FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR. Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt Nr: 30/Jahrgang Referat I.4 - Presse und Medien Verantwortlich für den Inhalt: Der Oberbürgermeister Bestellungen (einzeln oder im Abonnement) an: Stadtverwaltung, Referat I.4 - Presse und Medien, Am Rathaus Mülheim an der Ruhr. Der Jahresbezugspreis von 41,- ist im Voraus fällig. Auch quartalsweiser Bezug möglich. Quartalspreis: 10,25. Kündigung des Abonnements spätestens 1 Monat vor Ablauf der Bestellzeit. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem , 14:00 Uhr, Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, Mülheim an der Ruhr T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung 1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 2 Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am und am Aktuelle Fragestunde 4 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien 4.1 Umbesetzungsvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kulturausschuss 4.2 Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Theater an der Ruhr gemeinnützige GmbH 4.3 Ersatzwahl von Mitgliedern in das Kuratorium der Heinrich-Thöne-Stiftung 4.4 Neuwahl des Vorstandes der Stiftung Augenheilanstalt und des Vorstandes der Somborn-Stiftung 4.5 Bericht über die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 19. und

2 5 Etat / Haushalt Etatreden der Fraktionen, Gruppen sowie Einzelvertreter im Rat der Stadt FDP DIE LINKE Cevat Bicici Hasan Tuncer MBI Lutz Zimmermann CDU SPD BAMH Bündnis 90/DIE GRÜNEN 5.2 Dreizehnte Änderungssatzung vom... zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über die Nutzung der Frei-, Hallen- und Sondersportanlagen und die Erhebung von Entgelten 5.4 Erste Änderungssatzung vom xx.xx.2018 zur Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wettbürosteuersatzung) vom Konkretisierter Vorschlag insbesondere des HSP-Vorschlages Nr. 144 für einen genehmigungsfähigen Haushalt Hebesatzsatzung Stellenplan Etat 2019 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssanierungsplan 2019 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum

3 6 Personal und Organisation 6.1 Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Vorlage der Aufstellung nach 53 LBG 6.2 Gleichstellungsplan Ausschreibung der Position einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Mülheim an der Ruhr 7 Stiftungsangelegenheiten 7.1 Übertragung der unselbständigen "Irmgard und Werner Meller Stiftung" in die Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr 8 Beteiligungen und Mitgliedschaften 8.1 Genehmigung der Wiederbestellung von Herrn Frank Werner zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Mülheim an der Ruhr 9 Finanzen 9.1 Nachweisung der im II. und III. Quartal 2018 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen 10 Immobilien 10.1 Fortschreibung der Prioritätenliste zum Investitionsprogramm des ImmobilienService 10.2 Containeranlage Schulzentrum Saarn 10.3 Anmietung zusätzlicher Kursräume für die Volkshochschule an der Aktienstraße Öffentliche Sicherheit und Ordnung 11.1 Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) 485

4 Beratungsunterlage zur Vorlage V 18/ ; hier: redaktionell überarbeitete Neufassung der Anlage 1 zur Vorlage V 18/ "Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)" Antrag zum TOP "Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)" Antrag der SPD-Fraktion 12 Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung 12.1 Umsetzung des Rechtsanspruches im U3- und Ü3-Bereich in den Kindertageseinrichtungen in Mülheim an der Ruhr - Bedarfsplanung für die Jahre Änderung der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes 13 Planung 13.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (37 MH - Akazienallee Tennisanlage) 13.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (40E - Bäuminghausstraße/Hövelstraße -Baggerübungsplatz-) 13.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER - Dienstleistungspark Schloss Strünkede) 486

5 13.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gracht / Einmündung Honigsberger Straße - U 22 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 13.5 Bauleitplanung für den Bereich "Heerstraße - M 26" hier: Erlass einer Veränderungssperre Nr Satzung über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze durch Geldbetrag 14 Umwelt 14.1 Bündelung der Themen "Klimaschutz und Klimaanpassung im Umweltdezernat 15 Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung 16 Anträge gemäß der Geschäftsordnung 16.1 Verleihung eines Mülheimer "Heimat-Preises" 2019 Antrag der CDU-Fraktion für den Kulturausschuss am und Rat der Stadt am Anfragen gemäß der Geschäftsordnung 17.1 Tages- und Nachtangebote für wohnungslose Menschen Anfrage der SPD-Fraktion 18 Mitteilungen Tagesordnungen liegen im Zuhörerbereich aus. 487

6 II. Nichtöffentliche Sitzung 19 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 20 Niederschriften über die nichtöffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am und am Aktuelle Fragestunde 22.1 Sport 23.1 Immobilien 24.1 Planung 25 Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung 26 Anträge gemäß der Geschäftsordnung 27 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung 28 Mitteilungen Mülheim an der Ruhr, den Der Oberbürgermeister S c h o l t e n 488