Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin

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Anke Haupt
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Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien E i n l a d u n g zur 19.

1 Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien E i n l a d u n g zur 19. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien in der Donnerstag, , 18:00 Uhr Cafe No. 1, Gosener Damm 1, Berlin Lfd. Nr. Drs. Nr. Initiator Gegenstand der Beratung 1 Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Bernd Nock alternativ: Herr Tino Oestreich 2 Protokollkontrolle der 18. Sitzung, 08. Mai 2014 (BzV: Herr Udo Franzke ) 3 Bericht des Bezirksamtes 4 Überweisungen aus der BVV 4.1 VII/0729 PIRATEN Bewirtschaftungsausgaben veröffentlichen 4.2 VII/0695 DIE LINKE, CDU, PIRATEN Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden 5 Vorstellung des Wirtschaftskreises durch den Vorsitzenden Patrick Löser - Geschichte des Wirtschaftskreises Müggelheim (Vergangene Projekte und Erfolge) durch Patrick Leher (ehem. Vorsitzender) - Die neuen Wege des Wirtschaftskreises und neue Projekte (z.b. Fähranleger in Müggelheim durch Patrick Löser (Vorsitzender) sowie Oliver Albrecht (stellv. Vorsitzender) (ca min) - Nachfragen und Diskussion 6 Verschiedenes Nächste Sitzungstermine: Weitere Themen: 4. Sept. oder 2. Oktober Fa. Würth, 13. Nov., 11. Dez. Ratskeller Geschäftstourismus MICE (Ort: Köpenicker Hof), Vorstellung des "Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Berlin, den Mit freundlichen Grüßen Dr. Martin Sattelkau Ausschussvorsitzender 0177 / kontakt@msattelkau.de WTI/VII/019 Ausdruck Einladung/Tagesordnung vom: Seite: 1/2

2 Achtung! Nach der Ausschusssitzung lädt der Wirtschaftskreis Müggelheim e. V. alle Mitglieder und Gäste zu folgendem Programm ein: 1. Vorstellung der Firma Hörgeräteakustiker-Meisterbetrieb GmbH HörproblemLöser durch den Inhaber Patrick Löser - Was ist ein Hörgeräteakustiker und Aufgabengebiete? (ca. 15min) 2. Vorstellung von GN Resound (einer der innovativsten Hörgerätehersteller auf dem Weltmarkt) - Einleitung Geschichte der Firma GN Resound - Hören und Hörverlust - Was ist das? - Die Situation der Hörgeschädigten in Deutschland - Hören heute -> neue Innovationen am Markt - Vorstellung des neuesten Hörsystems linx - Praktische Hörsituation und Workshop der Gäste mit linx und Anbindungsmöglichkeiten an Apple/Android Systeme (ca. 60min) 3. Gemeinsames Abendessen am kalt/warmen Büfett und gemütliches Beisammensein WTI/VII/019 Ausdruck vom: Seite: 2/2

Vorstellung von GN Resound (einer der innovativsten Hörgerätehersteller auf dem Weltmarkt) - Einleitung Geschichte der Firma GN Resound - Hören und Hörverlust - Was ist das?

3 TOP 4.1 Ursprung: Antrag, PIRATEN Antrag TOP: 028 / Drs.Nr.: VII/ BVV BVV/VII/028 Betr.: Bewirtschaftungsausgaben veröffentlichen Das Bezirksamt wird ersucht, den jährlichen Geschäftsbericht der Serviceeinheit Facility Management inklusive der Anlagen zu den Bewirtschaftungsausgaben auf der Webseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Infrastrukturkostenberichte enthalten die Kosten, aufgeschlüsselt nach Haushaltstiteln, die ein konkretes Gebäude verursacht hat. Die Infrastrukturkostenberichte werden dem jährlichen Geschäftsbericht der Serviceeinheit Facility Management als Anlage beigefügt. Dieser Geschäftsbericht wird derzeit ausschließlich den Mitarbeitern der Verwaltung im behördeninternen Intranet zur Verfügung gestellt. Berlin, den Vorsitzender der Fraktion der PIRATEN Cornelius Engelmann-Strauß und René Pönitz VII/0729 Antrag vom: Seite: 1/1

auf der Webseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Infrastrukturkostenberichte enthalten die Kosten, aufgeschlüsselt nach Haushaltstiteln, die ein konkretes Gebäude verursacht hat.

4 TOP 4.2 Ursprung: Antrag, DIE LINKE, CDU, PIRATEN Antrag TOP: 027 / Drs.Nr.: VII/ BVV BVV/VII/027 Betr.: Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamtes bei Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Reinigungsfirma in den laut Leistungsvereinbarung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu leisten sind. Zudem sollte eine spätere Kontrolle der Reinigungsqualität erfolgen, über die in Regel auch ein Protokoll angefertigt werden soll. Mit dem Einbinden der Schulen in das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren könnte eine Vielzahl der Probleme bereits vorab geklärt werden und die Qualität der Reinigungsleistung würde verbessert werden. Berlin, den Vorsitzender der Linksfraktion Philipp Wohlfeil und Johann Eberlein Vorsitzender der CDU-Fraktion Christian Schild Vorsitzender der Fraktion der PIRATEN Cornelius Engelmann-Strauß

weitere Einrichtungen des Bezirksamtes bei Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsaufträgen mitwirken können.

5 TOP 4.2 Ursprung: Antrag, DIE LINKE, CDU, PIRATEN Änderungsantrag TOP: 027 / Drs.Nr.: VII/ BVV BVV/VII/027 Betr.: Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden Das Bezirksamt wird ersucht, Schulen und weitere Einrichtungen des Bezirksamts bei Ausschreibungen und der Vergabe von Reinigungsaufträgen einzubeziehen. Damit soll das Bezirksamt die Möglichkeit erhalten, die Ausschreibungen bedarfs- und standortgerechter zu formulieren. Mit dem Einbinden der Einrichtungen in das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren könnte eine Vielzahl der Probleme bereits vorab geklärt werden, um insgesamt die Qualität der Reinigungsleistung zu verbessern. Ebenfalls ist im Vorfeld eine bessere Plausibilitätsüberprüfung der eingehenden Angebote möglich. Berlin, den Vorsitzende der Fraktion B'90Grüne Andrea Gerbode u. Peter Groos VII/0695 Änderungsantrag vom: Seite: 1/1

von Reinigungsaufträgen einzubeziehen. Damit soll das Bezirksamt die Möglichkeit erhalten, die Ausschreibungen bedarfs- und standortgerechter zu formulieren.

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