Amtsblatt. Gemeinde Rangsdorf. 16. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 36 Seite 1

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1 Amtsblatt für die Gemeinde 16. Jahrgang, Nr. 36 Seite 1 Inhalt Seite 1. Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde am Donnerstag, Herausgeber: Gemeinde, Der Bürgermeister, Seebadallee 30, Das Amtsblatt für die Gemeinde erscheint nach Bedarf und kann zu den bekannten Öffnungszeiten in der Bibliothek der Gemeinde, Seebadallee 30, der Bibliothek im Ortsteil Groß Machnow, Dorfstraße 12 und in der Gemeindeverwaltung, Seebadallee 30 Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit eingesehen werden. Einzelne Exemplare sind kostenfrei in der Gemeindeverwaltung Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit erhältlich, bei Postzustellung gegen Erstattung der Portokosten.

2 Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde am Donnerstag, Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde am Donnerstag, , um 19:00 Uhr. Sitzungsort: Sitzungsraum, Seebadallee 30, T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter 5. Einwohnerfragestunde 6. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - 7. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 7.1. Haushaltssatzung der Gemeinde für das Jahr Anmeldung zum Projektaufruf zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte im Städtebau für die Entwicklung des Konversionsgebietes in 7.3. Satzung der Gemeinde über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) 7.4. Benennung eines Vertreters und dessen Stellvertreter für die Fluglärmkommission des Flughafens Berlin-Schönefeld 7.5. Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters der Gemeinde 7.6. Wahlkreiseinteilung zu den Kommunalwahlen Kalkulation des Essengeldes für die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten der Gemeinde 7.8. Beitragsbedarfsermittlung für Plätze in Kindertagesstätten (Kita- Platzkostenermittlung) 2016 als Grundlage für eine Änderung der Satzung der Gemeinde zur Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von 2

3 Kindertagesstätten und Tagespflegestellen vom Neufassung der Satzung der Gemeinde zur Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten Beschluss der Jahresrechnung 2017 für die Kita "Schwalbennest" Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e. V Ganztagskonzept der Grundschule haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens für Planungsleistungen nach HOAI für die Planung zur Kapazitätserweiterung für 280 Hortplätze des bislang genehmigten Hortneubaus haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens für Planungs- und Bauleistungen zur Aufstellung von mcontainern am Standort Sportplatz Fontaneweg für eine Kapazität für 130 Hortkinder Vergabe von Planungsleistungen für die Erarbeitung des Bauantrages zur Erweiterung des bestehenden Hortgebäudes in der Clara-Zetkin-Straße auf der Südseite entsprechend der Machbarkeitsstudie, Stand und analog auf der Nordseite Trägervertrag über die Sozialarbeit an der Grundschule und an der Oberschule Trägervertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte Trägervertrag über den Betrieb einer Einrichtung der offenen Jugendarbeit Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit von Mitarbeiterinnen der Bibliothek Änderung des Mietvertrages zum und Aufhebung des Betreibervertrages zum für den Betrieb einer Seniorenbegegnungsstätte in der Seebadallee Abschluss eines Mietvertrages für Räume für eine Seniorenbegegnungsstätte und das "Familie im Zentrum" in der Seebadallee Abschluss eines Vertrages zum Betrieb eines Projektes "Familie im Zentrum" mit dem DRK Kreisverband Fläming-Spreewald Beantwortung einer Petition zu vorbeugenden Maßnahmen zur Regulierung der Verkehrsinfrastruktur Überplanmäßige Ausgabe zur Teilfinanzierung der Fortschreibung des Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) Flughafenumfeld BBI Beantwortung einer Petition zur Straßenbeleuchtung im Fontaneweg (Fichtestraße bis Mühlenweg) Bauprogramm für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Fontaneweg (Fichtestraße-Mühlenweg) und in der Fichtestraße (Seebadallee- Fontaneplatz) 3

4 7.26. Bauprogramm für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Gerhart-Hauptmann-Straße und im Kiefernweg Aufhebung des Beschlusses BV/2016/531 zur Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Weinbergweg Antrag der SPD-Fraktion - Satzung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Zweite Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Schaffung von zusätzlichen Raumkapazitäten für die Grundschule bis Schaffung von zusätzlichen Hortkapazitäten bis zum Jahr Gewährung eines Zuschusses für den Verein "Ambulanter Palliativ- und Hospizdienst Luckenwalde e.v." Gewährung eines Zuschusses für die Finanzierung der Kontakt- und Beratungsstelle BUTTERFLY des DRK-Kreisverband Fläming-Spreewald e.v. für das Jahr Gewährung eines Zuschusses für die Reparatur des Festzeltes des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Groß Machnow e.v. im Jahr Auszeichnung er Bürger mit der Ehrennadel am Antrag der SPD-Fraktion - Verbesserung der Bürgerinformation in der Gemeinde Überarbeitung des Sportstättenkonzeptes der Gemeinde Antrag auf Übernahme der Kosten für neuen Kegelautomaten Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde 4

5 Nichtöffentlicher Teil: 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - 9. Bericht des Bürgermeisters 10. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter 11. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Beamtenrechtliche Entscheidung über die Genehmigung des Erholungsurlaubes des Bürgermeisters der Gemeinde, den gez. K. Rocher Bürgermeister 5

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