32 Probleme aus dem Strafrecht

Transkript

1 Klausurprobleme - Juristische Übungsbücher 32 Probleme aus dem Strafrecht Allgemeiner Teil von Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp 14., überarbeitete Auflage 32 Probleme aus dem Strafrecht Hillenkamp schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Verlag Franz Vahlen München 2012 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 Hillenkamp 32 Probleme aus dem Strafrecht Allgemeiner Teil

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4 32 Probleme aus dem Strafrecht Allgemeiner Teil von Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp Professor an der Universität Heidelberg 14., überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2012

5 Zitiervorschlag: Hillenkamp 32 Probleme StrafR AT S. ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: R. John + W. John GbR, Köln Umschlagkonzeption: Martina Busch Grafikdesign, Homburg Kirrberg Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur vierzehnten Auflage Der vorliegende Band ist in Literatur, Rechtsprechung und Gesetzgebung auf den neuesten Stand (Juni 2012) gebracht und bei vielen Problemen um neu in die Diskussion eingebrachte Argumente sowie um neue Sichtweisen ergänzt und auch um weitere Beispiele und Hinweise angereichert worden. Von Prüfern wird bisweilen moniert, dass Studenten mit»unbekannten Theorienbezeichnungen herumwerfen«, ohne erläutern zu können, was sich hinter ihnen verbirgt. Dem Benutzer dieses Buches sei deshalb geraten, die hier nur als Gedächtnisstütze verwendeten Bezeichnungen der verschiedenen Lehren nur dort zu übernehmen, wo sie allgemein gebräuchlich sind. Im Übrigen kommt es natürlich nicht auf die Kenntnis der Bezeichnungen, sondern auf die der inhaltlichen Kontroverse und der sie bestimmenden Argumente an. Sie zu erkennen, zu verstehen und in die eigene Argumentation einflechten zu können, ist allein wichtig, hierbei zu helfen, Ziel dieses Buches. Allen, die an dieser Neuauflage tatkräftig mitgearbeitet haben den Referendaren Julia Neugebauer, Tillmann Böß und Denis Patzker sowie den studentischen Hilfskräften Fé Marlen Aengenvoort, Katharina Mahler, Teresa Meyer und Valentin Zipfel, danke ich ebenso wie meiner Sekretärin, Frau Brigitte Seib, herzlich für die Mithilfe an der Neuauflage. Heidelberg, im Juli 2012 Thomas Hillenkamp V

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV 1. Kapitel. Tatbestand 1. Problem ( 16 StGB) Handelt vorsätzlich, wem der Erfolg den er für möglich hält höchst unerwünscht ist? Kapitel. Rechtswidrigkeit 2. Problem ( 32 StGB) Ist Notwehr gegen einen absichtlich provozierten Angriff möglich? Problem ( 32 StGB, Art. 2 MRK) Wird das Notwehrrecht aus 32 StGB durch Art. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (MRK) eingeschränkt? Problem ( 32 StGB) Schließt fehlender Verteidigungswille die Anwendung des 32 StGB aus? Problem ( 32, 34 StGB) Erweitern strafrechtliche Rechtfertigungsgründe wie Notwehr und Notstand ( 32, 34 StGB) hoheitliche Eingriffsbefugnisse des Staates? Problem Schließt die Einwilligung eines Minderjährigen die Rechtswidrigkeit aus? Problem Ist eine durch Täuschung beeinflusste Einwilligung unwirksam? Problem ( 127 StPO) Setzt das Festnahmerecht nach 127 I StPO eine tatsächlich begangene Straftat voraus oder reicht dringender Tatverdacht aus? Kapitel. Irrtum und Schuld 9. Problem ( 16 StGB) Schließt eine aberratio ictus die Bestrafung wegen vorsätzlich vollendeter Tat aus? Problem ( 16, 17 StGB) Schließt die irrige Annahme der tatsächlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes den Vorsatz aus? Problem ( 16, 35 II StGB) Ist für die Anwendbarkeit eines persönlichen Strafausschließungsgrundes die objektive Lage oder die Tätervorstellung entscheidend? VII

