Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

Transkript

1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bergner und Hitzing (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Aktuelle Besetzungssituation von des ständigen Vetreters des Schulleiters an staatlichen in Thüringen Die Kleine Anfrage 3537 vom 15. November 2013 hat folgenden Wortlaut: Wie die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage 2646 in Drucksache 5/5395 vom 18. Okotober 2012 zeigte, werden in Thüringen die Aufgaben der Schulleiterin bzw. des Schulleiters in einer ganzen Reihe von für längere Zeit lediglich kommissarisch ausgeübt. Aus verschiedenen Gründen kann diese Vakanz mitunter mehrere Jahre betragen. Zusätzlich erschwert wird die Situation, wenn darüber hinaus auch die Position der ständigen Vertreterin bzw. des ständigen Vertreters des Schulleiters ebenfalls vakant ist. Wir fragen die Landesregierung: 1. An wie vielen staatlichen in Thüringen ist derzeit die Stelle des ständigen Vetreters des Schulleiters nicht besetzt bzw. ist der bestellte ständige Vertreter des Schulleiters für eine Dauer von voraussichtlich sechs Monaten nicht in der Stammschule tätig und wie hoch ist deren Anteil an der Gesamtheit der (bitte jeweils aufschlüsseln nach Schulart, Schulamtsbezirk und Landkreis bzw. kreisfreier Stadt)? 2. An welchen staatlichen ist derzeit die Stelle des ständigen Vertreters des Schulleiters nicht besetzt bzw. der bestellte ständige Vertreter des Schulleiters für mindestens sechs Monate nicht in der Stammschule tätig (bitte nach Schulämtern zuordnen und angeben, a) wie die Aufgaben des ständigen Vertreters des Schulleiters dort wahrgenommen werden, b) wie lange die jeweilige Stelle zum Zeitpunkt der Fragestellung nicht besetzt gewesen bzw. der inhaber nicht in der Stammschule tätig ist, c) aus welchen Gründen die Vakanz jeweils entstanden ist [beispielsweise Ruhestand, Abordnung], d) seit wann das Besetzungsverfahren jeweils läuft, e) wie viele Bewerbungen auf die jeweilige Ausschreibung eingegangen sind und wie viele davon den formalen Ausschreibungskriterien entsprochen haben, f) wann die Stelle voraussichtlich wieder besetzt bzw. ein bestellter ständiger Vertreter des Schulleiters in der Schule sein wird, g) gegebenenfalls, aus welchen Gründen, sich das Besetzungsverfahren verzögert)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. Januar 2014 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die erbetenen Angaben sind in Anlage 1 dargestellt. Druck: Thüringer Landtag, 4. Februar 2014

2 Drucksache 5/7206 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Zu 2.: Eine Übersicht der derzeit unbesetzten der ständigen Vertreter der Schulleiter ist in der Anlage 2 beigefügt. Zu 2. a: Die Aufgabe des ständigen Vertreters des Schulleiters wird in der Regel durch kommissarisch beauftragte Bedienstete wahrgenommen. Zu 2. b bis g: Frei werdende Funktionsstellen werden sofort nach Bekanntwerden der Vakanz ausgeschrieben, in der Regel ein Jahr vorher. Die Besetzung der ist in der Mehrzahl der Fälle auch bis zum Eintreten der Vakanz abgeschlossen. Gründe der Vakanzen sind Altersteilzeit, Renteneintritt, Versetzung in den Ruhestand, Langzeiterkrankungen und Todesfälle, Schulnetzänderungen, vereinzelt auch Abordnungen oder Versetzungen der Funktionsstelleninhaber. Eine Veröffentlichung in einer Form, die die Zuordnung eines Ausscheidungsgrundes, einer Einzelbewerbung o. ä. zu einer bestimmten Schule zulässt, ist aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich, weil dies Rückschlüsse auf Einzelpersonen zulassen würde. Aus der Spalte Bemerkungen sind u. a. Erläuterungen für die Dauer der Verfahren ersichtlich. In Vertretung Prof. Dr. Merten Staatssekretär Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Übersicht freier Funktionsstellen Stand: stellv. Schulleiter Anlage 1 Staatliches Schulamt Mittelthüringen Schulträger (Landkreis/ kreisfreie Stadt) Schulart Gesamtzahl GS ,0% RS 8 0 0,0% Landratsamt Sömmerda FÖS 1 0,0% SUMME ,9% GS 1 0 0,0% RS 5 0 0,0% Landratsamt Weimarer Land SUMME ,0% GS ,1% RS ,1% 1 0 0,0% GYM/SPEZGYM 6 0 0,0% Stadtverwaltung Erfurt 2 0 0,0% FÖS ,3% BBS 6 0 0,0% SUMME ,4% GS ,0% RS 3 0 0,0% ,0% Stadtverwaltung Weimar 1 0 0,0% BBS ,0% SUMME ,8% Zusammenfassung: Schulamt Schulart Gesamtzahl GS ,3% RS ,0% ,0% GYM/SPEZGYM ,0% Mittelthüringen 2 0 0,0% FÖS ,7%

