Buchungsplan für den Einzelplan 4 Soziale Sicherung

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1 Anlage 20 Buchungsplan für den Einzelplan 4 Soziale Sicherung Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Hilfe zum Lebensunterhalt Kapitel SGB XII Erstattungen von Kostenträgern 4100 Örtliche Sozialhilfe (4104) Asylberechtigte (vergleiche Fn. 1) (4105) sonstige Ausländer (vergleiche Fn. 2) (4107) Spätaussiedler (vergleiche Fn. 3) Pauschale, Erstattungen vom Land Erläuterungen Erstattungen vom örtlichen Träger , 107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Fn. 1) Anerkannte Asylbewerber nach Artikel 16a GG, Kleines Asyl gemäß 51 AuslG (Einreise über einen sicheren Drittstaat). Fn. 2) Ausländer mit einer Aufenthaltsberechtigung gemäß 27 AuslG, einer befristeten beziehungsweise unbefristeten Aufenthaltserlaubnis gemäß 15 bis 25 AuslG (auch Kontingentflüchtlinge zum Beispiel Jüdische Emigranten), einer Aufenthaltsbefugnis nach 30 AuslG, einer Aufenthaltsbewilligung nach 28, 29 AuslG, einem Visum. Fn. 3) Personen gemäß 4 Bundesvertriebenengesetz, sowie deren Abkömmlinge und Ehegatten ( 7 BVFG) und Familienangehörige ( 8 BVFG) bis drei Jahre nach der Einreise.

2 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Hilfe zum Lebensunterhalt Kapitel SGB XII 4100 Örtliche Sozialhilfe (4104) Asylberechtigte (4105) sonstige Ausländer (4107) Spätaussiedler Erläuterungen Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3, 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen laufende Leistungen , 28, 30 SGB XII laufende Leistungen in Form von Tätigkeitsangeboten einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen Leistungen für Unterkunft und Heizung an Empfänger laufender Leistungen einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen als Darlehen einmalige Leistungen an sonstige Leistungsberechtigte einmalige Leistungen an sonstige Leistungsberechtigte als Darlehen Ausgaben in Einrichtungen Halbsatz 2 in Verbindung mit 11 SGB XII (Aktivierung) , 34 SGB XII SGB XII (Leistungen der Grundsicherung nach SGB II sind unter nachzuweisen) SGB XII (vergleiche Fn. 4) Abs. 2, 34 SGB XII SGB XII (vergleiche Fn. 4) HLU laufende Leistungen SGB XII HLU einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen HLU einmalige Leistungen an sonstige Empfänger Fn. 4) Nachweis kann auch durch Gruppierung 7301, 7302 beziehungsweise 7307 erfolgen

3 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Hilfe zur Pflege Kapitel SGB XII 4110 Örtliche Sozialhilfe (4114) Asylberechtigte (4115) sonstige Ausländer (4117) Spätaussiedler Erläuterungen Erstattungen von Kostenträgern Pauschale, Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger , 107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII

4 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Hilfe zur Pflege Kapitel SGB XII 4110 Örtliche Sozialhilfe (4114) Asylberechtigte (4115) sonstige Ausländer (4117) Spätaussiedler Erläuterungen Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit einschließlich persönliches Budget Abs. 1 SGB XII Pflegegeld bei schwerer Pflegebedürftigkeit Abs. 2 SGB XII Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit Abs. 3 SGB XII Hilfe zur häuslichen Pflege in Form von anderen Leistungen: angemessene Aufwendungen der Pflegeperson 63, 65 SGB XII , 65 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 SGB XII angemessene Beihilfen , 65 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB XII Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung Kosten für die Heranziehung einer besonderen Pflegekraft , 65 Abs. 1 und 2 SGB XII , 65 Abs. 1 Satz 2 SGB XII Hilfsmittel Abs. 2 SGB XII Ausgaben innerhalb von Einrichtungen einschließlich persönliches Budget Hilfe zur Pflege teilstationär Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 6 SGB XI Kurzzeitpflege Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 7 SGB XI Hilfe zur Pflege vollstationäre Dauerpflege Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 8 SGB XI

