Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII. A. Einleitung

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1 Rz. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einleitung B. Grundlagen des Factoring I. Funktionen II. Factoringmodelle und arten Unterscheidung nach Finanzierungszweck Unterscheidung nach Delkredererisiko/ Abgrenzung echtes/unechtes Factoring Unterscheidung nach Offenlegung Reverse-Factoring Weitere Unterscheidungsmerkmale III. Ablauf IV. Konditionen C. Factoring in der Krise des Anschlusskunden I. Krise des Anschlusskunden Arten und Merkmale der Krise Krisenfrüherkennung Krisenbewältigung Sanierungsgutachten/S II. Auswirkungen auf bestehendes Factoring Handlungsoptionen und Besicherung des Factors a) Kaufpreiseinbehalt b) Verlangsamte Auszahlung c) Limitanpassung d) Sonderprüfung e) Kontoverpfändung, Treuhand- und Unterkonten f) Kreditversicherung g) Sicherheiten, insbesondere Garantieerklärungen aa) Wirksamkeit der Garantie bb) Nachweis des Garantie- und Schadensfalles cc) Durchsetzbarkeit und Werthaltigkeit der Garantie VII

2 dd) Abtretung der Ansprüche gegen die Masse h) Außerordentliche Kündigung des Factors Factoring als Sanierungshebel? a) Auswirkungen auf die Zahlungsfähigkeit des Anschlusskunden b) Auswirkungen auf Bilanz und Überschuldung des Anschlusskunden c) Auswirkungen auf die Profitabilität des Anschlusskunden d) Fazit Haftungsrisiken des Factors gegenüber Dritten a) Exkurs: Haftung wegen Insolvenzverschleppung b) Exkurs: Steuerliche Risiken aus 13c UStG D. Factoring in der Insolvenz des Anschlusskunden I. Insolvenzgründe, Verfahrensgang im Allgemeinen Insolvenzantrag und gründe a) Insolvenzantrag b) Insolvenzgründe aa) Zahlungsunfähigkeit bb) Drohende Zahlungsunfähigkeit cc) Überschuldung Ablauf eines Insolvenzverfahrens a) Anordnung der vorläufigen Verwaltung b) Regelverfahren c) Sonderformen (Insolvenzplan, Eigenverwaltung) II. Rechte und Pflichten des Factors in der Insolvenz des Anschlusskunden Im Eröffnungsverfahren a) Schicksal des Factoringvertrages aa) Gesetzliche Regelungen bb) Vertragliche Regelungen b) Zustimmungsvorbehalt c) Auswirkungen eines allgemeinen Veräußerungsverbots/Rechtsprechung d) Einziehungsrecht und Offenlegung aa) Gesetzliche Regelungen/Rechtsprechung bb) Vertragliche Regelungen cc) Debitorenrundschreiben dd) Ausgewählte Probleme beim Debitoreneinzug (1) Bedeutung des 354a HGB (2) Konzernverrechnungsklauseln von Debitoren VIII

3 (3) Besonderheiten bei Rahmenverträgen (4) Gutschriftverfahren e) Gestaltungsmöglichkeiten bei unklarer oder streitiger Forderungsinhaberschaft aa) Treuhänderischer Einbehalt bb) Zahlung auf Anderkonten cc) Hinterlegung f) Anforderungen an Insolvenzgutachten und Rechte des Factors g) Verbindliche Absprachen und Vereinbarungen mit dem vorläufigen Verwalter, Ausschluss der späteren Anfechtbarkeit Im eröffneten Verfahren a) Schicksal der Factoringverträge und Rechtsstellung des Factors aa) Factoringrahmenvertrag (1) Erlöschen (2) Ausnahmen (3) Abschluss eines neuen Factoringrahmenvertrages bb) Einzelne Forderungskaufverträge (1) Echtes Factoring (a) Abgetretene und vom Factor bezahlte Forderungen (aa) Vollständige Erfüllung (bb) Aussonderungsrecht (aaa) Echtes Factoring und Aussonderungsrecht (bbb) Auskunftsanspruch (ccc) Keine Kostenbeteiligung (ddd) Ersatzaussonderung (b) Abgetretene, vom Factor bezahlte, aber noch nicht werthaltige Forderungen (aa) Valutierung während des Eröffnungsverfahrens (bb) Valutierung nach Verfahrenseröffnung (aaa) Wahlrecht des Insolvenzverwalters (bbb) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung (c) Angediente, aber vom Factor noch nicht bezahlte Forderungen (d) Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens angediente Forderungen IX

