Wissenszurechnung im Verwaltungsrecht

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Holger Meissner
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1 Brita Henning Wissenszurechnung im Verwaltungsrecht - am Beispiel der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen der Ausschlußfristen bei der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten - Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 Einleitung und Gang der Untersuchung 13 Teil I: Bedeutung der Kenntnis im Verwaltungsrecht 17 1: Verwaltungsverfahrensrechtliche Regelungen der Ausschlußfristen bei der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten 17 2: Weitere verwaltungsrechtliche Wissensnormen 23 3: Zusammenfassung / 24 Teil II: Auslegung der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen der Ausschlußfristen bei der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten 25 4: Harmonisierende, vom allgemeinen juristischen Sprachgebrauch abweichende Auslegungen 28 A. Begriff Kenntnis" 28 I. Gesetzlicher Kontext Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Berlin und eines Teils der verwaltungsrechtlichen Literatur Kritik 30 II. Rechtsgedanke" des 130 Abs. 1 S. 1 BGB Ansicht Römmer-Collmanns Kritik 35 III. Rechtsgrundsatz der Wissensverantwortung Ansicht Bohrers Kritik 36 B. Begriff Behörde" aufgrund des gesetzlichen Kontextes 37 I. Ansicht der verwaltungsrechtlichen Rechtsprechung und eines Teils der verwaltungsrechtlichen Literatur 3 7 II. Kritik 38 C. Ergebnis 41 5: Wissenszurechnung 41 6: Zusammenfassung 43 Teil III: Grundlagen der Zurechnung und der Wissenszurechnung 45

3 7: Zurechnung 45 A. Zurechnungszweck und Zurechnungsgrund 47 B. Grundgrößen der Zurechnung und rechtstechnischer Vorgang 48 C. Eigenzurechnung und Fremdzurechnung 49 D. Eigenzurechnung im engeren und im weiteren Sinne 50 E. Zusammenfassung 51 8: Wissenszurechnung 52 A. Zurechnungsgegenstand 52 I. Ansicht Oldenbourgs 53 H. Kritik 53 B. Terminologische Abweichung hinsichtlich einer der Grundgrößen 55 C. Bestimmung der Wissenszurechnung 55 I. Abgrenzung der Wissenszurechnung vom Wissen(müssen) 55 II. Abgrenzung der Wissenszurechnung von der Wissenserklärungsvertretung 56 D. Eigenzurechnung im engeren und im weiteren Sinne und Fremdzurechnung 57 TeilTV: Begründungen der Wissenszurechnung im Rahmen der der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten 59 9: Vorhandene Begründungen der Wissenszurechnung im Rahmen der der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten 59 A. Ansicht Knokes. 59 B. Kritik 61 C. Exkurs: Äußere Grenzen der Wissenszurechnung im Rahmen der der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten 61 I. Anforderungen an die Kenntnis Ausschlußfrist als Entscheidungs- oder Bearbeitungsfrist 62 a) Wortlaut 62 b) Gesetzessystematik 63 c) Normvorstellung des Gesetzgebers 64 d) Ratio legis 65 e) Ergebnis Grad der Sicherheit der Kenntnis Erkenntnis eines Zusammenhangs mit dem potentiellen Aufhebungsfall Einsicht in die rechtliche Bedeutung der bekannten Tatsachen Zusammenfassung 70

4 II. Anforderungen an den Bereich und die Art und Weise der Kenntniserlangung 71 III. Ergebnis 72 10: Entwicklung eigener Begründungen der Wissenszurechnung im Rahmen der der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten 73 A. Zulässigkeit und Methoden eines Rückgriffs auf das Privatrecht 73 I. Geschriebenes Privatrecht Analoge Anwendung einer Norm Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus einer Norm Unterschiede zwischen analoger Anwendung einer Norm und Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus einer Norm 76 a) Analoge Anwendung einer Norm als Schluß vom Besonderen auf das Besondere und Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus einer Norm als Schluß vom Besonderen auf das Allgemeine 77 b) Analoge Anwendung einer Norm als eine nur auf einen zweiten Lebenssachverhalt und Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus einer Norm als eine auf eine unbestimmte Zahl von Lebenssachverhalten bezogene Rechtsfortbildung 78 c) Analoge Anwendung einer Norm als modifikationslose Rechtsfolgenübertragung und Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus einer Norm als bloße Werttendenzübertragung" 78 d) Analoge Anwendung einer Norm als bloßen Rechtsfolgen- und Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus einer Norm auch als Rechtsgrundverweis 79 e) Ergebnis Vorzug der analogen Anwendung einer Norm gegenüber der Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus einer Norm Kein Vorrang der analogen Anwendung einer öffentlich-rechtlichen Norm 80 II. Ungeschriebenes Privatrecht 81 B. Begründungen der Wissenszurechnung bei juristischen Personen im Privatrecht 83 I. Organwalter und andere verfassungsmäßig berufene Vertreter Begriffsklärung und Bestimmung der als Organwalter" und andere verfassungsmäßig berufene Vertreter" bezeichneten natürlichen Personen Begründungen 88 a) Wesen der juristischen Person und der Organwaltung 91 aa) Ansicht der früheren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und eines Teils der damaligen zivilrechtlichen Literatur 91 bb) Kritik 91 b) Geschriebenes Privatrecht 92

