Einfûhrung in die Staatslehre

Transkript

1 Martin Kriele Einfûhrung in die Staatslehre Die geschichtlichen Legitimitdtsgrundlagen des demokratischen Verfassungsstaates 5., ûberarbeitete Auflage Westdeutscher Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 5. Auflage 9 1. Einleitung 11 I. Teil Friede: Der Staat Kapitel: Legitimitât Souverànitàt und Legitimitât Amt, Macht und Recht Rechtspositivismus und Legitimitât Der utilitaristische Individualismus «Materiale Rationalitât» als Legitimitâtsgrundlage Auflôsung der Normativitât in Faktizitât Praktische Vernunft Kapitel: Innere Souverànitàt und Absolutismus Innerer Friede Die «dritte Partei» im konfessionellen Bûrgerkrieg Risiko: Bûrgerkrieg mit Polizeimitteln Souverànitàt des Staates oder eines Souverâns? Die Legitimitâtsbedingungen der Souverànitàt Der Absolutismus vor der Franzôsischen Révolution Kapitel: Âufiere Souverànitàt und der vôlkerrechtliche Staatsbegriff Souverànitàt und Geltung des Volkerrechts Die Friedensfunktion des Staatsbegriffs typen von Staatsbegriffen Staatsgewalt und unterstaatliche Gewalt Staatsgewalt und ùberstaatliche Gewalt Das Staatsgebiet Gebietshoheit Das Staatsvolk Die Nation 90

3 IL Teil Freiheit: Der Verfassungsstaat Kapitel: Die Wurzeln des Verfasssungsstaates im England des 17. Jahrhunderts Die Herausforderung: Absolutismus in England? Die Antwort: Rule of Law «Pouvoir neutre» oder Bûrgerkrieg mit Polizeimitteln? Bûrgerkrieg fur den Frieden «Der Mensch ist bôse» Die Vermutung zugunsten der Vernunft des Rechts Ausnahme- und Normalzustand Kapitel: Gewaltenteilung und Menschenrechte Im Verfassungsstaat gibt es keinen Souverân Rechte oder Toleranzen Menschenrechte: angelsàchsisches Recht oder naturrechtliche Aufklàrung? Das Ur-Grundrecht Der Ursprung der amerikanischen Verfassungen Von den amerikanischen Verfassungen zur franzôsischen Révolution Kapitel: Die zwei franzôsischen Revolutionen 1789 und Der «pouvoir constituant» ( ) Legitimitât kraft Vermutung stillschweigender Zustimmung Der Verfassungsstaat (1791) Souverànitàt des Volkes oder des Kônigs Der Zerfall des Verfassungsstaates (1792) Parlamentssouverânitât ( ) Wohlfahrtsdiktatur ( ) Angelsâchsische und franzosische Demokratie Kapitel: Persônliche und wirtschaftliche Freiheit Verfassungsliberalismus und Wirtschaftsliberalismus Wirtschaftsplanung und Planwirtschaft Der Besitzindividualismus 184

4 48. Die Korrumpierung der Marktwirtschaft durch den Besitzindiviâualismus Die Korrumpierung des Verfassungsstaates durch den Besitzindiviâualismus (am Beispiel der US-Verfassung) Die Aushôhlung der Grundrechte Die marxistische Antwort auf den Besitzindividualismus 201 III. Teil Gerechtigkeit: Der demokratische Verfassungsstaat Kapitel: Freiheit und Gleichheit Zusammengehôrigkeit oder Gegensatz von Freiheit und Gleichheit? Menschenwûrde Andere Grûnde fur Freiheit und Gleichheit Freiheit, Gleichheit und gewaltenteilende Demokratie Gleiche bûrgerliche und politische Rechte Gleichheit in Rechtsprechung, Verwaltung und Gesetzgebung Das allgemeine Gesetz und die soziale Gerechtigkeit Allgemeines und gleiches Wahlrecht Kapitel: Die naturrechtlichen Grundlagen des Parlamentarismus Gerichtlicher und politischer Prozefi Parteien und Fraktionen Wahrheit durch ôffentliche Diskussion? Die Infragestellung der praktischen Vernunft Idéologie Wertrelativismus und Interessenpluralismus Der dialektische Diskussionsbegriff Fortschritt Mehrheit, Ôffentlichkeit, Konventionalregeln Kapitel: Das Alternativkonzept: Identitât von Herrschenden und Beherrschten «Volkssouverânitât» Identitât und Freiheit Selbstaufhebung der Identitàtsdemokratie Warum der Staat nient absterben kann 73. Der demokratische Verfassungsstaat - demokratische Halbheit? 286; 292j

5 74. Reprâsentation oder Identitât Wieviel Identitât ist môglich? Râtedemokratie Das imperative Mandat Ursachen fur das Scheitern der Rate Kapitel: Der demokratische Verfassungsstaat in Deutschland Konservativismus im 19. Jahrhundert Bei wem liegt der pouvoir constinant? Die Verfassungsrevolution von Demûtigungen des demokratischen Liberalismus Rule of Law und Rechtsstaat Die Katastrophe von Die Widerstandslosigkeit des deutschen Liberalismus Lehren aus dem Nationalsozialismus 340 Ausgewâhlte Literatur 345 Namenregister 358 Sachregister 362 Ûber den Verfasser 364