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Ulrich Kuntz
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1 P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G D Ö R N I C K - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 28. August 2012 im Dörpshuus Dörnick von 20:00 Uhr bis 21:05 Uhr Unterbrechung: entfällt Gesetzliche Mitgliederzahl: 9 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 12. Anwesend: a) Stimmberechtigt: BGM Dieter Wittke als Vorsitzender GV'in Anja Baumann GV Johann Clasen GV Uwe Gernhöfer GV Malte Hoeft GV'in Heike Voß b) nicht stimmberechtigt: Protokollführerin: Frau Mohr, Amt Großer Plöner See Es fehlten entschuldigt: GV Wolfgang Kruse, GV Klaus Pisinger, GV Hauke Schmidt Die Mitglieder der Gemeindevertretung Dörnick waren durch Einladung vom zu Dienstag, 28. August 2012 um 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladung keine Einwände erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

2 Seite 2 Tagesordnung: 1. Niederschrift vom 27. Februar Einwohnerfragestunde 3. Fragezeit für die Mitglieder der Gemeindevertretung 4. Offene Punkte 5. Bericht des Bürgermeisters 6. Zuschussantrag Tagesmütter 7. Information zur Kinderbetreuung; hier: Bedarfsplanung zum Feuerwehr a) Digitalfunk b) Beschaffung eines Strahlrohrs 9. Dörpshuus a) Fahnenmast b) Tische Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Die Tagesordnung wird um folgende Punkte ergänzt: TOP 10 neu: Straßenlampe Fuchsberg TOP 11 neu: Rechtsschutzversicherung TOP 12 neu: Winterdienst

Feuerwehr a) Digitalfunk b) Beschaffung eines Strahlrohrs 9. Dörpshuus a) Fahnenmast b) Tische Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw.

3 Seite 3 Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung: Tagesordnung: 1. Niederschrift vom 27. Februar Einwohnerfragestunde 3. Fragezeit für die Mitglieder der Gemeindevertretung 4. Offene Punkte 5. Bericht des Bürgermeisters 6. Zuschussantrag Tagesmütter 7. Information zur Kinderbetreuung; hier: Bedarfsplanung zum Feuerwehr a) Digitalfunk b) Beschaffung eines Strahlrohrs 9. Dörpshuus a) Fahnenmast b) Tische 10. Straßenlampe Fuchsberg 11. Rechtsschutzversicherung 12. Winterdienst Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Information zur Kinderbetreuung; hier: Bedarfsplanung zum 01.08.2013 8. Feuerwehr a) Digitalfunk b) Beschaffung eines Strahlrohrs 9.

4 Seite 4 TOP 1 Niederschrift vom 27. Februar 2012 Die Niederschrift vom 27. Februar 2012 wird ohne Einwände genehmigt. TOP 2 Einwohnerfragestunde Es erfolgen keine Wortmeldungen. TOP 3 Fragezeit für die Mitglieder der Gemeindevertretung GV Clasen teilt mit, dass er für den Schieberasenmäher der Gemeinde (Anschaffung im Jahre 2004 für ) einen Interessenten hat und bittet um Mitteilung, ob die Gemeinde diesen verkaufen will. Nach kurzer Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: Der Rasenmäher wird für 400,00 an GV Clasen verkauft. dafür: 5 dagegen: 0 Enthaltungen: 1 TOP 4 Offene Punkte - keine - TOP 5 Bericht des Bürgermeisters Frau Birgit Sievers hat Interesse an einem Dörnick-Aufkleber. Sie hat sich erkundigt; 100 Stück wären zum Preis von 95,00 erhältlich. Sie bittet um Mitteilung, ob die Gemeinde diese anschafft und zum Verkauf anbietet. Nach kurzer Diskussion wird sich darauf verständigt, dieses nicht zu tun. TOP 6 Zuschussantrag Tagesmütter Es liegt ein Antrag auf Bezuschussung einer Tagesmutter vor. Nach kurzer Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag auf Zuschuss für eine Tagesmutter wird abgelehnt. dafür: 5 dagegen: 0 Enthaltungen: 1

245 ) einen Interessenten hat und bittet um Mitteilung, ob die Gemeinde diesen verkaufen will.

