Die Europäische Union

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1 Elke Thiel Die Europäische Union Von der Integration der Märkte zu gemeinsamen Politiken Leske + Budrich, Opladen 1998

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung I. Auf dem Wege zu einem geeinten Europa Europäische Einigungsbestrebungen nach Die Europa-Bewegung - Wiederaufbau, politische Aussöhnung, gemeinsame Verteidigung 2. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften 15 Die Idee Jean Monnets - Keine Einigung über die Verteidigungsgemeinschaft - Integration der Märkte 3. Das Integrationskonzept 22 Politische Einigung durch wirtschaftliche Integration - Zollunion statt Freihandelszone - Integration als Prozeß 4. Von der EG-6 zur EU Großbritannien und die Norderweiterung - Stabilisierung der Demokratien durch Süderweiterung - Die neutralen EFTA-Staaten - Vor einer neuen Erweiterungsrunde 5. Die Vertiefung der Integration 37 Anfangserfolge und erste Krise - Vorgabe neuer Ziele - Leistungen der 70er Jahre - Reformbestrebungen der 80er Jahre - Aufschwung durch Reformen II. Der Vertrag über die Europäische Union Änderung und Ergänzung der Gründungsverträge 46 Anlässe für Vertragsanpassungen - Die Einheitliche Europäische Akte - Der Unions-Vertrag - Vertragsratifizierung 2. Die drei Säulen der EU! 50 Die Struktur des Vertrages - Der vergemeinschaftete Bereich - Unionsbürgerschaft - Zweite und dritte Säule - Subsidiarität 3. Die deutschen Ratifizierungsgesetze und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 57 Grundgesetzänderungen - Innerstaatliche Mitwirkungsrechte - Parlamentsvorbehalt - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 4. Exkurs: Europa der Regionen 62 Die dritte Ebene der EU - Interregionale Zusammenarbeit - Institutionelle Beteiligung - Europapolitische Initiativen der deutschen Länder III. Der institutionelle Rahmen Institutionen im Überblick 69 Hauptorgane - Europäischer Rat - Beratende Organe - Europäische Zentralbank - Finanzinstitute 2. Der Europäische Rat 73 Institutionalisierung der Gipfeltreffen - Oberste Entscheidungsinstanz der Union

3 3. Der Ministerrat 76 Ebene der nationalen Interessenvertretung - Schlüsselfunktionen - Abstimmungsverfahren 4. Die Kommission 82 Dem Wohl der Gemeinschaft verpflichtet - Exekutive Aufgaben - Initiativrecht 5. Das Europäische Parlament 89 Europawahlen - Parteien und Fraktionen - Sitzverteilung und Organisation - Mitwirkungsrechte 6. Der Gerichtshof (EuGH) 105 Rechtsgemeinschaft - Klage- und Verfahrensarten 7. Das Finanzsystem 109 Eigenmittel - Ausgabenstruktur - Finanzreformen - Nettozahler und -Empfänger - Gemeinsame Recheneinheit IV. Der europäische Binnenmarkt Die vier Freiheiten des EWG-Vertrages 120 Die Verwirklichung der Zollunion - Freier Warenverkehr- Freizügigkeit für Personen - Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit - Freiheit des Kapitalverkehrs 2. Das Konzept Binnenmarkt 1992" Das Weißbuch der Kommission - Neue Strategien - Die Verwirklichung des Binnenmarktes - Standort Europa 3. Der gemeinsame Agrarmarkt 132 Der Aufbau gemeinsamer Agrarmarktordnungen - Grundzüge der EG-Agrarpolitik - Fehlentwicklungen - Reformen - Das blaue Europa V. Die Wirtschafts-und Währungsunion Vorgeschichte 146 Stabile Wechselkurse im Gemeinsamen Markt - Divergierende Politiken verhindern die WWU - Wirtschaftspolitisches Umdenken 2. Der Werner-Plan 148 Ökonomisten und Monetärsten - Die Europäische Währungsschlange - Kein Eintritt in die zweite Stufe 3. Das Europäische Währungssystem 153 Eine Zone währungspolitischer Stabilität - Der gemeinsame Interventionsund Kreditmechanismus - Teilnahme am Wechselkursverbund - Die Europäische Währungseinheit: ECU 4. Ein Markt - Eine Währung 161 Wirtschaftliche und politische Zielsetzungen - Die Idee einer Europäischen Zentralbank - Der Delors-Bericht - Die Regierungsverhandlungen 5. Die Endstufe der WWU 167 Institutionelle Regelungen - Das Europäische System der Zentralbanken - Sicherung der Preisstabilität - Haushaltsdisziplin

