AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS UND DIE STADT EICHSTÄTT. Bekanntmachungen des Stadt Eichstätt. Freitag, 24. Juni Nr

Transkript

1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS UND DIE STADT EICHSTÄTT Gemeinsam herausgegeben vom Landkreis und der Stadt Eichstätt Eichstätt Druck: Hausdruck Landratsamt Freitag, 24. Juni Nr I n h a l t : 115 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Am Roten Bügel 116 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Nähe Rebdorfer Straße 117 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Holunderweg 118 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Am Roten Bügel 119 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Am Roten Bügel 120 Wasserrecht, Abwasserrecht; Einleitung von Niederschlagswasser vom öffentlichen Parkplatz "Maiswiese" und aus dem Erschließungsgebiet "Spitalstadt" in Eichstätt in die Altmühl durch die Große Kreisstadt Eichstätt, Landkreis Eichstätt, Regierungsbezirk Oberbayern 121 Bekanntmachung über die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse (Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben) 122 Bekanntmachung der Haushaltssatzung nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Zweckverband Wasserversorgung Altmühltal) 123 Bekanntmachung der Haushaltssatzung nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Zweckverband Wasserversorgung Denkendorf-Kipfenberg) 124 Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern und sonstigen Sparurkunden () 125 Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern und sonstigen Sparurkunden () Bekanntmachungen des Stadt Eichstätt 115 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Am Roten Bügel Straßenname: Am Roten Bügel Fl.-Nr.: /56 Grundstücken Fl.-Nrn. 239/55 und 239/57 Endpunkt: zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 239/69 und 239/70 km: 0,050 Länge in km: 0,050 0,050). Hinweise zur : 116 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Nähe Rebdorfer Straße Straßenname: Nähe Rebdorfer Straße Fl.-Nr.: /12 Gemarkung: Eichstätt

2 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 25 vom 24. Juni 2011 Seite: 2 Anfangspunkt: Einmündung in den Geh- und Radweg An der Rebdorfer Straße, Fl.-Nr. 1116/59 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn und 1115/2 Endpunkt: Einmündung in die Grundstücke Fl.-Nrn. 1115/6, 1115/15 und 1115/17 km: 0,046 Länge in km: 0,046 0,046). Hinweise zur : 117 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Holunderweg Straßenname: Holunderweg Fl.-Nr.: /81 Grundstücken Fl.-Nrn. 239/9 und 239/29 Endpunkt: Einmündung in die Ortsstraße Holunderweg, Fl.-Nr. 239/24 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 239/20 und 239/25 km: 0,105 Länge in km: 0,105 0,105). Hinweise zur : 118 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Am Roten Bügel Straßenname: Am Roten Bügel Fl.-Nr.: /80 Grundstücken Fl.-Nrn. 239/63 und 239/74 Endpunkt: zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 239/66 und 239/71 km: 0,065 Länge in km: 0,065

3 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 25 vom 24. Juni 2011 Seite: 3 0,065). Hinweise zur : 119 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen; hier: Am Roten Bügel Straßenname: Am Roten Bügel Fl.-Nr.: /75 Grundstücken Fl.-Nrn. 239/74 und 239/76 Endpunkt: zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 135/84, 239/74, 239/78 und 247 km: 0,075 Länge in km: 0,075 0,075). Hinweise zur : 120 Wasserrecht, Abwasserrecht; Einleitung von Niederschlagswasser vom öffentlichen Parkplatz "Maiswiese" und aus dem Erschließungsgebiet "Spitalstadt" in Eichstätt in die Altmühl durch die Große Kreisstadt Eichstätt, Landkreis Eichstätt, Regierungsbezirk Oberbayern Die Große Kreisstadt Eichstätt hat unter Vorlage der Planunterlagen mit Schreiben vom die wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser vom öffentlichen Parkplatz "Maiswiese" und aus dem Erschließungsgebiet "Spitalstadt" in die Altmühl beantragt. Das Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt hat zu dem geplanten Vorhaben Stellung genommen. Die Einleitung des Niederschlagswasser stellt eine Gewässerbenutzung i.s.d. 8 und 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG dar und bedarf einer gehobenen Erlaubnis nach 10, 11 und 15 WHG. Im Rahmen des wasserrechtlichen Verfahrens ist nach Art. 69 Satz 2 BayWG i.v.m. Art. 72 bis 78 BayVwVfG eine öffentliche Auslegung der Planunterlagen erforderlich. Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom 04. Juli 2011 bis 05. August 2011 bei der Stadt Eichstätt, Marktplatz 11,85072 Eichstätt, Zimmer Nr. 211 / 2. Stock, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsicht aus. Etwaige Einwendungen gegen das Vorhaben können bis zwei Wochen nach Beendigung der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Eichstätt, Marktplatz 11, Eichstätt, Zi.Nr. 213, (2. Stock), vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen gegen das Vorhaben ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Sofern kein Beteiligter Einwände erhebt, wird ohne vorhergehende mündliche Verhandlung entschieden (Art. 67 Abs. 2 Nr. 3 BayVwVfG). Eichstätt,

