namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /24/17 Dresden,a.März 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.: 6/8718 Thema: Straftaten zwischen dem 06. und 08. Januar 2017 und zwischen dem 03. Und 05. Februar 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Angaben im Sinne der Fragestellungen liegen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht vor. Recherchiert wurde im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) mit Datenbestand vom 6. März Die nachfolgenden Angaben können sich aufgrund von Nachmeldungen und neuen Ermittlungsergebnissen insofern noch verändern. Frage 1: Wie viele Diebstähle unter erschwerenden,, Sexualdelikte und Tötungsdelikte wurden zwischen dem 06. und 08. Januar 2017 sowie zwischen dem 03. und 05. Februar 2017 in Sachsen begangen? Bitte aufschlüsseln nach und Delikt. Zwischen dem 6. und 8. Januar 2017 wurden im PASS 386 Diebstähle unter erschwerenden, 129, 13 Straftaten gegen die sexuelle und zwei erfasst. Im Zeitraum vom 3. bis 5. Februar 2017 waren dies 405 Diebstähle unter erschwerenden, 173, elf Straftaten gegen die sexuelle und eine Straftat gegen das. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Im Weiteren wird auf die Anlagen 1 (6. bis 8. Januar 2017) und 2 (3. bis 5. Februar 2017) verwiesen. Frage 2: Welchen Aufenthaltsstatus hatten die Tatverdächtigen und welchen die Geschädigten bzw. Opfer? Bitte aufschlüsseln nach Fällen aus Frage 1. Zu den zwischen dem 6. und 8. Januar 2017 begangenen 530 Straftaten konnten bisher 107 Tatverdächtige mit deutscher Staatsbürgerschaft und 41 nichtdeutsche Tatverdächtige sowie für die 590 Straftaten zwischen dem 3. und 5. Februar Tatverdächtige mit deutscher Staatsbürgerschaft und 37 nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt werden. Die 41 bzw. 37 nichtdeutschen Tatverdächtigen sind im PASS mit folgenden Angaben zum Aufenthaltsstatus erfasst: Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen Jan* Feb** Asylbewerber Duldung (Abschiebungshindernisse nach Abschluss des Asylverfahrens) 4 6 EU -Bürger 5 4 International/national Schutzberechtigte (Flüchtlingsstatus, subsidiärer Schutz, nationale Abschiebungsverbote) und Asylberechtigte 2 - sonstiger legaler Aufenthalt 2 4 Tourist/Durchreisender - 4 Keine Angaben 9 9 *6. bis 8. Januar 2017 ** 3. bis 5. Februar 2017 Bei Opfern und Geschädigten wird der Aufenthaltsstatus im PASS nicht abgebildet. Seit 2016 besteht jedoch die Möglichkeit, im Katalogfeld Opferspezifik" den Wert Asylbeiverber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in der Antwort auf die Frage 1 genannten Straftatön wurde zu den Straftaten im Januar bei sieben Personen und zu den Straft7ienjim Februar bei elf Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst./ / Mit4reurOlichen Grüßen V ' Markus Ulbid Anlagen: Seite 2 von 2

3 Anlage 1 zur Drs.-Nr. 6/8718 Adorf/Vogtl Altenberg Auerbach/Vogtl Bad Gottleuba-Berggießhübel Bad Muskau Bautzen Bernstadt a. d. Eigen Bobritzsch-Hilbersdorf Borna Borsdorf Brandis Burgstädt Chemnitz Coswig Crimmitschau Delitzsch Dippoldiswalde Döbeln Dresden Ebersbach-Neugersdorf Erlau Flöha Frankenberg/Sa Frauenstein Freiberg Freital Frohburg Seite 1 von 4

4 Anlage 1 zur Drs.-Nr. 6/8718 Gelenau/Erzgeb Geringswalde Glashütte Glauchau Görlitz Gornsdorf Grimma Groitzsch Großenhain Großschirma Großschönau Hartha Hartmannsdorf Heidenau Hohenstein-Ernstthal Hoyerswerda Kamenz Klingenthal Kottmar Kubschütz Leipzig Lichtentanne Limbach-Oberfrohna Löbau Markkleeberg Markranstädt Meerane Seite 2 von 4

5 Anlage 1 zur Drs.-Nr. 6/8718 Meißen Mittweida Mockrehna Moritzburg Neusalza-Spremberg Niederwiesa Oberwiesenthal Olbersdorf Oppach Oschatz Pegau Pirna Plauen Quitzdorf am See Radebeul Radeburg Reinsberg Riesa Schkeuditz Schneeberg Sebnitz Seifhennersdorf Sohland a. d. Spree Stauchitz Stollberg/Erzgeb Struppen Stützengrün Seite 3 von 4

6 Anlage 1 zur Drs -Nr. 6/ Theuma Thum Torgau Trebendorf Treuen Weinböhla Weißwasser/O.L Werdau Wernnsdorf Wurzen Zittau Zschopau Zwenkau Zwickau Seite 4 von 4

7 Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 _ Aue Auerbach/Vogtl Bad Düben Bad Gottleuba-Berggießhübel Bad Lausick Bad Muskau Bautzen Bennewitz Bernsdorf (Bautzen) Bernsdorf (Zwickau) Böhlen Borna Borsdorf Brand-Erbisdorf Brandis Burgstädt Chemnitz Claußnitz Coswig Dahlen Delitzsch Dippoldiswalde Döbeln Doberschütz Dresden Eilenburg Elsterberg Seite 1 von 4

8 Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 Freiberg Freital Frohburg Geithain Gelenau/Erzgeb Glauchau Görlitz Gornau/Erzgeb Grimma Groitzsch Großenhain Großpostwitz/O.L Großröhrsdorf Hartmannsdorf Haselbachtal Heidenau Hermsdorf/Erzgeb Herrnhut Hohenstein-Ernstthal Horka Hoyerswerda Jesewitz Kamenz Kitzscher Klingenthal Kohren-Sahlis Königsbrück Seite 2 von 4

9 Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 Leipzig Lengenfeld Löbau Markkleeberg Markranstädt Meerane Meißen 3 - Mittweida Mockrehna Naundorf Naunhof Neschwitz Neukieritzsch Neustadt i. Sa Niesky Nossen Oelsnitz/Erzgeb Oelsnitz/Vogtl Olbernhau Oschatz Ostrau Penig Pirna Plauen 9 16 Priestewitz Rackwitz Radeberg Seite 3 von 4

10 Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 Radebeul Reichenbach im Vogtland Riesa Rodewisch Rossau Schkeuditz Schwarzenberg/Erzgeb Seifhennersdorf Tannenberg Taucha Torgau Treuen VVeischlitz Weißwasser/O.L Werdau Wermsdorf VVurzen Zittau Zschopau Zwenkau Zwickau Seite 4 von 4