4 6. Die Übergangsregelungen 174 Die erste und zweite Stufe der WWU - Der Eintritt in die dritte Stufe - Einführungsszenario für den Euro - Beziehungen zwischen Teilnehmern und Nichtteilnehmern VI. Gemeinschaftspolitiken Politikbereiche und Zuständigkeiten 184 Die gemeinsamen" Politiken des EWG-Vertrags - Ergänzende Zuständigkeiten - Die neuen" Politiken im Überblick - Gesundheit, Bildung, Kultur 2. Ordnungspolitik im Binnenmarkt 191 Wettbewerbs- und Industriepolitik - Umweltpolitik - Verbraucherschutz - Die soziale Dimension 3. Die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts 204 Solidarität mit den Randgebieten - Regionalpolitische Instrumente - Zielgebiete 4. Forschung und technologische Entwicklung 210 Multinationale Projekte - Der Weg zu einer gemeinschaftlichen Politik - Forschungsschwerpunkte VII. Die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik Die Europäische Politische Zusammenarbeit. 215 Entstehung und Entwicklung - Arbeitsweise der EPZ - Einbeziehung in die Verträge 2. Die zweite Säule der Europäischen Union 219 Strukturen der Zusammenarbeit - Gemeinsame Standpunkte und Aktionen 3. Die Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik 222 Die Agentenrolle der WEU - Stärkung des europäischen NATO-Pfeilers - Vertraglich-institutionelle Regelungen VIII. Zusammenarbeit in der Justiz-und Innenpolitik Abbau der Grenzkontrollen 228 Freizügigkeit und innere Sicherheit - Zusammenarbeit vor Maastricht - Das Schengener Abkommen 2. Die dritte Säule der Europäischen Union 231 Aufgabenfelder - Strukturen der Zusammenarbeit - Die Brücke" zum Gemeinschaftsbereich IX. Die Außenbeziehungen der Union Die Union als internationaler Akteur 238 Weltweite Beziehungen - Wirtschaftliche und politische Instrumente 2. Die Gemeinsame Handelspolitik 241 Eine echte Gemeinschaftspolitik - Verhandlungen im GATT - Bilaterale Abkommen 7

5 3. Das Instrument der Assoziierung : 243 Überseeische Gebiete" - Europäische Staaten 4. Kooperationsbeziehungen mit anderen Regionen 245 Das Lome-Abkommen - Lateinamerika und Ostasien - Die Transatlantische Agenda - Der Europäische Wirtschaftsraum Europäische Mittelmeerpolitik - Abkommmen mit den Ländern der GUS 5. Die Europa-Abkommen 262 Das Ende der Teilung Europas - Unterstützung der Reformstaaten - Vorbereitung auf eine EU-Mitgliedschaft X. Europa Die Agenda 270 Themenschwerpunkte - Vollendung der WWU - Vertragsanpassung - Finanzierung der EU nach Beitrittsverhandlungen 2. Die Reform des EU-Vertrags Europa der Bürger - Akzeptanz und Handlungsfähigkeit - Innere und äußere Sicherheit 3. Die Union und die Ordnung Europas 85 Wirtschaftliche Strukturen - Politische Strukturen - Vertiefung der Integration XI. Die EU nach dem Europäischen Rat von Amsterdam Fortführung der Agenda 290 Abschluß der Regierungskonferenz - Wirtschafts- und Währungsunion - Beitrittsverhandlungen - Finanzsystem 2. Der neue Vertrag 294 Vertragsstruktur - Institutionelle Reformen - Subsidiaritätsprotokoll - Flexibilitätsklausel 3. Freiheit, Sicherheit und Recht 300 Grundrechte - Freizügigkeit und innere Sicherheit - Zusammenarbeit in Strafsachen 4. Die Union und die Bürger 304 Beschäftigung - Sozialpolitik - Andere Politikbereiche 5. Effizienz und Kohärenz in der Außenpolitik 307 Stärkung der GASP - Zusammenarbeit von EU und WEU 6. Bewertung und Ausblick 310 Abkürzungsverzeichnis 312 Zeittafel 313 Literatur 319