NomosPraxis. Das neue Datenschutzrecht bei Polizei und Justiz. Nomos. Europäisches Datenschutzrecht und deutsche Datenschutzgesetze.

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Marcus Kaufman
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1 NomosPraxis Johannes Weinhold Das neue Datenschutzrecht bei Polizei und Justiz Europäisches Datenschutzrecht und deutsche Datenschutzgesetze Nomos

2 Geleitwort... 5 Vorwort der Autoren Grundlagen I. JI-Richtlinie Entstehungsgeschichte Struktur der Richtlinie Anwendungsbereich der JI-Richtlinie Europäische Grundrechte im nationalen Sicherheitsrecht Datenschutzausschuss Durchführungsakte und Schlussbestimmungen Kritik an der JI-Richtlinie Weitere EU-Rechtsakte II. Bundesdatenschutzgesetz Entstehungsgeschichte Inhalt des DSAnpUG-EU Struktur des neuen Bundesdatenschutzgesetzes Teil 3 BDSG: Datenschutzrecht bei Polizei und Strafverfolgung Vereinbarkeit mit europäischen und deutschen Grundrechten Anwendungsbereich von Teil 3 des neuen Bundesdatenschutzgesetzes a) Umsetzung der JI-Richtlinie im neuen Bundesdatenschutzgesetz b) Eröffnung des Anwendungsbereichs von Teil 3 BDSG aa) Sachliche Voraussetzungen bb) Zuständigkeit c) Anwendungsbereich Gefahrenabwehr d) Anwendungsbereich Ordnungswidrigkeiten e) Anwendungskonflikte und Ko-Regulierung Der oder die Datenschutzbeauftragte Die Aufsichtsbehörde Begriffsbestimmungen Allgemeine Grundsätze für die Datenverarbeitung a) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung b) Datenverarbeitung nach Treu und Glauben c) Zweckfestlegung und -bindung d) Datenminimierung e) Richtigkeit f) Speicherbegrenzung g) Integrität und Vertraulichkeit h) Grundsatz der Verantwortlichkeit

3 Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten a) Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten b) Verarbeitung zu anderen Zwecken c) Forschung, Statistik und Archivierung d) Einwilligung e) Verarbeitung auf Weisung des Verantwortlichen f) Verpflichtung auf Datengeheimnis g) Automatisierte Einzelentscheidung h) Profiling Rechte der betroffenen Person a) Allgemeine Informationspflichten b) Benachrichtigung der betroffenen Personen c) Auskunftsrechte der betroffenen Person d) Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung e) Verfahrensgrundsätze f) Beschwerderecht gegen die Aufsichtsbehörde g) Rechtsschutz gegen Entscheidungen der Aufsichtsbehörde h) Kollektiver Rechtsschutz Pflichten der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter a) Pflichten bei Auftragsverarbeitung b) Gemeinsame Verantwortlichkeit c) Datensicherheit d) Melde- und Benachrichtigungspflichten aa) Meldepflichten bb) Benachrichtigungspflichten e) Datenschutz-Folgenabschätzung f) Zusammenarbeit mit der Bundesbeauftragten g) Anhörung der Aufsichtsbehörde h) Verarbeitungsverzeichnis i) Datenschutz durch Technikgestaltung j) Unterscheidung zwischen Personenkategorien k) Unterscheidung zwischen Tatsachen und Einschätzungen l) Berichtigung, Löschung oder Einschränkung m) Protokollierung n) Möglichkeit der vertraulichen Meldung Datenübermittlungen und Offenlegungen a) Übermittlung von Daten innerhalb Deutschlands und der Union aa) Datenübermittlung und Datenaustausch zwischen innerstaatlichen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden bb) Datenübermittlung an Verfassungsschutz und Nachrichtendienste cc) Datenübermittlung an sonstige öffentliche Stellen

4 dd) Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen ee) Datenübermittlung durch automatische Abrufverfahren ff) Datenübermittlung an Polizeibehörden der Mitgliedstaaten b) Folgepflichten von Übermittlungen aa) Verfahren bei Übermittlung bb) Informations- und Benachrichtigungspflichten bei Übermittlung cc) Auskunftspflichten bei Übermittlung dd) Meldepflichten bei Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung übermittelter Daten ee) Angaben der Empfänger im Verarbeitungsverzeichnis ff) Protokollierung der Offenlegung einschließlich der Übermittlung c) Datenübermittlungen an Drittstaaten und an internationale Organisationen Haftung und Sanktionen a) Haftung b) Sanktionen Gerichtlicher Rechtschutz Umsetzungszeitpunkt III. Weitere nationale Umsetzungsmaßnahmen IV. Weiterer nationaler Anpassungsbedarf Synopse BDSG neue Fassung und JI-Richtlinie Bedeutung der Gesetzesbegründung für die Auslegung Bedeutung der Erwägungsgründe für die Auslegung Leitgedanken bei Zuordnung und Gegenüberstellung I. Zuordnung Erwägungsgründe zu Artikeln der JI-Richtlinie II. Synopse Teil 3 Bundesdatenschutzgesetz zur JI-Richtlinie Kompaktsynopse Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

5 Über die Autoren Paul C. Johannes, LL.M., RA: Studierte Rechtswissenschaften und Informatik an der Friedrich-Schiller-Universität (Jena), der Leibniz Universität (Hannover) und der Queen Mary University (London). Absolvent des European Legal Informatics Study Programmes (EULISP). Seit 2009 Rechtsanwalt mit den Tätigkeitsschwerpunkten IT- Recht und Datenschutzrecht. Seit 2010 wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG). Mitarbeit ua in den interdisziplinären Projekten Beweissicheres elektronisches Laborbuch (BeLab), ProPrivacy und Integration vernetzter Daten und Früherkennung von Phänomenen der Organisierten Kriminalität (LiDaKrA). Seit Oktober 2017 stellvertretender Geschäftsführer der Projektgruppe. Er publiziert und referiert ua zum Datenschutzrecht, zum Wissenschaftsrecht und dem Recht des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs. Robert Weinhold, RA: Studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität in Göttingen und war dort wissenschaftlicher Mitarbeiter im Projekt Scalable Measures for Automated Recognition Technologies (SMART). Das Referendariat absolvierte er in Kassel und München ua bei der ProSiebenSat.1 Media SE. Bis Oktober 2017 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) im wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) in dem Projekt Multisensoriell gestützte Erfassung von Straftätern in Menschenmengen bei komplexen Einsatzlagen (Muskat). Seit November 2017 ist er Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er publiziert und hält Vorträge ua zum Wettbewerbs-, Verbraucherschutz- und Datenschutzrecht. 19

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