Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

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Hinrich Kranz
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1 Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: Uhr Beratungspunkte siehe Anlage 1 Nichtöffentlicher Teil Beratung im Anschluss an den öffentlichen Teil Beratungspunkte siehe Anlage 2 Markus Loth 1. Bürgermeister

September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: 15.

2 2 Anlage 1 zur Hauptausschuss-Sitzung am Tagesordnung Öffentlicher Teil Beginn: Uhr 1. Bekanntgaben 2. Breitbandversorgung im Stadtgebiet; Ausschreibungsergebnisse des Markterkundungs- und Auswahlverfahrens 3. Gründung einer Arbeitsgemeinschaft für Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern 4. Überplanmäßige Ausgaben für Zahlungen an die Stadtwerke Weilheim 5. Umschuldung eines bestehenden Darlehens; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des 1. Bürgermeisters 6. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für Planungskosten zur Sanierung der großen Hochlandhalle; Bekanntgabe einer dringlichen Entscheidung des 1. Bürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 2 GO 7. Beteiligungsbericht der Wohnbau GmbH, Weilheim i.ob für das Jahr Anfragen, Dringlichkeitsanträge Nichtöffentlicher Teil Beratung im Anschluss an den öffentlichen Teil

Überplanmäßige Ausgaben für Zahlungen an die Stadtwerke Weilheim 5. Umschuldung eines bestehenden Darlehens; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des 1. Bürgermeisters 6.

3 3 Anwesenheitsliste für die Hauptausschuss-Sitzung vom , Uhr 1. Anwesend stimmberechtigt: a) Der Vorsitzende: 1. Bürgermeister Loth b) Die Mitglieder: Braumiller, Gast, Knittel, Lorbacher, Mini, Schalk, Rill (f. Hägl krank), Thieler 2. Anwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: b) Aus der Verwaltung: Friedlmeier, Frenzl, Schleich, Wunder c) Außerdem: -/- 3. Abwesend stimmberechtigt Vom Stadtrat: 4. Abwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: -/- b) Aus der Verwaltung: -/- 5. Schriftführer: Hain 6. Presse: 7. Beginn der Sitzung: Uhr 8. Ende der Sitzung: Uhr (öffentlicher Teil) 9. Anmerkungen: -/- Weilheim i.ob, Vorsitzender: Schriftführer: Markus Loth Helmut Hain 1. Bürgermeister Hauptamtsleiter

Anwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: b) Aus der Verwaltung: Friedlmeier, Frenzl, Schleich, Wunder c) Außerdem: -/- 3. Abwesend stimmberechtigt Vom Stadtrat: 4.

4 4 Auszug aus der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom vorbehaltlich der Zustimmung durch den Hauptausschuss - Tagesordnungspunkt: Bekanntgaben Bekanntgaben lagen keine vor. Tagesordnungspunkt Ö 24/2011 Breitbandversorgung im Stadtgebiet; Ausschreibungsergebnisse des Markterkundungs- und Auswahlverfahrens Beschlussvorschlag für den Stadtrat: Das Angebot der Deutschen Telekom AG zum Ausbau der Breitbandverbindung im Ortsteil Marnbach unter Zuzahlung eines Deckungsbetrages von ,00 vom wird angenommen. Die für 2011 anfallenden Kosten in Höhe von ca ,00 sind außerplanmäßige Ausgaben, welche vom Stadtrat zu genehmigen sind. Die Deckung erfolgt durch Haushaltsreste bei Haushaltsstelle (Sanierung Ledererstraße). Die übrige Summe ist im Haushalt 2012 einzuplanen. Für die Breitbandförderung in Höhe von ca ,00 ist ein Zuschussantrag zu stellen, die Einnahmen sind im Haushalt 2012 einzuplanen. Tagesordnungspunkt Ö 25/2011 Eintritt in die Arbeitsgemeinschaft für Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern Ein derzeitiger Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern wird abgelehnt. Tagesordnungspunkt Ö 26/2011 Überplanmäßige Ausgaben für Zahlungen an die Stadtwerke Weilheim Beschlussvorschlag für den Stadtrat: Die im Jahr 2011 für die Bezahlung von Leistungen des Betriebshofes entstehenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Die Deckung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung soweit erforderlich aus Mitteln der allgemeinen Rücklage.

Tagesordnungspunkt Ö 24/2011 Breitbandversorgung im Stadtgebiet; Ausschreibungsergebnisse des Markterkundungs- und Auswahlverfahrens Beschlussvorschlag für den Stadtrat: Das Angebot der Deutschen

5 5 Tagesordnungspunkt Ö 27/2011 Umschuldung eines bestehenden Darlehens; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des 1. Bürgermeisters Von der dringlichen Anordnung des 1. Bürgermeisters zur Umschuldung eines bestehenden Darlehens von der Bremer Landesbank zu den Vereinigten Sparkassen im Landkreis Weilheim i.ob wird Kenntnis genommen. Tagesordnungspunkt Ö 28/2011 Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für Planungskosten zur Sanierung der großen Hochlandhalle; Bekanntgabe einer dringlichen Entscheidung des 1. Bürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 2 GO Die überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle (Hochbaumaßnahme Hochlandhalle) in Höhe bis zu EUR werden genehmigt. Von der dringlichen Anordnung des 1. Bürgermeisters wird Kenntnis genommen (Art. 37 Abs. 3 Satz 2 GO). Tagesordnungspunkt Ö 29/2011 Beteiligungsbericht der Wohnbau GmbH, Weilheim i.ob für das Jahr 2010 Der Beteiligungsbericht der Wohnbau GmbH Weilheim i.ob für das Jahr 2010 wird zur Kenntnis genommen. Tagesordnungspunkt Anfragen, Dringlichkeitsanträge Anfragen/Dringlichkeitsanträge lagen nicht vor.

Tagesordnungspunkt Ö 28/2011 Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für Planungskosten zur Sanierung der großen Hochlandhalle; Bekanntgabe einer dringlichen Entscheidung des 1. Bürgermeisters gem.

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