Studium und Praxis. Umsatzsteuer. von Prof. Dr. Wolfgang Jakob. 4., völlig überarbeitete Auflage

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1 Studium und Praxis Umsatzsteuer von Prof. Dr. Wolfgang Jakob 4., völlig überarbeitete Auflage Umsatzsteuer Jakob schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Umsatz-, Grunderwerbs-, Verbrauchsteuern, Zollrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Erstversand 1 Die Umsatzsteuer im Steuer- und Rechtssystem K A. Die Umsatzsteuer als Steuer auf die Einkommensverwendung... 1 B. Die Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer... 3 C. Die Umsatzsteuer im Finanzausgleich... 4 D. Die Umsatzsteuer und das Gemeinschaftsrecht... 5 E. Die Umsatzsteuer und das Zivilrecht Die Umsatzsteuer in allgemeiner Charakterisierung A. Brutto-Allphasensystem bis B. Netto-Allphasensystem mit Vorsteuerabzug heute... 9 I. Das Modell... 9 II. Allphasensteuer und keine Einzelhandelssteuer III. Periodensteuer IV. Wettbewerbsneutralität als Auslegungsgesichtspunkt Das Umsatzsteuergesetz im Überblick A. Gegenstand der Umsatzsteuer 13 I. Der steuerbare Umsatz Leistungstatbestand a) Reale Lieferung oder sonstige Leistung gegen reales Entgelt b) Fiktive oder fiktiv-entgeltliche Lieferung oder sonstige Leistung Einfuhr Innergemeinschaftlicher Erwerb Sondertatbestände II. Objektive Steuerbefreiungen und Option III. Radizierung der Steuerbarkeit auf das Inland B. Der Unternehmer als Steuerpflichtiger I. Unternehmer und Unternehmen II. Zur Tatbestandsstruktur des 2 I UStG C. Bemessungsgrundlage D. Steuersatz E. Steuerentstehung und Steuerschuldner F. Vorsteuerabzug G. Durchschnittssätze für Land- und Forstwirte H. Rechtsanwendung im Umsatzsteuerrecht I. Der Umsatzsteuerfall Umsatzsteuerlicher Unternehmerbegriff A. Unternehmerfähigkeit B. Selbständige gewerbliche oder berufliche Tätigkeit I. Selbständigkeit II. Nachhaltigkeit... 42

3 VIII III. Einnahmeerzielungsabsicht IV. Hinwendung an den Markt C. Unternehmer und Unternehmen I. Die Einheit des Unternehmens II. Der sachlich-gegenständliche Umfang des Unternehmens III. Beginn und Ende unternehmerischer Tätigkeit 52 D. Nichtselbständigkeit juristischer Personen (Organschaft) E. Umsatzsteuer und öffentliche Hand... K 57 F. Kleinunternehmer Leistungstatbestand A. Die Leistung als Besteuerungstatbestand I. Strukturen einer Leistung II. Leistungsgegenstand III. Leistung gegen Entgelt (Leistungsaustausch) IV. Das gestörte Leistungsverhältnis B. Die Beteiligten: Leistender und Leistungsempfänger 77 I. Der Leistende bei Dreiecksbeziehungen Das Zivilrecht ist der Ausgangspunkt, das Faktum der Leistung gibt den Ausschlag Handeln im eigenen oder fremden Namen und Handeln auf eigene oder fremde Rechnung II. Der Leistungsempfänger bei Dreiecksbeziehungen C. Der Tatbestand der Lieferung. 89 I. Lieferung eines Gegenstandes II. Lieferung als Verschaffung der Verfügungsmacht III. Beteiligte einer Lieferung IV. Alltägliche und weniger alltägliche Lieferbeziehungen D. Der Tatbestand der sonstigen Leistung E. Leistung des Unternehmers im Rahmen seines Unternehmens F. Leistung des Unternehmers gegen Entgelt (Leistungsaustausch) I. Zuschussfinanzierte Entgelte II. Geschäftsveräußerung, Schenkung und Erbschaft Nichtsteuerbare Geschäftsveräußerung Schenkung und Erbschaft III. Leistungsaustausch und Schadensersatz G. Bemessungsgrundlage einer Lieferung oder sonstigen Leistung H. Steuersatz I. Unentgeltliche Wertabgaben fiktive Umsätze I. Entnahme eines Gegenstandes II. Unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstandes für Zwecke des Unternehmens III. Verwendungsentnahme Grundsätze Der Klassiker: die private Nutzung eines Firmen-Pkw a) Laufende Pkw-Nutzung b) Der Unfall mit dem Firmen-Pkw IV. Leistungsentnahme V. Sachleistungen des Arbeitgebers an sein Personal

