Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz: WpÜG

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1 Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz: WpÜG ommentar von Dr. Lutz Angerer, Stephan Geibel, Dr. Marcel Grobys, Philipp Grzimek, Dr. Christoph Louven, Dr. Andreas H. Meyer, Dr. Andreas Schwennicke, Rainer Süßmann, Jens Uhlendorf, Andreas Thun, Dr. Nikolas Zirngibl, Dr. Heiko Tschauner, Ruth Zehetmeier-Müller 2., überarbeitete Auflage Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz: WpÜG Angerer / Geibel / Grobys / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Bank- und Börsenrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungen und Schrifttum... XI Text des WpÜG... 1 Einleitung (Zehetmeier-Müller/Zirngibl) ommentierung Revision Inhalt Inhaltsverzeichnis Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich (Angerer) Begriffsbestimmungen (Angerer) Allgemeine Grundsätze (Schwennicke/Grobys) Abschnitt 2. Zuständigkeit des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel 4 Aufgaben und Befugnisse (Schwennicke) Beirat (Süßmann) Widerspruchsausschuss (Süßmann) Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden im Inland (Süßmann) Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland (Süßmann) Verschwiegenheitspflicht (Süßmann) Abschnitt 3. Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Geibel/ Grobys) Angebotsunterlage (Geibel/Süßmann) a Europäischer Pass (Süßmann) Haftung für die Angebotsunterlage (Schwennicke) Finanzierung des Angebots (Süßmann) Übermittlung und Veröffentlichung der Angebotsunterlage (Geibel/ Grobys) Untersagung des Angebots (Angerer) Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Geibel) Unzulässigkeit der öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (Geibel) Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs (Geibel) Zuteilung bei einem Teilangebot (Geibel) Handelsbestand (Süßmann) Änderung des Angebots (Thun) onkurrierende Angebote (Thun) Veröffentlichungspflichten des Bieters nach Abgabe des Angebots (Thun) Grenzüberschreitende Angebote (Süßmann) Beschluss der Gesellschafterversammlung des Bieters (Süßmann) Sperrfrist (Angerer) VII

3 Inhalt 27 Stellungnahme des Vorstands und Aufsichtsrats der Zielgesellschaft (Schwennicke/Grobys) Werbung (Schwennicke) Abschnitt 4. Übernahmeangebote 29 Begriffsbestimmungen (Süßmann) Zurechnung von Stimmrechten (Süßmann) Gegenleistung (Süßmann) Unzulässigkeit von Teilangeboten (Thun) Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft (Schwennicke) a Europäisches Verhinderungsverbot (Schwennicke) b Europäische Durchbruchsregel (Schwennicke) c Vorbehalt der Gegensetigkeit (Schwennicke) d Verbot der Gewährung ungerechtfertigter Leistungen (Schwennicke) Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 (Schwennicke) VIII Abschnitt 5. Pflichtangebote 35 Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots (Andreas H. Meyer) Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Andreas H. Meyer) Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots (Andreas H. Meyer) Anspruch auf Zinsen (Andreas H. Meyer) Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4 (Andreas H. Meyer) Abschnitt 5 a. Ausschluss, Andienungsrecht 39 a Ausschluss der übrigen Aktionäre (Süßmann) b Ausschlussverfahren (Süßmann) c Andienungsrecht (Süßmann) Abschnitt 6. Verfahren 40 Ermittlungsbefugnisse des Bundesaufsichtsamtes (Uhlendorf) Widerspruchsverfahren (Uhlendorf) Sofortige Vollziehbarkeit (Uhlendorf) Bekanntgabe und Zustellung (Uhlendorf) Veröffentlichungsrecht des Bundesaufsichtsamtes (Uhlendorf) Mitteilungen an das Bundesaufsichtsamt (Uhlendorf) Zwangsmittel (Uhlendorf) osten (Uhlendorf) Abschnitt 7. Rechtsmittel 48 Statthaftigkeit, Zuständigkeit (Louven) Aufschiebende Wirkung (Louven) Anordnung der sofortigen Vollziehung (Louven) Frist und Form (Louven) Beteiligte am Beschwerdeverfahren (Louven) Anwaltszwang (Louven) Mündliche Verhandlung (Louven) Untersuchungsgrundsatz (Louven) Beschwerdeentscheidung; Vorlagepflicht (Louven) Akteneinsicht (Louven)

4 Inhalt 58 Geltung von Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Zivilprozessordnung (Louven) Abschnitt 8. Sanktionen 59 Rechtsverlust (Tschauner) Bußgeldvorschriften (Tschauner) Zuständige Verwaltungsbehörde (Tschauner) Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (Tschauner) Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (Tschauner) Wiederaufnahme gegen Bußgeldbescheid (Tschauner) Gerichtliche Entscheidung bei der Vollstreckung (Tschauner) Abschnitt 9. Gerichtliche Zuständigkeit; Übergangsregelungen 66 Gerichte für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen (Süßmann) Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim Oberlandesgericht (Süßmann) Übergangsregelungen (Süßmann) Aktiengesetz (Auszug) 327 a Übertragung von Aktien gegen Barabfindung (Grzimek) b Barabfindung (Grzimek) c Vorbereitung der Hauptversammlung (Grzimek) d Durchführung der Hauptversammlung (Grzimek) e Eintragung des Übertragungsbeschlusses (Grzimek) f Gerichtliche Nachprüfung der Abfindung (Grzimek) Anhang 1 Verordnung über den Inhalt der Angebotsunterlage, die Gegenleistung bei Übernahmeangeboten und Pflichtangeboten und die Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots (WpÜG-Angebotsverordnung) Anhang 2 Verordnung über Gebühren nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG-Gebührenverordnung). 954 Anhang 3 Verordnung über die Zusammensetzung und das Verfahren des Widerspruchsausschusses beim Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel (WpÜG-Widerspruchsausschuss-Verordnung) 956 Anhang 4 Verordnung über die Zusammensetzung, die Bestellung der Mitglieder und das Verfahren des Beirats beim Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel (WpÜG-Beiratsverordnung) Anhang 5 Verordnung über die Anwendbarkeit von Vorschriften betreffend Angebote im Sinne des 1 Abs. 2 und 3 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG-Anwendbarkeitsverordnung) Anhang 6 Verordnung über den Zeitpunkt sowie den Inhalt und die Form der Mitteilung und der Veröffentlichung der Entscheidung einer Zielgesellschaft nach 1 Abs. 5 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG-Beaufsichtigungsmitteilungsverordnung) Anhang 7 Übersicht über die geregelten Märkte und einzelstaatlichen Rechtsvorschriften Anhang 8 Ablaufplan für ein Übernahmeangebot nach dem WpÜG (Barangebot auf liquide Aktien) Sachverzeichnis IX

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