VERORDNUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG VON BEHÖRDEN UND KOMMISSIONEN GEMEINDE SEELISBERG (ENV)
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- Manuela Tiedeman
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1 . VERORDNUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG VON BEHÖRDEN UND KOMMISSIONEN GEMEINDE SEELISBERG (ENV) (vom )
2 Inhaltsverzeichnis Artikel Geltungsbereich... Artikel Begriffe... Artikel Vorbehalt... Artikel 4 Grundsatz... Artikel 5 Gemeinderat... Artikel 6 Schulrat... 4 Artikel 7 Rechnungsprüfungskommission... 4 Artikel 8 Baukommission... 4 Artikel 9 Gästetaxenkommission... 4 Artikel 0 Wasserkommission... 4 Artikel Feuerschutzkommission... 5 Artikel Weitere selbstständige Kommissionen... 5 Artikel Grundsatz... 5 Artikel 4 Begriff der Sitzung... 5 Artikel 5 Höhe des Sitzgeldes... 6 Artikel 6 b) bei Delegationen... 6 Artikel 7 Höhe... 6 Artikel 8 Grundsatz... 6 Artikel 9 Auszahlung... 6 Artikel 0 Aufhebung bisherigen Rechts... 7 Artikel Inkrafttreten... 7
3 Die Einwohnergemeindeversammlung Seelisberg, gestützt auf Artikel 5 der Gemeindeordnung (GO) und auf Artikel 0 Absatz Buchstabe a der Verfassung des Kantons Uri (KV), beschliesst:. Abschnitt: Geltungsbereich, Begriff und Vorbehalt Artikel Geltungsbereich Diese Verordnung regelt die Entschädigung der Behörden, der unselbstständigen Kommissionen und einzelner Beauftragter. Artikel Begriffe Der Begriff «Behörde» und «unselbstständige Kommission» richtet sich nach dem Gemeindegesetz. Artikel Vorbehalt Die Entschädigungsverordnung gilt nur, sofern die besondere Gesetzgebung nichts anderes bestimmt.. Abschnitt: Behörden Artikel 4 Grundsatz Die Behörden beziehen jährlich eine feste Entschädigung. Neben der festen Entschädigung beziehen sie Sitzgelder nach dieser Verordnung. Die Spesen werden ihnen nach dieser Verordnung vergütet. Artikel 5 Gemeinderat Die Mitglieder des Gemeinderats erhalten jährlich folgende feste Entschädigung: Präsidium CHF 500 Mitglied CHF Ressort Finanzen zusätzliche Entschädigung CHF 500 RBS. RB.0 Art. 6 und 0 GEG
4 Artikel 6 Schulrat Die Mitglieder des Schulrats erhalten jährlich folgende feste Entschädigung: Präsidium CHF 000 Mitglied CHF Ressort Finanzen zusätzliche Entschädigung CHF 00 Artikel 7 Rechnungsprüfungskommission Die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission erhalten jährlich folgende feste Entschädigung: Präsidium CHF 00 Artikel 8 Baukommission Die Mitglieder der Baukommission erhalten jährlich folgende feste Entschädigung: Präsidium CHF 00 Artikel 9 Gästetaxenkommission Die Mitglieder der Gästetaxenkommission erhalten jährlich folgende feste Entschädigung: Präsidium CHF 00 Artikel 0 Wasserkommission Die Mitglieder der Wasserkommission erhalten jährlich folgende feste Entschädigung: Präsidium CHF 00 4
5 Artikel Feuerschutzkommission Die Mitglieder der Feuerschutzkommission erhalten jährlich folgende feste Entschädigung: Feuerwehrkommandant CHF 500 Vizekommandant CHF 500 Fourier CHF 00 Fourier (Sachbearbeitung) CHF 00 Artikel Weitere selbstständige Kommissionen Für weitere selbstständige Kommissionen legt der Gemeinderat die Entschädigung fest. Er orientiert sich dabei an den Ansätzen nach diesem Abschnitt und berücksichtigt den Arbeitsaufwand dieser Kommissionen.. Abschnitt: Unselbstständige Kommissionen Artikel Grundsatz Kommissionen, die nicht zu den Behörden nach Abschnitt gehören, beziehen keine feste jährliche Entschädigung. Sie beziehen Sitzgelder nach dieser Verordnung. Die Spesen werden ihnen nach dieser Verordnung vergütet. 4. Abschnitt: Sitzgeld Artikel 4 Begriff der Sitzung Als Sitzung im Sinne dieser Verordnung gelten: a) alle Sitzungen, Konferenzen und dergleichen in der Behörde, in Kommissionen und mit anderen Behörden; b) alle Verrichtungen und Besprechungen mit der Verwaltung, mit Behörden und Kommissionen sowie mit der Bevölkerung; 5
6 Artikel 5 Höhe des Sitzgeldes a) im Allgemeinen Das Sitzgeld für Tages- und Abendsitzungen beträgt: pro Stunde CHF 0 Das Sitzgeld beträgt insgesamt jedoch höchstens CHF 40 pro Tag. Artikel 6 b) bei Delegationen Mitglieder der Behörden und unselbstständiger Kommissionen, die zu Vereinsanlässen, Generalversammlungen, Ausstellungen und dergleichen delegiert werden, haben Anspruch auf folgende Entschädigung: pro Stunde CHF 0 5. Abschnitt: Spesen Artikel 7 Höhe Die Höhe der Spesenvergütung richtet sich nach der Regelung des kantonalen Rechts. a) Fahrkilometerentschädigung CHF 0.70 b) Billette öffentliche Verkehrsmittel.Klasse c) Mittag- oder Abendessen CHF 6. Abschnitt: Einzelne Beauftragte Artikel 8 Grundsatz Im Rahmen der bewilligten Kredite bestimmt der Gemeinderat die Entschädigung einzelner Beauftragten. Wenn nichts anderes bestimmt wird, erhalten die einzelnen Beauftragten die Sitzgelder sowie die Spesenvergütung nach dieser Verordnung. 7. Abschnitt: Schlussbestimmungen Artikel 9 Auszahlung Sämtliche Entschädigungen werden von der Gemeindekasse ausbezahlt. Das entsprechende Kommissionspräsidium und das Gemeinderatsmitglied Ressort Finanzen haben alle Rapporte vorgängig zu visieren. Die Rapporte der einzelnen Beauftragten hat das Gemeinderatsmitglied Ressort Finanzen zu visieren. 6
7 Artikel 0 Aufhebung bisherigen Rechts Das Spesenreglement der Gemeinde Seelisberg vom 7. November 009 wird aufgehoben. Artikel Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am.. in Kraft. Im Namen der Einwohnergemeinde Seelisberg Die Präsidentin: Judith Durrer Die Gemeindeschreiberin: Kathrin Truttmann 7
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