Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung

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1 Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Sitzungsart: Sitzungsort: öffentlich Alte Schule Hilders Sitzungstag: Beginn: Ende: Vorsitzender: Anwesend: 20:00 Uhr 21:30 Uhr Rudolf Drexler Von den 23 Mitgliedern (einschl. Vorsitzende) sind 16 anwesend Dr. Rudolf Drexler Manfred Ackermann David Bott Klaus Dorst Armin Fromm Manfred Haase Andrea Hohmann Gerhard Hohmann Sabine Jenisch Walter Kirsch Lothar Klüber Thomas Krick Winfried Moritz Oliver Schaub Martin Scheer Günter Stehling Abwesend: Weitere Teilnehmer: Schriftführer: August Beck (entschuldigt) Bruno Faulstich (entschuldigt) Ilse Gamp (entschuldigt) Karl Herrmann (entschuldigt) Ottmar Seng (entschuldigt) Volker Seuberling (entschuldigt) Cordula Spiegel (entschuldigt)

2 Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1.) Beratung und Beschlussfassung über das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom ) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2008 und das Investitionsprogramm 2007 bis ) Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß 113 und 114 Abs.1 HGO 4.) Beratung und Beschlussfassung über die Wahl eines Schiedsmannes und dessen Stellvertreter 5.) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Manfred Ackermann auf zusätzliche Asphaltierungen am Weg zwischen Eckweisbach und Liebhards 6.) Informationen des Gemeindevorstandes 7.) Anfragen Seite: 2

3 1. Beratung und Beschlussfassung über das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom Die Gemeindevertretung stimmt dem Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom zu. 2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2008 und das Investitionsprogramm 2007 bis 2011 Zusatzantrag der CDU: Die Gemeindevertretung beschließt für die im Haushaltsplan 2008 vorgesehene Kreditaufnahme auf dem Kreditmarkt in Höhe von ,00 ( 2 der Haushaltssatzung, HH-Stelle ) einen Sperrvermerk. Der Haupt- und Finanzausschuß wird beauftragt, an Hand der Jahresrechnung 2007 und der aktuellen Haushaltsdaten die Notwendigkeit der Haushaltseinnahmereste und der Haushaltsausgabereste sowie der veranschlagten Kredite zu prüfen. Daran anschließend entscheidet die Gemeindevertretung endgültig über eine Freigabe der Kreditaufnahme. Abstimmung: 14:0:2 Die Gemeindvertretung stimmt dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung der Marktgemeinde Hilders für das Haushaltsjahr 2008 zu. Die Gemeindevertretung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes, des Stellenplanes einschl. aller Anlagen der Marktgemeinde Hilders für das Haushaltsjahr 2008 zu. Seite: 3

4 Die Gemeindevertretung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Investitionsplanes 2007 bis 2011 der Marktgemeinde Hilders für das Haushaushaltsjahr 2008 zu. 3. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß 113 und 114 Abs.1 HGO Die Gemeindevertretung beschließt die vom Revisionsamt des Landkreises Fulda geprüfte Jahresrechnung 2004 der Marktgemeinde Hilders. Die Gemeindevertetung beschließt die Entlastung des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde Hilders gem. 114 Abs. 1 HGO zur Jahresrechnung Beratung und Beschlussfassung über die Wahl eines Schiedsmannes und dessen Stellvertreter Einvernehmlich wurde ein Wahlausschuß gebildet: Armin Fromm, Thomas Krick, Sabine Jenisch. Es wurde in geheimer Wahl gewählt. Zur Wahl zum Schiedsmann der Marktgemeinde Hilders hat sich Herr Heribert Gaß, Hilders zur Verfügung gestellt. Er wurde mit 16 Stimmen bei 16 Stimmabgaben einstimmig gewählt. Zur Wahl zum stellv. Schiedsmann der Marktgemeinde Hilders hat sich Herr Helmut Weber, Eckweisbach zur Verfügung gestellt. Er wurde mit 13 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 1 ungültigen Stimme bei 16 Stimmabgaben gewählt. Seite: 4

5 Abstimmung: 13:2:1 5. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Manfred Ackermann auf zusätzliche Asphaltierungen am Weg zwischen Eckweisbach und Liebhards Auf dem Weg zwischen Eckweisbach und Liebhards ist kein Bürgersteig zu bauen. Der nicht geteerte Bereich entlang des Anwesen Theo Schmitt ist nachträglich zu teeren. Abstimmung: 4:10:2 6. Informationen des Gemeindevorstandes 7. Anfragen Vorsitzender Schriftführer Dr. Rudolf Drexler Vorsitzender Seite: 5