4 1 0 0,0% BBS ,0% SUMME ,4% Staatliches Schulamt Nordthüringen Schulträger (Landkreis/ kreisfreie Stadt) Schulart Gesamtzahl Landratsamt Eichsfeld Landratsamt Kyffhäuserkreis Landratsamt Nordhausen Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis GS ,0% RS 9 0 0,0% SUMME ,6% GS 6 0 0,0% RS ,3% ,0% BBS 2 0 0,0% SUMME ,5% GS 4 0 0,0% RS 8 0 0,0% SUMME ,0% GS ,0% RS 7 0 0,0% ,0% GYM/SPEZGYM 5 0 0,0% FÖS ,0% BBS 2 0 0,0% SUMME ,6% Zusammenfassung: Schulamt Schulart Gesamtzahl GS ,0% RS ,2% ,0%

5 GYM/SPEZGYM ,0% Nordthüringen 0 0 FÖS ,1% 0 0 BBS 6 0 0,0% SUMME ,5% Staatliches Schulamt Ostthüringen Schulträger (Landkreis/ kreisfreie Stadt) Schulart Gesamtzahl GS 5 0 0,0% RS ,0% 1 0 0,0% GYM/SPEZGYM ,0% Landratsamt Altenburger Land BBS ,0% SUMME ,0% GS 1 0 0,0% RS ,0% Landratsamt Greiz FÖS 4 0,0% SUMME ,1% GS 0 0 RS ,0% Landratsamt Saale-Holzland-Kreis SUMME ,7% GS ,0% RS 5 0 0,0% Landratsamt Saale-Orla-Kreis SUMME ,7% GS ,3% RS ,0% Stadtverwaltung Gera 1 0 0,0%

6 FÖS ,0% BBS ,0% SUMME ,7% GS 9 0 0,0% RS 4 0,0% GYM/SPEZGYM 5 0 0,0% Stadtverwaltung Jena 2 0 0,0% BBS 3 0 0,0% SUMME ,0% Zusammenfassung: Schulamt Schulart Gesamtzahl GS ,7% RS ,9% 5 0 0,0% GYM/SPEZGYM ,2% Ostthüringen 3 0 0,0% FÖS ,3% 0 0 BBS ,1% SUMME ,7% Staatliches Schulamt Südthüringen Schulträger (Landkreis/ kreisfreie Stadt) Schulart Gesamtzahl Landratsamt Hildburghausen Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt GS 3 0 0,0% RS 6 0 0,0% GYM/SPEZGYM 2 0 0,0% FÖS 1 0,0% SUMME ,0% GS 5 0 0,0% RS 7 0 0,0% BBS 3 0 0,0% SUMME ,0% GS ,7%

7 RS ,0% GYM/SPEZGYM 5 0 0,0% Landratsamt Schmalkalden-Meiningen FÖS 5 0,0% BBS 4 0 0,0% Landratsamt Sonneberg Stadtverwaltung Suhl SUMME ,3% GS 0 0 RS 2 0 0,0% GYM/SPEZGYM 2 0 0,0% SUMME 7 0 0,0% GS 1 0 0,0% RS 1 0 0,0% 2 0 0,0% GYM/SPEZGYM 1 0 0,0% BBS SUMME 7 0 0,0% Zusammenfassung: Schulamt Schulart Gesamtzahl GS ,7% RS ,0% 2 0 0,0% GYM/SPEZGYM ,0% Südthüringen 0 0 FÖS ,0% 0 0 BBS 9 0 0,0% SUMME ,3% Staatliches Schulamt Westthüringen Schulträger (Landkreis/ kreisfreie Stadt) Schulart Gesamtzahl GS ,0% RS ,0% GYM/SPEZGYM ,3% Landratsamt Gotha 1 0 0,0% FÖS ,3%

