AMTSBLATT für den Landkreis Harburg

Transkript

1 AMTSBLATT für den Landkreis Harburg 38. Jahrgang Ausgegeben in Winsen (Luhe) am Nr. 10 Bekanntmachung vom Inhalt Seite Landkreis Harburg Frühjahrsdeichschauen Gemeinde Drage Nachtragshaushaltssatzung doppische Haushaltssatzung 2008 Samtgemeinde Elbmarsch 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2002, Teilbereich Marschacht Gemeinde Rosengarten Verordnung zum Schutz der Rückzugsmöglichkeiten des Wildes oder sonstiger wild lebender Tiere vor Beunruhigung in einem Teilbereich der Gemarkung Tötensen und Iddensen Herausgeber: Landkreis Harburg, Der Landrat, Postfach 14 40,21414 Winsen (Luhe) Redaktion und Vertrieb: W ~mbblatt@lkharburg.de Erschelnungswelse: Wöchentlich oder nach Bedarf

2 Bekanntmachung Frühjahrsdeichschauen 2009 Deich- und Wasserverband Voqtei Neuland Dienstag, d Schau der Deiche im Deich- und Wasserverband Vogtei Neuland Treffpunkt: 08:30 Uhr Ecke "Hoopter StrJHamburger Str. (Parkplatz Aldi)" Harburner Deichverband Dienstag, d Schau der Deiche im Harburger Deichverband Treffpunkt: 08:30 Uhr Landesgrenze (Volksbank) Artlenburcier Deichverband Dienstag, d Schau des Elbedeiches von Hoopte (Sperrwerk) bis zur Staustufe Geesthacht Treffpunkt: 09:OO Uhr Ilmenausperrwerk Artlenburcier Deichverband Dienstag, d Schau des Elbedeiches von Avendorf bis zur Staustufe Geesthacht Treffpunkt: 10:OO Uhr Artlenburg Artlenburcier Deichverband Dienstag, d Schau des llmenaukanaldeiches Treffpunkt: 09:OO Uhr Rückstaudeich Laßrönne Die Deichverbände werden aufgefordert, die Deiche bis zum Tage der Schau in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen und die bei der letzten Schau festgestellten Mängel bis dahin zu beseitigen oder beseitigen zu lassen. Winsen (Luhe), den LANDKREIS HARBURG Der Landrat Im Auftrag Jobmann

3 Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Drage für das Haushaltsjahr 2008 Aufgrund der $5 40 und 84 ff der Niedersächsischen Gemeindeordnung in der zurzeit gültigen Fassung, hat der Rat der Gemeinde Drage in seiner Sitzung am &h?:.=%%f folgende Naushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 beschlossen: Der Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird im Verwa1tung;shaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf erhöht (+) vermindert (-) und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge um gegenüber nunmehr bisher festgesetzt

4

5 $6 Sonstige Vorschriften Die Regelungen betreffend der über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden ersatzlos aufgehoben. Drage, den 3. L?, 2 0 J 6, Harden, Bürgermeister

6 Haushaltssatzung der Gemeinde Drage für das Haushaltsjahr 2008 Aufgrund der 84 ff. der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der Gemeinde Drage in der Sitzung am.&m;pb folgende Haushaltssatzung beschlossen: 51 Ergebnis- und Finanzplan Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008, der die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf den Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 2 Kreditermächtigung Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

7 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 54 Kassen kredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf E festgesetzt. 55 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesatz) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2008 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die landwirtschaftlichen. Betriebe (Grundsteuer A) b) für die Grundstocke (Grundsteuer B) 2. Gewerbesteuer 6 Sonstige Vorschriften ' Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zu einem Betrag von 300,OO EUR sind unerheblich im Sinne des 89 Abs. 1 Satz 2 NGO Uberplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind unerheblich im Sinne des 89 Abc. 1 Satz 2 NGO a) bei Ansätzen f. Aufwendungen und Auszahlungen bis ,OO EUR bis zu 3,00 V. H. b) bei Ansätzen f. Aufwendungen und Auszahlungen über ,OO EUR bis zu 2,00 V. H. Drage, den...j..ai2<

8 Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Dracie Die vorstehende kamerale Nachtragshaushaltssatzung und die 1. doppische Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die kamerale Nachtragshaushaltssatzung und die 1. doppische Haushaltssatzung sind nicht genehmigungspflichtig. Der Haushaltsplan liegt gemäß 86 Abs. 2 Satz 3 NGO vom bis zur Einsichtnahme bei der Gemeindeverwaltung an den folgenden Tagen öffentlich aus: montags-donnerstags montags donnerstags 08:30 Uhr - 11:30 Uhr 17:30 Uhr - 19:00 Uhr 14:00 Uhr - 19:00 Uhr Drage, den Bürgermeister

9 Samtgemeinde Elbmarsch Der Samtgemeindebürgermeister -. 1 Mitgliedsgemeinden: Drage Marschacht 1 Tespe Bekanntmachung Marschacht, den Änderung des Flächennutzungsplanes 2002, Teilbereich Marschacht, der Samtgemeinde EI bmarsch; - Darstellung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Lebensmittel- Discounter - Darstellung von gemischten Bauflächen und Wohnbauflächen südlich der Landesstraße L 217; Der Landkreis Harburg hat mit der Verfügung vom M.: S /09 gem. 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (B~UGB)' die am vom Rat der Samtgemeinde Elbmarsch beschlossenen 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2002 für den Bereich Marschacht, mit Auflagen genehmigt. Der räumliche Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes ergibt sich aus dem nachfolgenden Lageplan. Gem. 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass 1. eine nach 214 Abc. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Flächennutzungsplanes und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich sind, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung des FIächennutzungsplanes schriftlich gegenüber der Samtgemeinde Elbmarsch unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht werden. Jedermann kann die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2002, die Begründung sowie eine zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Samtgemeindeverwaltung im Rathaus, Marschacht, Elbuferstraße 98, Zimmer 208, während der Sprechzeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Mit dem Tage der Verkündung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Harbyrg wird die 2. Änderung des Flächennutzungsplan 2002, Teilbereich Marschacht, Anlage 1 in der Bekanntmachung der Neufassung des Baugesetzbuches vom (BGBI. I S. 2414) zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2006 (BGBI. I S. 3316) Samtgemeinde Elbmarsch Mungszeiten: Konten der Samtgemeinde- Elbuferstraße 98 montags -freitags Uhr Sparkasse Harburg-Buxtehude Matschacht dienstags Uhr Kto.-Nr.: BLZ bo donnerstags Uhr Volksbank Winsener Marsch eg Telefon (04176) Kto.-Nr.: BLZ Telefax (04176) Internationale Bankverbindung BIC: GENODEFIWIM IBAN: DE

10

11

12

13