Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Kreis Lippe

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1 Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Kreis Lippe Was verbirgt sich hinter der Wasserrahmenrichtlinie (WRRl)? Was haben die Anwesenden mit der Wasserrahmenrichtlinie zu tun? 1

2 Rechtliche Umsetzung EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2000 Wasserhaushaltsgesetz 2002 Landeswassergesetz 2005 Verabschiedung des Bewirtschaftungsplanes des Landes NRW Die Theorie - Grundwasser Guter chemischer und mengenmäßiger Zustand Oberflächengewässer Guter ökologischer und chemischer Zustand der betrachteten Gewässer bis

3 - Die Praxis - Die Bewirtschaftungsplanung des Landes NRW wurde am verabschiedet und ist behördenverbindlich. Erkenntnis: Guter Zustand der Gewässer bis 2015 ist nicht überall erreichbar Fristverlängerung bis 2027 gegenüber EU Voraussetzung: Gute Begründung Deshalb ein neues Instrumentarium in NRW Programm Lebendige Gewässer mit Umsetzungsfahrplänen Was ist ein Umsetzungsfahrplan? - Übersicht durchgeführter Maßnahmen und Darstellung vorgesehenen Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung - Planungssicherheit für Maßnahmenträger im Hinblick auf Mittelbedarf für Maßnahmen notwendige Genehmigungsverfahren / Abstimmungen - Der Umsetzungsfahrplan soll in einem kooperativen Prozess erarbeitet werden (Fach- und sonstige Öffentlichkeit) - Der Umsetzungsfahrplan ist durch die Gremien der Maßnahmenträger zu beschließen (Absichtserklärung) - Der Umsetzungsfahrplan soll bis März 2012 den zuständigen Behörden (Bezirksregierungen) vorgelegt und fortgeschrieben werden. 3

4 Wichtige Rahmenbedingungen für die Erstellung von Umsetzungsfahrplänen: Hauptmaßnahmenträger im Kreis Lippe sind die gewässerunterhaltungspflichtigen Städte und Gemeinden. Die Erarbeitung erfolgt in regionalen Kooperationen. Die Planungen in und an den Gewässern beruhen auf dem so genannten Strahlwirkungskonzept. Zentrale Bausteine des Strahlwirkungskonzeptes sind - Strahlursprünge - Strahlwege Weitere Vorgehensweise im Kreis Lippe: Es wurde eine Kooperationsvereinbarung mit den lippischen Städten und Gemeinden über die Erstellung von Umsetzungsfahrplänen abgeschlossen Der Kreis Lippe übernimmt die Koordinierung der Erstellung der Umsetzungsfahrpläne Es wurden Aufträge an Fachbüros für die Erstellung der Maßnahmenpläne für die Gewässersysteme Bega, Werre, Emmer und Kalle/Exter vergeben Die interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft soll gestärkt werden 4

5 Vorgehensweise im Kreis Lippe: Beginn der Öffentlichkeitsarbeit durch eine Auftaktveranstaltung am Durchführung von Arbeitskreisen zur Erarbeitung und Abstimmung der Umsetzungsfahrpläne für die Einzugsgebiete der Gewässer: Werre / Bega / Kalle mit Exter / Emmer Abschlussveranstaltung Ende 2011/Anfang 2012 zur Vorstellung der erarbeiteten Umsetzungsfahrpläne und Vorlage der Pläne an die Bezirksregierung Detmold Förderung durch das Land in Höhe von bis zu 80 % für - Erstellung der Maßnahmenplanungen durch Fachbüros - Kosten der Koordinierung beim Kreis für Öffentlichkeitsarbeit (Auftaktveranstaltungen, Workshops etc.) Abwicklung von Genehmigungs- und Förderanträgen - Umsetzungsmaßnahmen und Grunderwerb auf Grundlage der Umsetzungsfahrpläne über das Projekt Wasser im Fluss oder separate Förderanträge 5

6 Zeitplan zur Erstellung der Umsetzungsfahrpläne im Kreis Lippe: Bega Werre Emmer Kalle/Exter 1. Workshop Workshop Sept Nov Sept Abschlussveranstaltung für alle Beteiligten, sowie die Öffentlichkeit Ende 2011/Anfang 2012 zur Vorstellung aller erarbeiteten Umsetzungsfahrpläne im Kreishaus Beschlussfassung der Umsetzungsfahrpläne durch alle betroffenen Städte und Gemeinden bis März 2012 Übergabe aller Umsetzungsfahrpläne an das Land NRW bis März 2012 einschließlich der politischen Beschlüsse aller Kommunen Informationen: 6

7 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Foto: von der Lippe 7