Die Essential Facilities- Doktrin im Telekommunikationsrecht

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Florian Geisler
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2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 13 I. Einleitung 17 A. Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes 17 B. Netzzugangsproblematik 19 C. Technik 23 II. Die essential facilities"-doktrin 27 A. Theorie 27 B. Ursprung und Entwicklung in den USA 29 C. Entwicklung in der EU 31 1.) Rechtsgrundlagen 31 2.) Abbruch von Geschäftsbeziehungen und Ausdehnung von Marktmacht auf bestehende Nachbarmärkte 35 3.) Zugang für kleinere Wettbewerber bzw. zum Erschließen neuer Märkte 39 4.) Die Hafenfälle 45 5.) Oscar Bronner Mediaprint 50 D. Die Rechtslage in Österreich 57 1.) Kontrahierungszwang im Zivilrecht 57 2.) Kontrahierungszwang im Wettbewerbsrecht 60 3.) Kontrahierungszwang bei öffentlichen Unternehmen 61 4.) Ausgewählte Entscheidungen 63

3 10 E. Schlußfolgerungen 67 1.) Marktsituation 68 2.) Wesentlichkeit 72 3.) Unmöglichkeit der Duplikation 73 4.) Mißbräuchliche Verweigerung 76 5.) Angemessene Bedingungen 80 6.) Zugang auch zu hilfreichen Einrichtungen"? 82 III. Europäisches Telekommunikationsrecht 87 A. Einleitung 87 B. Richtlinien zur Telekommunikation 87 1.) Rechtsgrundlagen 87 2.) Die ONP-Rahmenrichtlinie 90/387/EWG 93 3.) Die Diensterichtlinie 90/388/EWG 96 4.) Die Mietleitungsrichtlinie 92/44/EWG ) Die Wettbewerbsrichtlinie 96/19/EG ) Die Zusammenschaltungsrichtlinie 97/33/EG ) Die Richtlinie 97/51/EG zur Anpassung der ONP-Rahmen- und -Mietleitungsrichtlinie ) Die ONP-Sprachtelefonrichtlinie 98/10/EG ) Ergebnisse aus den Richtlinien 120 C. Die Mitteilung über die Anwendung der Wettbewerbsregeln 121 D. Entbündelung des Teilnehmeranschlusses 129 E. Der neue ordnungspolitische Rahmen ) Allgemeines ) Regulierungsziele ) Marktabgrenzung und Marktmacht ) Netzzugang 145 F. Zusammenfassung 149

4 11 IV. Österreichisches Telekommunikationsrecht A. Einleitung B. Ziele des TKG C. Marktbeherrschende Unternehmer D. Netzzugang 1.) Begriff 2.) Rechtsgrundlagen für Netzzugang 3.) Entbündelte Teile des Netzes E. Zusammenschaltung 1.) Begriff 2.) Marktbeherrschende Betreiber 3.) Kostenorientierung 4.) Sonstige Netzbetreiber 5.) Zusammenschaltungsentgelte im Mobilfunk F. Mietleitungen G. Strukturelle Trennung H. Numerierung I. Funkfrequenzen J. Infrastrukturausbau und -teilung K. Universaldienst L. Telefonbücher und Auskunftsdienste M. Geschäftsbedingungen N. Zusammenfassung V. Verfassungsrechtliche Aspekte A. Eigentum im nationalen und europäischen Recht 1.) Eigentumsbeschränkungen nach österreichischem Verfassungsrecht 2.) Anwendungsvorrang von Gemeinschaftsrecht 3.) Eigentum im Gemeinschaftsrecht 4.) Schlußfolgerung

5 12 B. Verfassungskonformität der essential facilities"-doktrin 220 C. Verfassungsfragen im Telekommunikationsrecht 1.) Vorbemerkung 2.) Positive Diskriminierung 3.) Ex-Monopolisten und erkämpfte" Marktbeherrscher 4.) Netzzugang und Zusammenschaltung D. Zusammenfassung VI. Wirtschaftslenkung und Wettbewerb A. Vergleich von TKG und Wettbewerbsrecht 1.) Allgemeines 2.) Zugang zum traditionellen Ortsnetz 3.) Zugang zu Glasfaserkabeln 4.) Kabel-TV- und Stromleitungen für Telekommunikation 5.) Zugang zum Wireless Local Loop 6.) Zugang für Inhalte 7.) Internet-Telefonie 8.) Zusammenfassung B. Marktabgrenzung C. Ausblick VII. Schlußbemerkung VIII. Literatur Bücher Zeitschriften Veröffentlichungen der Telekom Control Veröffentlichungen von Institutionen der EU Richtlinien der EU Entscheidungen Stichwortverzeichnis

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