5 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII Erstattungen von Kostenträgern 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) Asylberechtigte (4125) sonstige Ausländer (4127) Spätaussiedler Pauschale, Erstattungen vom Land Erläuterungen Erstattungen vom örtlichen Träger , 107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

6 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII Erstattungen an andere Träger 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) Asylberechtigte (4125) sonstige Ausländer (4127) Spätaussiedler Erläuterungen Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Versorgung mit Körperersatzstücken und anderen Hilfsmitteln einschließlich persönliches Budget Hinweis: Soweit vom Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit geboten, kann abweichend verfahren werden, wenn die Anforderungen der Statistik der Sozialhilfe anderweitig sichergestellt sind Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 26 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 33 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: Hilfsmittel (ohne Hilfsmittel nach 26, 31, 33 SGB IX) 54 Abs. 1 Satz 1 SGB in Verbindung mit 55 Abs. 2 SGB IX Abs. 2 Nr. 1 SGB IX Heilpädagogische Leistungen für Kinder Abs. 2 Nr. 2 SGB IX Hilfe zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten Hilfe zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer Wohnung (Hilfe zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten) Abs. 2 Nr. 3 SGB IX Abs. 2 Nr. 4 SGB IX Abs. 2 Nr. 5 SGB IX ( ) ( 55 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX, ambulant betreutes Wohnen für behinderte Menschen)

7 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) Asylberechtigte (4125) sonstige Ausländer (4127) Spätaussiedler Erläuterungen Abs. 2 Nr. 7 SGB IX Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Abs. 1 Nr. 1 SGB XII (Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule) (Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit) Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII) ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII) Abs. 1 Nr. 5 SGB XII Abs. 1 Satz 1 SGB XII Ausgaben in Einrichtungen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Versorgung mit Körperersatzstücken und anderen Hilfsmitteln einschließlich persönliches Budget Hinweis: Soweit vom Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit geboten, kann abweichend verfahren werden, wenn die Anforderungen der Statistik der Sozialhilfe anderweitig sichergestellt sind Abs. 1 Satz 1 SGB XI in Verbindung mit 26 SGB IXI Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 33 SGB IX, (sofern nicht Werkstätten für behinderte Menschen 412X.7435)

8 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) Asylberechtigte (4125) sonstige Ausländer (4127) Spätaussiedler Erläuterungen 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 55 Abs. 2 SGB IX Heilpädagogische Leistungen für Kinder Abs. 2 Nr. 2 SGB IX Hilfe zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten Hilfe zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer Wohnung (Hilfe zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten) Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben Abs. 2 Nr. 3 SGB IX Abs. 2 Nr. 4 SGB IX Abs. 2 Nr. 5 SGB IX ( ) ( 55 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX) Abs. 2 Nr. 7 SGB IX (auch Gruppenfreizeitmaßnahmen) Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Abs. 1 Nr. 1 SGB XII (Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule) (Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit) Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten nach 56 SGB XII) Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII) ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII) Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 41 SGB IX ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 4 SGB XII) Abs. 1 Nr. 5 SGB XII Abs. 1 Satz 1 SGB XII

9 Sozialhilfe nach SGB XII Örtlicher Träger Hilfen zur Gesundheit Kapitel SGB XII Erstattungen von Kostenträgern 4130 Örtliche Sozialhilfe (4134) Asylberechtigte (4135) sonstige Ausländer (4137) Spätaussiedler (Pauschale) Erstattungen vom Land Erläuterungen Erstattungen vom örtlichen Träger ,107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Erstattung von Krankenkassen, außerhalb von Einrichtungen Erstattung von Krankenkassen, in Einrichtungen Abs. 7 SGB V Abs. 7 SGB V Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff.sgb X; 292 Abs. 3 und 5 LAG sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistung Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistung

10 Sozialhilfe nach SGB XII Örtlicher Träger Hilfen zur Gesundheit Kapitel SGB XII Erstattungen an andere Träger 4130 Örtliche Sozialhilfe (4134) Asylberechtigte (4135) sonstige Ausländer (4137) Spätaussiedler Erläuterungen Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Erstattung an Krankenkassen Abs. 7 SGB V Hilfe zur Gesundheit: Vorbeugende Gesundheitshilfe SGB XII Hilfe bei Krankheit SGB XII Hilfe zur Familienplanung SGB XII Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft SGB XII Hilfe bei Sterilisation SGB XII Ausgaben in Einrichtungen Erstattungen an Krankenkassen Abs. 7 SGB V Hilfe zur Gesundheit:Vorbeugende Gesundheitshilfe SGB XII Hilfe bei Krankheit SGB XII Hilfe zur Familienplanung SGB XII Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft SGB XII Hilfe bei Sterilisation SGB XII

11 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Hilfe in anderen Lebenslagen und 9. Kapitel SGB XII 4140 Örtliche Sozialhilfe (4144) Asylberechtigte (4145) sonstige Ausländer (4147) Spätaussiedler Hilfe in anderen Lebenslagen Erstattungen vom örtlichen Träger: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Erstattungen vom überörtlichen Träger: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Erläuterungen 106, 107 SGB XII 108 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII 93, 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern: 48 Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen

12 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Hilfe in anderen Lebenslagen und 9. Kapitel SGB XII sonstige Ersatzleistungen: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 4140 Örtliche Sozialhilfe (4144) Asylberechtigte (4145) sonstige Ausländer (4147) Spätaussiedler Hilfe in anderen Lebenslagen Tilgung und Zinsen von Darlehen: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Erläuterungen 115, 116 SGB X 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII 93, 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern: 48 Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen sonstige Ersatzleistungen: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen , 116 SGB X

13 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Hilfe in anderen Lebenslagen und 9. Kapitel SGB XII Tilgung und Zinsen von Darlehen: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 4140 Örtliche Sozialhilfe (4144) Asylberechtigte (4145) sonstige Ausländer (4147) Spätaussiedler Hilfe in anderen Lebenslagen Erläuterungen 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen: bis 69 SGB XII (auch Förderung des betreuten Wohnens) Blindenhilfe SGB XII Hilfe zur Weiterführung des Haushalts SGB XII Altenhilfe SGB XII Hilfe in sonstigen Lebenslagen SGB XII Bestattungskosten SGB XII Ausgaben in Einrichtungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten bis 69 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen: Blindenhilfe SGB XII Altenhilfe SGB XII Hilfe in sonstigen Lebenslagen SGB XII

14 Leistungen nach dem AsylbLG 42 Buchungsstelle Erläuterungen Leistungsberechtigte: vergleiche 1 Asylbewerberleistungsgesetz Erstattungen Pauschale, Erstattungen vom Land Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz auch Rückzahlung gewährter Hilfen Unterhaltsansprüche, sonstige Ersatzleistungen Ersatz von Sozialleistungsträgern Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz auch Rückzahlung gewährter Hilfen Unterhaltsansprüche, sonstige Ersatzleistungen Ersatz von Sozialleistungsträgern

15 Leistungen nach dem AsylbLG 42 Buchungsstelle Erläuterungen Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Hilfe zum Lebensunterhalt Wohnungen und so weiter Hilfe in besonderen Lebenslagen Grundleistungen nach 3 als Sachleistungen Grundleistungen nach 3 als Wertgutscheine Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für den Lebensunterhalt Leistungen nach Leistungen nach Leistungen nach 6 als Sachleistungen Leistungen nach 6 als Geldleistungen Leistungen, die zu Lasten des örtlichen Trägers gezahlt werden Ausgaben in Einrichtungen Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe in besonderen Lebenslagen Grundleistungen nach 3 als Sachleistungen Grundleistungen nach 3 als Wertgutscheine Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für den Lebensunterhalt Leistungen nach Leistungen nach Leistungen nach 6 als Sachleistungen Leistungen nach 6 als Geldleistungen Einrichtungen: kommunale Sammelunterkünfte

16 Soziale Sicherung Kriegsopferfürsorge und ähnliche Maßnahmen nach dem BVG 44 Buchungsstelle Erläuterungen Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom Bund Erstattungen vom überörtlichen Träger KOF Erstattungen vom örtlichen Träger Einnahmen Erstattungen von Sozialleistungsträgern Erstattungen vom Europäischen Sozialfonds Darlehenszinsen sonstige Einnahmen Tilgung von Darlehen Erstattung an andere Träger Erstattungen an überörtliche Träger KOF Erstattungen an örtliche Träger