8 Landratsamt Ilm-Kreis Landratsamt Wartburgkreis Stadtverwaltung Eisenach BBS 3 0 0,0% SUMME ,8% GS 5 0 0,0% RS 7 0 0,0% 1 0 0,0% 1 0 0,0% BBS 2 0 0,0% SUMME ,0% GS 2 0 0,0% RS ,7% SUMME ,1% GS ,0% RS 3 0 0,0% GYM/SPEZGYM 2 0 0,0% FÖS 1 0,0% BBS ,0% SUMME ,2% Zusammenfassung: Schulamt Schulart Gesamtzahl GS ,4% RS ,3% 1 0 0,0% GYM/SPEZGYM ,3% Westthüringen 1 0 0,0% FÖS ,1% 1 0 0,0% BBS ,3% SUMME ,9%

9 Übersicht freier Funktionsstellen - Stand: stellvertretende Schulleiter - Anlage 2 Staatliches Schule b) vakant seit d) Datum der f) voraussichtlicher Bemerkungen Schulamt Ausschreibung Termin der Besetzung Mittelthüringen Staatliche Grundschule "Adolph Diesterweg" Sömmerda August 2013 Juni Verfahren läuft, 3. Ausschreibung, Erstausschreibung 10/2012 Mittelthüringen Staatliche Grundschule "Thomas Mann" Erfurt August 2013 Oktober Stelle ausgeschrieben Mittelthüringen Grundschule am Schwemmbach Erfurt August 2013 Oktober Stelle ausgeschrieben Mittelthüringen Staatliche Grundschule "Johannes Falk" Weimar August 2010 Oktober 2013 keine Aussage möglich Stelle ausgeschrieben, 5. Ausschreibung, Erstausschreibung 08/2010 Mittelthüringen Staatliche Regelschule Ullrich-von-Hutten Erfurt Oktober 2013 keine Angaben möglich Verfahren läuft Mittelthüringen "Schule am Südpark", FÖZ,Erfurt Januar 2014 keine Angaben möglich Stelle wurde unplanmäßig am vakant Mittelthüringen "Lutherschule", FÖZ, Erfurt keine Ausschreibung, da ggf. Schulnetzänderung Mittelthüringen Staatliche Gemeinschaftsschule Weimar Mai 2013 keine Angaben möglich Schulartänderung (vorher Grundschule),Besetzung der Schulleiterstelle hatte Priorität, Auswahlverfahren läuft, vormalige Stellvertreterin mit der Wahrnehmung der Funktion beauftragt Mittelthüringen SBBZ Weimar August Verfahren steht kurz vor Abschluss, 4. Ausschreibung Nordthüringen Theodor-Storm-Grundschule Heiligenstadt August 2012 Oktober 2013 keine Aussage möglich Stelle ausgeschrieben, 4. Ausschreibung, Erstausschreibung 10/2012 Nordthüringen Nikolaischule Mühlhausen August 2013 Oktober Stelle ausgeschrieben Staatliche Grundschule Nordthüringen Staatliche Grundschule "Johann Carl Fuhlrott" August 2013 Oktober 2013 keine Aussage möglich Stelle ausgeschrieben Leinefelde-Worbis Nordthüringen Staatliche Grundschule "Erich Kästner" Dingelstädt August 2013 Juni 2013 keine Aussage möglich Verfahren läuft, 3. Ausschreibung, Erstausschreibung 10/2012 Nordthüringen Staatliche Regelschule Greußen Oktober 2013 siehe Bemerkungen 3. Ausschreibung seit Oktober 2011, evtl. Abbruch wegen beabsichtigter Schulnetzänderung Nordthüringen FÖZ "An der Salza" Bad Langensalza Februar 2014 keine Aussage möglich Nordthüringen Brückenschule Aschara, Staatliche Gemeinschaftsschule Bad Langensalza Oktober 2013 keine Angaben möglich Neugründung der Schule zum , vormalige Stellvertreterin mit der Wahrnehmung der Funktion beauftragt Nordthüringen Staatliche Gemeinschaftsschule Oldisleben Oktober Neugründung der Schule zum , vormaliger Stellvertreter mit der Wahrnehmung der Funktion beauftragt Ostthüringen Staatliche Grundschule Pößneck August 2009 Oktober 2013 keine Aussage möglich Stelle ausgeschrieben, 6. Ausschreibung, Erstausschreibung 04/2010 Ostthüringen Wilhelm-Busch-Grundschule Gera August 2012 Oktober Stelle ausgeschrieben, 4. Ausschreibung Erstausschreibung 10/2011 Ostthüringen Dietrich-Bonhoeffer-Schule Altenburg, Staatliche Regelschule Oktober 2013 keine Angaben möglich Besetzung notwendig auf Grund gestiegener Schülerzahlen, Stelle ausgeschrieben

