Protokoll des Plenums vom Anwesend: Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung. Michelle, Tanya

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1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: Lucas Protokollführung: Sven Beginn um 17:23 Uhr Ende um 19:01 Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Sven Carina Robert Melike, Paul Rene Katrin Lucas Michelle, Tanya Ruben Anastasia Edith Gäste (Name und Organisation): Andreas Licht für den Open Ohr Verein HSG Studienstiftung

2 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 3 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 3 TOP 3 Anträge von Gästen... 3 TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... 3 TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fran an diese... 3 TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... 3 TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... 4 TOP 8 Soziales nicht öffentlich... 4 TOP 9 Veranstaltung am mit Qkaff und Baron (vertagt)... 4 TOP 10 PolBi Veranstaltung... 4 TOP 11 Sonstiges... 5 TOP 12 Sonstiges nicht öffentlich siehe Protokollbuch... 5

3 TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Lucas stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt das Plenum TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen einstimmig angenommen TOP 3 Anträge von Gästen Andreas Licht vom Open Ohr Verein möchte gerne 90 Plakate und 2000 Flyer durch den AStA verteilen lassen. Kultur übernimmt bei 4 Enthaltungen angenommen. Die HSG Studienstiftung möchte die Gebäudehaftpflichtversicherung für ihr Sommerfest am auf der Chemiewiese übernommen bekommen. HoPo übernimmt bei 2 Enthaltungen angenommen. TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Carina berichtet von der am letzten Donnerstag stattgefundenen LAK. Unter anderem ging es um die von der LAK abgestimmten Stellungnahme zur Hochschulgesetznovelle. Das Plenum in der nächsten Woche ist gegebenenfalls erst eine Stunde später, weil Philipp und Sven beim Auszählen der StuPa-Wahl helfen müssen und noch nicht klar ist ob Stephan kann. Sven berichtet, dass seit dem Wochenende ein Obdachloser unter der Treppe zum Keller schläft und seine Sachen dort lagert. TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese keine TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit Das Studierendenwerk hat den AB Presse angefragt ob es möglich wäre die Adressen der Kontaktpersonen zu erhalten was abgelehnt wird. Stattdessen wird Presse die Mail an die Kontaktpersonen senden.

4 TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle Lucas fehlt im letzten Protokoll Ruben merkt an das im Inhaltsverzeichnis einige Tagesordnungspunkte fehlen. Lucas stellt das Protokoll der letzten Sitzung mit den oben genannten Änderungen zur Abstimmung. Bei 1 Enthaltung angenommen. TOP 8 Soziales nicht öffentlich Siehe Protokollbuch TOP 9 Veranstaltung am mit Qkaff und Baron (vertagt) Michelle berichtet von der groben Planung für die Veranstaltung am 01. Juli. Es soll eine Bühne im Forum geben und der Veranstaltungsraum soll vom Brunnen bis zum Baron/Qkaff gehen. Der AStA soll laut Planung die Bands bezahlen und dafür den Eintritt der After Show Party (im Baron und Qkaff) erhalte. Für die Party solle 5 Ei tritt ge o e werde. Nino aus Wien würde u gefähr 2000 Koste, der Rest würde lokale Ba ds sei u d deshalb kei e riesigen Kosten verursachen. Die DJs würden auch vom AStA bezahlt werden sollen. Michelle beantragt, dass die Veranstaltung am mit Baron und Qkaff stattfinden darf unter dem Vorbehalt, dass Kultur auf einem der nächsten Plena eine genauere Kostenaufstellung zur Abstimmung mitbringt. In geheimer und namentlicher Abstimmung Lucas Muth Carina Lang Michelle Glück Ruben Winter Rene Franz Robert Herr Anastasia Blüm Fynn Muhle Sven Plamann Nicolas Kaiser Katrin Diabang 2 Nein, 2 Enthaltung, 7 Ja -> angenommen Robert beantragt, dass sich Kultur zusammen mit Presse ein Konzept erarbeitet um ein Werbekonzept für die Veranstaltung zu erstellen. Bei 2 Enthaltungen angenommen TOP 10 PolBi Veranstaltung Felix Riedel soll zum Thema Akademischer Antisemitismus im Westen - Faktoren für den Erfolg von BDS in der Ethnologie

5 Ro ert ea tragt Ho orar, Fahrtkoste sowie die Ü er ah e der Ü er a htu gskoste. geänderter Antrag: (bei 1 Enthaltung angenommen) Änderungsantrag zu Roberts Antrag: A astasia ea tragt die De klu g der Ü er a htu gskoste auf 9 u d für die Fahrtkoste auf (1 Nein 3 Enthaltungen 4 Ja -> angenommen) TOP 11 Sonstiges Rene spricht den bei der SÖF entstandenen Schaden an und würde gerne wissen wie AStA- Referent*innen bei Veranstaltungen versichert sind. Verkehr beantragt für das nächste Plenum den Nicht öffentlichen TOP Book-n-drive Carina berichtet kurz von den Satzungsänderungen, welche Philipp S., Carina und Sven ins StuPa eingebracht haben. Für die Eltern und den ZeFaR sind insbesondere wichtig: Bei den Eltern wurde beantragt das nicht 3 sondern 5 Personen notwendig sind um eine VV einzuladen Beim ZeFaR wurde beantragt zu ändern das er kein Autonomes Referat mehr ist, aber trotzdem die gleichen Rechte hat. TOP 12 Sonstiges nicht öffentlich siehe Protokollbuch