Anforderungen an ein modernes Zulassungsverfahren

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1 Expertentagung Ingrid Kortmeyer-Pohl BildrahmenBild einfügen: Menüreiter: Bild/Logo einfügen > Bild für Titelfolie auswählen Logo für die Besonderen Dienststellen und RDn: Menüreiter: Bild/Logo einfügen > Logoauswahl Anforderungen an ein modernes Zulassungsverfahren

2 Überblick Über 1,5 Millionen Maßnahmeteilnehmer bei Agenturen für Arbeit und Jobcentern Gesetzgeber bestimmt Ziele, Adressaten und Beschaffungswege von Eingliederungsleistungen Beschaffung von Gruppenmaßnahmen der Arbeitsförderung über VOL Qualitätssicherung auf mehreren Wegen Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen Pluspunkte für alle Beteiligten Vergabe - ein modernes Zulassungsverfahren für Gruppenmaßnahmen Seite 2

3 2010: Agenturen für Arbeit und Jobcenter fördern über 1,5 Millionen Maßnahmeteilnehmer Teilnehmer SGB III (JD-Bestand) ohne Einmalleistungen 2,9 Mio. Eintritte (Jahressumme) SGB II (JD-Bestand) ohne Einmalleistungen 3,8 Mio. Eintritte (Jahressumme) Finanzvolumen für Eingliederungsleistungen SGB III 4 Milliarden SGB II: 5 Milliarden Auftragsvolumen Vergabemaßnahmen (SGB III und SGB II): 1,7 Milliarden Euro Seite 3

4 Gesetzgeber bestimmt Ziele, Adressaten und Beschaffungswege der Eingliederungsleistungen Ziele (Beispiele) Eingliederungsleistung (Beispiele) Adressat Beschaffungs weg Stabilisieren Aktivieren Begleiten Aktivierungs- Maßnahmen Bildungsträger Vergabe Qualifizieren Berufliche Weiterbildung Arbeitsloser/ elb Zertifizierung Integration Private Arbeitsvermittlung Arbeitsloser/ elb Gutschein Integration Innovative Maßnahmen Eingliederungszuschuss Arbeitgeber Antrag Projektförderung Bildungsträger Zuwendung Seite 4

5 Gruppenmaßnahmen der Arbeitsförderung werden über VOL vergeben 97 ff des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) verpflichtet öffentliche Auftraggeber u. a. Dienstleistungen auch Arbeitsmarktdienstleistungen im Wettbewerb und im Wege transparenter Vergaben zu beschaffen. Bedarfsgerechte, vergaberechtskonforme und zugleich wirtschaftliche Beschaffung im Rahmen von wettbewerblichen und damit transparenten Vergabeverfahren Eigene Einkaufsorganisation Vergabeordnung erlaubt Öffentliche Ausschreibungen, Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben Seite 5

6 Qualitätssicherung erfolgt auf mehreren Wegen Qualitätserkenntnisse Eingliederung gsquoten Mängelanzeig gen REZ Prüfdienst AM MDL Fachaufsicht Innenrevision Bundesrechnu ungshof Kundenbefra agung Arbeitsmarktdienstleistungen durch Dritte Seite 6

7 Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen Pluspunkte für alle Beteiligten (1) Anforderungen BA Träger Kunde Rechtlich abgesichertes und überprüfbares Vergabe-Verfahren - Korruptionsprävention Vom Gesetzgeber geforderte Ziele werden vertraglich festgelegt (z.b. Vermittlung) Vertragssicherheit auch auch bei schwankenden Eintrittszahlen und über mehrere Jahre (Rahmenverträge) Einhaltung von Qualitätsstandards (z.b Qualifikation der Lehrkräfte, Inhalt, Unterricht, räumliche und technische Infrastruktur). Wirtschaftlichkeit Hohe Freiheitsgrade im Hinblick auf Inhalte/Methoden Kofinanzierungsmöglichkeiten (z.b.esf) Datenschutz Seite 7

8 Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen Pluspunkte für alle Beteiligten (2) Anforderungen BA Träger Kunde Wirksamkeit im Hinblick auf die Ziele der BA Einbindung in örtliches Arbeitsmarktprogramm und Berücksichtigung örtlicher Vernetzung Teilnehmer können verbindlich zugewiesen werden Breites Kursangebot vor Ort ermöglicht schnellen Eintritt Kursträger stellt Lernmittel und zahlt Fahrtkostenerstattung aus Seite 8

9 Vergabe - ein modernes Zulassungsverfahren für Gruppenmaßnahmen Rechtssicherheit Wettbewerb Zielorientierung Qualität Flexibilität Örtliche Vernetzung Teilnehmerfreundlichkeit Wirtschaftlichkeit Gewährleistung des Datenschutzes Seite 9