17 Soziale Sicherung Buchungsstelle Erläuterungen Kriegsopferfürsorge und ähnliche Maßnahmen nach dem BVG 44 Ausgaben Krankenhilfe Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Hilfen zur Pflege Hilfe zur häuslichen Pflege (einschließlich. Pflegegeld) an Beschädigte außerhalb von Einrichtungen sonstige Hilfe an Beschädigte in Einrichtungen Hilfe zur häuslichen Pflege (einschließlich Pflegegeld) an Hinterbliebene außerhalb von Einrichtungen sonstige Hilfe zur Pflege an Hinterbliebene in Einrichtungen Darlehen Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Altenhilfe Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Ergänzende HLU Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Erholungshilfe Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene

18 Soziale Sicherung Kriegsopferfürsorge und ähnliche Maßnahmen nach dem BVG 44 Buchungsstelle Erläuterungen Wohnungshilfe Beihilfen Darlehen Hilfe in besonderen Lebenslagen Beihilfe an Beschädigte ohne Kfz-Beihilfe Beihilfe an Beschädigte für Kfz (Beschaffung, Betrieb, Unterhaltung, Unterstellung, Abstellen) Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen

19 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Jugendarbeit 4510 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Gebühren, Beiträge und sonstige Entgelte, die für Angebote erhoben werden Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger außerschulische Jugendbildung Angebote außerhalb der Schule für alle Bildungsbereiche Kinder- und Jugenderholung zum Beispiel Stadtranderholung, Ferienlager und anderes; NICHT: Familienerholung, Kinderkuren und Heilfürsorge internationale Jugendarbeit Maßnahmen und Einzelhilfen für internationale Jugendbegegnungen, zum Beispiel Austauschbesuche und anderes Mitarbeiterfortbildung 74 Abs Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe für haupt-, neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter des Bereichs Jugendarbeit sonstige Jugendarbeit Maßnahmen der Jugendarbeit, die sich nicht den Buchungsstellen 7601 bis 7603 zuordnen lassen, wie arbeits-, schulund familienbezogene Jugendarbeit und andere Teilnahmebeiträge sind in der Statistik den Angeboten zu 11 zuzuordnen 1) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

20 Soziale Sicherung Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 4520 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Erstattungen vom Land Fördermittel (Jugendpauschale bei 4790 nachzuweisen); erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger Jugendsozialarbeit sozialpädagogische Hilfen zur Förderung der schulischen und beruflichen Ausbildung junger Menschen, Beschäftigungsmaßnahmen und anderes Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Projekte und Maßnahmen, die Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen vorbeugen sollen, zum Beispiel Jugendschutzwoche 1) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

21 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Förderung der Erziehung in der Familie 4530 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Gebühren, Beiträge und sonstige Entgelte, die für Angebote erhoben werden Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger Erstattung an andere JH-Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie zum Beispiel Angebote für Familienfreizeiten, Familienerholung, Teilnahmebeiträge sind in der Statistik Hilfen nach 16 zuzuordnen, zum Beispiel Übernahme von Ferienlagerbeiträgen Beratung Partnerschaft, Trennung und Scheidung, Ausübung Personensorge 17, 18 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder 19 Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen 20 Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht Beratungsangebote zu belastenden Familiensituationen, Beratung allein Erziehender betreutes Wohnen für werdende Mütter, Mütter und Väter mit ihren Kindern, die allein nicht in der Lage wären, das Leben zu meistern Aufwendungen zur Betreuung und Versorgung eines im Haushalt lebenden Kindes bei Ausfall eines Elternteils bzw. allein erziehenden Elternteils oder bei Ausfall von beiden Elternteilen, insbesondere Erstattung der Aufwendungen der Personen, die die Betreuung und Versorgung übernommen haben Betreuung von Kindern, deren Eltern entfernt arbeiten, zum Beispiel Zirkus 1) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