4 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 25 vom 24. Juni 2011 Seite: 4 Bekanntmachungen anderer Behörden Amt für ländliche Entwicklung Schwaben 121 Bekanntmachung über die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse Ländliche Entwicklung Dorferneuerung Schönfeld III Gemeinde Schernfeld Landkreis Eichstätt Nr. A1-V Bekanntmachung Der durch die auswärtigen Sachverständigen verstärkte Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Schönfeld III hat die Ergebnisse der Wertermittlung festgestellt. Die Niederschrift über die Grundsätze der Wertermittlung und die Wertermittlungskarte, auf die sich diese Feststellung bezieht, liegen vom mit in der Verwaltungsgemeinschaft Eichstätt, Pfahlstraße 17, Eichstätt zur Einsichtnahme für die Beteiligten auf. Gegen die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse kann innerhalb eines Monats nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Schönfeld III, Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben, Dr.-Rothermel-Str. 12, Krumbach (Schwaben), (Postanschrift: Postfach 11 63, Krumbach (Schwaben)) einzulegen. Sollte über den Widerspruch innerhalb einer Frist von sechs Monaten sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München, Postanschrift: Postfach , München, Hausanschrift: Ludwigstraße 23, München, schriftlich erhoben werden. Die Klage kann nur bis zum Ablauf von weiteren drei Monaten seit dem Ablauf der oben genannten sechsmonatigen Frist erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Teilnehmergemeinschaft Schönfeld III) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und einen Antrag enthalten, der nach Art, Umfang und Höhe nicht bestimmt zu sein braucht. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten Hinweise zur : Die Widerspruchseinlegung und Klageerhebung in elektronischer Form (z.b. durch ) sind Krumbach, gez. M a y r, T.Amtsrat Zweckverband Wasserversorgung Altmühltal 122 Bekanntmachung der Haushaltssatzung nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde I. Auf Grund der 10 und 21 der Verbandssatzung und der Art. 34 Abs. 2 Nr. 3 und Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung hat der Zweckverband am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 24 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 65 Abs. 3 GO bekanntgemacht wird: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. 2 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 Umlagen werden nicht erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011 in Kraft. II. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes in Eichstätt, Ostenstraße 31 a, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht auf. Rapperszell, 22. Juni 2011 gez. M a y e r, Verbandsvorsitzender Zweckverband zur Wasserversorgung Denkendorf- Kipfenberg 123 Bekanntmachung der Haushaltssatzung nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde I. Auf Grund der 10 und 21 der Verbandssatzung und der Art. 34 Abs. 2 Nr. 3 und Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung hat der Zweckverband am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 24 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 65 Abs. 3 GO bekanntgemacht wird: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab.

5 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 25 vom 24. Juni 2011 Seite: 5 2 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 Umlagen werden nicht erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011 in Kraft. II. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes in Eichstätt, Ostenstraße 31 a, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht auf. Denkendorf, 22. Juni 2011 gez. H a u k e, Verbandsvorsitzender 124 Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern und sonstigen Sparurkunden Gemäß Art. 39 AGBGB wurden nachstehend aufgeführte Sparkassenbücher/Sparurkunden , , durch Beschluss der für kraftlos erklärt. Ingolstadt, Edith S t e i n b e r g e r Uschi B r a u n 125 Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern und sonstigen Sparurkunden Gemäß Art. 39 AGBGB wurden nachstehend aufgeführte Sparkassenbücher/Sparurkunden , durch Beschluss der für kraftlos erklärt. Ingolstadt, Edith S t e i n b e r g e r Jutta K r a u s Anlage zu Nr. 117

6 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 25 vom 24. Juni 2011 Seite: 6 Anlage zu Nr. 115 Anlage zu Nr. 116 Anlage zu Nr. 118 Anlage zu Nr. 119