnhof Worzeldorf Buchenbühl Falkenheim Herpersdorf 14 Ziegelstein St. Jobst Messezentrum Kornburg Stadion 6 #S Zerzabelshof Mögeldorf Tiergarten Langwasser Moorenbrunn Laufamholz Eintragungsstellen für Volksbegehren in Nürnberg 1-16: Fischbach Altenfurt Brunn 3 barrierefrei: Erlenstegen Max-1feld 1 Wöhrd 15 Südfriedhof Kettelersiedlung Gartenstadt Gleißhammer Dutzendteich Galgenhof #S #S Altstadt Nummer der Eintragungsstelle #S Gewässer bewohnte Fläche Geometrie: Raumbezugssystem, Stand: Geographisches Informationssystem N Ü R N B E R G Bürgerzentrum Villa Leon, Philipp-Körber-Weg 1 Kulturladen Gartenstadt, Frauenlobstr. 7 Kulturladen Röthenbach, Röthenbacher Hauptstr. 74 Loni-Übler-Haus, Marthastr. 6 Volksschule, Ambergerstr. 25 Volksschule, Bismarckstr. 2 Volksschule, Gabelsbergerstr. 41 Volksschule, Heroldsberger Weg 42a Volksschule, Holzgartenstr. 14 Gymnasium und Realschule, Bielingplatz 2 Öffnungszeiten für die Eintragungsstellen 1 bis 6 Montag bis Donnerstag 8. Uhr Uhr (Donnerstag,. Mai 23 geschlossen) Freitag 8. Uhr Uhr zusätzlich: Samstag, 31. Mai Uhr Uhr Sonntag, 1. Juni Uhr Uhr Dienstag, 3. Juni Uhr - 2. Uhr letzter Tag (4. Juni 23) 8. Uhr - 2. Uhr für die Eintragungsstellen 7 bis 1 Montag bis Freitag 15. Uhr Uhr (Donnerstag,. Mai 23 geschlossen) zusätzlich: Samstag, 31. Mai Uhr Uhr Sonntag, 1. Juni Uhr Uhr Dienstag, 3. Juni Uhr - 2. Uhr letzter Tag (4. Juni 23) 9. Uhr - 2. Uhr für die Eintragungsstellen 11 bis 16 Montag bis Freitag 15. Uhr Uhr (Donnerstag,. Mai 23 geschlossen) zusätzlich: Samstag, 31. Mai Uhr Uhr Sonntag, 1. Juni Uhr Uhr Dienstag, 3. Juni Uhr - 2. Uhr letzter Tag (4. Juni 23) 15. Uhr - 2. Uhr

6 Beteiligung am Volksbegehren Menschenwürde, Menschenklonen niemals 23 in Nürnberg Statistische Bezirke % Altstadt, St. Lorenz Marienvorstadt Tafelhof Gostenhof Himpfelshof Altstadt, St. Sebald St. Johannis Pirckheimerstraße Wöhrd Ludwigsfeld Glockenhof Guntherstraße Galgenhof Hummelstein Gugelstraße Steinbühl Gibitzenhof Sandreuth Schweinau St. Leonhard Sündersbühl Bärenschanze Sandberg Bielingplatz Uhlandstraße Maxfeld Veilhof Tullnau Gleißhammer Dutzendteich Rangierbahnhof-Siedlung Langwasser Nordwest Langwasser Nordost Beuthener Straße Altenfurt Nord Langwasser Südost Langwasser Südwest Altenfurt, Moorenbrunn Gewerbepark Nürnberg- Feucht Hasenbuck Rangierbahnhof Katzwanger Straße Dianastraße Trierer Straße Gartenstadt Werderau Maiach Katzwang, Reichelsdorf Ost und Keller Kornburg, Worzeldorf Hohe Marter Röthenbach West Röthenbach Ost Eibach Reichelsdorf Krottenbach, Mühlhof Großreuth bei Schweinau Gebersdorf Gaismannshof Höfen Eberhardshof Muggenhof Westfriedhof Schniegling Wetzendorf Buch Thon Almoshof Kraftshof Neunhof Boxdorf Großgründlach Schleifweg Schoppershof Schafhof Marienberg Ziegelstein Mooshof Buchenbühl Flughafen St. Jobst Erlenstegen Mögeldorf Schmausenbuckstraße Laufamholz Zerzabelshof Fischbach Brunn Nürnberg insg.,56,98 1,,, 1, 1,11 1,,,41,69,,,,41,,25,33,32,,, 1,,,7,,,72,14 1, 1, 1,24 2, 2,1 1, 2, 1,71,43 1,2,,,24 1,,36,58,,59 1,8 1,,,33,,,15,2,43,,,1,19,13,,,66 1,1,92, 2,,,,38, 1,5,41,43, 3,3 2,4 2,18, / km Volksbegehren "Menschenwürde, Menschenklonen niemals!" Eintragung vom.5 bis Anteil der Unterstützer/-innen an den Stimmberechtigten Anteil in Prozent bis unter 1% 1 bis unter 2% 2% und mehr Stadtgrenze Statistischer Bezirk zusammengefasst mit Nachbarbezirken Nürnberg Geometrie: Raumbezugssystem Stadt Nürnberg Geographisches Informationssystem STATISTIK N Ü R N B E R G STATIS Nürnberg