4 IX 6 Grenzüberschreitender Lieferungs- und Leistungsverkehr A. Die Elementarfaktoren I. Bestimmungslandprinzip versus Ursprungslandprinzip II. Steuerkreise im deutschen Umsatzsteuerrecht Lieferumsätze zwischen Deutschland und Drittländern Lieferumsätze zwischen Deutschland und EU-Ländern Durchfuhr von Waren durch ein Transitland K Sonstige Leistungen zwischen Deutschland und dem Ausland III. Die umsatzsteuerlichen Territorialitäten IV. Ort der Lieferung oder sonstigen Leistung Ort einer Lieferung Ort einer sonstigen Leistung V. Wechsel der Steuerschuldnerschaft und Vergütungsverfahren VI. Missbrauchs- und Betrugsgeschäfte und ihre Verhütung das Karussellgeschäft B. Der Warenverkehr mit einem Drittland I. Die steuerfreie Ausfuhrlieferung II. Die Einfuhr C. Der innergemeinschaftliche Warenverkehr I. Der innergemeinschaftliche Erwerb II. Die innergemeinschaftliche Lieferung Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Innergemeinschaftliche Beförderungs- und Versendungslieferung an Nichtunternehmer und Halbunternehmer Verlagerung des Lieferorts Das Changieren von Erwerbsschwellen und Lieferschwellen III. Lieferung und Erwerb verbrauchsteuerpflichtiger Waren IV. Lieferung und Erwerb neuer Fahrzeuge V. Innergemeinschaftliche Umsätze von Gebrauchtgegenständen VI. Innergemeinschaftliche Umsätze von Kleinunternehmern VII. Innergemeinschaftliche Güterbeförderung VIII. Identifikations- und Kontrollverfahren Steuerbefreiungen A. Steuerbefreiung und Option I. Optionstatbestand und Modalitäten II. Einschränkung der Option bei Grundstücksvermietungen III. Einschränkung der Option bei Grundstückslieferungen B. Steuerbefreiungstatbestände I. Steuerbefreiungen, die den Vorsteuerabzug nicht ausschließen II. Steuerbefreiungen mit Optionsmöglichkeit III. Steuerbefreiungen ohne Optionsmöglichkeit Rechnung und Steuerausweis 9 Vorsteuerabzug A. Vorsteuerabzug die anspruchsbegründenden Merkmale I. Unternehmereigenschaft des Leistungsempfängers

5 X II. Leistungsbezug eines Unternehmers für sein Unternehmen Leistungsbezug für sein Unternehmen a) Der Verwendungszweck als unternehmerischer Zweck b) Im Besonderen: Der gemischte Leistungsbezug und die Zuordnungsentscheidung des Unternehmers Leistungsbezug für sein Unternehmen III. Leistung eines anderen Unternehmers IV. Abzug der gesetzlich geschuldeten Steuer K V. Besitz einer nach 14, 14 a ausgestellten Rechnung VI. Exkurs: Vorsteuerpauschalierung nach Durchschnittssätzen B. Ausschluss des Vorsteuerabzugs I. Ausschluss des Vorsteuerabzugs nach der Art der vorsteuerbelasteten Aufwendungen II. Ausschluss des Vorsteuerabzugs wegen abzugsschädlicher Verwendung Die abzugsschädliche Verwendung Grundlagen Die abzugsschädliche Verwendung Einzelheiten Gemischte Leistungsbezüge und Vorsteueraufteilung C. Berichtigung des Vorsteuerabzugs I. Die anspruchsbegründenden Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs waren erfüllt II. Es handelt sich um die Vorsteuer auf ein Wirtschaftsgut oder eine sonstige Leistung III. Änderung der vorsteuerrelevanten Verhältnisse Gesellschaft und Gesellschafter im Umsatzsteuerrecht A. Die Gesellschaft als Unternehmer I. Unternehmerfähigkeit, Unternehmereigenschaft in concreto und unternehmerische Sphäre II. Einzelfälle B. Gesellschaft und Gesellschafter laufende Geschäftsbeziehungen I. Leistungen des Gesellschafters an die Gesellschaft II. Leistungen der Gesellschaft an die Gesellschafter C. Gesellschaft und Gesellschafter gesellschaftsrechtliche Grundsachverhalte Umsatzsteuer und Einkommensteuer A. Die Umsatzsteuer in der Ertragsteuerbilanz B. Die Umsatzsteuer in der 4 III-Rechnung C. Die Umsatzsteuer bei Überschusseinkünften Besteuerungsverfahren A. Die Umsatzsteuer als Jahres- und Veranlagungssteuer B. Entstehung von Steuerschuld und Vorsteueranspruch I. Entstehung der Umsatzsteuerschuld II. Entstehung des Vorsteueranspruchs C. Steuerschuld, Verlagerung der Steuerschuldnerschaft und Steuerhaftung I. Der leistende Unternehmer als Steuerschuldner II. Der Leistungsempfänger als Steuerschuldner III. Die neuen Haftungstatbestände