Die Umlegung nach dem Baugesetzbuch
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- Adrian Hartmann
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1 Die Umlegung nach dem Baugesetzbuch
2 Übersicht Wer führt das Umlegungsverfahren durch? Wer ist an einem Umlegungsverfahren beteiligt? Grundsätze der Umlegung Welche Vorteile bietet eine Umlegung? Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 2
3 dient der Erschließung oder Neugestaltung von Gebieten bebaute und unbebaute Grundstücke können auf diese Weise neu geordnet werden nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 3
4 Aktueller Zustand: überwiegend landwirtschaftliche Nutzung Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 4
5 Aktueller Zustand: überwiegend landwirtschaftliche Nutzung die Gemeinde plant Bauland (Bebauungsplan) Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 5
6 Aktueller Zustand: überwiegend landwirtschaftliche Nutzung die Gemeinde plant Bauland (Bebauungsplan) Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 6
7 Aktueller Zustand: überwiegend landwirtschaftliche Nutzung die Gemeinde plant Bauland (Bebauungsplan) Bebauung ist wegen der Grundstücksgrenzen nicht sinnvoll möglich Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 7
8 Aktueller Zustand: überwiegend landwirtschaftliche Nutzung die Gemeinde plant Bauland (Bebauungsplan) Bebauung ist wegen der Grundstücksgrenzen nicht sinnvoll möglich Abhilfe schafft eine Bodenordnung durch Umlegung Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 8
9 ... alte Grenzen aufzuheben Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 9
10 ... alte Grenzen aufzuheben Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 10
11 ... alte Grenzen aufzuheben... und neue Grenzen sinnvoll nach dem Bebauungsplan zu bilden (nach Lage, Form, Größe für bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltet) Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 11
12 ... alte Grenzen aufzuheben... und neue Grenzen sinnvoll nach dem Bebauungsplan zu bilden (nach Lage, Form, Größe für bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltet) Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 12
13 Wer führt das Umlegungsverfahren durch? Die Umlegung wird vom Umlegungsausschuss der Stadt Dülmen durchgeführt Der Umlegungsausschuss: ist weisungsunabhängig und entscheidungsbefugt besteht aus 5 Mitgliedern: 3 Sachverständigen 2 Mitgliedern der Stadtverordnetensammlung bedient sich zur Vorbereitung und Durchführung seiner Entscheidungen einer Geschäftsstelle Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 13
14 Wer führt das Umlegungsverfahren durch? Die Mitglieder des Umlegungsausschusses: Dr. Bert Risthaus, Jurist als Vorsitzender Jochen Hansens, Sachverständiger für Vermessung Michael Tegtmeier, Sachverständiger für Bewertung Helmut Kreuznacht, Stadtverordneter Olaf Schlief, Stadtverordneter Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 14
15 Wer ist an einem Umlegungsverfahren beteiligt? Grundstückseigentümer Gemeinde, Bedarfs- und Erschließungsträger Rechtsinhaber nach dem Grundbuch, z.b. Bank mit Grundschuld, Person mit Wohnrecht Rechtsinhaber außerhalb des Grundbuchs z.b. Pächter, Mieter Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 15
16 Grundsätze der Umlegung Grundflächen für gemeinschaftliche und öffentliche Anlagen (Straßen, Ausgleichsflächen...) werden von allen Eigentümern zu gleichen Anteilen aufgebracht Mindestens wertgleiche Zuteilung von Bauland (für Mehr- oder Minderzuteilungen erfolgt ein Geldausgleich) Landzuteilung erfolgt im Verhältnis der Werte wie vor der Umlegung Zuteilung erfolgt möglichst in gleicher Lage Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 16
17 Welche Vorteile bietet eine Umlegung? Bildung von nach Lage, Form und Größe bebaubaren Grundstücken Gleichbehandlung aller Beteiligter frühzeitige Bebauungsmöglichkeiten Umlegungsstelle ist neutrale Stelle, da sie nicht an Weisungen der Gemeinde gebunden ist Tauschverfahren, keine Enteignung Wenig Aufwand für die Eigentümer, da komplette Abwicklung durch die Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses erfolgt (Anträge, Grundbucheintragungen, ) Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 17
18 U-Ausschuss und Geschäftsstelle Anordnung (Rat) Anhörung der Eigentümer Umlegungsbeschluss durch Umlegungsausschuss Bestandskarte und Bestandsverzeichnis Beschluss Verteilungsmaßstab und Werte Erörterungsgespräche Verfahrensablauf Vermessung und Ausarbeitung Aufstellung des Umlegungsplans Eintritt Unanfechtbarkeit, gleichbedeutend mit Inkrafttreten Vollziehung des Umlegungsplans Berichtigung der öffentlichen Bücher Erschließung Baubeginn Stadt Dülmen Umlegungsausschuss 18
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