10 Ostthüringen Staatliche Regelschule Dorndorf, Dornburg-Camburg Oktober 2013 Besetzung notwendig auf Grund gestiegener Schülerzahlen, Stelle ausgeschrieben Ostthüringen Staatliche Regelschule Münchenbernsdorf Oktober 2013 Besetzung notwendig auf Grund gestiegener Schülerzahlen, Stelle ausgeschrieben Ostthüringen Staatliche Regelschule "Gotthold Ephraim September 2013 Oktober unvorhergesehene Vakanz, Verfahren läuft Lessing" Greiz Ostthüringen Staatliche Regelschule Gera Oktober 2013 keine Angaben möglich Besetzung notwendig auf Grund gestiegener Schülerzahlen, Stelle ausgeschrieben Ostthüringen FÖZ Gera derzeit keine Ausschreibung vorgesehen Ostthüringen Staatliches Roman-Herzog-Gymnasium Schmölln Mai 2013 Keine Aussage möglich Verfahren läuft Ostthüringen SBBS Johann-Friedrich-Pierer-Schule Altenburg Stelle unbesetzt seit , Ausschreibung ist in Vorbereitung, Schulnetzplanung Ostthüringen SBBS Bautechnik Gera Keine Ausschreibung --- Stelle wird nicht mehr ausgeschrieben, Schulnetzänderung Ostthüringen SBBS Gesundheit, Soziales und Sozialpädagogik Gera Oktober 2011 keine Aussage möglich wiederholtes Gerichtliches Konkurrentenstreitverfahren anhängig Südthüringen Schule am Pulverrasen Meiningen, August 2013 April Verfahren läuft Staatliche Grundschule Westthüringen Hörselschule Eisenach, Staatliche Grundschule August 2013 Oktober Stelle ausgeschrieben Westthüringen Ludwig-Bechstein-Schule Gotha, Juli 2013 Oktober Stelle ausgeschrieben Staatliche Grundschule Westthüringen Staatliche Grundschule Goldbach August 2010 Mai 2012 keine Aussage möglich Verfahren läuft, 2. Ausschreibung Westthüringen Staatliche Regelschule Werratal Bad Salzungen Oktober 2013 Besetzung notwendig auf Grund gestiegener Schülerzahlen, Stelle ausgeschrieben Westthüringen Schlossparkschule Staatliche Regelschule Marksuhl Oktober 2013 keine Angaben möglich 3. Ausschreibung seit Oktober 2011 Westthüringen "Regenbogenschule", FÖZ, Gotha Oktober 2013 keine Angabe möglich bisher beauftragte Stellv. wurde mit dem Ziel einer fachgerechten Besetzung neu ausgeschrieben Westthüringen Staatliches Gymnasium "Gleichense" Ohrdruf August Verfahren läuft Westthüringen Staatliches Berufsbildungszentrum Ludwig Oktober 2012 keine Aussage möglich Widerspruchsverfahren anhängig, Verfahren läuft Erhard Eisenach Bemerkung: Stelle unbesetzt seit bedeutet hier, dass seit dem angegebenen Datum der stellv. Schulleiter nicht mehr aktiv Dienst tut. Das kann sowohl bedeuten, dass er sich in Rente/Pension oder aber auch in der Freistellungsphase der ATZ befindet.