5 Seite 5 TOP 7 Information zur Kinderbetreuung; hier: Bedarfsplanung zum BGM Wittke teilt mit, dass zum der allgemeine Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für jedes Kind, das das 1. Lebensjahr vollendet hat, in Kraft tritt. Aus diesem Grunde hat die Gemeinde nun zu beraten, wie dieses gewährleistet werden kann. Nach ausgiebiger Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: Die Schaffung einer Tagespflegestelle im Rahmen der Tagespflege wird beschlossen. Die Ausbildungskosten (400,00 bis 450,00 ) für eine Tagesmutter bzw. einen Tagesvater werden übernommen. Weiterhin sollen von Herrn Schwarten Angebote bei den Kindergärten in Ascheberg, Dersau und Plön eingeholt werden, wie hoch die Kosten für die Gemeinde Dörnick wären, wenn diese zwei Plätze in der u3-gruppe freihalten würden. TOP 8 Feuerwehr a) Digitalfunk Dieser Punkt wird auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung vertagt. b) Beschaffung eines Strahlrohrs BGM Wittke teilt mit, dass der Feuerwehr von der Fa. Matuczak ein Strahlrohr zur Probe zur Verfügung gestellt wurde. GV Hoeft erklärt die Vorteile im Vergleich zu dem vorhandenen Strahlrohr. Für die Feuerwehr wird ein neues Strahlrohr angeschafft. Angebote sollen bei den Firmen Rönnau aus Selent, Kraft aus Büdelsdorf und Matuczak aus Preetz eingeholt werden. TOP 9 Dörpshuus a) Fahnenmast Die Fahnenmasten vor dem Dörpshuus sind nicht mehr in Ordnung und müssen ersetzt werden. Es werden zwei neue Fahnenmasten aus Aluminium angeschafft. b) Tische BGM Wittke teilt mit, dass die Tische im Dörpshuus nicht mehr in Ordnung sind. Er schlägt daher vor, neue anzuschaffen.

Nach ausgiebiger Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: Die Schaffung einer Tagespflegestelle im Rahmen der Tagespflege wird beschlossen.

6 Seite 6 Es werden zwölf neue Tische (1,10 m x 0,70 m) für das Dörpshuus angeschafft. TOP 10 Straßenlampe Fuchsberg BGM Wittke teilt mit, dass es Probleme mit dem Ablesen des Zählers für die Straßenbeleuchtung gab. Dieses ist nur in Abstimmung mit den Eigentümern möglich. Um hier zukünftig flexibler sein zu können, wird folgender Beschluss gefasst: Die Firma Hilgruber wird beauftragt, die Zähler für die Straßenbeleuchtung am Fuchsberg aus dem Wohnhaus heraus in einen separaten Kasten zu verlegen. TOP 11 Rechtsschutzversicherung BGM Wittke teilt mit, dass die Verwaltung derzeit Angebote für eine Rechtsschutzversicherung für die Gemeindevertretungen der Gemeinden einholt. Sobald ein Angebot für eine Rechtsschutzversicherung vorliegt, soll diese für die Mitglieder der Gemeindevertretung abgeschlossen werden. TOP 12 Winterdienst Der Vertrag mit Herrn Matthias Saggau soll für den Winterdienst 2012/2013 zu den bestehenden Konditionen verlängert werden. BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRERIN Dieter Wittke Stefanie Mohr Anlagen zum Protokoll: - keine -

Um hier zukünftig flexibler sein zu können, wird folgender Beschluss gefasst: Die Firma Hilgruber wird beauftragt, die Zähler für die Straßenbeleuchtung am Fuchsberg aus dem Wohnhaus heraus in einen

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