22 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 4540 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Gebühren, Beiträge und sonstige Entgelte, die für Angebote erhoben werden Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger Erstattungen an andere JH-Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen der Absenkungsbeträge Tageseinrichtungen Übernahme der Gebühren, Beiträge und Entgelte für Kindertageseinrichtungen Tagespflege Übernahme der Gebühren, Beiträge und Entgelte bei Tagespflege Unterstützung selbstorganisierter Förderung Förderung und Unterstützung von Tagesmüttervereinen 1) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

23 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Hilfe zur Erziehung 4550 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen anderer Sozialleistungsträger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger Erstattungen an andere JH-Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 institutionelle Beratung Zuschüsse für Beratungsleistungen, zum Beispiel Erziehungsberatung; Pauschalbeträge an freie Träger oder deren Einrichtungen, die sowohl für Einzelhilfen als auch für die Einrichtung Verwendung finden, im Bogen 2 angeben soziale Gruppenarbeit Aufwendungen für Gruppenarbeit Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in der Tagesgruppe Vollzeitpflege laufender Unterhalt für die Pflegekinder Krankenhilfe ist in der Statistik Teil IV, Bogen 1 den Hilfen nach 33 bis 35 anteilig zuzuordnen andere Hilfen zur Erziehung Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - ambulant Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform Pflegekosten einschließlich nicht abgegoltener Leistungen Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - stationär ) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

24 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte 4560 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger; im Statistikbogen Teil IV werden alle Ausgaben der Gruppen 76 und 77 zusammengefasst Erstattungen an andere JH-Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35a ambulant Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35a teilstationär Krankenhilfe Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35a stationär ) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

25 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Hilfe für junge Volljährige 4561 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger; im Statistikbogen Teil IV werden alle Ausgaben der Gruppen 76 und 77 zusammengefasst Erstattungen an andere JH-Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erziehungsbeistand Vollzeitpflege Krankenhilfe Nachbetreuung 41 Abs Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - ambulant Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - stationär ) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen

26 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Schutzmaßnahmen 4565 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger; Erstattungen an andere JH-Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Inobhutnahme/Herausnahme des Kindes oder des Jugendlichen 42, ) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

27 Kinder- und Jugendhilfe Adoptionsvermittlung, Amtsvormund-, Amtspflegschaften, Jugendgerichtshilfe 4570 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger Erstattungen an andere Jugendhilfeträger zum Beispiel Erstattungen an andere Kommune bei gemeinsamer Adoptionsvermittlungsstelle Mitwirkung in Verfahren vor dem Vormundschafts- und Familiengericht zum Beispiel Kosten für die Fortbildung der Amtsvormünder Adoptionsvermittlung zum Beispiel Gutachter- und Notargebühren, Veranstaltungen zum Erfahrungsaustausch von Adoptiveltern Jugendgerichtshilfe Trainingskurse, Verkehrserziehung Amtspflegschaften, Amtsvormundschaften 55, 56, ) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

28 Kinder- und Jugendhilfe Übrige Hilfen 4580 Buchungsstelle Erläuterungen 1) Einnahmen Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 sonstige Ausgaben - überörtlicher Träger sonstige Ausgaben- örtlicher Träger Mitarbeiterfortbildung 72,74 (ohne 74 Abs. 6) Fortbildung für haupt-, neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter, auch Pflegeeltern und Kindergärtnerinnen Die Mitarbeiterfortbildung freier Träger im Bereich Jugendarbeit ist im Abschn nachzuweisen 1) Die ausführlichen Erläuterungen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

29 Sonstige Förderung der Jugendhilfe 4780 Buchungsstelle Erläuterungen Einnahmen Erstattungen vom Land erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen JH-Trägern zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattungen an andere JH-Träger sonstige Ausgaben - überörtlicher Träger sonstige Ausgaben - örtlicher Träger Mitarbeiterfortbildung 72, 74 (ohne Jugendarbeit) Fortbildung für haupt-, neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter, auch Pflegeeltern und Kindergärtnerinnen

