Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

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1 Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes 6 Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz Tagungsband des 9. und 10. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes Bearbeitet von Gerhard Ring 1. Auflage Taschenbuch. XVIII, 95 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14 x 21 cm Gewicht: 170 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gewerblicher Rechtsschutz schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort des Herausgebers Am 24. November 2005 und am 11. Mai 2006 hat der Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht 1 an der TU Bergakademie Freiberg zum neunten und zehnten Mal das Praktikerseminar zum Gewerblichen Rechtsschutz ausgerichtet. Mit dem vorliegenden sechsten Tagungsband, der die Freiberger Schriftenreihe zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes fortsetzt, möchte der veranstaltende Lehrstuhl im Institut für Europäisches Umwelt- und Wirtschaftsrecht 2 die uns seitens der Referentinnen und Referenten zur Verfügung gestellten Vorträge auch wieder einem breiteren Fachpublikum vorstellen 3. Der Tagungsband gibt die während der neunten und zehnten Tagung gehaltenen Referate wieder 4, soweit 1 Weitere Informationen über den Lehrstuhl finden Sie unter 2 Institut für Europäisches Wirtschafts- und Umweltrecht, Technische Universität Bergakademie Freiberg, Lessingstraße 45, Freiberg/Sa. 3 Anregungen und Kritik nehmen wir gerne unter folgender -adresse entgegen: ring@rewi.tu-freiberg.de. 4 Vgl. zudem den Tagungsband des ersten Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Gerhard Ring (Hrsg.), Gewerblicher Rechtsschutz in der Praxis, Frankfurt/M. 1999; den Tagungsband des zweiten Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Gerhard Ring (Hrsg.), Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Bd. 1, Frankfurt/M bspr. von Loschelder, GRUR 2002, 784; den Tagungsband des dritten Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Gerhard Ring (Hrsg.), Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Bd. 2, Frankfurt/M. 2002; den Tagungsband des vierten und fünften Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Gerhard Ring (Hrsg.),

3 VI Vorwort die Referentinnen und Referenten aus zeitlichen Gründen nicht daran gehindert waren, uns ein zur Veröffentlichung bestimmtes Manuskript zur Verfügung zu stellen. Als Herausgeber des sechsten Bandes der Schriftenreihe möchte ich den Referentinnen und Referenten des neunten und zehnten Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes nochmals ganz herzlich für ihre Bereitschaft zur Teilnahme an dieser Veranstaltung danken. Ein herzlicher Dank gebührt in Bezug auf das neunte Freiberger Seminar Frau Regierungsdirektorin Katharina Schäfer, Deutsches Patentund Markenamt (DPMA), Jena; Frau Regierungsdirektorin Kerstin Piratzky, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Jena; Herrn Dr. Alexander von Mühlendahl, Vizepräsident des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster, Modelle HBMA), sowie Herrn Rechtsanwalt Dr. Erhard Keller, Lovells, Düsseldorf; in Bezug auf das zehnte Freiberger Seminar Frau Rechtsanwältin Dr. Sabine Rojahn, die durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Klaus Kupka vertreten wurde, Taylor Wessing, München; Herrn Peter Messerli, Vizepräsident des Europäischen Patentamts (EPA) und Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer, Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Bd. 3, Frankfurt/M. 2003; den Tagungsband des sechsten Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Gerhard Ring (Hrsg.), Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Bd. 4, Frankfurt/M. 2005; den Tagungsband des siebten und achten Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Gerhard Ring (Hrsg.), Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Bd. 5, Frankfurt/M

4 Vorwort VII München; Herrn Regierungsdirektor Anton Eisenrauch, Leiter der Gebrauchsmusterstelle und Vorsitzender der Gebrauchsmusterabteilung II des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), München; Herrn Patentanwalt Dr. Eugen Popp, Präsident der Patentanwaltskammer, München, sowie Herrn Jürgen Kunze, Richter am Bundespatentgericht, zum damaligen Zeitpunkt abgeordnet an das Bundesministerium der Justiz (BMJ), Berlin. Frau Schäfer referierte im Rahmen des neunten Seminars über»häufige Fehler bei Geschmacksmusteranmeldungen«, Frau Piratzky über die»vermeidung von Verzögerungen bei der Eintragung von Markenanmeldungen«, Herr Dr. von Mühlendahl über den»markenund Musterschutz in Alicante: Neue Entwicklungen in Gesetzgebung und Praxis«sowie über»neue markenrechtliche Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz«, Herr Dr. Keller über»verletzungshandlungen im Zusammenhang mit Marken/Geschmacksmustern«; Herr Dr. Kupka referierte im Rahmen des zehnten Seminars über»forum Shopping in Patentstreitverfahren ein Vergleich zwischen England, Deutschland und den Niederlanden«, Herr Messerli über»neuere Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts«, Herr Eisenrauch über»neuere Entwicklungen auf dem Gebiet des Gebrauchsmusterrechts«, Herr Dr. Popp über»das Patent: Ideen sichern Vorsprung schaffen (Bedeutung von Patentansprüchen, einschließlich deren Entwicklung mit Fallbeispielen)«und Herr Kunze über»aspekte der Durchsetzungsrichtlinie zum geistigen Eigentum«.

5 VIII Vorwort Einen herzlichen Dank möchte ich auch Herrn Professor Dr. Rüdiger Zellentin, Patentanwalt in München und Honorarprofessor für Patentwesen an der TU Bergakademie Freiberg, aussprechen. Ohne seine Erfahrungen, Kontakte und seine allzeitige Unterstützung mit Rat und Tat wäre es nicht zu unserer Freiberger Veranstaltungsreihe gekommen. Last but not least möchte ich an dieser Stelle auch meinen beiden wissenschaftlichen Mitarbeitern, Frau Jana Siebeck und Herrn Steffen Woitz, und Frau Iris Weber, die mit großem Einsatz für die Vorbereitung und die Organisation der Veranstaltung verantwortlich zeichneten, danken sowie Frau Bianca Ingwerth und Herrn Thomas Benkert für die umsichtige Aufbereitung des Manuskripts. Freiberg im Mai 2008 Prof. Dr. Gerhard Ring