5 aa) 31 BGB analog oder Ableitung eines Rechtsgrundsatzes aus dieser Norm 93 (1) Ansicht Schilkens 93 (2) Kritik 95 bb) 166 BGB analog 95 (1) Ansicht Baumanns 96 (2) Eigener Begründungsvorschlag 98 (a) 166 Abs. 1 BGB analog 98 (aa) Gesetzeslücke und Analogiefähigkeit 98 (bb) Ratio legis und tatsächliche Anknüpfungspunkte 99 (a) Ratio legis 99 (ß) Tatsächliche Anknüpfungspunkte 101 (cc) Ahnliche Lebenssachverhalte 102 (dd) Umfang der Wissenszurechnung 107 (ee) Organwalter des Willensbildungs- und des Aufsichtsorgans und andere verfassungsmäßig berufene Vertreter 107 (b) 166 Abs. 2 BGB analog 107 (aa) Gesetzeslücke 108 (bb) Ratio legis und tatsächlicher Anknüpfungspunkt 108 (a) Ratio legis 108 (ß) Tatsächlicher Anknüpfungspunkt 109 (cc) Ähnliche Lebenssachverhalte 110 (dd) Umfang der Wissenszurechnung 113 (ee) Organwalter des Willensbildungs- und des Aufsichtsorgans und andere verfassungsmäßig berufene Vertreter 113 cc) Regelungen der Passiwertretung analog 113 (1) Ansicht der zivilrechtlichen Rechtsprechung und eines Teils der zivilrechtlichen Literatur 114 (2) Ansicht Römmer-Collmanns und Baums 114 (3) Kritik 115 (4) Eigener Begründungsvorschlag: 164 Abs. 3 BGB analog 116 (a) Gesetzeslücke 116 (b) Ratio legis und tatsächliche Anknüpfungspunkte 117 (aa) Ratio legis 117 (bb) Tatsächliche Anknüpfungspunkte 117 (c) Ähnliche Lebenssachverhalte 118 (d) Umfang der Wissenszurechnung 119 (e) Organwalter des Willensbildungs- und des Aufsichtsorgans und andere verfassungsmäßig berufene Vertreter 119 c) Ungeschriebenes Privatrecht 119

6 aa) Rechtsgrundsatz der Vertrauenshaftung 120 (1) Ansicht Grunewalds 120 (2) Kritik 121 bb) Rechtsgrundsatz der Verantwortlichkeit für eine Gefahrschaffung und-unterhaltung 123 (1) Ansicht Baums 123 (2) Kritik und eigener Begründungsvorschlag 127 EL. Hilfspersonen unterhalb der Organwalterebene Geschriebenes Privatrecht 129 a) 166 Abs. 1 BGB analog 130 aa) Ansicht der zivilrechtlichen Rechtsprechung und Literatur 130 bb) Eigener Begründungsvorschlag: 166 Abs. 1 BGB analog 130 b) 166 Abs. 1 BGB analog 130 aa) Gesetzeslücke und Analogiefähigkeit 131 bb) Ratio legis und tatsächliche Anknüpfungspunkte 131 cc) Ähnliche Lebenssachverhalte 131 dd) Umfang der Wissenszurechnung 134 c) 166 Abs. 2 BGB analog 134 aa) Gesetzeslücke 134 bb) Ratio legis und tatsächlicher Anknüpfungspunkt 135 cc) Ahnliche Lebenssachverhalte 135 dd) Umfang der Wissenszurechnung 135 d) 164 Abs. 3 BGB direkt und analog 136 aa) Gesetzeslücke 136 bb) Ratio legis und tatsächliche Anknüpfungspunkte 136 cc) Ähnliche Lebenssachverhalte 136 dd) Umfang der Wissenszurechnung Ungeschriebenes Privatrecht - Rechtsgrundsatz der Verantwortlichkeit für eine Gefahrschafrung und -Unterhaltung 137 III. Zusammenfassung 137 C. Eigene Begründungen der Wissenszurechnung im Rahmen der der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten 13 9 I. Geschriebenes Privatrecht Abs. 1 BGB analog 139 a) Möglichkeit einer analogen Anwendung 139 b) Konkreter Umfang einer analogen Anwendung 141 aa) Tatsächliche Anknüpfungspunkte der ratio legis 141 bb) Ähnliche Lebenssachverhalte 142 cc) Umfang der Wissenszurechnung Abs. 2 BGB analog 148 a) Möglichkeit einer analogen Anwendung 148 b) Konkreter Umfang einer analogen Anwendung 149 aa) Tatsächlicher Anknüpfungspunkt der ratio legis 149 bb) Ähnliche Lebenssachverhalte 150 cc) Umfang der Wissenszurechnung 150

7 Abs. 3 BGB analog 151 a) Möglichkeit einer analogen Anwendung 151 b) Konkreter Umfang einer analogen Anwendung 152 aa) Tatsächliche Anknüpfungspunkte der ratio legis 152 bb) Ähnliche Lebenssachverhalte 153 cc) Umfang der Wissenszurechnung 153 n. Ungeschriebenes Privatrecht - Rechtsgrundsatz der Verantwortlichkeit für eine Gefahrschaffung und -Unterhaltung Möglichkeit einer Heranziehung des Rechtsgrundsatzes der Verantwortlichkeit für eine Gefahrschaffüng und -Unterhaltung 154 a) Inhaltlich übereinstimmender Rechtsgrundsatz im ungeschriebenen öffentlichen Recht 154 b) Anwendbarkeit 155 c) Wissenszurechnung als Rechtsfolge 155 e) Ergebnis Konkreter Umfang 158 III. Zusammenfassung 160 Teil V: Übertragbarkeit der Erkenntnisse hinsichtlich der der Rücknahme und dem Widerruf von Verwaltungsakten auf andere verwaltungsrechtliche Wissensnormen 163 Teil VI: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 165 Literaturverzeichnis

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