4 (e) Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandene Forderungen (2) Unechtes Factoring (a) Erfüllung (b) Factor als Absonderungsgläubiger cc) Sonderfall: Inkassozession dd) Sonderfall: Scheitern des Vertrages zwischen Anschlusskunde und Debitor ee) Factor als einfacher Insolvenzgläubiger b) Handlungsoptionen und weitere Ansprüche des Factors und ihre Durchsetzung aa) Einziehungsrecht bb) Weiterleitungsansprüche bei Debitorenzahlungen an den Anschlusskunden (1) Zahlungen vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens (2) Zahlungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens cc) Unterlassungs-, Rechnungslegungs- und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Insolvenzverwalter, Verwalterhaftung dd) Schadensersatzansprüche gegen Dritte, insbesondere gegen Geschäftsführer ee) Auskunfts-, Informations- und Einsichtsrechte ff) Sicherungsrechte des Factors gg) Auf- und Verrechnungen des Factors (1) Rechtliche Grundlagen (2) Verrechnungen auf dem Abrechnungskonto (a) Qualifizierung als Kontokorrentverhältnis (b) Rechtsfolgen der Kontokorrentabrede (c) Beendigung des Kontokorrents in der Insolvenz des Kunden (3) Insolvenzfestigkeit der vorgenommenen Verrechnungen (a) Maßgeblicher Zeitpunkt (b) Fallgruppen (aa) Aufrechnungslage älter als vier Monate vor Insolvenzantrag (bb) Aufrechnungslage im Drei-Monatszeitraum vor Insolvenzantrag (cc) Aufrechnungslage nach Insolvenzantrag X

5 (dd) Aufrechnungslage nach Insolvenzeröffnung hh) Anmeldung zur Insolvenztabelle (1) Anforderungen an die Insolvenzanmeldung (2) Rechtsschutz des Factors ii) Einflussmöglichkeiten des Factors (1) Mitwirkung an der Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters (2) Gläubigerversammlung (3) Gläubigerausschuss (4) Besondere Verfahrenskonstellationen (Insolvenzplan, Eigenverwaltung) jj) Umgang mit unkooperativen Verwaltern und Reaktionsmöglich-keiten (1) Beschwerde beim Insolvenzgericht (2) Abwahl in der Gläubigerversammlung (3) Entlassungsantrag (4) Akteneinsicht c) Exkurs: Gestaltungsmöglichkeiten bei übertragender Sanierung und Fortsetzung des Factoring mit dem Erwerber aa) Vereinbarung außerhalb des Kaufvertrages (1) Abschluss einer gesonderten dreiseitigen Vereinbarung (2) Abtretung und Schuldübernahme bb) Vereinbarung im Kaufvertrag cc) Sonstiges d) Kollisionsfragen aa) Kollision zwischen Factoring und verlängertem Eigentumsvorbehalt (1) Echtes Factoring (a) Zeitlicher Vorrang der Factoring-Globalzession (b) Zeitlicher Vorrang des verlängerten Eigentumsvorbehalts (2) Unechtes Factoring (3) Abwehrklauseln in Lieferanten-AGB bb) Kollision zwischen Factoring und Banken-Globalzession (1) Zeitlicher Vorrang der Factoring-Globalzession (2) Zeitlicher Vorrang der Banken-Globalzession XI

6 cc) Kollision zwischen Factoring und Zentralregulierung (1) Allgemeines (2) Dreiervereinbarungen dd) Fazit e) Aufrechnungs- und Anfechtungsmöglichkeiten des Verwalters aa) Aufrechnung in der Insolvenz bb) Insolvenzanfechtung (1) Grundsatz: unanfechtbares Bargeschäft (2) Ausnahme: Globalzession? (3) Ausnahme: Fälligkeits- und Inhouse-Factoring (4) Ausnahme: bestimmte Aufrechnungslagen (5) Ausnahme: Deckungsgeschäft nach Insolvenzreife (6) Besonderheiten bei Treuhandkonten (7) Besonderheiten beim halboffenen Factoring E. Einstweiliger Rechtsschutz I. Einstweiliger Rechtsschutz des Factors II. Einstweiliger Rechtsschutz des Insolvenzverwalters Anhang Stichwortverzeichnis XII