9 Inhaltsverzeichnis 12. Problem ( 33 StGB) Ist durch die Regelung des 33 StGB auch der extensive Notwehrexzess erfasst? Problem ( 20 StGB) Ist ein Täter, der im schuldunfähigen Zustand eine Tat begeht, für die er im schuldfähigen Zustand vorsätzlich oder fahrlässig eine Ursache gesetzt hat, entgegen dem Wortlaut des 20 StGB für diese Tat verantwortlich? Kapitel. Versuch 14. Problem ( 22, 13 StGB) Wann liegt ein unmittelbares Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung beim unechten Unterlassungsdelikt vor? Problem ( 22 StGB) Setzt der mittelbare Täter schon dann zur Verwirklichung des Tatbestandes an, wenn er auf den Tatmittler einzuwirken beginnt? Problem ( 22, 18 StGB) Ist der Versuch eines erfolgsqualifizierten Delikts gegeben, wenn bereits der Versuch des Grunddelikts die schwere Folge herbeiführt? Problem ( 24 StGB) Genügt es für den Rücktritt nach 24 I StGB, wenn der Täter die konkrete Tatausführung aufgibt, oder muss er von der Tat endgültig Abstand nehmen? Problem ( 24 StGB) Ist straffrei, wer nach einem (oder mehreren), in seiner Vorstellung schon zur Erfolgsherbeiführung geeigneten, aber fehlgeschlagenen Versuchsakt(-en) die ihm weiterhin mögliche Deliktsverwirklichung freiwillig unterlässt? Kapitel. Täterschaft und Teilnahme 19. Problem ( 25 ff. StGB) Wann liegt Täterschaft, wann Teilnahme im engeren Sinne vor? Problem ( 25 ff., 13 StGB) Ist der das täterschaftliche Begehungsunrecht eines Dritten nicht hindernde Garant Unterlassungstäter oder bloßer Teilnehmer an der Tat des Dritten? Problem ( 25 I, 26 StGB) Ist wer den vermeidbaren Verbotsirrtum des Täters herbeiführt oder ausnutzt mittelbarer Täter oder Anstifter? Problem ( 26, 27 StGB) Liegt eine vorsätzliche Tat i.s. der 26, 27 StGB vor, wenn sich der Haupttäter in einem Erlaubnistatbestandsirrtum befindet? Problem ( 26 StGB) Liegt Anstiftung in jeder Verursachung des Tatentschlusses oder ist eine kommunikative Beeinflussung des Täters durch den Anstifter erforderlich? 173 VIII

10 Inhaltsverzeichnis 24. Problem ( 26 StGB) Fehlt es am Anstiftervorsatz nur dann, wenn es der sog. agent provocateur lediglich zum Versuch oder auch dann, wenn er es bis zur Vollendung, nicht aber zur materiellen Beendigung der Haupttat kommen lassen will? Problem ( 26 StGB) Kann zu einem qualifizierten Delikt angestiftet werden, wenn der Täter bereits zur Begehung des Grunddelikts entschlossen ist? Problem ( 26 StGB) Wie wirkt sich ein Irrtum des Täters über das Tatobjekt auf den Anstifter aus? Problem ( 27 StGB) Muss der Gehilfenbeitrag für den Erfolg der Haupttat kausal sein oder genügt eine Förderung der Haupttat? Problem ( 27 StGB) Ist die Unterstützung des Haupttäters durch neutrales Alltagsverhalten als Beihilfe strafbar? Kapitel. Unterlassung 29. Problem ( 13 StGB) Entsteht eine Garantenstellung aus vorangegangenem gefährdendem Tun (Ingerenz) nur bei Pflichtwidrigkeit oder auch bei Rechtmäßigkeit des Vorverhaltens? Problem ( 13, 26, 27 StGB) Ist Teilnahme am Unterlassungsdelikt möglich? Kapitel. Fahrlässigkeit 31. Problem ( 15 StGB) Schließt die Möglichkeit, dass der Erfolg auch bei pflichtgemäßem Verhalten eingetreten wäre, die Haftung des fahrlässig Handelnden aus? Problem ( 15 StGB) Wird die Haftung wegen fahrlässiger Erfolgsherbeiführung durch das Dazwischentreten eines vorsätzlich und schuldhaft handelnden Dritten ausgeschlossen? IX