30 Kinder- und Jugendhilfe Förderung der Jugendhilfe 4790 Buchungsstelle Erläuterungen Einnahmen Förderpauschalen des Landes Förderrichtlinien 1 und 2, gegebenenfalls auch 4; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV Ausgaben Jugendarbeit Förderung der Jugendarbeit gemäß 11 SGB VIII Jugendverbandsarbeit Förderung der Jugendverbandsarbeit gemäß 12 SGB VIII Jugendsozialarbeit Förderung der Jugendsozialarbeit gemäß 13 SGB VIII Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Förderung des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gemäß 14 SGB VIII Erziehung in der Familie Förderung der Erziehung in der Familie gemäß 16 SGB VIII Leistungsübergreifende Projekte Förderung leistungsübergreifender Projekte im Bereich 11 bis 14, 16 SGB VIII Die Ausgaben des Abschnittes 47 der Sächsischen Haushaltsystematik sind den Abschnitten 45 / 46 der Jugendhilfestatistik (Teil IV, Bogen 1 / 2) sachlich richtig zuzuordnen.

31 Weitere soziale Leistungen Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes 4810 Buchungsstelle Erläuterungen Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattung von Unterhaltsleistungen durch das Land (einschließlich Bundesanteil) und abzüglich zwei Drittel der Einnahmen nach 5 Unterhaltsvorschussgesetz Übergeleitete Unterhaltsansprüche Einnahmen nach 7 Unterhaltsvorschussgesetz; Sollbuchung nur in Höhe der Zahlungseingänge; Verfolgung der Unterhaltsansprüche ist in geeigneter Weise sicherzustellen sonstige Ersatzleistungen Einnahmen nach 5 Unterhaltsvorschussgesetz Erstattung an andere Träger Erstattungen an Land Anteilige Abführung von Einnahmen nach 7 Unterhaltsvorschussgesetz an Land (einschließlich Bundesanteil) Ausgaben Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

32 Sozialhilfe nach dem SGB XII Örtlicher Träger Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 4. Kapitel SGB XII 4850 Buchungsstelle Erläuterungen Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger , 107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger , 107 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Leistungen von Sozialleistungsträgern Sonstige Ersatzleistungen Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern ff. SGB X (Rente, Wohngeld) Sonstige Ersatzleistungen unter anderem 115, 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Kosten der abgeschlossenen Gutachten Abs. 2 in Verbindung mit 122 Abs. 4 SGB XII Die Anzahl der abgeschlossenen Gutachten ist zudem statistisch zu erfassen. Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Ausgaben in Einrichtungen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung SGB XII SGB XII

33 Sozialhilfe nach dem SGB XII Überörtlicher Träger Hilfe zum Lebensunterhalt 3. Kapitel SGB XII 4150 Überörtliche Sozialhilfe (4154) Asylberechtigte (4155) sonstige Ausländer (4157) Spätaussiedler Erläuterungen Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger bis 108 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger bis 108 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen von Darlehen auch Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Leistung 50 SGB X (kein Darlehen) Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII , 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträger Abs. 1 SGB 1, 102 ff. SGB X, 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen , 116 SGB X Tilgung und Zinsen für Darlehen auch Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Leistung Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger bis 108 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger bis 108 SGB XII

34 Sozialhilfe nach dem SGB XII Überörtlicher Träger Hilfe zum Lebensunterhalt 3. Kapitel SGB XII 4150 Überörtliche Sozialhilfe (4154) Asylberechtigte (vergleiche Fn. 1) (4155) sonstige Ausländer vergleiche Fn. 2) (4157) Spätaussiedler (vergleiche Fn. 3) Erläuterungen Ausgaben außerhalb von Einrichtungen HLU laufende Leistungen HLU einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen HLU einmalige Leistungen an sonstige Empfänger HLU laufende Leistungen in Form von Tätigkeitsangeboten Abs. 3 SGB XII Ausgaben in Einrichtungen HLU laufende Leistungen für Empfänger von Hilfe zur Pflege HLU laufende Leistungen für Empfänger von Eingliederungshilfe HLU laufende Leistungen für Empfänger von Hilfe zur Gesundheit HLU laufende Leistungen für sonstige Empfänger HLU einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen HLU einmalige Leistungen an sonstige Empfänger SGB XII